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Fußball, Nationalismus und das Vorrundenaus: ein Kommentar

Es war mal wieder soweit. Das Bedürfnis nach nationaler Identifikation brach sich in tausenden Deutschlandfahnen Bahn. Der kleine Mann oder die kleine Frau durften sich als Teil einer großen, nationalen Gemeinschaft fühlen. Die alltäglichen Demütigungen waren erstmal vergessen, denn für einige Tage war man Teil einer ganz großen und starken Sache. Man konnte wieder Stolz auf Deutschland sein, „unsere“ Elf sollte es den anderen Nationen zeigen! Sang da etwa jemand die Nationalhymne nicht mit?

Da finden Menschen wieder zusammen, vorausgesetzt sie halten zu Deutschland. Die Kassiererin, der Kellner und der Zahnarzt vereint für Deutschland – und auch die Millionäre auf dem Rasen gehören dazu. Wir sind Deutschland!

Solidarität statt Nationalismus

Nein, ihr seid Deutschland! Wir haben nix gegen Fußball aber euer Nationalismus kotzt uns an. Für uns gibt es keinen Grund stolz die Fahne eines Staates zu schwenken, der mit Waffenverkäufen sein Geld verdient, der seine Interessen egoistisch in aller Welt mit Waffengewalt durchsetzt, der Menschen tagtäglich unter Todesangst in von Krieg und Elend zerrüttete Länder abschiebt, der fliehenden Menschen die Tür vor der Nase zuschlägt, der die Ärmsten und Schwächsten der Gesellschaft mit Arbeitsamt und Hartz4 drangsaliert und der sich auf dem besten Weg in einen Polizeistaat befindet. Wir brauchen keinen Staat, der uns vorschreibt, wie wir zu leben haben. Wir sind auch nicht Teil eines Staates, der sich mit anderen Staaten in tödlicher Konkurrenz befindet. Die Existenz von Nationalstaaten und die damit einhergehende Konkurrenz haben zu den größten Tragödien der Menschheit geführt. „Wir gegen die anderen“ sollte längst überwunden sein. Wir haben Schöneres vor Augen als unter den vorherrschenden Verhältnissen und Zwängen unsere wertvolle Lebenszeit zu verleben.
Wir werden auch weiterhin jede für uns greifbare Deutschlandfahne als Provokation betrachten und erteilen damit Patriotismus und Nationalstolz einen fetten Arschtritt!

Deutschland halts Maul!

Euer Fanclub „Brennende Fahne“

Gegen das geplante Polizeigesetz in NRW

In der Nacht des Aktionstages gegen das Polizeigesetz NRW (23.06.2018) sind im Westpark Bochum sowohl Transpis als auch jede Menge Sticker aufgetaucht, die die allgemeine Stimmung zu diesem Gesetz widerspiegeln und zur Demo gegen dieses am 07.07.2018 mobilisieren. Diesen Anlass wollen wir nutzen, um zur Teilnahme an der Demonstration in Düsseldorf aufzurufen und uns entschieden gegen das von CDU und FDP angestoßene neue Polizeigesetz NRW zu positionieren.

Das Gesetz sollte zunächst vor der Sommerpause im Landtag und während der Fußball WM der Herren verabschiedet werden. Aufgrund des breiten Protestes und der Kritik von Sachverständigen, von der Opposition und sogar aus den Reihen der FDP wird das Gesetz erneut überprüft und eine Verabschiedung wird erst nach der Sommerpause stattfinden. Die Kritik und der Protest sind unbedingt notwendig, da das angestrebte Gesetz einen massiven Einschnitt in die Freiheitsrechte eines jeden einzelnen Menschen bedeutet und die Grundsätze des derzeitigen Rechtsstaates ausräumt. So ist die Unschuldsvermutung durch die Erweiterung des § 8 und die Einführung des Begriffs der „drohenden Gefahr“ nicht mehr existent. Die Polizei ist unter dem Deckmantel dieser „drohenden Gefahr“ legitimiert Menschen aufgrund der bloßen Vermutung, dass diese das Gesetz brechen,  bis zu einem Monat in Gewahrsam zu nehmen, ihre persönlichen Gegenstände in Augenschein zu nehmen, Kontaktverbote und Aufenthaltsverbote auszusprechen oder ihnen eine elektronische Fußfessel zu verpassen. Die von diesen Repressionen Betroffenen müssen zu diesem Zeitpunkt nichts getan haben oder in irgendeiner Weise bereits straffällig geworden sein. Des Weiteren können die genannten Maßnahmen ohne jeglichen richterlichen Beschluss selbstständig durch die Polizei entschieden und durchgeführt werden, was die Grenzen zwischen Judikative und Exikutive verschwimmen lässt und die Gewaltenteilung so erheblich einschränkt. Dies betrifft nicht nur linke Strukturen, sondern jeden Menschen, denn jeder Mensch kann durch polizeiliche Willkür in das Visier des durch das Gesetz begünstigten Polizeistaats geraten. Besonders betroffen sind abermals Refugees und alle Menschen, die nicht dem Idealbild der deutschen Kartoffel entsprechen. Racial Profiling ist ganz offen und für Jeden und Jede sichtbar Teil des neuen Polizeigesetzes. So befugt  beispielsweise der §12 des neuen Gesetzes die Polizei dazu bei Verdacht auf „unerlaubten Aufenthalt“ Befragungen, Identitätsfestellung und Durchsuchungen durchzuführen. Auch hier reicht das Vorliegen einer „drohenden Gefahr“. Somit entscheiden die Polizisten, wen sie auf diese Art und Weise kontrollieren. Dafür reicht schon ein nicht deutsches Erscheinungsbild aus. Dieses geplante rassistische Vorgehen nach Gesetz kann nicht unwidersprochen bleiben!
Deswegen rufen wir euch auf:

Informiert euch und andere!

Geht auf die Straße  und kämpft für Freiheit für jeden Menschen und gegen jegliche staatliche Repression und rassistische Gesetzgebung!

Kommt am 07.07.2018 um 13 Uhr nach Düsseldorf und nehmt an der Großdemonstration teil!

Es wird eine gemeinsame Anreise aus Bochum geben, Treffpunkt ist der Kurt-Schumacher-Platz (Vor dem Bochumer Hauptbahnhof) um 11:40 Uhr.

Gruppe junger Antifaschist*innen Bochum

27. Juni 2018

Quellen:

Gesetzesentwurf des PolGNRW

 

Gegen die neuen Polizeigesetze!

In Bayern wurde letzte Woche das neue Polizeiaufgabengesetz verabschiedet. Seit 1945 hatte die Polizei nie mehr Rechte und Freiheiten. Bei den Gesetzesverhandlungen wurde insbesondere gegen Antifaschist*innen gehetzt. Wir senden hiermit solidarische Grüße zu unseren Genoss*innen in Bayern! Lasst euch nicht unterkriegen! Stay Strong!
Darüber hinaus wollen wir auf das in NRW geplante Polizeigesetz aufmerksam machen.
Es wird starke Proteste geben müssen um dieses Gesetz verhindern zu können.
Wir fordern ein Ende von Polizeigewalt und Repression!
Daher rufen wir dazu auf, unseren Protest auf die Straße zu tragen, z.B. in Düsseldorf am 7. Juli.
Beteiligt euch an Aktionen, lasst uns unsere Wut zeigen!

Keine Macht der Polizei – nicht in NRW oder sonst wo!

Polizeigesetz verhindern!

Polizeigewallt stoppen!

Unsere Solidarität gegen eure Repression.

Erneute Haftstrafe für Bochumer Neonazi

Am Montag, den 14.2018, wurde Pascal Seifert (geb. 23.02.1985 in Duisburg) erneut am Bochumer Amtsgericht verurteilt. Bei der Verhandlung ging es um Volksverhetzung und Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole. Viele der ihm vorgeworfenen Taten tätigte er über das soziale Netzwerk Facebook.

Pascal Seifert 1.Mai 2016 NPD Demonstration in Bochum

Seifert selbst ist seit einigen Jahren in Bochum umtriebig. Er lebte, ehe er Anfang Januar 2018 seine Haftstrafe in der JVA Bielefeld-Senne antreten musste, in der Weitmarerstraße 33 in Bochum. Während er dort wohnhaft war, wurden das Viertel regelmäßig von rechten Skinheads frequentiert, Aufkleber verklebt und vereinzelt Menschen, die nicht in das Weltbild der Skins passten, angepöbelt. Weiterhin kam es am Hinterausgang des Bochumer Hauptbahnhofs regelmäßig zu verbalen Auseinandersetzungen, die teils in Übergriffen des meist stark alkoholisierten Seifert gipfelten. Dabei waren häufig Menschen mit vermeintlichem Migrationshintergrund Opfer seiner Attacken. In mindestens zwei Fällen schritten alternative Jugendliche ein und äußerten ihre Ablehnung, woraufhin sie von Seifert attackiert wurden.
Anwohner*innen aus dem Umfeld der Kohlenstraße äußerten sich besorgt über die Skins, die ihre Gesinnung offen zur Schau stellen und aggressiv auftreten. Hier gilt es weiterhin aufmerksam zu sein und zu schauen, in wie weit das Viertel weiterhin von rechten Skinheads aufgesucht wird.

Seifert scheint auf den ersten Blick eher dem Straßen- und Drogenmilieu des Bochumer Hauptbahnhofs anzugehören, als einem organisierten Kreis von Neonazis. Nichtsdestotrotz ist er regelmäßiger Demogänger, der auch weite Wege für die Teilnahme in Kauf nimmt. So fiel Seifert zunächst aufgrund seiner regen Teilnahme an den PEGIDA Demonstrationen in Duisburg Ende 2015 und zu Beginn 2016 auf. Hier übernahm er teilweise sogar die Aufgabe des Ordners auf der Versammlung. Am 1. Mai 2016 nahm er an einer Demonstration der lokalen NPD in Bochum teil. Ebenso besuchte er die geschichtsrevisionistische Demonstration in Remagen 2017 und das Rechtsrockkonzert in Themar 2017, um nur einige Beispiele zu nennen. Interessant ist zudem, dass er während seines Haftausgangs am 14.04.2018 in Dortmund an der „Europa Erwache“-Demonstration teilnahm. Hier stellt sich die Frage, ob die Teilnahme an einer solchen Demonstration gegen seine Hafterleichterungsauflagen verstößt. An anderen Tagen seines Haftausgangs lungerte Seifert planlos am Bochumer Hauptbahnhof. Weiterhin unterhält Seifert Kontakte zu Skinheads aus den Stadtteilen Bochum Laer und Bochum Gerthe, welche ebenfalls bereits in der Vergangenheit durch Demoteilnahmen auffielen.

Pascal Seifert mit Armbrust

Hohe Aufmerksamkeit erregte Seifert durch seine Fotos auf Facebook, auf denen er vermummt mit verschiedenen Waffen vor einer Reichskriegflagge posiert oder der den Hitlergruß zeigt. Zu seinem Waffenarsenal zählen Macheten, eine Armbrust, eine Pistole und ein Teleskopschlagstock. Die Bilder unterlegte er u.A. mit dem Zusatz „der Rassen Krieg kann kommen“. Dies führte zu einer Hausdurchsuchung am 14. Dezember 2017, bei der die obengenannten Waffen entsprechend sichergestellt wurden.

Zusammengefasst: Durch seine rege, überregionale Teilnahme an Nazi-Veranstaltungen ist davon auszugehen, dass Seifert in eine loses Netzwerk überregionaler rechter Strukturen eingebunden ist. Für Menschen in Bochum stellt er eine besondere Gefahr dar, da er durch seinen Drogen- und Alkoholkonsum unberechenbar agiert. Dadurch sind insbesondere alternativ aussehende oder Menschen mit vermeintlichem Migrationshintergrund dem Risiko ausgesetzt, Opfer seiner verbalen oder körperlichen Übergriffen zu werden.

Zusätzlich zu seiner Haftstrafe von sieben Monaten, die er aktuell in der JVA Bielefeld-Senne verbüßt, wurde Seifert am 14. Mai 2018 zu weiteren zwei Jahren ohne Bewährung verurteilt. Dadurch wird er erwartungsgemäß zwar selten in Bochum anzutreffen sein, jedoch ist es möglich, dass er im Rahmen seines Ausgangs gelegentlich am Bochumer Bahnhof herumlungert.

Seid bei rassistischen Pöbeleien und Übergriffen wachsam und greift ein!
Meldet rassistische und faschistische Taten und Aktivitäten örtlichen Antifa Strukturen!

Antifaschistische Linke Bochum,

Mai 2018

 

Bilder von Pascal Seifert auf einigen Demonstrationen:

Graffiti für Clément Méric in Bochum entstanden

Am Samstag, den 12.05.2018, fertigten wir in Bochum in Gedenken an Clément Méric ein Graffiti an. Clément wurde am 05.06.2013 von einem Neonazi in Paris ermordet.

Am besagten Tag war Clément mit einigen Freund*innen unterwegs, um sich neu einzukleiden. Dabei trafen sie auf eine Gruppe von Nazis, woraus zunächst ein Wortgefecht entstand. Die Nazis riefen weitere Leute hinzu, sodass Clément und seine Freund*innen, nachdem sie ein Geschäft verlassen hatten, durch die Nazis attackiert wurden. Clément erhielt dabei einen Schlag mit einem Schlagring gegen den Kopf. Ein medizinisches Gutachten bestätigte später, dass bereits dieser Schlag ausreichte, um Clément die tödlichen Verletzungen zuzufügen.

Mit dem Graffiti “Clément – toujours avec nous” (Clément – immer mit uns) möchten wir dem jungen Antifaschisten gedenken, dessen Tod sich im Juni zum fünften Mal jährt. Wir senden dieses Bild nach Paris, zu seiner Familie, seinen Freund*innen und seinen Genoss*innen. Wir möchten mahnend daran erinnern, dass ein junger Mensch aufgrund seiner politischen Überzeugungen, seinen Werten und Ideen, die er vertrat, von einem Faschisten attackiert und letztendlich ermordet wurde – aufgrund von Werten, Ideen und Überzeugungen, die wir als Antifaschist*innen teilen.

Der Tod von Clément hat uns damals wie heute tief bewegt und macht uns unfassbar traurig und wütend. Wir wählten den Zusatz “toujours avec nous – immer mit uns”, um zu verdeutlichen, dass in jeder unserer Handlungen, Aktionen oder Diskussionen wir uns auf emanzipatorische Werte, Ideen und Überzeugungen beziehen und wir unser Gedenken in unsere alltäglichen politischen Aktionen einfließen lassen möchten.

Das Graffiti entstand an einem sonnigen Tag in einem stark frequentierten Park in Bochum. Personen aus unterschiedlichen antifaschistischen Zusammenhängen beteiligten sich an seiner Entstehung und verbrachten gemeinsam einen anregenden Nachmittag.

Clément – Toujours avec nous

Weiterhin möchten wir darauf hinweisen, dass vom 01.06. bis zum 03.06. ein antifaschistisches Wochenende in Gedenken an Clément in Paris stattfindet. Es beinhaltet einen internationalen Austausch, Konzerte, eine Demonstration und Weiteres. Mehr findet ihr hier:
http://www.pourclement.org/2018/02/22/5-ans-clement-toujours-present

Informationen zu dem Mord an Clément Méric erhaltet ihr unter anderem in der Dokumentation der North East Antifascists aus Berlin.

Ni oubli, ni pardon! – Kein Vergeben, kein Vergessen!

Antifaschistische Linke Bochum,

Mai 2018

350 Menschen auf Revolutionärer Vorabenddemo in Bochum

Revolutionäre Vorabenddemo 2018 in Bochum – Fronttransparent Innenstadt

Am 30.04.2018 führten wir zusammen mit der Antifaschistischen Aktion Bochum und der Gruppe junger Antifaschist*innen zum dritten Mal die Revolutionäre Vorabenddemo in Bochum durch.
Insgesamt beteiligten sich um die 350 Menschen an dem durchaus lautstarken Demonstrationszug.

Die Demo setzte sich gegen 19.30 Uhr am S-Bahnhof Ehrenfeld in Bewegung, zog von dort durchs Viertel Vor und stoppte im BermudaDreieck. Anschließend zog die Demonstration vorbei am Hauptbahnhof, ehe sie sich durch die Alsenstraße und Oskar-Hoffmann Straße auf den Weg zum Schauspielhaus machte, wo die Demonstration gegen 22:00 Uhr endete.

Nach anfänglichen Schwierigkeiten und kleineren Schikanen seitens der Polizei konnte die Demo mit etwas Verspätung am S-Bahnhof Ehrenfeld starten. Die Polizei begründete ihre Schikanen mit angeblicher Vermummung sowie der Länge der Transparente. Zweiteres war im Laufe des Abends nicht mehr Thema. Allerdings versuchte die Polizei noch weitere Male die Demonstrationsteilnehmer*innen zu provozieren, indem sie den Demozug willkürlich stoppte.

Die erste Zwischenkundgebung auf dem Hans-Ehrenberg Platz hatte die Antifaschistische Aktion Bochum inhaltlich vorbereitet. Eine gelungene Jahreszusammenfassung von Ereignissen und Aktionen sozialer Initiativen und linker Gruppen in Bochum wurde damit Auftaktrede. Auf Höhe der SPD-Zentrale gab es einen verbalen Seitenhieb gegen eben jene Partei und den amtierenden Oberbürgermeister Thomas Eiskirch. Anschließend ging es ins Bochumer BermudaDreieck, wo wir einen Beitrag zur “Neuen Rechten” hielten. Danach folgte eine Rede des Antifa AK Cologne, welche sich inhaltlich mit der Geschichtsschreibung über die “68er” – Bewegung in Deutschland befasste.

Nachdem der Demozug trotz Regen weiterzog und am Bochumer Hauptbahnhof mit Pöbeleien konfrontiert wurde, ging es in die Alsenstraße, wo die Organisation der kurdischen Studierenden (YXK) über den Krieg in Afrin berichtete und dabei auf die fortschrittliche Bewegung im Norden Syriens aufmerksam machte. Am Ende dieser Zwischenkundgebung folgte ein Beitrag der Gruppe junger Antifaschist*innen zur Bedeutung feministischer Politik in Zeiten des Rechtsrucks, welcher die inhaltlichen Themenschwerpunkte abrundete.

Durch den stimmungsvollen Einsatz von Pyrotechnik aus der Demonstration heraus, fühlte sich die Polizei erneut in ihrer Autorität untergraben und baute sich vor unserem Demozug auf. Es konnte letztendlich weitergelaufen werden und kurz danach musste die Polizei erneut zuschauen, wie mutmaßlich Anwohner*innen die Demonstration mit Feuerwerk begrüßten.

Auf der Zielgerade der Demonstration in der Oskar-Hoffmann Straße erreichte die Stimmung ihren Höhepunkt. Auf einem angrenzenden Dach zündeten Menschen erneut ein Feuerwerk. Nachdem die Verfolgung seitens der Polizei aufgrund von unzureichenden Trainingseinheiten erfolglos blieb, ließen diese ihren Frust an den anwesenden Journalisten ab. Wenig später endete die Demonstration unter einem rot erleuchteten Schauspielhaus.

Der überaus positive und stimmungsvolle Verlauf der Demonstration lässt uns die Möglichkeit offen, diese im nächsten Jahr zu wiederholen. Wir danken all den solidarischen Menschen, die die Demonstration unterstützt und damit ermöglicht haben.

Dabei geht der Dank auch an die Initiative zur Polizeibeobachtung und an den Ermittlungsausschuss.

Antifaschistische Linke Bochum,

Mai 2018

 

Bilder der Demonstration:

Update: Revolutionäre Vorabenddemo

Am heutigen Montag, den 30.04.2018, findet die Revolutionäre Vorabenddemo der Bochumer Antifa Strukturen statt. Da die Demo diesmal am S-Bahnhof Bochum-Ehrenfeld beginnt, empfehlen wir euch die S1 um 18:56 Uhr vom Bchumer HBF aus in Richtung Solingen zu nehmen.
Die Fahrtzeit beträgt etwa eine Minute.

Mobigraffiti Revolutionäre Vorabenddemo 2018 in Bochum

Weiterhin wird ein Ermittlungsausschuss für den heutigen Abend eingerichtet. Dazu werdet ihr im Laufe des Tages informiert. Aufgrund der Wetterprognose ist es zudem ratsam einen Regenschirm bzw. regenfeste Kleidung dabei zu haben.

„Wenn die Nacht am tiefsten ist, ist der Tag am nächsten…“ – Heraus zur revolutionären Vorabenddemo!

Aller guten Dinge sind drei – und so rufen wir zum dritten Mal in Folge auf, euch an der Vorabenddemonstration vor dem 1. Mai in Bochum zu beteiligen. Auch in diesem Jahr möchten wir die Gelegenheit nutzen und linksradikale Inhalte auf die Straße tragen.

Revolutionäre Vorabenddemo in Bochum 30.04.2018

Aller guten Dinge sind drei – und so rufen wir zum dritten Mal in Folge auf, euch an der Vorabenddemonstration vor dem 1. Mai in Bochum zu beteiligen. Auch in diesem Jahr möchten wir die Gelegenheit nutzen und linksradikale Inhalte auf die Straße tragen.

Rückfall in autoritäre Strukturen

Was treibt uns auf die Straße? Die weltweite Regression und der anhaltende Trend zum rückwärtsgewandten Backlash beschäftigt uns auch im Jahr 2018. Ideen und Ansätze, die längst überwunden geglaubt waren oder zumindest als nicht mehr mehrheitlich gesellschaftsfähig empfunden wurden, erleben weltweit ihr Revival. Die Zeichen stehen weltweit auf Sturm: die Wiederwahl Viktor Orbans in Ungarn Anfang April, Trumps rassistische und sexistische Politik in den USA, die Sicherung eigener Machtstellung aus Lebenszeit in China, die Zuspitzung altbekannter Konflikte zwischen Ost und West, der Einmarsch der Türkei in das bürgerkriegsgeplagte Syrien unter Erdogan und viele weitere Beispiele zeigen, in welche Richtung sich die politischen Zustände der Weltgemeinschaft entwickeln. Wo einst Diktatoren aus dem Nahen Osten das Feindbild des Westens waren, zeichnen sich immer stärker Tendenzen ab, die der eigenen Proklamation vom Vorreiter in Sachen Demokratie diametral entgegenstehen. Ob Orban, die PIS in Polen, das Erstarken des Front National in Frankreich oder die Regierungsbeteiligung der FPÖ in Österreich, die immer wieder mit Naziskandalen aus den eigenen Reihen auf sich aufmerksam macht: Es wird immer deutlicher, dass der Westen Teil der barbarischen Zustände ist, die er vorgibt zu bekämpfen. Der Trend zum Rückfall in autoritäre Strukturen zeichnet sich seit mehreren Jahren ab und mündet in Kriegen, die Menschenleben kosten, ganze Regionen destabilisieren und erschüttern und Millionen von Menschen zwingen, ihr Zuhause zu verlassen und in Länder zu fliehen, die Sicherheit und überhaupt erst ein Leben versprechen.

Revolutionäre Vorabenddemo in Bochum 30.04.2018 – Westpark

Der Feind steht im eigenen Land

Von diesen Entwicklungen ist Deutschland nicht ausgenommen. Seit den letzten Wahlen im Herbst sitzt die Partei Alternative für Deutschland im deutschen Bundestag und bildet mit 92 Sitzen die drittgrößte Fraktion. Die Partei, welche sich gern ein biederes, bürgerliches Antlitz gibt, steht ihren Freunden vom Front National in nichts nach. Sie ist nicht nur rassistisch, sondern vertritt auch ein traditionalistisches, konservatives Geschlechterbild. Ihre Politik ist von einem völkischen Verständnis geprägt. Wo anfangs mehrere Lager um die Dominanz in der jungen Partei kämpften, hat sich heutzutage der nationalistische Flügel durchgesetzt. Keine Gelegenheit wird von AfD-Funktionären ausgelassen, um den Einsatz von Schusswaffen gegen Geflüchtete zu fordern, die Auseinandersetzung mit den Verbrechen und dem Genozid im Dritten Reich für beendet zu erklären oder mindestens drei Kinder von deutschen Familien zu fordern. Der Einzug dieser Partei in den Bundestag bedeutet, dass sich eine Partei, der zeitweise das Versinken in der Bedeutungslosigkeit nachgesagt wurde, personell und finanziell in sicheren Gefilden bewegt und ihre Inhalte darüber hinaus als gesellschaftstauglich verkaufen kann. Meinungen, die früher eher auf Ablehnung getroffen hätten, sind heute salonfähig. Menschen äußern ihren Frust durch rassistische Stimmungsmache oder fühlen sich endlich frei, ihrem rassistischen Wahn Luft zu machen.

Neben der AfD haben auch andere Parteien das Thema Migration für sich entdeckt. Mit seinem Leiter Horst Seehofer etabliert die Regierung unter CDU/CSU und SPD ein „Heimatministerium“. Seehofer und seine Partei, die CSU, haben im Vorfeld der Wahlen einen Wahlkampf geführt, der den rechtspopulistischen Slogans der AfD in nichts nachstand. Doch auch gewisse Lager in der Partei Die Linke entdeckten das Thema für sich und forderten die Abschiebung derjenigen, die ihr „Gastrecht verwirkt“ hätten. Wie auch die AfD versuchte die Partei, die prekäre Situation deutscher Staatsbürger gegen die der Geflüchteten auszuspielen. Und selbst die vergangene Regierung unter Merkel, die sich auf christliches Mitgefühl besann und Geflüchtete aufnahm, verliert jegliche Glaubwürdigkeit. Nicht nur die Asylgesetze, die vehement verschärft wurden und Geflüchteten erschweren, in Deutschland Fuß zu fassen oder ihre Familien nachzuholen, verdeutlichen dies. Mehr als 60 Prozent aller Waffenexporte, die Deutschland im Jahr 2017 genehmigte, gingen in Krisengebiete. Das ist laut Berichten der ARD der höchste Wert in der Geschichte der Bundesrepublik – in Zeiten, wo die Zahl der Geflüchteten seit dem Zweiten Weltkrieg auf dem höchsten Stand steht!

Mobimaterialien Vorabenddemo 2018

Kriege bringen nicht nur Leid, sondern auch immer wieder Gruppen hervor, die von ihm profitieren. Krieg ist rentabel – und solange das so bleibt, wird es ihn geben. In einem kapitalistischen Wirtschaftssystem wie unserem zählt primär der Profit. Ob diese profitorientierte Produktion der Gesundheit der Menschen oder Umwelt schadet, ist zweitrangig. Solange wir darauf angewiesen sind, unsere Arbeitskraft zu verkaufen, um überleben zu können, solange wir für den Profit und nicht für unsere Bedürfnisse produzieren, solange wird es schwer sein, die materielle Ungleichheit weltweit und hierzulande zu beseitigen, jedem Menschen ein würdevolles und sicheres Leben zu garantieren und Not und Hunger zu besiegen.

Unsere Alternative: Solidarität!

In Zeiten wie diesen scheint es der linken und der linksradikalen Bewegung besonders schwer zu fallen, in das Geschehen einzugreifen. Was ist heute noch unsere Rolle? Warum ist die radikale Linke noch immer von Bedeutung? Wir wollen den Menschen zeigen, dass sie nicht zwischen Pest und Cholera wählen müssen. Faschismus und Kapitalismus sind niemals humane Alternativen! Beispiel Frankreich: Dort hatten die Menschen die Wahl zwischen dem rechtsnationalistischen Front National und der neoliberalen Partei Macrons La Republique en Marche. Sie wählten das kleinere Übel und sind nun mit massiven Kürzungen im öffentlichen Sektor konfrontiert, die ihr Leben spürbar negativ beeinflussen. Wir als Linke müssen zeigen, dass das Bestehende nicht alternativlos ist. Gemeinsam müssen wir eine Alternative aufbauen, deren Credo Solidarität statt Konkurrenz heißt, bei dem die Bedürfnisse der Menschen alternativslos an erster Stelle stehen!

Dafür müssen wir es vor Allem schaffen, einzelne Kämpfe aus der Isolation zu holen. Ob der Kampf gegen Umweltzerstörung, der Kampf für bessere Lebensbedingungen für Geflüchtete, der Arbeitskampf im Unternehmen oder der Kampf gegen den aufkommenden Faschismus: Sie alle eint, der Kampf gegen die verschiedenen lebensverachtenden Facetten des Kapitalismus als Grundübel. Wir wollen eine Brücke schlagen zwischen den Kämpfen auf lokaler und globaler Ebene. Auch in Bochum gibt es extrem rechte Gruppierungen, die versuchen, ihr rassistisches Weltbild zu verbreiten. AfD, NPD und die Identitären agieren hier auf lokaler Ebene. In unserer Stadt gibt es Menschen, die sich für Geflüchtete einsetzen und Arbeiter*innen, die ihr Job im Büro krank macht. Hier in Bochum gibt es Menschen, die sich für eine lebenswerte Stadt, für freie Räume und für die Umwelt einsetzen. Hier vor Ort gibt es Leute, die gegen die Kriminalisierung der linken Bewegung kämpfen oder die gegen die Ausbeutung von Tieren vorgehen. Unsere künftige Aufgabe wird es sein, soziale Kämpfe einander näher zu bringen und sie zu vereinen, denn wir stehen aus derselben Seite der Barrikade!

Antworten auf Tendenzen, die der Kapitalismus bedingt, dürfen wir dabei nicht den Rechten überlassen, sondern müssen einen besseren Gegenentwurf zu den alltäglichen Unzumutbarkeiten bieten. Der Erfolg unserer Kämpfe kann nur garantiert werden, indem wir selbst in die Offensive geht. Sollten es emanzipatorische Kräfte nicht schaffen, selbst eine Utopie und vor allem einen Weg, der für jeden beschreitbar ist aufzuzeigen, dann bleibt der Antifaschismus nichts als ein Abwehrkampf. Bevor wir weiterhin zulassen, dass weitere Köpfe menschenverachtendes Gedankengut annehmen, ist es an der Zeit, sie von ihrem Standpunkt abzuholen, sie durch Diskussionen, Aktionen und Kultur in eine fortschrittliche politische Sphäre einzubinden. Lasst uns in die Kerbe schlagen, die sich jeden Tag weitet. Lasst uns die Menschen überzeugen. Lasst uns zeigen, dass ein selbstbestimmtes Leben, in dem das Glück nicht von Lohnarbeit und Nationalität abhängt, die einzige echte Alternative zum Kapitalismus ist.

Kommt am 30.04.2018 zur Vorabenddemo nach Bochum.
Beginn: 19:00 Uhr, Bochum Ehrenfeld (S)

Antifaschistische Linke Bochum,

April 2018

Am Samstag alle nach Dortmund

Am Samstag, dem 14.04.2018″ findet in Dortmund der nächste große Naziaufmarsch statt. Unter dem Motto „Europa erwache“ tragen die Neonazis von Die Rechte (verbotener ehem. NWDO) ein weiteres Mal ihre menschenverachtende Ideologie auf die Straße.
Wir als Bochumer Antifaschist*innen werden die Dortmunder Genoss*innen bei ihren Aktivitäten gegen diese Faschisten unterstützen und rufen daher zur gemeinsamen Anreise von Bochum nach Dortmund auf.
Wir treffen uns am Samstag um 10.15 Uhr am Hinterausgang des Bochumer Hauptbahnhofs.
Kommt vorbereitet und zahlreich!