Bochumer Antifa 2016 – In die Offensive!

Es gibt mehrere antifaschistische Initiativen mit unterschiedlichen Ansätzen und Schwerpunkten in Bochum. Untenstehend eine unvollständige Übersicht. Meldet Naziaktivitäten in Bochum!

Antifaschistische Aktion Bochum | Kontakt: afabo [ät] riseup.net (PGP) | Twitter
Antifaschistische Linke Bochum | Kontakt: antifalinke [ät] riseup.net | Twitter
Antifa Recherche Patchwork | Kontakt: recherche-bochum [ät] riseup.net | Infoportal
Kommunistische Praxis & Kritik | Kontakt: kpk-bochum [ät] riseup.net | Blog | Twitter
Offenes Antifa-Café Bochum | Kontakt: oacb [ät] riseup.net | Blog | Twitter
Undogmatische Linke Bochum | Kontakt: uli-bochum [ät] riseup.net (PGP)

Einladung zum 3. Betroffenentreffen Bochumer Kessel am 1.Mai und Polizeigewalt am 19.06. bei NoDaskut am 31.08.2016 um 19 Uhr im Sozialen Zentrum Bochum

Liebe Interessierte, Liebe Betroffene,

in Bochum hat sich in den letzten zwei Monaten eine Gruppe von Menschen zusammen gefunden, die am 01.Mai und am 19.06. diesen Jahres Opfer von Polizeigewalt und Schikane wurden, nachdem sie an beiden Tagen gegen Neonazi-Aufmärsche protestiert haben. Am 1. Mai, als viele Hunderte Bochumer Bürger*innen gegen den NPD-Aufmarsch protestierten, handelte die Bochumer Polizei eindeutig überzogen, als sie ca. 250 Menschen im Bermudadreieck in einem Kessel über Stunden festsetzte und alle ihre Personalien abgeben mussten. Nicht lange danach stürmten Beamt*innen am 19.06. nahe dem Husemannplatz in eine friedliche Gegenkundgebung zum Pegida-Ableger “Daskut”. Eigentlich war die konstante Abfilmerei der friedlichen Demonstrant*innen schon eine juristisch nicht haltbare Frechheit, doch dabei wollte es die eingesetzte Wuppertaler Hundertschaft wohl nicht lassen. Bei der Stürmung verletzte sie zahlreiche Personen, eine musste sogar ins Krankenhaus eingeliefert werden. Dann eskalierte die Polizei durch weitere unbegründete Festnahmen, Schubsereien, Drangsalieren und Platzabsperrungen so lange, dass eine angemeldete Antirassistische Demonstration vom RefugeeStrikeBochum abgesagt werden musste, weil für die Sicherheit der Teilnehmer*innen seitens der Anmelder*innen nicht mehr gesorgt werden konnte.

Wer die beiden Vorfälle erlebt hat und diese Maßnahmen der Polizei nicht hinnehmen will ist herzlich zum Betroffenentreffen am 31.08.2016 um 19 Uhr im Sozialen Zentrum in Bochum eingeladen. Dort trefft ihr auf andere Betroffene und könnte diese unterstützen, sowie Unterstützung bei der Bewältigung der Repression erfahren. Wir besprechen dort die Möglichkeit einer Klage gegen den Kessel vom 1.Mai im Bermudadreieck, planen gemeinsam Solidaritätsaktionen um z.B. die finanziellen Kosten der Repression bewältigen zu können und besprechen die Bochumer Kampagne gegen Polizeigewalt und Repression.

Mittlerweile haben einige Leute von der Justiz Post bekommen – seien es Bußgeldbescheide, Strafbefehle oder Vorladungen zu Gesprächen mit der Polizei. Solltet auch Ihr sowas erhalten haben, so weisen wir auf die Verhaltenstipps der Roten Hilfe e.V. hin: in den ersten beiden Fällen innerhalb der 14-Tagesfrist Widerspruch einlegen. Bei einer polizeilichen Vorladung ist es nicht notwendig zu erscheinen und im Zweifelsfall unterstützt ihr die Ermittlungen gegen Euch nur, wenn Ihr ohne Kenntnis der Aktenlage Aussagen tätigt. Vertreter der Roten Hilfe Ortsgruppe Bochum/Dortmund werden vor Ort sein und können Euch juristische Fragen beantworten.

Bis dahin,
die Antirep-AG Bochum

Demonstration gegen rechte Gewalt in Dortmund

Eine Serie rechter Übergriffe in Dortmund gipfelte am letzten Sonntag in einem Messerangriff auf einen Antifaschisten. Mit einem gemeinsamen Aufruf mobilisieren antifaschistische und linke Gruppen aus Dortmund und NRW zu einer Demonstration nach Dorstfeld am Samstag den 20. August. Treffpunkt ist um 12:00 an den Katharinentreppen, gegenüber vom Hauptbahnhof.

Beteiligt euch an der gemeinsamen Anreise aus Bochum:
Offener Antifa-Treffpunkt | 11.20 Uhr am Buddenbergplatz

Im Folgenden dokumentieren wir den Bündnisaufruf.
Hintergründe zur Angriffsserie gibt es bei der AA170.

Es reicht!

Nazi-Gewalt stoppen – in Dortmund und anderswo!

Am 14. August wurde ein Dortmunder Antifaschist, der Mitglied bei Linksjugend [‘solid] ist, am helllichten Tag vor seiner Haustür von drei Vermummten angegriffen und mit einem Messer attackiert. Verletzt konnte er den Angreifern entkommen. Das Opfer musste sich mit einer Stichverletzung am Bauch im Krankenhaus behandeln lassen.

Nazi-Gewalt stoppen – in Dortmund und anderswo!

Nazi-Gewalt stoppen – in Dortmund und anderswo!

Nur wenige Tage zuvor kam es zu mehreren Angriffen gegen Dortmunder Linke, auch gegen den Betroffenen. So wurden der 24-jährige und ein Freund von Nazis in Dorstfeld bedroht, verfolgt und mit Glasflaschen beworfen. Der betroffene Dortmunder Antifaschist erstattete gegen die von ihm erkannten Nazis Anzeige bei der Polizei.

Wir erinnern uns an die fünf Morde, die seit 2001 von Nazis in Dortmund begangen wurden. Es war Glück, dass der Angegriffene entkommen konnte. Wir meinen, dass dieser Mordversuch nicht unbeantwortet bleiben darf! Getroffen wurde einer von uns – gemeint sind wir alle! Wir werden uns nicht einschüchtern lassen.

Wir, ein Bündnistreffen von Vertreter*innen und Einzelmitgliedern antifaschistischer Organisationen, linker Gruppen, Parteien und Gewerkschaften, rufen als Zeichen der Solidarität mit allen von rechter Gewalt Betroffenen zu einer ersten Demonstration auf!

Samstag, 20.08.2016 um 12:00 Uhr an der Katharinentreppe (Dortmund Hbf), anschließend Demonstration nach Dorstfeld

Weitere Aktionen:

23.8., 18.00 Uhr: Protest gegen die Nazikundgebung an der Katharinentreppe
24.9., 14.00 Uhr: Großdemo gegen rechte Gewalt in Dortmund

Neues Betroffenentreffen für 1.Mai und DaSKuT

Einladung zum 2. Betroffenentreffen Bochumer Kessel am 1. Mai
Einladung zum 1. Betroffenentreffen Polizeigewalt am 19.06. bei NoDaskut

Liebe Interessierte, Liebe Betroffene,

bochumer-kesseldie Polizei hat es anscheinend nicht so gerne, dass in Bochum Protest gegen die Neonazis oder Ableger der rechten Pegida-Bewegung stattfindet. Am 1. Mai, als viele Hunderte Bochumer Bürger*innen gegen den NPD-Aufmarsch protestierten, handelte die Bochumer Polizei eindeutig überzogen, als sie ca. 250 Menschen im Bermudadreieck in einem Kessel über Stunden festsetzte und alle ihre Personalien abgeben mussten. Nicht lange danach stürmten Beamt*innen am 19.06. nahe dem Husemannplatz in eine friedliche Gegenkundgebung zum Pegida-Ableger “Daskut”. Eigentlich war die konstante Abfilmerei der friedlichen Demonstrant*innen schon eine juristisch nicht haltbare Frechheit, doch dabei wollte es die eingesetzte Wuppertaler Hundertschaft wohl nicht lassen. Bei der Stürmung verletzte sie zahlreiche Personen, eine musste sogar ins Krankenhaus eingeliefert werden. Dann eskalierte die Polizei durch weitere unbegründete Festnahmen, Schubsereien, Drangsalieren und Platzabsperrungen so lange, dass eine angemeldete Antirassistische Demonstration vom RefugeeStrikeBochum abgesagt werden musste, weil für die Sicherheit der Teilnehmer*innen seitens der Anmelder*innen nicht mehr gesorgt werden konnte.

Die beiden Vorfälle von Polizeigewalt sind für sich alleinstehend schon ein Skandal. Weil sie aber durch das eindeutig politisch motivierte Vorgehen der Polizei Bochum zusammen zu betrachten sind, laden wir zum 2. Betroffenentreffen des 1.Mai-Kessels auch die Betroffenen der Polizeiwillkür und -gewalt am 19.06.2016 bei den Gegenprotesten zu Daskut ein. Das Treffen findet statt am 27.07.2016 um 19 Uhr im Sozialen Zentrum Bochum. Da es einiges zu besprechen und zu beraten gibt, schlagen wir folgenden Ablauf des Abends vor:

  • Ab 18.30 Uhr: Das Soziale Zentrum ist geöffnet und Aktive der Roten Hilfe stehen für rechtliche Beratung zur Verfügung.
  • 19.00 Uhr: Betroffenentreffen Nr. 2 Bochumer Kessel 1. Mai. Die Klageoption gegen den Kessel wird besprochen. Gerne können auch Betroffene noch einsteigen, die beim ersten Treffen nicht dabei waren.
  • 20.30 Uhr: Betroffenentreffen Nr. 1 Polizeigewalt bei NoDaskut. Ein erstes Zusammenkommen der Opfer und der Zeug*innen der Polizeigewalt. Wir bitten Zeug*innen, die Foto- oder Filmaufnahmen haben, diese mitzubringen. Bei Bedarf auch rechtliche Beratung durch die Rote Hilfe Ortsgruppe Bochum-Dortmund.
  • Geplantes Ende gegen 22 Uhr.

Falls ihr jetzt Vorladungen bekommen solltet, beachtet bitte unsere Hinweise. Wenn ihr nicht vorbeischauen könnt haltet euch weiter über earuhr.noblogs.org und antifabochum.noblogs.org auf dem Laufenden.

Liebe Grüße,
die Antirep-AG Bochum

In eigener Sache: Antifa ist mehr!

Eine gemeinsame Erklärung der Antifaschistischen Aktion Bochum, Antifa Essen Z, Antifa Oberhausen und Crème Critique (Duisburg) zu den Antifa-Aktionen am 1. Mai 2016 in Bochum und am 4. Juni 2016 gegen den Tag der deutschen Zukunft in Dortmund.

In den vergangenen Monaten sind sowohl am 01.05. als auch am 04.06. erfreulicherweise bis zu 200 Antifas aus dem westlichen Ruhrgebiet zusammen mit uns nach Bochum bzw. Dortmund gefahren, um die dortigen Naziaufmärsche zu verhindern. Leider, aufgrund der Polizeitaktik, relativ erfolglos. Wir haben als Antifa-Gruppen, die die gemeinsame Anreise organisiert haben, vor allem den ereignisreichen Tag in Dortmund kritisch reflektiert und wollen nun unsere Erkenntnisse und Wünsche mit euch teilen, um zukünftige Protestaktionen zielführender zu gestalten.

„Naziaufmärsche verhindern“ – Für uns nicht nur eine Floskel

Wenn ein Naziaufmarsch ansteht und wir zu Gegenaktivitäten aufrufen, ist es unser Ziel, diesen zu verhindern oder zumindest so viel wie möglich zu sabotieren und zu behindern. Von symbolischem Protest an der Route und „Bratwurst essen gegen Rechts“ halten wir wenig, wenn Nazis ihre menschenverachtende Ideologie als Propaganda auf die Straße tragen.

Selbstverständlich versuchen wir alle mitreisenden Antifaschist*innen nicht in unangenehme und strafrechtlich relevante Situation zu bringen. Allerdings können wir solche Situationen auch nicht ausschließen, wenn wir versuchen, einen Naziaufmarsch z.B. durch Sitzblockaden zu verhindern.

Wenn es zu solchen Blockaden oder anderen potentiell brenzligen Situationen mit der Polizei kommt, wünschen wir uns ein solidarisches Verhalten innerhalb der Gruppe. Das heißt, wir bleiben zusammen und lassen nicht die vorderen Reihen, die sich am nächsten an der Polizei befinden, alleine. Wir erwarten von den mitfahrenden Personen, dass sie sich bereits im Vorfeld darüber im Klaren sind, wie weit sie gehen möchten und sich auf den Tag vorbereitet haben. Wir fordern keine Selbstverpflichtung, immer bis zum Äußersten zu gehen, sich von der Polizei einkassieren zu lassen oder auch “für die Sache” grundsätzlich Strafanzeigen in Kauf nehmen zu müssen. Eine grundsätzliche Bereitschaft, eine Sitzblockade bis zum Ende durchzuhalten und sich nicht von der Polizei einschüchtern zu lassen, ist für uns aber schon notwendig, um ernsthaft dem Ziel, den Nazis den Tag zu versauen, näher zu kommen.

Die Cops sind nicht unsere Freunde

Die Polizei versucht, mit all ihren Mitteln antifaschistischen Gegenprotest an der Nähe der Nazi-Route zu verhindern. Neben ihrem gewaltbereiten Auftreten schaffen sie dies vor allem durch die Einschüchterung von Antifaschist*innen, indem sie repressive Maßnahmen durchführen. Wir versuchen uns aber davon so wenig wie möglich in unserem Handeln einschränken zu lassen. Bei Sitzblockaden handelt es sich in den allermeisten Fällen um eine Ordnungswidrigkeit des zivilen Ungehorsams, vergleichbar mit dem Anbringen von Aufklebern, und nicht um eine Straftat – auch wenn die Polizei dies gerne mal behauptet. Es gibt deshalb keinen Grund, schon bei der ersten Räumungsandrohung der Polizei in Panik zu verfallen. Stattdessen solltet Ihr in Ruhe die Durchsagen und Hinweise der Finger-Orga abwarten. Bitte achtet außerdem darauf, euch in Gegenwart von Polizist*innen möglichst unauffällig zu verhalten und die Gespräche mit euren Freund*innen nur leise zu führen. Die Polizei muss nicht wissen, was wir uns zu sagen haben. Das geht sie erstens nichts an und gefährdet zweitens unsere Strukturen.

Wir lassen niemanden alleine

Hat unser Plan mal nicht funktioniert und finden wir uns in einem Polizeikessel oder der Gefangenensammelstelle (GeSa) wieder, ist auch dies kein Grund die Ruhe zu verlieren. Beachtet die Tipps der Roten Hilfe und meldet euch nach eurer Freilassung bei eurer lokalen Roten Hilfe und/oder Antifa-Struktur. Dann schauen wir gemeinsam, wie wir mit der Repression umgehen, Geld sammeln können und welchen anwaltliche Hilfe wir nehmen. So wie es aktuell auch nach dem Kessel in Bochum am 01.05. passiert.

In diesem Sinne: Antifa ist mehr – „Naziaufmärsche verhindern“ nicht zur Floskel werden lassen!

Nachbetrachtung zur Polizeigewalt am 19. Juni

Die Antifaschistische Aktion Bochum hat einen Text zu den massiven Polizeiübergriffen am 19. gegen Bochumer Antifaschist*innen und Bürger*innen veröffentlicht:

Am Sonntag, den 19.06.2016 sollte in Bochum eine antirassistische Demonstration zusammen mit Geflüchteten stattfinden. Diese musste leider aufgrund eines unverhältnismäßigen Polizeieinsatzes abgesagt werden, da für die Sicherheit der Teilnehmer*innen nicht mehr gesorgt war.

Mensch fragt sich, was an diesem Sonntag eigentlich in Bochum los war. Tags zuvor hatten noch bis zu 8.000 Bochumer*innen friedlich gegen Rassismus protestiert und durch Menschenketten ihre Solidarität mit Geflüchteten und von Rassismus Betroffenen gezeigt. Von polizeilichen Einsatzkräften war hier vergleichsweise wenig zu sehen; teilweise so wenig, dass Abschnitte der Menschenkette nicht ordentlich abgeschirmt wurden, sodass weiterhin Fahrzeuge über die Strecke fuhren. Trotzdem war der Tag mit anschließendem Demozug zum Rathausplatz und dem dortigen interkulturellem Friedensfest ein Erfolg. Zwar ist uns bewusst, dass Menschenketten bestenfalls symbolischen Charakter besitzen, trotzdem halten wir es für wichtig, zusammen mit Geflüchteten ein Zeichen der Solidarität zu setzen und freuen uns über die vielen Menschen, die an diesem Tag auf der Straße waren. Dennoch ist es bedauerlich, dass am Sonntag nur ein Bruchteil der Teilnehmer*innen der Menschenkette an der geplanten AntiRa-Demonstration teilnehmen wollten. Antirassismus ist ein alltäglicher Kampf, der nicht allein mit Händchenhalten ausgefochten werden kann.

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Branco Barkic und Dorothea Meyer geoutet

Laut Linksunten wurden die “DaSKuT”-Organisator*innen Branco Barkic und Dorothea Meyer in ihrer Nachbarschaft in Bo-Dahlhausen geoutet. Im Umfeld des Wohnortes sollen ca. 1000 Flugblättern verteilt worden sein. Aus do­ku­men­ta­ri­schen Gründen möch­ten wir den Artikel der „Tito Youth Bochum“ auf un­se­rem Blog fest­hal­ten:

»Achtung: Rassisten und geistige Branstifter

Liebe Anwohnerinnen und Anwohner,

Branco Barkic und Dorothea Meyer

Branco Barkic und Dorothea Meyer

in der Dr.-C-Otto-Str 133a leben Branko Barkic und seine Lebensgefährtin Dorothea Meyer. Barkic betreibt zudem eine Auowerkstatt in der Elsa-Brandströmstr.46, in welcher auch Dorothea Meyer tätig ist. Nun möge man denken, dass es sich um ein ganz normales Pärchen handeln mag. Dies ist jedoch nicht der Fall. Beide fallen seit geraumer Zeit durch rassistische und menschenverachtende Hetze auf! Darüber wollen wir sie im folgenden informieren.

Barkic und seine Lebensgefährtin sind Organisatoren des Bochumer PEGIDA Ablegers „DaSKuT“ (Deutschland asylfreie Kindergärten Schulen und Turnhallen), welcher am 19.06 auf dem Husemannplatz eine Kundgebung abhalten will. Im Rahmen dieser Veranstaltung möchten Barkic und Meyer gegen Menschen hetzen, die geflohen sind vor Armut, Krieg und Verfolgung. Zudem sorgen beide dafür, dass zum ersten Mal eine PEGIDA Veranstaltung in Bochum stattfinden wird. Dies kann nicht unkommentiert gelassen werden.

An Barkics Mietwerkstatt bringt dieser öfters Transparente unter dem Label „Bürgerinitative Rathenaustr.“ an. Hier wird unter einem bürgelichen Gewand rassistische Stimmungsmache betrieben und gegen die Stadtführung protestiert. Auf diese nimmt auch der Kreisverband der NPD Bezug und veröffentlicht diese auf Facebook. Auch der Landesvorsitzende der NPD-NRW Claus Cremer zeigt reges Interesse an „DaSKuT“. Es lässt sich vermuten, dass Barkic durch seine rege Teilnahme an PEGIDA Veranstaltungen Kontakte zu lokalen NPD Kadern pflegt. Barkic nimmt wöchentlich an den PEGIDA Veranstaltungen in Duisburg teil. Weiterhin ist ihm kein Weg zu weit, um an rassistischen Kundgebungen teilzunehmen. So nimmt er auch an rassitischen Veranstaltung im Bundesgebiet teil.

Karl-Heinz Anton (Lünen), Andreas “Kalle” Kraul (Herne) und Branco Barkic (Bochum) bei „HoGeSa 2.0“ am 25.10.2016 in Köln

Karl-Heinz Anton (Lünen), Andreas “Kalle” Kraul (Herne) und Branco Barkic (Bochum) bei „HoGeSa 2.0“ am 25.10.2016 in Köln

In seinem privatem Onlineauftritt verbreitet Barkic übelste Hetze gegen geflüchtete Menschen, Muslime und Andersdenkende. Er verherrlicht über seine Internetaccounts den Nationalsozialismus. Zudem propagiert er einen Krieg der Kulturen und verherrlicht die Kreuzzüge des Mittelalters. Er selbst sieht sich zwar nicht als klassischen Nazi, jedoch scheint er keine Probleme zu haben öffentlich mit diesen zu sympathisieren. Seine volksverhetzenden Postings im Internet belegen dies. Passenderweise wird momentan gegen Barkic strafrechtlich aufgrund von Volksverhetzung ermittelt.

Barkic umgibt sich mit Größen der extrem rechten Szene NRWs. Unter anderem posiert er mit dem HoGeSa Gründer und Ex-Pro NRW Mitglied Dominik Roeseler. Dieser fungierte bei den schweren Ausschreitungen von HoGeSa im Jahre 2014 in Köln als Anmelder. Weiterhin unterhält er Kontakte zu Andreas “Kalle” Kraul aus Herne, welcher ebenfalls einer der Organisatoren der rassistischen HoGeSa Bewegung ist.

Auch eine eingeladene Rednerin von „DaSKuT“ Sigrid Schüßler ist keine Unbekannte, Schüßler war bis 2014 Vorsitzende des „Ring Nationaler Frauen“ der Frauenorganisation der NPD und versuchte 2014 Bundesvorsitzende der NPD zu werden.

Gerade in Tagen rassistischer Mobilisierungen ist es extrem wichtig, dass Nazis und Rassist*innen zivil-gesellschaftlicher Widerstand entgegen gebracht wird.

Falls Sie Barkic oder Meyer auf ihre rassistischen Aktivitäten ansprechen möchten können Sie dies gerne tun:
0160/4042732 | 0234/87931560 | b-barkic[at]t-online.de | barkic-mietwerkstatt.de

Geistige Brandstifter benennen!
Rassist*innen und Nazis aus der Anonymität reissen!

Betroffenentreffen zum Bochumer Kessel | 22.06. | 18h | SZ

bochumer-kessel

Am 01.Mai gingen viele Bochumer*innen gegen den Naziaufmarsch der NPD auf die Straße, entschlossen die Rassist*innen zu blockieren. Die Polizei allerdings hatte was dagegen und kesselte am Nachmittag ca. 250 Menschen im Bermudadreieck ein, damit die Nazis ungehindert durch die Bochumer Innenstadt laufen konnten. Für viele Betroffene war dies sicherlich nicht nur die erste Gegendemonstration, sondern auch die erste Berührung mit dem Thema Repression – der Unterdrückung notwendigen politischen Protestes der Bevölkerung gegen Faschist*innen durch den Staat, also die Polizei. Willkürlich wurden 250 Menschen festgesetzt und erkennungsdienstlich behandelt, die nichts falsch gemacht haben. Und genau deswegen wird geplant, gegen die Maßnahme juristisch vorzugehen. Denn das Blöde an polizeilichen Maßnahmen ist, dass immer nur im Nachhinein gegen sie vorgegangen werden kann. Hierzu wird ebenfalls ein erstes, offenes Betroffenentreffen am 22.06. um 18 Uhr im Sozialen Zentrum Bochum (Josephstr. 2) stattfinden, zu dem ihr herzlich eingeladen seid und auf dem das Ausmaß an Repression und wie wir gemeinsam dagegen vorgehen können besprochen werden sollen.

Die Aussichten sind gar nicht so schlecht, wurden doch in der Vergangenheit verschiedene Urteile gesprochen, die Polizeikessel zwar nicht generell negativ bewerten, aber die betreffende Polizeimaßnahme für überzogen und unrechtmäßig erklärten. Wir rufen daher alle Betroffenen dazu auf, sich auf dieser Website regelmäßig zu informieren, um eine Klage gegen den Bermudadreieck-Kessel zu unterstützen.

Das Treffen findet anstatt des Offenen Antifa-Cafés am 22.06. um 18 Uhr im Sozialen Zentrum Bochum statt. Für Menschen, die ihr Anliegen nicht gerne in der großen Runde besprechen möchten, werden Rechtsberatung und Leute von Out of Action vor Ort sein. Auch werden Snacks und Getränke vorhanden sein.

Der „Bochumer Kessel“ im Bermudadreieck - Bis zu sieben Stunden lang wurden hunderte Menschen hier willkührlich eingekesselt

Der „Bochumer Kessel“ – Bis zu sieben Stunden lang wurden hunderte Menschen hier willkührlich eingekesselt

Pressemitteilung: Brutaler Polizeieinsatz

Am gestrigen Sonntag den 19. Juni hat der Pegida Ableger DaSKuT am Husemannplatz eine Kundgebung abgehalten, um gegen Geflüchtete zu hetzen. Der friedliche Gegenprotest wurde seitens der Polizei Bochum brutal niedergeschlagen. Die antirassistische Demonstration wurde aufgrund der Gefahrenlage von den Veranstalter*innen abgesagt. Auf dem Husemannplatz haben sich gegen 16:45 ca. 10 Rassist*innen unter dem Pegida-Ableger “Daskut” versammelt. Ein massives Polizeiaufgebot samt Reiterstaffel wurde zum Schutze der Rassist*innen aufgefahren. Etwa 200 Personen fanden sich ein und protestierten friedlich gegen den Pegida-Ableger.

Nachdem die Kundgebung von “Daskut” endete, nahmen sich die Gegendemonstrant*innen vor zum Dr. Ruer Platz zu gehen, wo eine antirassistische Demonstration zusammen mit dem Refugee Strike Bochum stattfinden sollte. An dieser Stelle eskalierte die Bochumer Polizei die Situation und zog unter dem Vorwand, dass Teilnehmer*innen Vermummung angebracht hätten, Menschen aus der Demonstration und prügelte auf umher stehende Personen ein. Ein älterer Mensch musste mit einer Platzwunde am Kopf vom Krankenwagen abgeholt und stationär behandelt werden. Weitere Demonstrant*innen wurden verhaftet und zur Hauptpolizeiwache transportiert.

Aufgrund des massiven Polizeiaufgebots und des aggressiven Auftretens dieser entschlossen sich die Veranstalter*innen dazu die Demonstration abzusagen. “Die Polizei Bochum hat am gestrigen Sonntag erneut ihre hässliche Fratze gezeigt. Für zehn Rassist*innen sind sie mit einem massiven und brutalen Aufgebot aufgefahren,” sagt Manfred Pöppe von der Antifaschistischen Linken Bochum. Weiterhin äußerte sich Pöppe zu der abgesagten Demonstration: “Aufgrund der Tatsache, dass die Demonstration von und mit Geflüchteten zusammen getragen wurde, gab es aufgrund der aggresiven Haltung der Polizei keine andere Lösung als diese abzusagen.

”Wir finden das Verhalten der Polizei skandalös und verlangen vom Oberbürgermeister Thomas Eiskirch eine schriftliche Stellungnahme zum Geschehen am gestrigen Sonntag. Bereits am 1.Mai ist die Bochumer Polizei durch einen brutales Vorgehen auffällig geworden. Nun, nach nur wenigen Wochen wurde erneut ein Mensch schwer verletzt. Weiterhin ist es unfassbar, dass eine antirassistische Demonstration, welche eine menschenwürdige Unterbringung von Geflüchteten einfordert, aufgrund von aggresiven Polizeibeamten abgesagt werden musste, da die Sicheheit der Teilnehmenden nicht mehr gewährleistet war. Es ist eine Schande für die Stadt Bochum, dass Geflüchtete, aufgrund einer brutalen Polizeitaktik, ihr Recht auf Meinungsfreiheit nicht wahrnehmen können und stattdessen befürchten müssen, dass ihre Asylanträge durch angedrohte Polizeimaßnahmen gefährdet sein könnten. Was letztendlich zu dem Entschluss führte die Demonstration abzusagen.

Antifaschistische Linke Bochum, 20.06.2016

Polizei verschickt Vorladungen an Gekesselte vom 1.Mai – Unser Tipp: “Bitte sagen Sie jetzt nichts”

aussageverweigerungAm 01.Mai gingen viele Bochumer*innen gegen den Naziaufmarsch der NPD auf die Straße – entschlossen, die Rassist*innen zu blockieren. Die Polizei allerdings hatte was dagegen und kesselte am Nachmittag ca. 250 Menschen im Bermudadreieck ein, damit die Nazis ungehindert durch die Bochumer Innenstadt laufen konnten.

Nun haben sich die ersten Betroffenen gemeldet und berichtet, dass Sie Vorladungen wegen versuchter gefährlichter Körperverletzung erhalten haben. Die Antirepressionsgruppe empfiehlt in Zusammenarbeit mit der Roten Hilfe Ortsgruppe Bochum-Dortmund, nicht zu solchen Vorladungen hin zu gehen. Als Beschuldigte*r gilt es, vom Recht der Aussageverweigerung Gebrauch zu machen. Jede Aussage bei der Polizei, insbesondere ohne Kenntnisse über die Aktenlage, kann die Lage nur verschlimmern.

Hat Euer Fall schon ein Aktenzeichen, so raten wir dringend, sich eine anwaltliche Unterstützung zu suchen, die dann Akteneinsicht beantragt. So könnt Ihr erst einmal schauen, was gegen Euch vorliegen soll. Das weitere Vorgehen könnt Ihr dann mit Eurer Anwältin besprechen. Bei der Roten Hilfe Bochum-Dortmund könnt ihr nach Anwält*innen fragen, die sich mit Demogeschehen und anschließender Repression auskennen. Die Ortsgruppe der Roten Hilfe lädt alle Betroffenen, die zu den juristischen Sachen noch Fragen haben, in ihre nächste Sprechstunde am 11.07.2016 um 19.30 Uhr ins Soziale Zentrum Bochum ein.

Weitere Informationen zum Thema Aussageverweigerung findet Ihr in dieser Broschüre der Roten Hilfe e.V.

Refugees Welcome – Wohnungen und Bildungsmöglichkeiten für alle!

Antirassistische Demonstration in Bochum

Antirassistische Demonstration in Bochum

Am 19.06.2016 will der Pegida-Ableger „DaSKuT“ (Deutschland asylfreie Schulen, Kindergärten und Turnhallen) in unserem beschaulichen Bochum eine Kundegebung am Husemannplatz abhalten.

Wir fordern alle Bürger*innen auf, sich an den lautstarken Gegenprotesten zu beteiligen, um jenen Rassist*innen jegliche Handlungsmöglichkeit in Bochum zu nehmen! Danach wird eine Antirassistische Demonsration in Bochum stattfinden!

Mit seinem Titel hat der Pegida Ableger natürlich ein politisch wie gesellschaftlich sensibles Thema aufgegriffen, zu welchem auch wir als Bochumer Geflüchtete, Antirassist*innen und Antifaschist*innen Stellung beziehen werden. Seit geraumer Zeit organisieren sich in Bochum Geflüchtete, um gegen die untragbaren Zustände in Sammelunterkünften zu protestieren.

Die Unterkünfte die zur Verfügung gestellt werden, sind in der Regel unzumutbar und menschenunwürdig. Meist sind diese überfüllt und Privatsphäre ist nicht vorhanden, da Menschen sich auf engsten Raum Schlafmöglichkeiten teilen müssen. Es gibt keine abgetrennten Schlafzimmer, stattdessen leben jene Menschen zusammengepfercht zwischen provisorisch errichteten Trennwänden. Nicht allen wird die Möglichkeit gegeben, an Deutsch- und Integrationskursen teilzunehmen. Je nach Herkunftsland verweigert das zuständige BAMF vielen Geflüchteten weiterhin eine Chance auf Bildung. Viele Syrer*innen, Iraker*innen und Eritreer*innen haben nämlich die Möglichkeit, Integrationskurse zu besuchen. Alle anderen Gruppen werden benachteiligt. Eine Verbesserung der Lebensumstände ist somit nicht gegeben, stattdessen Stagnation.
Die Unterbringung in solchen Sammelunterkünften trägt zudem zur Isolation der Geflüchteten im gesellschaftlichen Kontext bei.

Das nun Rassist*innen um die Ecke kommen, um dieses Thema aufzugreifen, stellt für uns eine Provokation dar. Jedoch werden wir den 19.06. dazu nutzen im Rahmen einer eigenen Demonstration unsere Kritik an Sammelunterkünften, der deutschen Abschiebepolitik und der europäischen Flüchtlingspolitik zu formulieren.

Wir fordern daher die Unterbringung in menschenwürdigen Wohnformen, Bildungsmöglichkeiten für alle und somit auch die Aufhebung der damit einhergehenden Isolation, der Geflüchtete ausgesetzt sind.

Kommt am 19.06. um 17:00 Uhr zum Husemannplatz, um die Proteste gegen die Rassist*innen von Pegida zu unterstützen.

Ab 18:30 Uhr werden sich Bochumer Geflüchtete, Antirassist*innen und Antifaschist*innen am Dr. Ruer Platz einfinden, um eine antirassistische Demonstration durchzuführen! Auch hierzu sind alle Menschen, die dem rassistischen Normalzustand etwas entgegensetzen möchten, eingeladen sich zu beteiligen.

Refugee Strike Bochum
Bochumer Antirassist*innen und Antifaschist*innen