Tag Archives: Demonstration

Redebeitrag der Antifaschistischen Aktion Bochum vom 30.04. zu Polizeigewalt und autoritärer Formierung

An dieser Stelle dokumentieren wir unseren Redebeitrag, den wir im Rahmen der revolutionären Vorabenddemo in Bochum und einen Tag später am 1. Mai in leicht abgewandelter Form in Duisburg gehalten haben:

Diese Vorabenddemo, genau wie sämtliche Demonstrationen und Aktionen am morgigen Tag – ja der Tag selbst – stehen im Vermächtnis eines Ereignisses aus dem Jahre 1886: Dem Vermächtnis des Haymarket Riot in Chicago. Somit steht der 1. Mai nicht nur im Zeichen eines unerbittlichen Arbeiter*innenkampfes für eine bessere Welt, sondern auch im Zeichen blutrünstiger antirevolutionärer Aktionen der Polizei.

Nach mehrtägigen Streiks und Protesten der Chicagoer Arbeiter*innenschaft versuchte die Polizei am 3. Mai 1886 eine Kundgebung aufzulösen und tötete dabei 6 Arbeiter*innen. Als Resultat dessen kam es am 4. Mai zu weiteren Demonstrationen, die erneut in einem brutalen Angriff der Chicagoer Polizei endeten – es kam zum berüchtigten Haymarket Riot. Nachdem ein vermeintlicher Agent Provocateur eine Bombe in die Menge warf, schoss die Polizei wahllos in die Kundgebung und tötete schätzungsweise 4-8 Menschen – 40 kamen verletzt davon. Somit zog dieses Ereignis weltweite Proteste der Arbeiter*innen nach sich und wurde zum Gründungsereignis des 1. Mai als Arbeiter*innenkampftag.
Aber neben den Erfolgen der Arbeiter*innenbewegung in den folgenden Jahren steht dieser Tag nicht zuletzt auch für die repressiven und antirevolutionären Tendenzen der Polizei, wie sie sich in der Geschichte noch wiederholt zeigen sollten.
Auch George Orwell – einst selbst Polizist – erkannte den Kernpunkt dieses Konfliktes: Die Polizei in ihrer autoritären Natur als natürlicher Feind der Arbeiter*innen. So schrieb er in seinem Buch “Mein Katalonien”: “Wenn ich aber einen lebendigen Arbeiter aus Fleisch und Blut im Kampf mit seinem natürlichen Feind, dem Polizisten sehe, brauche ich mich nicht zu fragen, auf wessen Seite ich stehe”. Geschichtlich betrachtet hat die Polizei in Zeiten revolutionärer Tendenzen schon immer klar Position bezogen – und das nie auf Seiten der emanzipatorischen Kräfte. Es liegt in der Natur dieser Institution, herrschaftstreu hierachische Strukturen durchzusetzen, selbst wenn es Menschenleben kostet. Mit patriarchalen Strukturen und von Männerbünden aufgebaut, geprägt und angeführt, trat die Polizei im Endeffekt stets dem Kampf für eine bessere Welt entgegen. Und auch wenn sich heute diese Konflikte nicht mehr mit Straßenschlachten wie im 19. und 20. Jahrhundert manifestieren, hat sich die Rolle der Polizei als antirevolutionäre Kraft nie geändert.

Das zeigt sich vor Allem bei den Hundertschaften: An vorderster Front dieser antiemanzipatorischen Truppen des Staates stehen die sogenannten Beweissicherungs- und Festnahme-Einheiten (kurz BFE), die ihren Einsatz bei Demonstrationen selbst als den „Chirurgischen Eingriff“ bezeichnen. Tatsächlich machen ihre gewaltsamen Einsätze Krankenhausbesuche häufig überhaupt erst nötig.

Dass diese Gewalt vom Staat so gewollt ist, zeigt die massive bundesweite Aufrüstung an Gewalttäter*innen in Uniform – so auch hier in Bochum, wo seit diesem Februar eine neue BFE-Einheit ihren Dienst aufgenommen hat. Darüber hinaus hat das Land NRW für 1,2 Millionen Euro einen neuen Panzer des Typs SURVIVOR gekauft. Über welche Sonderausstattung dieses Fahrzeug verfügt, möchte die Regierung lieber nicht verraten, getreu dem Motto: „Ein Teil dieser Antwort würde die Bevölkerung verunsichern“. Statt in Bildung, Gesundheit oder bezahlbaren Wohnraum zu investieren, wird also lieber die staatliche Überwachung, Repression und Militarisierung ausgebaut.

Bochum hat keinen Bock auf erlebnisorientierte Polizist*innen und deren Gewaltorgien! Das zeigt sich auch an der seit 2015 ergebnislosen Suche nach einem neuen Quartier für die tierquälerische Reiterstaffel, die in Bochum stationiert werden soll. Zuletzt war ein Reiterhof in Wattenscheid im Gespräch, aber auch dort regt sich jetzt der Protest von Anwohner*innen.

Doch wird nicht nur die direkte Konfrontation gesucht und gefördert, auch abseits des offenen Konflikts wird eine massive Ausweitung staatlicher Repression betrieben – am offensichtlichsten durch die skandalösen neuen Polizeigesetze in fast allen Bundesländern und die daraus resultierenden Eingriffe in Privatsphäre, Bewegungs- und Meinungsfreiheit. In Bayern wurde das schärfste Polizeigesetz seit 1945 durchgesetzt und auch hier in NRW führt das neue Gesetz zur Beschränkung grundlegender Freiheiten. So soll bspw. die Überwachung des öffentlichen Raumes massiv ausgeweitet werden. In Dortmund plant die Polizei bereits die Videoüberwachung der gesamten Münsterstraße. Der Dortmunder Polizeipräsident teilte bereits vor 2 Jahren mit, dass nur eine flächendeckende Überwachung der Nordstadt einen Effekt zeigen würde. Damals bezeichnete er ein solches Vorhaben noch als „verdächtig nah an einem Polizeistaat“, heute legt er selbst den Grundstein für diesen. Und das obwohl erwiesen ist, dass Videoüberwachung Kriminalität allenfalls verlagern, jedoch nicht verhindern kann. Die Überwachung von Mobilkommunikation soll vereinfacht werden. Verdachtsunabhängige Kontrollen, die Racial Profiling quasi legalisieren, sollen erleichtert werden. Der von Kriminolog*innen heftig kritisierte und Menschenleben gefährdende Einsatz von Tasern soll demnächst erlaubt werden. Nicht zuletzt sollen Personen, die als potentielle Gefährder*innen eingestuft werden – nach welchen Kriterien bleibt dabei bisher unklar – bis zu sieben Tage in Gewahrsam gehalten werden können, ohne dass ein*e Richter*in darüber in Kenntnis gesetzt werden muss.

Es ist nicht verwunderlich, dass innerhalb eines solchen Sicherheits-Fetisches die Exekutive zur Keimzelle rechter Gruppierungen wird. Die Vorstellung einer in jedem Detail überwachten Gesellschaft wäre der Traum einer jeden faschistischen Regierung – und aktuell wird für den Missbrauch dieser Macht der rote Teppich ausgerollt. Wie in den letzten Monaten wiederholt bekannt wurde, gibt es schon lange zahlreiche rechtsterroristische Netzwerke und Gruppierungen in Polizei und Bundeswehr. Im Falle „Hannibal“ und dem paramilitärischen, vom Staat weiterhin als gemeinnützig eingestuften Verein „Uniter“ wurde im Kreis hochrangiger Bundeswehroffiziere eine Schattenarmee mit dem Ziel, politische Gegner*innen zu töten, aufgebaut. Die repetitive Bagatellisierung solcher Enthüllungen als Einzelfälle, die keine strukturell gemeinsame Ursache hätten, zeigt, dass der Staat kein ernsthaftes Interesse daran hat, Strukturen wie die Gruppe „Hannibal“ zu bekämpfen. Seit den Zeiten des Haymarket Riot hat sich nichts daran geändert, dass die Polizei und andere Sicherheitsorgane nichts unversucht lassen werden, revolutionäre Tendenzen zu unterbinden.

Proteste gegen ungerechte Politik gibt es nach wie vor – doch sie begegnen immer härterer Gegenwehr durch die Staatsmacht: Die Repression gegenüber linken Organisationen finden wir europaweit wieder. In Deutschlands Nachbarstaat Österreich wurde die Polizei massiv aufgerüstet und ist nun in der Lage, jegliche ungewollte Proteste zu unterbinden. Die Proteste der französischen Gelbwesten für eine sozial verträglichere Politik werden regelmäßig mit enormer Polizeigewalt konfrontiert und so versucht aufzuhalten. Und auch hierzulande wird unliebsamer Protest wie zum G20 in Hamburg, Besetzungen im Hambacher Forst oder das Blockieren rechter Aufmärsche gewaltsam unterbunden.

Der Rechtsruck in Europa trifft vor allem jene, die vom kapitalistischen System abgehängt werden. Neben alleinerziehenden, arbeitslosen oder obdachlosen sind häufig auch geflüchtete Menschen betroffen. Diese werden jedoch nicht nur ökonomisch benachteiligt, sondern häufig auch rassistisch ausgegrenzt: Anstelle von Solidarität entwickeln sich Hass und eine Mentalität von „Wir gegen Die“.
Geflüchtete Menschen sind bei ihrer Ankunft meist mittellos. Auf ihrem weiten Weg zur EU wurden sie häufig nicht nur ihrer materiellen Grundlage beraubt, sondern auch ihrer Würde, ihrer körperlichen und psychischen Gesundheit. Zusätzlich dazu haben sie in den meisten Fällen Familienmitglieder und enge Freunde verloren. Sie alle kommen für ein besseres Leben und werden von Europa abgewiesen.
Egal ob Armut, der Verlust von Lebensgrundlagen, zum Beispiel durch den Klimawandel, Krieg oder Verfolgung – dies sind alles legitime Fluchtgründe. Hier kann und darf keine Unterscheidung gemacht werden.

Die Suche nach Sicherheit hat bereits Hunderttausende das Leben gekostet und das maßgeblich weil europäische Behörden ihren Fokus auf Grenzschutz legen, statt auf humanitäre Hilfe. Menschen werden noch auf dem Mittelmeer abgefangen und an die lybische Küstenwache, eine diktatorische und rassistische Miliz, zur Rückführung übergeben. Oder aber sie werden auf offener See zum Sterben zurückgelassen.
Die europäische Grenzschutzagentur Frontex agiert hier als autoritäre Kraft zur Bekämpfung von global betrachtet sozial Abgehängten, so wie staatliche Sicherheitsorgane bereits im 19. Jahrhundert. Die inner- und außereuropäischen Grenzen dienen der Abschottung und der sozialen Spaltung.
Das Seebrücke-Bündnis ist zusammen mit der häufig kriminalisierten Seenotrettung zu einem Symbol der Vereinigung und Verbindung von hoffnungslosen und hoffnungsvollen Menschen geworden.

Wir müssen uns der europäischen Abschottung und autoritären Formierungen entschlossen entgegenstellen und jegliche Grenzen überwinden! So wie Rettungsschiffe auf dem Mittelmeer ein drängendes Problem direkt adressieren, müssen auch wir weiterhin konkrete Lösungen finden für solidarische Alternativen und eine global befreite Gesellschaft. Daher fordern wir die Niederreißung sämtlicher europäischer Grenzmaßnahmen und staatlicher Repressionsorgane!

Statt uns von diesem System spalten zu lassen, gilt es sich zu vereinen. Denn nur gemeinsam und solidarisch können wir den Weg in Richtung einer besseren Zukunft gehen. Ob Polizei, Bundeswehr oder Frontex: Wir müssen diese Strukturen nicht nur immer wieder öffentlich kritisieren, sondern grundlegend infrage stellen.

Gegen Herrschaft und Repression – für die soziale Revolution!

Antifaschistische Aktion Bochum

Fluchtursachen beseitigen, Kapitalismus überwinden!

Wir, die Antifaschistische Linke Bochum, rufen zur Teilnahme an der Seebrücken-Demonstration am 6. Oktober 2018 in Bochum auf.

Die Tragödie geschieht täglich und beginnt mit Krieg, Dürre, Unterdrückung und Gewalt. Darum müssen Menschen ihre Heimat verlassen. Sie verlassen dabei nicht nur ihr Haus, ihren Ort oder ihr Land, sondern lassen ihr soziales Umfeld, ihre Familie und ihre Freunde zurück. Oft haben Menschen mit dieser weitreichenden Entscheidung jahrelang gehadert, manchmal gab es dazu keine Zeit, weil Bomben fielen. Die Gründe, um alles zurückzulassen und eine lebensgefährliche Flucht mit unbekanntem Ausgang anzutreten, mögen zwar unterschiedlich, aber immer schwerwiegend sein. Um sein Leben bei der Flucht durch die Sahara oder über das Mittelmeer, beim Überqueren von Grenzen oder als blinder Passagier in Schiffen und LKWs aufs Spiel zu setzen, bedarf es einer unglaublichen Verzweiflung. Eine Verzweiflung, die auf der anderen Seite eine enorme Hoffnung auf ein besseres Leben beinhaltet. Ein Leben ohne Krieg, ohne Verfolgung und Unterdrückung, ohne Hunger und ohne täglich um das Überleben kämpfen zu müssen. Wünsche, die universell sind, die Menschen in Europa, Afrika, Amerika oder Asien teilen. Ein Fünkchen Empathie genügt an dieser Stelle, um sich diesen millionenfachen Tragödien nicht gleichgültig gegenüber zu verhalten.

Die Ursachen für Flucht sind individuell und vielseitig. Auch Europa war schon immer ein Kontinent, in dem durch Kriege, Verfolgung, Grenzziehungen oder Dürren Menschen zur Flucht gezwungen wurden. Oft fanden die Menschen dabei auf anderen Kontinenten ein neues zu Hause. Die Hauptursachen für Flucht im Jahr 2018 waren laut UNHCR Armut, Ausbeutung, Gewalt, Umweltkatastrophen und Chancenlosigkeit. In einer globalisierten Welt, von der vor allem die westlichen Gesellschaften profitieren, sind unsere wirtschaftlichen Entscheidungen hier stets mit weltweiten Auswirkungen verbunden. Dasselbe gilt seit jeher für das Klima weltweit, wobei die westlichen Industriestaaten die höchsten CO²-Emissionen aufweisen. Damit wir ein Shirt für 7 Euro kaufen können, wird woanders für einen Hungerlohn gearbeitet. Damit wir zwei Handys haben können, herrscht woanders ein blutiger Krieg um Coltan-Minen. Und mit den deutschen Waffen werden weltweit blutige Konflikte ausgetragen und Diktatoren unterstützt. Wir sind also direkt für die obengenannten Fluchtursachen in anderen Teilen der Erde verantwortlich. Wir sind aber im Gegenzug nicht bereit für unsere Lebensweise Verantwortung zu übernehmen und die Konsequenzen zu tragen. Mittlerweile steht die Festung Europa. Mittlerweile sind Rassismus und Ignoranz gegenüber Geflüchteten in die Mitte der Gesellschaft zurückgekehrt und werden wie zuletzt in Chemnitz von der extremen Rechten soweit angefacht, dass Migranten wieder durch die Straßen gejagt werden. Mittlerweile greift ein gesellschaftlicher Rechtsruck Humanität und Menschenrechte an. Ob sich nun nach außen hin abgeschottet oder nach innen autoritär formiert wird: die Lösung kann nur heißen, dass wir uns gemeinsam und solidarisch organisieren und dem ein Ende bereiten.

Die Konsequenz steht für uns fest: Solidarität mit den Flüchtenden ist die einzige menschliche Reaktion auf diese kapitalismusbedingten, weltweiten Krisen. Es ist das Mindeste, wenn wir Menschen, die zu uns flüchten müssen, aufnehmen und ihnen hier ein bestmögliches Leben bieten. Es ist ekelhaft und zynisch Flüchtenden die Flucht bewusst so weit zu erschweren, dass viele schon beim Versuch umkommen. Genau das macht Europa! Es verschiebt die Grenze Europas weit in das Meer und sogar in die Sahara hinaus, wo Tausende von Toten liegen – unsere Toten. Menschen wissentlich in der Sahara oder dem Mittelmeer sterben zu lassen, ist ein Verbrechen, gegen das wir voller Wut auf die Straße gehen. Dieser westliche Egoismus kotzt uns an. Wir stehen solidarisch an der Seite Flüchtender. Wir fordern ein Ende der Ausbeutung, ein Ende egoistischer militärischer Interventionen und Waffenlieferungen und eine verantwortungsvolle Klimapolitik.

Wir fordern kurzfristig: sichere Fluchtwege und optimale Unterstützung in den Zufluchtsländern. Wir fordern mittelfristig: Wirtschaftsbeziehungen auf Augenhöhe und ein Ende der Neokolonialisierung.
Wir fordern langfristig: Das Ende von Nationalismus und Kapitalismus, damit eine solidarische Weltgemeinschaft gemeinsam über ihre Geschicke entscheiden kann!

Kommt daher am 06.Oktober 2018 um 11:30 Uhr zum Bochumer Hauptbahnhof und beteiligt euch an der Seebrücken-Demonstration!

No border, no nation! Refugees Welcome!

Antifaschistische Linke Bochum,
September 2018

Update zu Samstag: Nach der Nazikundgebung ist vor der Antifademo

Nach den Protesten gegen die Nazikundgebung am kommenden Samstag, werden Bochumer Antifaschit*innen eine Demonstration durch die Bochumer Innenstadt durchführen.

Diese soll einerseits deutlich machen, dass Nazis auf Bochums Straßen nicht willkommen sind, andererseits wird die Demonstration dazu genutzt für die Gegenaktivitäten eine Woche später in Dortmund und für die Revolutionäre Vorabenddemo am 30. April in Bochum zu mobilisieren.

Daher bringt nicht nur Gegenstände mit die akustisch und visuell zum Protest gegen die Neonazis genutzt werden können, sondern auch ihren Zweck auf einer antifaschistischen Demonstration erfüllen.

Es bleibt dabei! Gemeinsam gegen die Nazikundgebung – Keine Nazis auf Bochums Straßen!

Bericht zur Revolutionären Vorabenddemo

Gegenprotest am 04.02.2017

Revolutionäre Vorabenddemo in Bochum am 30.04.2017


Am Abend des 30. April versammelten sich in Bochum 400 Menschen zur Revolutionären Vorabenddemo. Themen waren der Rechtsruck in Europa, die AfD, die Geschichte und Gegenwart des Tages der Arbeit. Aber auch die Solidarität mit emanzipatorischen Kräften in Kurdistan und der Türkei, die (re)Organistation linksradikaler und feministischer Strukturen bildeten die Inhalte von Redebeiträgen, Transparenten und Schildern.

Um 19:30 startete der Demonstrationszug lautstark am Bochumer Hauptbahnhof. Von dort aus führte die Route über die Wittenerstraße ins Alsenviertel. Aktivist*innen hatten hier ein Hochhaus mit einem Banner, das sich gegen die Verbote kurdischer Organisationen in der Bundesrepublik richtete, verziert. Im Herzen des Stadtteils folgte die erste kleine Zwischenkundgebung, welche auf die Aktivitäten der “Identitären Bewegung” im Viertel aufmerksam machte. Von dort aus zog man durch die Straßen in Richtung Ehrenfeld, wo vor dem Schauspielhaus und im Kneipenviertel „Viertelvor“ Redebeiträge der YXK (Verband Studierender aus Kurdistan), der Anarchistischen Gruppe Bochum, der Gruppe „Glitzer und Krawall“ und der Antifaschistischen Aktion Bochum folgten.

In der Dämmerung erreichte man das Bermudadreieck. Die eingesetzten Bullen aus Bochum und Münster hatten mit größter Mühe die dort in den Mai tanzenden Menschen von der Demo abgeschirmt. Doch bei der letzten Zwischenkundgebung vor dem Intershop ganz in Hörweite zur Bochumer Partymeile zeigte sich, dass die Feiernden auch an den revolutionären Feierlichkeiten interessiert waren. So vermischten sich zumindest später am Abend beim „Women’s Rave“ noch Demonstrant*innen und Partypeople. Zuvor gab es jedoch noch Redebeiträge der Roten Hilfe Bochum/Dortmund und des Antifa AK Cologne auf die Ohren. Das letzte Stück zurück zum Bochumer Hauptbahnhof wurde durch farbenfrohe Rauchtöpfe begleitet. Über den Lauti wurden alle nochmals dazu aufgefordert, sich am 1.Mai den Nazis in Essen und Dortmund in den Weg zu stellen und sich an den Protesten gegen den G20 Gipfel in Hamburg zu beteiligen.

Die Staatsmacht fuhr zumindest direkt in Sichtweite der Demonstrant*innen mit wenigen behelmten Laufburschen und -mädels auf. Allerdings wurde die Demonstration von Zivilpolizist*innen ständig observiert und zeitweise auch unterwandert. Hier ist es wahrscheinlich der „Initiative zur Polizeiüberwachung“ zu verdanken, dass die eingesetzten Trashkrimi-Duplikate sich nicht wagten mit Provokationen einen Eingriff zu legitimieren.
Auch im Vorfeld der Demonstration war es bereits durch sinnfreie Auflagen und Routenbeschneidungen zu unnötigen Einschränkungen der Demonstrierenden gekommen, die darauf abzielten den politischen Charakter des Abends den Besucher*innen des Bermudadreiecks vorzuenthalten.

Alles in Allem kann man von einer gelungenen Demonstration sprechen. Die Teilnehmer*innenzahl im Vergleich zum letzten Jahr war konstant – an dieser Stelle möchten wir ein Dank an alle Teilnehmer*innen und Unterstützer*innen aussprechen. Auch der Ausdruck der Demo war durch und durch laut und kämpferisch. Dies ist gut, da wir mit der „revolutionären Vorabenddemo“ zeigen wollen, dass es in Bochum und im Ruhrpott linke, radikale Strukturen und Menschen gibt, dass wir trotz Differenzen solidarisch zueinander stehen, dass der 1.Mai ein Tag der linken Bewegung ist und wir uns diesen Tag weder von staatlicher noch von rechter Seite nehmen lassen. Der am späteren Abend beginnende feministische Rave vor dem Musikforum, welcher vom Frauenarchiv organisiert wurde, stellte noch einen Ausklang dar, der ein wenig Entspannung vor dem antifaschistischen Engagement am nächsten Tag in Dortmund und Essen bot.

Doch es steht die Frage offen, wie man Einzelne und Gruppen vernetzt, so dass diese Solidarität sich auch im Alltag entwickelt und weitergegeben wird. Wir hoffen, dass der Organisierungs- und Vernetzungsgrad am 30. April 2018 weiter fortgeschritten ist und die Demonstration (wenn sie denn stattfindet) noch lauter, noch größer und noch kämpferischer sein wird.

Der Kapitalismus muss immer Hiebe kriegen!

Antifaschistische Linke Bochum,Mai 2017

Weitere Bilder bei Indymedia Linksunten.