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Nazikundgebung in Bochum gestört

Am Samstag, den 07.04, protestierten rund 300 Menschen gegen die Nazikundgebung auf dem Kurt-Schumacher-Platz. An der Kundgebung von NPD und Die Rechte nahmen um die 40 Nazis teil, die größtenteils mit der Bahn an- und abreisten. Zuvor hielten sie ebenfalls Kundgebungen in Duisburg und Gelsenkirchen ab.

Der Gegenprotest
Ab 14:30 Uhr fanden sich immer mehr Menschen auf dem Kurt-Schumacher-Platz ein. Diese sammelten sich spontan direkt vor den Absperrgittern zur Nazikundgebung, sodass die Polizei mehrfach den Versammlungsleiter als auch die Personen dazu aufforderte in den für sie vorgesehenen Bereich zu gehen. Dazu hatte die Polizei einen gesonderten Bereich des Platzes ebenfalls mit Absperrgittern abgeriegelt. Da die Aufforderungen seitens der Polizei nicht deutlich formuliert wurden oder aber die Gruppe auf dem Platz beratungsresistent zu sein schien, drängte die anwesende Polizeihundertschaft die Demonstrierenden an die Stelle der angemeldeten Kundgebung.

Bis zum Start der Nazikundgebung sammelten sich ca. 300 Menschen auf dem Kurt-Schumacher Platz, um gegen eben diese zu demonstrieren. Das Spektrum erstreckte sich von klassischen Antifas, über Altlinke, die Genoss*innen der VVN bis hinzu unorganisierten Bochumer*innen. Die Nazis verspäteten sich, laut den Ruhrbaronen, aufgrund von zwei Bränden auf der Bahntrasse zwischen Bochum und Gelsenkirchen. Im Bochumer Hauptbahnhof wurde kurz eine Personengruppe, welche gegen die Nazis demonstrieren wollte, durch die Polizei festgesetzt und dann zur angemeldeten Gegenkundgebung geleitet. Dabei kam es zu Übergriffen seitens der Polizei, welche begann diese Personengruppe auf Höhe der Gegenkundgebung vehement anzugehen.

Die Nazikundgebung
Als die Nazis Bochum erreichten, ging die Menschenmasse dazu über mit Parolen und Pfiffen ihren Unmut kundzutun. Auf Seiten der Nazis schien es in Mode gekommen zu sein, den Begriff “Minusmenschen” zu gebrauchen. So wurde nicht nur der Gegenprotest, welcher zwischenzeitlich seinen Kundgebungsort verlassen hatte und sich direkt vor den Nazis positionierte, als eine Ansammlung von “Minusmenschen” betitelt, sondern ebenso die zahlreichen Menschen die vor Krieg und Armut fliehen müssen. Die Nazis hielten sich ca. anderthalb Stunden in Bochum auf.

Die NPD und ihr neuer Stadtrat
Unter den Neonazis hielt sich auch der neue Bochumer Stadtrat Francis Marin auf. Marin trat im Jahr 2014 für ProNRW zur Komunalwahl an. Nach der Wahl distanzierte er sich von der Partei und warf dem ehemaligen und kürzlich verstorbenen Kreisvorsitzenden Hans-Joachim Adler vor, ihm für den Wahlantritt Geld geboten zu haben. Ebenso hätte er nicht gewusst, um was für eine Partei es sich bei Pro NRW handeln würde. Nach dem Austritt bei Pro NRW bewegte sich Marin im Bochumer Straßen- und Drogenmilieu.
Nach dem Tod von Hans-Joachim Adler rückte Marin in den Stadtrat nach. Dies nutzte die NPD anscheinend, um Kontakt zu Marin aufzunehmen und ihm eine Mitgliedschaft in der NPD zu unterbreiten. Seit letzter Woche haben wir somit eine NPD Ratsgruppe mit zwei Sitzen im Bochumer Stadtrat.

Fazit
Im Großen und Ganzen kann der Gegenprotest als zufriedenstellend bewertet werden. Die Nazis waren kaum wahrzunehmen und wurden übertönt. Ebenso ist positiv zu bewerten, dass sowohl zu Beginn der Gegenkundgebung als auch im späteren Verlauf die anwesenden Menschen sich beratungsresistent zeigten, sich erst nach mehrfacher Aufforderung durch die Polizei weggedrängt werden mussten, um später die sinnlos anmutende Polizeiabsperrung erneut zu durchfließen. Leider war es nicht möglich die Naziansammlung zu verhindern, was sich bei stationären Kundgebungen auf großen Plätzen mit mehreren Anfahrtswegen zunehmend als schwierig erweist. Hinzu kommt, dass die Mobilisierung nur schleppend angelaufen ist und dies beim nächsten Mal besser verlaufen könnte.

Nachdem die Nazis abgereist waren, bildeten rund 50 Menschen eine antifaschistische Demonstration, die eine kleine Runde durch die Bochumer Innenstadt drehte.

Es bleibt dabei! Gemeinsam gegen Nazis und Rassismus!

Antifaschistische Linke Bochum,

April 2018

Am Montag nach Duisburg

Pegida-Aufmarsch 18.01.16 in Duisburg zur Geschichte machen!

Am 18.01. jährt sich der Beginn der wöchentlichen rassistischen Aufmärsch von Pegida NRW in Duisburg. Zusammen mit antifaschistischen Gruppen aus Duisburg und NRW rufen wir zu einer Demonstration am Jahrestag auf.

Beginn ist um 18:00 am Osteingang des Duisburger Hauptbahnhof.

Fuck HoGeSa, Fuck Dugida - Am Montag nach Duisburg

Fuck HoGeSa, Fuck Dugida – Am Montag nach Duisburg

Im Januar 2015 begann Pegida NRW in Duisburg montägliche „Abendspaziergänge“ durchzuführen. 600 Teilnehmerinnen und Teilnehmer folgten damals dem Aufruf der Rassisten – es war zugleich das erste und letzte Mal, dass es nennenswerte Gegenproteste der Duisburger Zivilgesellschaft gab.

Zum 1. Geburtstag von Pegida NRW bringen wir keine Blumen mit. Weder für den offen rassitischen Mob auf der Straße und seine willigen Vollstrecker in den Amtsstuben und im Bundestag – noch für islamistische Hetzer.

Beteiligt euch an der gemeinsamen Anreise aus Bochum:
Offener Antifa-Treffpunkt | 17.00 Uhr, Bochum-HBF, Gleis 3/4

Antifa-Café zu Pegida NRW

Am 13. Januar findet im Sozialen Zentrum wieder das Offene Antifa-Café statt. Das erste Antifa-Café im Jahr 2016 steht unter dem Vorzeichen der Mobilisierung zur Antifa-Demo am 18.01. in Duisburg.

Wie an jedem 2. und 4. Mittwoch im Monat könnt ihr ab 18.30 Uhr im SZ andere Antifaschist_innen treffen und euch bei Bier, Limo und Mate austauschen. Um 19 Uhr wird zunächst Mark Haarfeldt zu PEGIDA referieren, anschließend informieren die zur Demo am 18.01. aufrufenden Gruppen Crème Critique [Duisburg] und Emanzipatorische Antifa Duisburg über duisburger Zustände und den geplanten Ablauf der Demo. Das Café findet in Kooperation mit dem HappaHappa-Syndikat statt, das ab 20 Uhr gegen Spende leckere, vegane VoKü serviert. <3

We still hate Mondays - Antifaschistische Demonstration am 18. Januar in Duisburg

We still hate Mondays – Antifaschistische Demonstration am 18. Januar in Duisburg

Beginn: 18.30 Uhr | Vortrag: 19 Uhr | VoKü: 20 Uhr
Soziales Zentrum Bochum, Josephstr. 2

Wie immer gilt: Sexist_innen, Rassist_innen, Antisemit_innen etc. fliegen raus!

Pogrome verhindern, bevor sie stattfinden

Die Antifaschistische Linke Bochum mobilisiert mit einem eigenen Aufruf zur Antifa-Demo am Montag, 07.12.2015 nach Duisburg (gemeinsamen Anreise aus Bochum: 17.00 Uhr, Bo-HBF, Gleis 4):

Macht euch grade gegen Nazis und Rassismus. Am 7. Dezember nach Duisburg!

Macht euch grade – gegen Nazis und Rassismus. Am 7. Dezember nach Duisburg!

Wir, die Antifaschistische Linke Bochum rufen dazu auf, am 07.12. an der antifaschistischen Demonstration in Duisburg teilzunehmen. Unter dem Motto “Pogrome verhindern bevor sie stattfinden” organisieren Antifa-Strukturen den Protest gegen den Rechtsruck in Deutschland und insbesondere in Duisburg.

Die Mobilisierung seitens rechter Nachbarschaften und Parteien nimmt überall in Deutschland zu. In NRW ist Duisburg eine der Hochburgen. In Duisburgs Straßen kam es seit Jahren immer wieder zu Übergriffen mit rassistischen Motiven und genau in derselben Stadt ist seit Anfang des Jahres der PEGIDA-Ableger DUGIDA, jeden Montag vor dem Hauptbahnhof in der Stadtmitte vertreten.

Im Sommer war DUGIDA fast an den Rand der Bedeutungslosigkeit gedrängt worden, doch bei den letzten Demonstrationen waren wieder 300-350 RassistInnen auf Duisburgs Straßen unterwegs. Ein Teil des Klientels, wie zum Beispiel Anghörige rechtsradikaler Fußball-Fangruppen und Pro NRW-Aktivisten, welches nun unter dem “DUGIDA”-Label auf die Straße zieht, ist nicht neu vom Himmel gefallen, sondern treibt schon seit längerem sein Unswesen. In manchen Stadtteilen hetzen AnwohnerInnen gemeinsam mit Pro NRW schon seit einigen Jahren gegen die sogenannten “Ekelhäuser” und die dort lebenden Sinti und Roma. Doch durch die DUGIDA-Bewegung hat rechter Protest in der Stadt Duisburg eine neue Qualität erreicht. Hier sammeln sich neben den schon vertretenden empörten Nachbarn und Hogesa-Hooligans nämlich auch NPD-Kader und “DieRechte”-AktivistInnen.

Bekannte Gesichter, wie der NPD-NRW Vorsitzender Claus Cremer oder Dortmunder Nazis der Partei “Die Rechte” Michael Brück oder Siegfried “SS-Siggi” Borchardt werden regelmäßig auf den Demonstrationen von DUGIDA gesichtet. Die Duisburger Montagsdemo ist also ein regelmäßiger und wichtiger Termin im braunen Kalenderblatt.

Die Polizei lässt den RassistInnen und Nazis in Duisburg nahezu freien Bewegungsspielraum, sodass es immer wieder zu Angriffen auf Linke und Menschen mit Migrationshintergrund kommt.

Doch die braunen KameradInnen und BürgerInnen sind nicht die einzigen, die zum Rechtsruck in der BRD beitragen. Überall in Deutschland wird von der „Flüchtlingskrise“ gesprochen und dieser rassistisch geprägte Diskurs wird nicht zuletzt von Kräften wie PEGIDA oder AFD ausgenutzt, um ihren Rassimus und ihr menschenverachtendes Gedankengut zu propagieren. Bisher leider mit Erfolg. Die Regierung aus CDU/CSU und SPD springt auf diesen Zug auf und hat bereits in diesem Jahr zwei Asylrechtsverschärfungen durchgesetzt, welche Gebiete, in denen vor nicht allzu langer Zeit noch NATO-Einsätze stattfanden, zu “sicheren Herkunftsländern” deklariert. Doch nicht nur die Parteien nutzen diesen Populismus, auch die Presselandschaft ist fleißig am hetzen. Es wird zwischen guten und bösen Flüchtlingen unterschieden und gerade diese Trennung scheint in weiten Teilen der Gesellschaft angekommen zu sein. Auch die Anschläge von Paris werden von geistigen BrandstifterInnen genutzt, um sich in antimuslimischer Hetze und Stimmungsmache gegen Geflüchtete zu üben.

Diese Gesinnungen und gefährlichen Analysen finden momentan ein Sammelbecken in NRW – und zwar jeden Montag in Duisburg.

Lassen wir nicht zu, dass die rechtsradikale Bewegung im Pott Fuß fasst. Runter von der Couch – auf zur antifaschistischen Demonstration gegen Pegida in Duisburg!

Kommt am 07.12 zum Bochumer HBF, Gleis 4, um 17:00 Uhr, um gemeinsam mit uns in Duisburg zu demonstieren.

Macht euch grade gegen Nazis und Rassisten!
All Refugees are welcome!

Antifaschistische Linke Bochum,
November 2015

Antifaschistische Demonstration am 07.12. in Duisburg

Pogrome verhindern, bevor sie stattfinden

In ganz Deutschland finden seit Monaten verstärkt rassistische Mobilisierungen statt. Es kommt regelmäßig zu Demonstrationen und zu Angriffen auf Geflüchtete und deren Unterkünfte. Sowohl Neonazis, als auch andere Rassist*innen vernetzen sich, mobilisieren und greifen an. In verschiedenen Städten kam es schon zu pogromartigen Übergriffen. Der gesamte Diskurs über eine angebliche „Flüchtlingskrise“ in Deutschland ist rassistisch geprägt. Hochburg von rassistischer Mobilisierung in NRW ist wieder mal Duisburg.

Pogrome verhindern, bevor sie stattfinden - Antifaschistische Demonstration am 07.12.2015 in Duisburg

Pogrome verhindern, bevor sie stattfinden – Antifaschistische Demonstration am 07.12.2015 in Duisburg

Duisburger Zustände

In der Stadt, in der in den vergangenen Monaten und Jahren die rassistische und antiziganistische Stimmung in einzelnen Stadtteilen auch immer mal wieder in Gewalt umschlug, findet seit Anfang des Jahres immer montags eine Pegida Demonstration statt. Die Aufmärsche, die bis zum Sommer eher in der Bedeutungslosigkeit versunken waren, sind in den letzten Wochen auf bis zu 400 Rassist*innen angewachsen und damit zu einem wöchentlichen Sammelbecken für Neonazis – von „Die Rechte“ bis zur NPD, Hogesa-Hools und neue Rechte – aus ganz NRW geworden. Besonders Hooligans bestimmen das Bild der Demonstration.

Ein Ende der Mobilisierung scheint nicht in Sicht, vielmehr steigt die Zahl der Teilnehmer*innen von Woche zu Woche weiter an. Die Nazis werden bei diesem Event nicht, wie sonst oft üblich, mit polizeilichen Durchsuchungen oder Absperrungen konfrontiert. Sie können sich frei im und um den Hauptbahnhof bewegen – Übergriffe auf Linke und Migrant*innen mit eingeschlossen.

Schweineherbst in Deutschland

Nach einem kurzen Sommer voller Hilfsbereitschaft, bei der man das Gefühl bekommen konnte, ganz Deutschland von Angela Merkel bis hin zur BILD-Zeitung wären „Refugees Welcome“, zeigt man hierzulande nun wieder sein wahres Gesicht. Auf die rassistische Stimmung, die Pegida, AFD und Co. erzeugen, reagiert auch die herrschende Politik. Die Bundesregierung aus SPD und CDU beschloss zwei Asylgesetzverschärfungen in diesem Jahr und debattiert unermüdlich über Grenzkontrollen, Transitzonen und beschleunigte Abschiebeverfahren. Durchgesetzt werden konnten die Asylgesetzverschärfungen dank der Unterstützung der Grünen.

Neuen Aufwind bekommen die rassistischen Bewegungen, wie Pegida, auch durch die islamistischen Anschläge von Paris und der von FAZ bis taz heraufbeschworenen kippenden gesellschaftlichen Stimmung. Sie nutzen diese um weiter gegen Geflüchtete und Muslime zu hetzen.

Zeit zu Handeln

Bisher konnten die Pegida Hetzer*innen fast ungestört durch Duisburg marschieren. Umso wichtiger ist es nach den Terroranschlägen von Paris und der rassistischen Stimmung in ganz Deutschland, dagegen zu halten. Wir wollen für entschlossene Solidarität mit den Geflüchteten, die nach Europa kommen auf der Suche nach einem sicheren, guten Leben, auf die Straße gehen. Gleichzeitig ist es notwendig, allen reaktionären Ideologien und deren Vertreter*innen, wie Pegida aber auch den Islamist*innen, die für die Terroranschläge von Paris und auch für die Flucht tausender Menschen aus Syrien und dem Irak verantwortlich sind, den Kampf anzusagen.

Runter von der Couch – auf zur Antifa-Demonstration gegen Pegida in Duisburg!
Gegen jeden Rassismus und für Solidarität mit allen Geflüchteten!
Gegen alle Angriffe auf das schöne Leben!
07.12.15 | 18.00 Uhr | Duisburg, Friedrich Wilhelm Platz (Haltestelle Steinsche Gasse)

Initiative von antifaschistischen Gruppen aus NRW, November 2015
Infos: AVV-NRW

Beteiligt euch an der gemeinsamen Anreise aus Bochum:
Offener Antifa-Treffpunkt | 17.00 Uhr, Bochum-HBF, Gleis 4

Beteiligt euch an der gemeinsamen Anreise aus Bochum

Beteiligt euch an der gemeinsamen Anreise aus Bochum