Eine gemeinsame Erklärung der Antifaschistischen Aktion Bochum, Antifa Essen Z, Antifa Oberhausen und Crème Critique (Duisburg) zu den Antifa-Aktionen am 1. Mai 2016 in Bochum und am 4. Juni 2016 gegen den Tag der deutschen Zukunft in Dortmund.
In den vergangenen Monaten sind sowohl am 01.05. als auch am 04.06. erfreulicherweise bis zu 200 Antifas aus dem westlichen Ruhrgebiet zusammen mit uns nach Bochum bzw. Dortmund gefahren, um die dortigen Naziaufmärsche zu verhindern. Leider, aufgrund der Polizeitaktik, relativ erfolglos. Wir haben als Antifa-Gruppen, die die gemeinsame Anreise organisiert haben, vor allem den ereignisreichen Tag in Dortmund kritisch reflektiert und wollen nun unsere Erkenntnisse und Wünsche mit euch teilen, um zukünftige Protestaktionen zielführender zu gestalten.
„Naziaufmärsche verhindern“ – Für uns nicht nur eine Floskel
Wenn ein Naziaufmarsch ansteht und wir zu Gegenaktivitäten aufrufen, ist es unser Ziel, diesen zu verhindern oder zumindest so viel wie möglich zu sabotieren und zu behindern. Von symbolischem Protest an der Route und „Bratwurst essen gegen Rechts“ halten wir wenig, wenn Nazis ihre menschenverachtende Ideologie als Propaganda auf die Straße tragen.
Selbstverständlich versuchen wir alle mitreisenden Antifaschist*innen nicht in unangenehme und strafrechtlich relevante Situation zu bringen. Allerdings können wir solche Situationen auch nicht ausschließen, wenn wir versuchen, einen Naziaufmarsch z.B. durch Sitzblockaden zu verhindern.
Wenn es zu solchen Blockaden oder anderen potentiell brenzligen Situationen mit der Polizei kommt, wünschen wir uns ein solidarisches Verhalten innerhalb der Gruppe. Das heißt, wir bleiben zusammen und lassen nicht die vorderen Reihen, die sich am nächsten an der Polizei befinden, alleine. Wir erwarten von den mitfahrenden Personen, dass sie sich bereits im Vorfeld darüber im Klaren sind, wie weit sie gehen möchten und sich auf den Tag vorbereitet haben. Wir fordern keine Selbstverpflichtung, immer bis zum Äußersten zu gehen, sich von der Polizei einkassieren zu lassen oder auch “für die Sache” grundsätzlich Strafanzeigen in Kauf nehmen zu müssen. Eine grundsätzliche Bereitschaft, eine Sitzblockade bis zum Ende durchzuhalten und sich nicht von der Polizei einschüchtern zu lassen, ist für uns aber schon notwendig, um ernsthaft dem Ziel, den Nazis den Tag zu versauen, näher zu kommen.
Die Cops sind nicht unsere Freunde
Die Polizei versucht, mit all ihren Mitteln antifaschistischen Gegenprotest an der Nähe der Nazi-Route zu verhindern. Neben ihrem gewaltbereiten Auftreten schaffen sie dies vor allem durch die Einschüchterung von Antifaschist*innen, indem sie repressive Maßnahmen durchführen. Wir versuchen uns aber davon so wenig wie möglich in unserem Handeln einschränken zu lassen. Bei Sitzblockaden handelt es sich in den allermeisten Fällen um eine Ordnungswidrigkeit des zivilen Ungehorsams, vergleichbar mit dem Anbringen von Aufklebern, und nicht um eine Straftat – auch wenn die Polizei dies gerne mal behauptet. Es gibt deshalb keinen Grund, schon bei der ersten Räumungsandrohung der Polizei in Panik zu verfallen. Stattdessen solltet Ihr in Ruhe die Durchsagen und Hinweise der Finger-Orga abwarten. Bitte achtet außerdem darauf, euch in Gegenwart von Polizist*innen möglichst unauffällig zu verhalten und die Gespräche mit euren Freund*innen nur leise zu führen. Die Polizei muss nicht wissen, was wir uns zu sagen haben. Das geht sie erstens nichts an und gefährdet zweitens unsere Strukturen.
Wir lassen niemanden alleine
Hat unser Plan mal nicht funktioniert und finden wir uns in einem Polizeikessel oder der Gefangenensammelstelle (GeSa) wieder, ist auch dies kein Grund die Ruhe zu verlieren. Beachtet die Tipps der Roten Hilfe und meldet euch nach eurer Freilassung bei eurer lokalen Roten Hilfe und/oder Antifa-Struktur. Dann schauen wir gemeinsam, wie wir mit der Repression umgehen, Geld sammeln können und welchen anwaltliche Hilfe wir nehmen. So wie es aktuell auch nach dem Kessel in Bochum am 01.05. passiert.
In diesem Sinne: Antifa ist mehr – „Naziaufmärsche verhindern“ nicht zur Floskel werden lassen!
Am vergangenen Sonntag, den 04.09., nahmen knapp 150 AntifaschistInnen, AntirassistInnen und Geflüchtete an einer Demonstration in Bochum gegen einen Aufmarsch des PEGIDA Ablegers “Daskut” teil.
