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FDP Bochum verkennt in Zeiten von Rechsterrorismus antifaschistisches Engagement

Leon Beck – Wahlkampfplakat Kommunalwahl 2020

Am 27. Januar stellte die FDP Bochum in Person von Léon Beck in der 2. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bochum eine Anfrage mit dem Titel: „Auf keinem Auge blind: Extremistische Entwicklungen in Bochum beobachten!“. Darin stellt Beck zunächst auf Grundlage der irrigen „Hufeisentheorie“ Fragen zu extrem rechten und linken Strukturen in Bochum, um damit suggestiv eine gleichbedeutende Gefahr für Menschen und Demokratie heraufzubeschwören.

Becks Anfragen zur extremen Rechten in Bochum beziehen sich auf „Querdenken“, die Identitäre Bewegung und „andere rechte Gruppierungen“. Würde sich die FDP in Bochum ernsthaft Sorgen um die extreme Rechte in Bochum machen und sich mit den unterschiedlichen Phänomenen beschäftigen, hätte sie mitbekommen, dass es zuvorderst Bochumer Antifaschist*innen sind, die rechte und verschwörungsideologische Veranstaltungen dokumentieren, zu diesen Strukturen recherchieren, sowie Einschätzungen und Informationen dazu veröffentlichen. Diese und zivilgesellschaftliche Akteur*innen sind es auch, die Gegenveranstaltungen organisieren und Menschen gegen jegliche Form von Menschenverachtung zusammenbringen. Diese konsequente ehrenamtliche Arbeit hat über die Jahre dazu geführt, dass in Bochum kein ernsthaftes „Nazi-Problem“ entstehen konnte. Rassist*innen, Neonazis und Verbreiter*innen von Verschwörungsmythen haben in Bochum kaum Möglichkeit Aktionen ungestört durchzuführen und ihre Strukturen im Verborgenen aufzubauen. Erschöpfende Antworten auf seine Fragen hätte Beck auf dem Blog Antifaschistischer Gruppen in Bochum bekommen: https://antifabochum.noblogs.org/ .
Zur Identitären Bewegung gibt es sogar eine bundesweit anerkannte Recherche- und Monitoringplattform in Bochum: http://identitaere-in-bochum.net/.
Dort, wo es aktive Antifa-Strukturen gibt, hat es die extreme Rechte schwer sich zu entfalten. Erst letzte Woche konnten Antifaschist*innen einen mehrfach veurteilten, gewaltbereiten Neonazi identitifizieren, der für die seit Monaten in Gerthe und anderen Bochumer Stadtteilen angebrachten Hakenkreuze und andere menschenverachtende Schmierereien verantwortlich ist. Staatliche Behörden waren dazu offenbar nicht in der Lage.

Und da antifaschistische Recherche im Parteienspektrum nicht bei der AfD aufhört, konnten brisante extrem rechte Tendenzen auch bei der Bochumer FDP aufgedeckt werden. Da ist die Mitgliedschaft des FDP-Bundestagsabgeordneten und Kreisvorsitzenden Olaf in der Beek in der rechten Burschenschaft „Ubia Brunsviga zu Bochum“, über die er Kontakt zu extrem rechten AfD-Politikern und einem Identitären hat(te). Der Stiepeler FDP-Lokalpolitiker Manfred Baldschus, der in der Bezirksvertretung Bochum-Süd sitzt, fiel dort bereits häufiger durch rassistische Äußerungen auf und auch sein Facebook-Profil verriet, dass er die rassistischen Begriffe „N*küsse und Z*schnitzel“ vermisst. Zu seinen Facebookfreund*innen zählen vier regionale AfD-Politiker*innen. Dass der Weg von der FDP zur AfD in Bochum nicht weit ist, bewies der Ex-AfD-Lokalpolitiker Sebastian Marquardt, der sich Baldschus in der Bezirksvertretung-Süd im November 2018 anschloss. Im August 2020 bewarb sich Leon Beck um den JuLi-Vorsitz in NRW. Ein eigens produziertes Imagevideo über ihn zeigte, wie er einen Antifa-Aufkleber abreißt. Nach anschließender Kritik von allen Seiten verlor er schließlich das Duell um den JuLi-Vorsitz.

Mit seiner neuerlichen Anfrage läutet Leon Beck eine neue Runde in seinem Kleinkrieg gegen Antifaschist*innen in Bochum ein. Seine Fragen nach „gewaltbereiten Linksextremisten“ oder gar „Präventionsprojekten gegen Linksextremismus“ zeugen nicht nur von völliger Inkompetenz, sondern auch davon, dass er den Kampf gegen Rechts vor Ort delegitimiert. Gezielt versucht er die wertvolle, ehrenamtliche und oftmals gefährliche Arbeit von Antifaschist*innen zu kriminalisieren. Die Bochumer FDP stellt sich damit in die Reihe von Anfragen, die von der AfD, wie zuletzt in Sachsen-Anhalt geschehen, immer wieder eingebracht werden, um Nazigegner*innen und Strukturen auszuleuchten.

Wir und viele andere mutige Menschen führen den Kampf gegen Rechts in Bochum fort. Die Motivation gegen Antifaschist*innen zu agieren mag bei Rechten und Marktradikalen unterschiedlich sein, die Bekämpfung der Linken ist jedoch das vereinende Moment. Wer Deutschlands Geschichte kennt, weiß das.

Antifaschistische Linke Bochum,
Februar 2021

Antifa Report Herbst 2018

Antifa Report Herbst 2018

Bevor wir uns in diesem Antifa Report mit den Nazis und Rassist*innen aus Bochum beschäftigen, gehen wir kurz auf eine Veranstaltung ein, die uns selbst positiv in Erinnerung geblieben ist.

Am 09.09.2018, dem Tag der Opfer des Faschismus, gedachten Antifaschist*innen den Bochumer Widerstandskämpfer*innen auf dem Zentralfriedhof. Rund 30 Menschen fanden sich dazu am Vormittag am Haupteingang des Friedhofs am Freigrafendamm in Altenbochum ein, um gemeinsam zum Denkmal der Widerstandskämpfer*innen auf dem Ehrenrundplatz zu gehen.

Justice pour Clément, Friedhof Freigrafendamm 2018

Aufgerufen zum Gedenken hat wie jedes Jahr die VVNBDA Bochum. Doch anders als die Jahre zuvor nahmen auch viele jüngere Genoss*innen an der Veranstaltung teil. Neben dem Apell an die Anwesenden eine solidarische antifaschistische Praxis über etwaige inhaltliche Differenzen hinweg zu fördern, entstand auch ein gemeinsames Foto in Gedenken an Clément Meric, dessen Mörder Anfang September in Paris vor Gericht standen. Wir greifen an dieser Stelle dieses Gedenken erneut auf, um hinsichtlich der aktuellen gesellschaftlichen Situation und im konkreten der lokalen Naziaktivitäten in Bochum daran zu erinnern, dass wir nur gemeinsam, geschlossen und solidarisch uns diesen entgegenstellen müssen und werden!

Zwei Ortsgruppenleiter der Identitären

Falk Schakolat – Identitäre Bewegung Bochum

Nachdem es, wie bereits aus dem letzten Antifa Report hervorging, rund um die Identitären aus Bochum ziemlich ruhig wurde, erhielten diese im September erneut etwas Aufmerksamkeit, über die sich insbesondere ein Identitärer ganz und garnicht freute. So wurde zunächst in Bochum Hamme der neue Ortsgruppenleiter der Identitären Bewegung in Bochum geoutet. Dabei handelt es sich um Falk Schakolat, der zuvor nur anonym rassistische Hetze über seinen Youtube Kanal verbreitete. Dort trat er unter dem Pseudonym Tanathan über den Kanal Menschenverstandsradikalismus auf. Unweit von seinem Wohnhaus in der Eickeler Straße 15, arbeitete er zudem als Nachtwächter an einer Tankstelle. Dieser Job wurde ihm aufgrund seiner menschenverachtenden Ideen und Aktivitäten konsequent gekündigt. Später erschien auf der Plattform Youtube ein Video mit ihm und Martin Sellner (Kopf der Identitären in Österreich) in dem er sich in weinerlicher Manier über sein Outing ausließ.

Bastian Hans auf Nazidemonstration am 18.08.18 in Köln II

Kurz darauf kam es in der Bochumer Hustadt zu einem weiteren Outing. Dabei traf es den Ortgruppenleiter der Münsteraner Identitären. Dieser lebte bis zu seinem Outing in der Hustadt und studiert dort an der Hochschule Bochum Wirtschaftsingenieurwesen. Nach seinem Outing verschwand sein Name vom Klingelschild an der Eingangstür, sodass er verzogen zu sein scheint. Da er aber immer noch Kampfsport bei Lanna Martial Arts an der Bochumer Krümmede trainiert, ist davon auszugehen, dass er immer noch in Bochum lebt.

Als kleine Trotzreaktion auf die Outings sehen wir die Plakataktion, die Identitäre im Vorfeld zur Bochumer Seebrückendemonstration durchführten. Diese Plakataktion führten sie am 06.10. gegen 07:00 Uhr morgens am Dr. Ruer-Platz durch, wo die Abschlusskundgebung der antirassistischen Demonstration stattfinden sollte. Jedoch machten die Identitären die Rechnung nicht mit den Ordner*innen des DGB, vor denen sie erschrocken die Beine in die Hand nehmen mussten. Die rassistischen Plakate waren 15 Minuten später komplett entfernt.

Der Blick in die Nachbarstadt (Teil II)

Eine weitere Reaktion auf die Outings in Bochum stellte zudem die „IB-Zone“ der Identiären am 13.10.2018 in Duisburg dar, an der auch die zuvor geouteten Schakolat und Hans teilnahmen. Das Konzept der „IB-Zone“ wendeten Identitäre bereits in Süddeutschland und Österreich an. Im Großen und Ganzen handelt es sich hierbei um einen etwas größeren Informationsstand. Die Erkenntnis, die man aus der „IB-Zone“ in Duisburg ziehen kann ist, dass die Identitären für eine solche Aktion NRW-weit mobilisieren müssen, da die Personaldecke doch überschaubar geworden ist. Außerdem führen sie die sogenannten “IB-Zonen” nur mit einer großen Personenanzahl durch, da sie mit Störungen rechnen. Weiterhin verfestigte sich der Eindruck, dass die aktiven Akteur*innen der Identitären in den letzten Monaten aus dem Raum Essen / Duisburg kommen. Bereits bei einer “geheimen” Banneraktion am 29.09. in Witten, die vorab aufflog, taten sich vor allem Essener Rassist*innen als Initiator*innen hervor. Das von der IB gehisste Banner landete sehr zügig in den Händen Wittener Antifaschist*innen, welche den Lappen zu antirassistischen Mobizwecken nutzten. Als Akteur aus Essen ist erneut Marius König zu nennen, der bereits im letzten Antifa Report benannt wurde. Hinzu kommt, dass Melanie Schmitz aus Halle zurück nach Essen gezogen ist. Sie war sowohl bei dem Bannnerdrop in Witten, als auch bei der „IB-Zone“ in Duisburg anwesend. Bei Melanie Schmitz und Marius König handelt es sich momentan um ein Paar.

Aktivitäten der Bochumer Identitären und ein FDP Abgeordneter
Wie bereits aus den Vorjahren bekannt, geben sich die Identitären in der kälteren Jahreszeit gegenüber weißen Menschen gerne spendabel. So verteilten sie laut eigenen Angaben in „Bochum und Essen“ Nahrungsmittel und warme Kleidung an Bedürftige. Auf den von den IBs ins Netz gestellten Bildern kann man gut Bastian Hans erkennen.

Bastian Hans am 11.11.2018

Weiterhin interessant bezüglich Hans ist, dass er Mitglied in der Burschenschaft „Landsmannschaft Ubia Brunsviga Palaeomarchia im Coburger Convent zu Bochum“ ist, welche unter anderem enge Kontakte zu dem FDP Bundestagsabgeordneten Olaf in der Beek pflegt.

Screenshot der Burschenschaftsseite vom 18.09.2018

Nach dem bereits genannten Outing verschwand der Name von Bastian Hans von der Internetseite der Burschenschaft. Am 18.11. riefen die Identitären in Bonn zu einer Kundgebung auf. Unter ihnen waren ebenfalls Bastian Hans und Falk Schakolat aus Bochum. Beide waren an der Organisation der Kundgebung beteiligt. Hans als Ordner, der durch cooles Gepose und peinlichen Gesten den Gegenprotest einschüchtern wollte. Schakolat hingegen war für den Aufbau der Technik verantwortlich.

Eine weitere Aktion führten die Bochumer Identitären am 21.11. im Bochumer Westpark aus. Auch hier befestigten sie kleine Plakate, die nach kurzer Zeit ihren Weg in Richtung Altpapier fanden.

Regelmäßige Aktionen der NPD im Raum Bochum
Dass die NPD seit diesem Jahr wieder aktiver ist, wurde bereits im letzten Report mitgeteilt. Weshalb dies so sein könnte, wurde ebenfalls beleuchtet. In diesem Teil werden wir die Aktionen und Aktivitäten zusammenfassen. Verteilaktionen fanden in folgeden Stadtteilen statt:

– 15.09.2018: Verteilaktion der „Deutschen Stimme“ in Günnigfeld und Hordel.
– 18.09.2018: Verteilaktion der „Deutschen Stimme“ in Linden
– 27.09.2018: Verteilaktion der „Deutschen Stimme“ in Linden und Dahlhausen
– 01.10.2018: angebliche Verteilaktion (über den Stadtteil machte die NPD keine Angaben)
– 18.10.2018: Verteilaktion in Wattenscheid-Höntrop
– 31.10.2018: Verteilaktion in Wattenscheid-Höntrop
– 09.11.2018: Verteilaktion der Zeitschrift „Recht und Wahrheit“ in u.a. Gerthe und Ehrenfeld
– 15.11.2018: Verteilaktion in Riemke

Ebenfalls führten die Nazis erneut Infostände durch. So zum Beispiel in Bochum Linden am 25.09.2018. Hier positionierten sich die Neonazis in Linden Mitte direkt neben der Polizeiwache. Hierbei trugen sowohl Francis Marin, als auch Claus Cremer ihre Westen der sogenannten „Schutzzonen“ Kampagne. An dieser Stelle muss sich die Bochumer Polizei fragen lassen, ob sie dem Ahnden des Uniformierungsverbotes nachkommt, welches sie lauthals gegenüber der Lokalzeitung WAZ kundtat. So tätigte der Polizeisprecher Frank Lemanis in der WAZ vom 02.08. folgende Aussage: „Wir beobachten das aufmerksam. Unsere Kollegen und Kolleginnen sind informiert und sensibilisiert und werden bei entsprechenden Feststellungen einschreiten“. Dass dies nicht der Fall ist, belegt die Situation in Linden. Nach unseren Erkenntnissen schüchterte die NPD einen jungen Fotografen ein, der spontan die Situation vor Ort dokumentieren wollte. Dabei kam es auch zu einem versuchten Übergriff seitens Claus Cremer, welchen er auf den Plattformen Facebook und Instagram bestätigte. Teilgenommen am besagten Infostand haben Claus Cremer, Francis Marin, Marco vom Brocke und eine junge Frau.

Cremers Posting versuchter Übergriff in Linden 25.09.2018


Infostände, ein Nazijüngling und sogenannte Schutzzonen

Weitere Infostände fanden am 16.10 in Bochum Stiepel und 30.10. in Weitmar Mitte und in Wattenscheid Eppendorf statt. Das erste Mal seit längerer Zeit traute sich die NPD mit einem Infostand am 13.11.2018 in die Bochumer Innenstadt. All zu selbstbewusst waren sie hierbei nicht, da sie den Stand unmittelbar vor der Tür ihrer „Ratsgeschäftsstelle“ durchführten. Anwesend waren hier Francis Marin, Claus Cremer, Marco vom Brocke und der aus Düsseldorf stammende Manuel Senk. Manuel Senk ist 16 Jahre alt und verbringt momentan häufiger Zeit in Bochum. Dies liegt einerseits daran, dass seine Freundin in Wattenscheid Höntrop wohnt und er diese regelmäßig besucht und andererseits scheinen die alten Herren der NPD ihn nicht zu mobben, sowie es seine Dortmunder Kameraden in sozialen Netzwerken tun. Senk ist für zahlreiche rechte Sticker in Höntrop verantwortlich. Zudem beklebt er still und heimlich den Höntroper S-Bahnhof, wenn er nachts auf die Bahn Richtung Düsseldorf wartet. Weiterhin stellen wir uns die Frage, weshalb ein 16 Jähriger an einem Dienstagvormittag bei einem Infostand der NPD mithilft und nicht in der Schule sitzt. Diese Verknüpfung haben die Polizeibeamt*innen, die den Stand schützten, wohl nicht machen können.

Auch mit den sogenannten „Schutzzonen Patrouillen“ machten die Nazis weiter. So liefen sie am 17.10.2018 durch den Bochumer Stadtpark. In der Nacht vom 29. auf den 30.10. führten sie PKW-Patrouillen durch. Hier beteiligte sich auch erneut unser alter “Freund” Karsten Römhild, den wir bereits im letzten Antifa Report benannten. Am 31.10. inszenierte sich die NPD, indem sie vorgab zu Halloween die Kinder einer besorgten Bürgerin bei ihrem Halloween Spaziergang zu schützen. Nachdem der Hype um die Horroclowns abgeflacht zu sein scheint, können wir wahrlich behaupten, mit Claus Cremer und Francis Marin zwei lebende Exemplare in Bochum zu haben.

Einer Halloween Warm-Up Veranstaltung glich am 03.10.2018 die Gedenkkundgebung für den Nazihool Marcel „Captain Flubber“ Kuschela in Mönchengladbach. Dieser nahm sich zuvor das Leben.
Sowohl an dieser Veranstaltung als auch am 29.09. bei einer Kundgebung gegen die angebliche „Lügenpresse“ in Dortmund nahm Claus Cremer teil. Zuvor besuchte er noch am 21.09. eine Demonstration in Dortmund Marten, die aufgrund ihrer klar antisemitischen Hetze bundesweit für Aufsehen sorgte. Am 20.11. ließ sich Cremer zudem vom Kreisverband Bochum zum Delegierten für die Europawahl wählen.
Auch der Bundesparteitag der NPD in Büddingen (Hessen) fand mit Bochumer Beteiligung statt. Neben Cremer und Marin nahm auch Karsten Römhild teil und wurde prompt für seine 30-jährige Mitgliedschaft in der NPD geehrt.


Klandestine Nazistrukturen

Kürzlich erschien eine bundesweite Recherche zum extrem rechten Kampfsportevent „Kampf der Nibelungen“, an dessen Orga auch der aus Bochum kommende Stefan Held teilnahm. Laut den Recherchen zählt Held zu den weitestgehend klandestin agierenden Hammerskins. Er betrieb bis zum letzten Sommer einen Imbiss am Lütgendortmunder Hellweg.
Weiterhin waren an der Organisation maßgeblich Dortmunder Nazistrukturen beteiligt, zu denen Held scheinbar gute Kontakte pflegt.

Wir möchten an dieser Stelle die Recherche von „Runter von der Matte“ hervorheben und zum Lesen dieser anregen.

Der „Kampf der Nibelungen“ 2018 – eine Auswertung von Runter von der Matte:
https://runtervondermatte.noblogs.org/der-kampf-der-nibelungen-2018-eine-erste-auswertung/

Was macht eigentlich…

Am 06.11. stand mit Pascal Seifert ein uns bekannter Nazi vor dem Bochumer Landgericht.
Es sollte die Berufungsverhandlung bzgl. seines Urteils aus Juni 2018 stattfinden. Wir berichteten darüber. Da jedoch zwei weitere Verfahren offen sind, wurde ihm seitens des Gerichts geraten, die Berufung zurück zu ziehen, da beiden Verfahren (einmal Körperverletzung und einmal Erschleichen von Leistungen) in das Berufungsurteil mit einfließen würden. Dem folgte Seifert und machte sich wieder zurück auf den Weg in die JVA Bielefeld Senne, wo er noch bis ca. Mai 2019 einsitzt.

Anfang November besuchte Branko Barkic, der ehemaliger Organisator der rassistischen DaSKuT Kundgebungen, Bochum. Nachdem er in den Jahren 2016 und 2017 hier auf massive Gegenwehr gestoßen ist, setzte er sich nach Kroatien ab, von wo aus er regelmäßig Videos in Richtung Deutschland verschickt. Anhand seines Internetaktivismus kann durchaus von einer Radikalisierung seiner Person gesprochen werden.

Gegenaktivitäten
Wie unschwer zu erkennen ist, hat man momentan als Bochumer Antifaschist*in genug zu tun. Leider konnten wir die Aktivitäten der AfD bisher noch nicht in den Antifa Report einbauen, was wir versuchen wollen zu ändern. Neben den zahlreichen Gegenaktivitäten, die im öffentlichen Raum stattfinden und das Verschönern des Bochumer Stadtgebiets betrifft, sei hier auch auf die Aufklärungsaktion der „Gruppe junger Antifaschist*innen“ hinzuweisen, welche in den von Nazis aufgesuchten Vierteln (u.a. Linden, Gerthe und Wattenscheid) anhand eines Informationsflyers Aufklärungsarbeit leisten. Das effektive Stören von Naziständen ist bisher noch nicht möglich gewesen, was zwar weiterhin schwierig bleibt, aber eine Zielsetzung der antifaschistischen Strukturen in Bochum sein muss. Hervorzuheben sind die bereits genannten Outings über die Machenschaften zweier Akteure der Identitären. Dabei hat es vorallem zwei Personen getroffen, die sicherlich nicht erfreut über diese Art der Aufmerksamkeit sind.
Ob der Glasbruch bei Claus Cremer als Gegenaktivität gewertet werden kann, bleibt weiterhin offen. Aus dem Indymediaartikel und der Pressemitteilung der Polizei (hxxps://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11530/4073231) gibt es keinerlei Indizien für das Motiv der Tat. Auch Cremer selbst hält sich bislang bedeckt, was Spekulationen weiter anheizt. Wahrscheinlich passt es nicht in das Selbstbild, denn wer “Schutzzonen” ausruft, sollte zumindest seine eigene Straße im Griff haben.

Gemeinsam gegen Nazis und Rassismus!

Antifaschistische Linke Bochum,
November 2018