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Wahlkampfauftakt der Republikaner und Gegenprotest

Gegenprotest am 04.02.2017

Gegenprotest am 04.02.2017


Am vergangenen Samstag, den 04.02.2017, fand in der Bochumer Innenstadt eine Kundgebung der Partei “Die Republikaner” statt. Ihre Kundgebung ist weitestgehend durch einen Gegenprotest von rund 100 Menschen übertönt worden.

Bereits zu Beginn des Jahres kündigte Branco Barkic an, eine weitere Kundgebung unter dem Pegida Ableger Daskut durchzuführen. Die Bedeutung des Ablegers Daskut, hat sich seit dem letzten öffentlichen Auftritt von “Deutschland asylfreie Schulen, Kindergärten und Turnhallen” in “Deutschland am Scheidepunkt Kultur und Tradition” geändert. Nachdem die letzten beiden Kundgebungen durch Branco Barkic kurzfristig abgesagt wurden, war zuvor nicht klar, ob erneut eine Kundgebung stattfinden wird. Wenige Wochen zuvor ist Branco Barkic in die Partei Die Republikaner eingetreten. Augenscheinlich scheint Barkic zudem die Facebookpräsenz des lokalen REP-Verbandes zu betreuen. Die Parteimitgliedschaft von Barkic führte zudem dazu, dass die Kundgebung am 04.02. offiziell als NRW-Wahlkampfauftakt der Republikaner beworben wurde.

Als Redner wurden zunächst Holm Teichert, Dunja Philippus-Groos und Kevin Eagle angekündigt. Diese traten jedoch nicht auf.
Nachdem die Kundgebung das Label “Die Republikaner” annahm, wurden zudem Kevin Krieger (Bundesvorsitzender aus Pulheim), Peter Krone, Andre Maniera (stellv. Bundesvorsitzende, Vorsitzender der REP-NRW – aus Düsseldorf), Karl Heinz Fischer und
Nicole Marcinczyk angekündigt.

Die Kundgebung der Republikaner baute sich gegen 14:00 Uhr am Massenbergboulevard in Bochum neben dem Kuhhirtendenkmal auf. Zunächst geschah nichts. Die Republikaner, welche zwischen Polizeigittern standen und somit von den Passant*Innen getrennt wurden, benötigten ca. eine Stunde, bis sie sich dazu durchringen konnten, per Megafon eine erste Rede zu halten. Diese war aufgrund des Gegeprotest nicht zu vernehmen. Nicole Marcinczyk, welche bei den meisten Anwesenden einen verstörenden Eindruck hinterließ, hielt die erste Rede.

Weitere Reden sollten folgen. Laut Republikaner wurden diese von weiteren REP-Funktionären gehalten. Nennenswerte Funktionäre sind an dieser Stelle der NRW-Chef Andre Maniera aus Düsseldorf und des Bundesvorsitzenden aus Pulheim Kevin Krieger. Beiden war es dann später möglich, Reden über eine bessere Anlage zu halten. Inhaltlich wurde die angebliche “Überfremdung Deutschlands”, Terroranschläge und das Ruhrgebiet als verarmte Region thematisiert. Weiterhin konnte Krieger es nicht lassen, den Gegenprotest zu provozieren. Immer wieder betitelte er einzelne Antifaschist*Innen als Holocaustleugner*Innen.

Im Großen und Ganzen können wir behaupten, dass es sich um einen recht peinlichen Auftritt der Republikaner gehandelt hat, welche größtenteils von außerhalb anreisten. Während der Kundgebung kam es zwei mal zu Konflikten zwischen rassistischen Passant*Innen und Antifas. Die anwesende Polizei erteilte den pöbelnden Rassisten jedoch zeitnah Platzverweise. Der Gegenprotest als solcher wurde nicht angemeldet und bestand aus Menschen, die aus den verschiedensten politischen Spektren aus Bochum kamen. Weiterhin schlossen sich einige Menschen spontan dem Protest an. Gegen 17:00Uhr beendeten die Republikaner die Kundgebung und der Antifa-Protest löste sich auf.

Einen Dank möchten wir der neuen Inititive zur Bullenbeobachtung aussprechen. Diese war mit zahlreichen Menschen vor Ort und zügig zur Stelle, wenn es zu den wenigen Kontakten zwischen Demonstrant*Innen und Cops kam.

Wie die Republikaner auf Facebook mitteilten, ist der Kreisvorsitzende aus Bochum Poggel und ein weiterer Funktionär nach der Kundgebung noch in Fäuste und Füße von engagierten und besorgten Bürger*Innen gelaufen. Weiterhin seien drei Republikaner Funktionäre auf der Abreise in ihrem Fahrzeug angegriffen worden.

Mit den Republikanern hat sich nun eine Partei in Bochum angekündigt, mit denen wir als Bochumer Antifaschist*Innen nicht gerechnet haben. Die Republikaner traten zwar auch bei den letzten Wahlen in Bochum an, hatten für den antifaschistischen Straßenwahlkampf aber keinerlei Relevanz. Sie hielten weder Infostände noch Kundgebungen in Bochum ab. Vereinzelt tauchten Wahlkampfplakate auf. Für den 10.02. kündigen die Republikaner Bochum einen Stammtisch in Bochum an. Die Lokalität ist bisher unbekannt.

Branco Barkic war am vergangen Samstag nicht vor Ort. Dieser kündigte in den letzten Tagen eine Politpause an. Er wird laut eigenen Angaben nach Kroatien auswandern, jedoch in wenigen Monaten erneut für Kundgebungen nach Bochum kommen. Für uns steht fest, wenn Nazis oder Rassist*Innen in Bochum auflaufen und sich organisieren, wird es Konsequenzen geben!

Antifaschistische Linke Bochum,
Februar 2017

Weitere Bilder befinden sich auf Indymedia Linksunten.

DaSKuT am 4. Februar in Bochum!?

Branco Barkic will es wieder einmal wissen. Nach mehreren Absagen kündigt der Rassist aus Bochum-Weitmar der sich wegen seines offen zur Schau gestellten Hitler-Fetisch zur Zeit vor Gericht verantworten muss einen Spaziergang mit Kundgebung zum Platz am Kuhhirten an. Diesmal unter dem Label DaSKuT2 („Deutschland am Scheideweg Kultur und Tradition“).

Mal besorgter Bürger, mal Möchtegern militanter-Nazi. Mal BRD, mal 3. Reich - Auszüge aus dem wirren Netz-Leben des Branco Barkic

Mal besorgter Bürger, mal Möchtegern militanter-Nazi – Auszüge aus dem wirren Netz-Leben des Branco B.

Als Redner*innen des Pegida-Ablegers sind angekündigt:

  • Dunja Philippus-Groos aus Haiger)
  • Kevin Eagle aus Essen („Pegida NRW“)
  • Kevin Krieger aus Puhlheim (REP-Spitzenkandidat)
  • Holm Teichert aus Essen „Bürger gegen Politikwahnsinn“)

Auf Facebook hat u.A. der Leipziger „Die Rechte“ Kader Alexander Kurth und enger Freund Barkics seine Teilname zugesagt. Auch Parteikamerad Michael Brück der an der RUB für Jura eingeschrieben ist, sich in Bochum aber nur noch selten blicken lässt, zeigt Interesse an der Veranstaltung.

DaSKuT am 4. Februar 2016 in Bochum

Kein Stelldichein von Neonazis und Rassist*innen in Bochum!
„DaSKuT“ auf die Pelle rücken!

Achtet auf Ankündigungen

Antirassistische Demo in Bochum durchgeführt

Antira Demo in Bochum Am vergangenen Sonntag, den 04.09., nahmen knapp 150 AntifaschistInnen, AntirassistInnen und Geflüchtete an einer Demonstration in Bochum gegen einen Aufmarsch des PEGIDA Ablegers “Daskut” teil.

Die Demonstration wurde erneut von einem massiven Polizeiaufgebot begleitet. Bereits vor der Demonstrationen wurden diverse Fahrzeuge der Bereitschaftspolizei, des Wanne-Eickeler Staatschutzes und des Bochumer Einsatztrupp in der Innenstadt gesichtet. Die von Branco Barkic organisierte Kundgebung von Daskut, wurde weitreichend von der Polizei abgesperrt, sodass zwischenzeitlich 30 Polizeifahrzeuge alleine am Kundgebungsort der RassistInnen zu finden waren.

Zeitgleich trafen die ersten DemonsrantInnen am Bergbaumuseum ein, wo die antirassistische Demo beginnen sollte. Auch hier trat die Polizei mit einem großen Aufgebot auf. Nachdem der erste Redebeitrag zu Daskut und dem Selbstbild von Branco Barkic und Dorothea Meyer vorgetragen wurde, startete die Demonstration mit ca. 150 Menschen in Richtung Innenstadt. Nachdem am Bochumer Kuhhirten in Sichtweite von Daskut eine Rede zu Asyl in Deutschland und Europa gehalten wurde, wurde spontan arabische Musik abgespielt und ein Teil der Demonstration begann zusammen trotz leichtem Regen zu tanzen.

Die Stimmung war in dem Moment einfach unbeschreibbar. AktivistInnen, Geflüchtete und Kinder machten deutlich, dass durch die Entstehung des Regugee Strikes Bochum die Isolation im Kleinen aufgehoben wurde und ein positiver Austausch stattfindet. Die Demo zog dann sehr gut gestimmt weiter Richtung Dr. Ruhr Platz, an dessen Mündung die Demo dann gestoppt wurde. Ein letzter Redebeitrag folgte zu den Geschehenissen während des letztens Besuchs von Daskut und zu Polizeigewalt im Allgemeinen. Nach einer erneuten Tanzeinlage löste sich die Demonstration gegen 20:00Uhr auf. Da die Polizei keinen direkten Protest in Sichtweite zuließ, entschloss sich ein Großteil der Demonstration die Heimreise anzutreten.

Daskut selbst verblieb bis ca. 20.30Uhr. Dort wurden Redebeiträge unter anderem von Dominik Horst Roeseler (ProNRW/HoGeSa), Branco Barkic, Ariane Meise (NPD) und Holm Teichert (ProNRW) vorgetragen. Musikalisch wurde die Kundgebung der RassistInnen durch Patrick Ville Killat aka. A3estus aka Villain051 aus Berlin unterstützt. Dabei habe dieser mit Aussagen wie “ich zerficke seit 15 Jahren das Rapgame” geglänzt. Bei den Meisten hat es wohl eher Fremdscham hervorgerufen.

Mit 20 Personen ist die Kundgebung von Daskut relativ klein ausgefallen, was dennoch doppelt so viele Teilnehmende im Vergleich zum letzten Mal bedeutet. Leider haben wir auch die Einschätzung, dass es nicht die letzte Veranstaltung in Bochum von Pegida/Daskut gewesen sein wird. Nun liegt es an uns Bochumer AntifaschistInnen passende Strategien und Vorgehensweisen zu entwickeln, um an Sonntagen wieder Ruhe haben zu können. Für uns steht fest, dass es in Bochum einzig an der Person Branco Barkic liegt, die als Initiator die Daskut Kundgebungen organisiert hat. Eine Gruppe oder ein Netzwerk steht nicht als Organisation hinter Daskut, sondern eine in der rechten Szene gut vernetzte Einzelperson. Weiterhin kann festgehalten werden, dass diesmal auch HoGeSa und Gemeinsam Stark Klientel vor Ort waren. Diese sind aber nur durch das Zeigen ihres Gesäß, der Wampe oder durch regelmäßige Gänge zum Kiosk aufgefallen.
Nach der Kundgebung beklagte Dominik Roeseler, dass sein Fahrzeug in Bochum durch feige AntifaschistInnen beschädigt wurde.
An dieser Stelle sprechen wir Grüße an die feigen AntifaschistInnen aus!

Als Fazit können wir ziehen, dass es wirklich eine gelungene kleine Demonstration war. Die Teilnahme von Refugees war recht hoch, da im Vorfeld noch ein Picknick von Geflüchteten und Bochumer AntirassistInnen stattfand. Die Stimmung war sehr entspannt und positiv. Bezüglich der massiv auftretenden Polizei müssen wir als Bochumer AntifaschistInnen uns ebenfalls gemeinsame Vorgehensweisen überlegen.
Es kann nicht sein, dass wir uns dermaßen von der Polizei abdrängen lassen und ein direkter Protest nicht mehr möglich ist.

Antifaschistische Linke Bochum,
September 2016

Weitere Bilder auf Indymedia Linksunten

Dem rassistischen Pack entgegentreten

Karte zu den Antira-AktioneAm 04.09 um 19 Uhr will der PEGIDA NRW Ableger „DaSKuT“ (Deutschland asylfreie Schule Kindergärten und Turnhallen) durch die Bochumer Innenstadt spazieren. Die Organisatoren rund um den Bochumer Branco Barkic werben mit rassistischer Prominenz aus dem ganzen Bundesgebiet. Als Redner*innen sollen Dominik Roesler, Patrick Killat a.k.a. VILLAIN051 und Ariane Meise auftreten. Dominik Roesler ist Mitgründer von HoGeSa und hat im letzten Jahr „HoGeSa 2.0“ in Köln angemeldet. Er ist in letzter Zeit bei PEGIDA Veranstaltungen aufgetreten und bildet somit das Bindeglied zwischen PEGIDA NRW und HoGeSa. Der Berliner Nazirapper VILLAIN051 kommt extra für DaSKuT nach Bochum und wird Hooligan Klientel anziehen. Ariane Meise sitzt im Vorstand der NPD NRW und war auch bei der ersten DaSKuT Veranstaltung anwesend.

Bochum darf diesen bekannten Rassist*innen keine Bühne bieten!

Um den Nazis diese Bühne zu nehmen wird es zusätzlich davor ein antirassistisches Programm gemeinsam mit Geflüchteten aus Bochum geben.

Was ist am Sonntag geplant:

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    Neues Betroffenentreffen für 1.Mai und DaSKuT

    Einladung zum 2. Betroffenentreffen Bochumer Kessel am 1. Mai
    Einladung zum 1. Betroffenentreffen Polizeigewalt am 19.06. bei NoDaskut

    Liebe Interessierte, Liebe Betroffene,

    bochumer-kesseldie Polizei hat es anscheinend nicht so gerne, dass in Bochum Protest gegen die Neonazis oder Ableger der rechten Pegida-Bewegung stattfindet. Am 1. Mai, als viele Hunderte Bochumer Bürger*innen gegen den NPD-Aufmarsch protestierten, handelte die Bochumer Polizei eindeutig überzogen, als sie ca. 250 Menschen im Bermudadreieck in einem Kessel über Stunden festsetzte und alle ihre Personalien abgeben mussten. Nicht lange danach stürmten Beamt*innen am 19.06. nahe dem Husemannplatz in eine friedliche Gegenkundgebung zum Pegida-Ableger “Daskut”. Eigentlich war die konstante Abfilmerei der friedlichen Demonstrant*innen schon eine juristisch nicht haltbare Frechheit, doch dabei wollte es die eingesetzte Wuppertaler Hundertschaft wohl nicht lassen. Bei der Stürmung verletzte sie zahlreiche Personen, eine musste sogar ins Krankenhaus eingeliefert werden. Dann eskalierte die Polizei durch weitere unbegründete Festnahmen, Schubsereien, Drangsalieren und Platzabsperrungen so lange, dass eine angemeldete Antirassistische Demonstration vom RefugeeStrikeBochum abgesagt werden musste, weil für die Sicherheit der Teilnehmer*innen seitens der Anmelder*innen nicht mehr gesorgt werden konnte.

    Die beiden Vorfälle von Polizeigewalt sind für sich alleinstehend schon ein Skandal. Weil sie aber durch das eindeutig politisch motivierte Vorgehen der Polizei Bochum zusammen zu betrachten sind, laden wir zum 2. Betroffenentreffen des 1.Mai-Kessels auch die Betroffenen der Polizeiwillkür und -gewalt am 19.06.2016 bei den Gegenprotesten zu Daskut ein. Das Treffen findet statt am 27.07.2016 um 19 Uhr im Sozialen Zentrum Bochum. Da es einiges zu besprechen und zu beraten gibt, schlagen wir folgenden Ablauf des Abends vor:

    • Ab 18.30 Uhr: Das Soziale Zentrum ist geöffnet und Aktive der Roten Hilfe stehen für rechtliche Beratung zur Verfügung.
    • 19.00 Uhr: Betroffenentreffen Nr. 2 Bochumer Kessel 1. Mai. Die Klageoption gegen den Kessel wird besprochen. Gerne können auch Betroffene noch einsteigen, die beim ersten Treffen nicht dabei waren.
    • 20.30 Uhr: Betroffenentreffen Nr. 1 Polizeigewalt bei NoDaskut. Ein erstes Zusammenkommen der Opfer und der Zeug*innen der Polizeigewalt. Wir bitten Zeug*innen, die Foto- oder Filmaufnahmen haben, diese mitzubringen. Bei Bedarf auch rechtliche Beratung durch die Rote Hilfe Ortsgruppe Bochum-Dortmund.
    • Geplantes Ende gegen 22 Uhr.

    Falls ihr jetzt Vorladungen bekommen solltet, beachtet bitte unsere Hinweise. Wenn ihr nicht vorbeischauen könnt haltet euch weiter über earuhr.noblogs.org und antifabochum.noblogs.org auf dem Laufenden.

    Liebe Grüße,
    die Antirep-AG Bochum

    Nachbetrachtung zur Polizeigewalt am 19. Juni

    Die Antifaschistische Aktion Bochum hat einen Text zu den massiven Polizeiübergriffen am 19. gegen Bochumer Antifaschist*innen und Bürger*innen veröffentlicht:

    Am Sonntag, den 19.06.2016 sollte in Bochum eine antirassistische Demonstration zusammen mit Geflüchteten stattfinden. Diese musste leider aufgrund eines unverhältnismäßigen Polizeieinsatzes abgesagt werden, da für die Sicherheit der Teilnehmer*innen nicht mehr gesorgt war.

    Mensch fragt sich, was an diesem Sonntag eigentlich in Bochum los war. Tags zuvor hatten noch bis zu 8.000 Bochumer*innen friedlich gegen Rassismus protestiert und durch Menschenketten ihre Solidarität mit Geflüchteten und von Rassismus Betroffenen gezeigt. Von polizeilichen Einsatzkräften war hier vergleichsweise wenig zu sehen; teilweise so wenig, dass Abschnitte der Menschenkette nicht ordentlich abgeschirmt wurden, sodass weiterhin Fahrzeuge über die Strecke fuhren. Trotzdem war der Tag mit anschließendem Demozug zum Rathausplatz und dem dortigen interkulturellem Friedensfest ein Erfolg. Zwar ist uns bewusst, dass Menschenketten bestenfalls symbolischen Charakter besitzen, trotzdem halten wir es für wichtig, zusammen mit Geflüchteten ein Zeichen der Solidarität zu setzen und freuen uns über die vielen Menschen, die an diesem Tag auf der Straße waren. Dennoch ist es bedauerlich, dass am Sonntag nur ein Bruchteil der Teilnehmer*innen der Menschenkette an der geplanten AntiRa-Demonstration teilnehmen wollten. Antirassismus ist ein alltäglicher Kampf, der nicht allein mit Händchenhalten ausgefochten werden kann.

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    Branco Barkic und Dorothea Meyer geoutet

    Laut Linksunten wurden die „DaSKuT“-Organisator*innen Branco Barkic und Dorothea Meyer in ihrer Nachbarschaft in Bo-Dahlhausen geoutet. Im Umfeld des Wohnortes sollen ca. 1000 Flugblättern verteilt worden sein. Aus do­ku­men­ta­ri­schen Gründen möch­ten wir den Artikel der „Tito Youth Bochum“ auf un­se­rem Blog fest­hal­ten:

    »Achtung: Rassisten und geistige Branstifter

    Liebe Anwohnerinnen und Anwohner,

    Branco Barkic und Dorothea Meyer

    Branco Barkic und Dorothea Meyer

    in der Dr.-C-Otto-Str 133a leben Branko Barkic und seine Lebensgefährtin Dorothea Meyer. Barkic betreibt zudem eine Auowerkstatt in der Elsa-Brandströmstr.46, in welcher auch Dorothea Meyer tätig ist. Nun möge man denken, dass es sich um ein ganz normales Pärchen handeln mag. Dies ist jedoch nicht der Fall. Beide fallen seit geraumer Zeit durch rassistische und menschenverachtende Hetze auf! Darüber wollen wir sie im folgenden informieren.

    Barkic und seine Lebensgefährtin sind Organisatoren des Bochumer PEGIDA Ablegers „DaSKuT“ (Deutschland asylfreie Kindergärten Schulen und Turnhallen), welcher am 19.06 auf dem Husemannplatz eine Kundgebung abhalten will. Im Rahmen dieser Veranstaltung möchten Barkic und Meyer gegen Menschen hetzen, die geflohen sind vor Armut, Krieg und Verfolgung. Zudem sorgen beide dafür, dass zum ersten Mal eine PEGIDA Veranstaltung in Bochum stattfinden wird. Dies kann nicht unkommentiert gelassen werden.

    An Barkics Mietwerkstatt bringt dieser öfters Transparente unter dem Label „Bürgerinitative Rathenaustr.“ an. Hier wird unter einem bürgelichen Gewand rassistische Stimmungsmache betrieben und gegen die Stadtführung protestiert. Auf diese nimmt auch der Kreisverband der NPD Bezug und veröffentlicht diese auf Facebook. Auch der Landesvorsitzende der NPD-NRW Claus Cremer zeigt reges Interesse an „DaSKuT“. Es lässt sich vermuten, dass Barkic durch seine rege Teilnahme an PEGIDA Veranstaltungen Kontakte zu lokalen NPD Kadern pflegt. Barkic nimmt wöchentlich an den PEGIDA Veranstaltungen in Duisburg teil. Weiterhin ist ihm kein Weg zu weit, um an rassistischen Kundgebungen teilzunehmen. So nimmt er auch an rassitischen Veranstaltung im Bundesgebiet teil.

    Karl-Heinz Anton (Lünen), Andreas “Kalle” Kraul (Herne) und Branco Barkic (Bochum) bei „HoGeSa 2.0“ am 25.10.2016 in Köln

    Karl-Heinz Anton (Lünen), Andreas “Kalle” Kraul (Herne) und Branco Barkic (Bochum) bei „HoGeSa 2.0“ am 25.10.2016 in Köln

    In seinem privatem Onlineauftritt verbreitet Barkic übelste Hetze gegen geflüchtete Menschen, Muslime und Andersdenkende. Er verherrlicht über seine Internetaccounts den Nationalsozialismus. Zudem propagiert er einen Krieg der Kulturen und verherrlicht die Kreuzzüge des Mittelalters. Er selbst sieht sich zwar nicht als klassischen Nazi, jedoch scheint er keine Probleme zu haben öffentlich mit diesen zu sympathisieren. Seine volksverhetzenden Postings im Internet belegen dies. Passenderweise wird momentan gegen Barkic strafrechtlich aufgrund von Volksverhetzung ermittelt.

    Barkic umgibt sich mit Größen der extrem rechten Szene NRWs. Unter anderem posiert er mit dem HoGeSa Gründer und Ex-Pro NRW Mitglied Dominik Roeseler. Dieser fungierte bei den schweren Ausschreitungen von HoGeSa im Jahre 2014 in Köln als Anmelder. Weiterhin unterhält er Kontakte zu Andreas “Kalle” Kraul aus Herne, welcher ebenfalls einer der Organisatoren der rassistischen HoGeSa Bewegung ist.

    Auch eine eingeladene Rednerin von „DaSKuT“ Sigrid Schüßler ist keine Unbekannte, Schüßler war bis 2014 Vorsitzende des „Ring Nationaler Frauen“ der Frauenorganisation der NPD und versuchte 2014 Bundesvorsitzende der NPD zu werden.

    Gerade in Tagen rassistischer Mobilisierungen ist es extrem wichtig, dass Nazis und Rassist*innen zivil-gesellschaftlicher Widerstand entgegen gebracht wird.

    Falls Sie Barkic oder Meyer auf ihre rassistischen Aktivitäten ansprechen möchten können Sie dies gerne tun:
    0160/4042732 | 0234/87931560 | b-barkic@t-online.de | barkic-mietwerkstatt.de

    Geistige Brandstifter benennen!
    Rassist*innen und Nazis aus der Anonymität reissen!

    Pressemitteilung: Brutaler Polizeieinsatz

    Am gestrigen Sonntag den 19. Juni hat der Pegida Ableger DaSKuT am Husemannplatz eine Kundgebung abgehalten, um gegen Geflüchtete zu hetzen. Der friedliche Gegenprotest wurde seitens der Polizei Bochum brutal niedergeschlagen. Die antirassistische Demonstration wurde aufgrund der Gefahrenlage von den Veranstalter*innen abgesagt. Auf dem Husemannplatz haben sich gegen 16:45 ca. 10 Rassist*innen unter dem Pegida-Ableger “Daskut” versammelt. Ein massives Polizeiaufgebot samt Reiterstaffel wurde zum Schutze der Rassist*innen aufgefahren. Etwa 200 Personen fanden sich ein und protestierten friedlich gegen den Pegida-Ableger.

    Nachdem die Kundgebung von “Daskut” endete, nahmen sich die Gegendemonstrant*innen vor zum Dr. Ruer Platz zu gehen, wo eine antirassistische Demonstration zusammen mit dem Refugee Strike Bochum stattfinden sollte. An dieser Stelle eskalierte die Bochumer Polizei die Situation und zog unter dem Vorwand, dass Teilnehmer*innen Vermummung angebracht hätten, Menschen aus der Demonstration und prügelte auf umher stehende Personen ein. Ein älterer Mensch musste mit einer Platzwunde am Kopf vom Krankenwagen abgeholt und stationär behandelt werden. Weitere Demonstrant*innen wurden verhaftet und zur Hauptpolizeiwache transportiert.

    Aufgrund des massiven Polizeiaufgebots und des aggressiven Auftretens dieser entschlossen sich die Veranstalter*innen dazu die Demonstration abzusagen. “Die Polizei Bochum hat am gestrigen Sonntag erneut ihre hässliche Fratze gezeigt. Für zehn Rassist*innen sind sie mit einem massiven und brutalen Aufgebot aufgefahren,” sagt Manfred Pöppe von der Antifaschistischen Linken Bochum. Weiterhin äußerte sich Pöppe zu der abgesagten Demonstration: “Aufgrund der Tatsache, dass die Demonstration von und mit Geflüchteten zusammen getragen wurde, gab es aufgrund der aggresiven Haltung der Polizei keine andere Lösung als diese abzusagen.

    ”Wir finden das Verhalten der Polizei skandalös und verlangen vom Oberbürgermeister Thomas Eiskirch eine schriftliche Stellungnahme zum Geschehen am gestrigen Sonntag. Bereits am 1.Mai ist die Bochumer Polizei durch einen brutales Vorgehen auffällig geworden. Nun, nach nur wenigen Wochen wurde erneut ein Mensch schwer verletzt. Weiterhin ist es unfassbar, dass eine antirassistische Demonstration, welche eine menschenwürdige Unterbringung von Geflüchteten einfordert, aufgrund von aggresiven Polizeibeamten abgesagt werden musste, da die Sicheheit der Teilnehmenden nicht mehr gewährleistet war. Es ist eine Schande für die Stadt Bochum, dass Geflüchtete, aufgrund einer brutalen Polizeitaktik, ihr Recht auf Meinungsfreiheit nicht wahrnehmen können und stattdessen befürchten müssen, dass ihre Asylanträge durch angedrohte Polizeimaßnahmen gefährdet sein könnten. Was letztendlich zu dem Entschluss führte die Demonstration abzusagen.

    Antifaschistische Linke Bochum, 20.06.2016

    Refugees Welcome – Wohnungen und Bildungsmöglichkeiten für alle!

    Antirassistische Demonstration in Bochum

    Antirassistische Demonstration in Bochum

    Am 19.06.2016 will der Pegida-Ableger „DaSKuT“ (Deutschland asylfreie Schulen, Kindergärten und Turnhallen) in unserem beschaulichen Bochum eine Kundegebung am Husemannplatz abhalten.

    Wir fordern alle Bürger*innen auf, sich an den lautstarken Gegenprotesten zu beteiligen, um jenen Rassist*innen jegliche Handlungsmöglichkeit in Bochum zu nehmen! Danach wird eine Antirassistische Demonsration in Bochum stattfinden!

    Mit seinem Titel hat der Pegida Ableger natürlich ein politisch wie gesellschaftlich sensibles Thema aufgegriffen, zu welchem auch wir als Bochumer Geflüchtete, Antirassist*innen und Antifaschist*innen Stellung beziehen werden. Seit geraumer Zeit organisieren sich in Bochum Geflüchtete, um gegen die untragbaren Zustände in Sammelunterkünften zu protestieren.

    Die Unterkünfte die zur Verfügung gestellt werden, sind in der Regel unzumutbar und menschenunwürdig. Meist sind diese überfüllt und Privatsphäre ist nicht vorhanden, da Menschen sich auf engsten Raum Schlafmöglichkeiten teilen müssen. Es gibt keine abgetrennten Schlafzimmer, stattdessen leben jene Menschen zusammengepfercht zwischen provisorisch errichteten Trennwänden. Nicht allen wird die Möglichkeit gegeben, an Deutsch- und Integrationskursen teilzunehmen. Je nach Herkunftsland verweigert das zuständige BAMF vielen Geflüchteten weiterhin eine Chance auf Bildung. Viele Syrer*innen, Iraker*innen und Eritreer*innen haben nämlich die Möglichkeit, Integrationskurse zu besuchen. Alle anderen Gruppen werden benachteiligt. Eine Verbesserung der Lebensumstände ist somit nicht gegeben, stattdessen Stagnation.
    Die Unterbringung in solchen Sammelunterkünften trägt zudem zur Isolation der Geflüchteten im gesellschaftlichen Kontext bei.

    Das nun Rassist*innen um die Ecke kommen, um dieses Thema aufzugreifen, stellt für uns eine Provokation dar. Jedoch werden wir den 19.06. dazu nutzen im Rahmen einer eigenen Demonstration unsere Kritik an Sammelunterkünften, der deutschen Abschiebepolitik und der europäischen Flüchtlingspolitik zu formulieren.

    Wir fordern daher die Unterbringung in menschenwürdigen Wohnformen, Bildungsmöglichkeiten für alle und somit auch die Aufhebung der damit einhergehenden Isolation, der Geflüchtete ausgesetzt sind.

    Kommt am 19.06. um 17:00 Uhr zum Husemannplatz, um die Proteste gegen die Rassist*innen von Pegida zu unterstützen.

    Ab 18:30 Uhr werden sich Bochumer Geflüchtete, Antirassist*innen und Antifaschist*innen am Dr. Ruer Platz einfinden, um eine antirassistische Demonstration durchzuführen! Auch hierzu sind alle Menschen, die dem rassistischen Normalzustand etwas entgegensetzen möchten, eingeladen sich zu beteiligen.

    Refugee Strike Bochum
    Bochumer Antirassist*innen und Antifaschist*innen

    Pegida-Ableger am 19. Juni in Bochum?

    „Ich bin kein Nazi, ich bin ein Patriot.“
    „Ich bin nicht Scheiße, ich bin Kacke.“

    Beim Stelldichein von „Pegida NRW“ am vergangenen Montag in Duisburg wurde eine rassistische Kundgebung in Bochum angekündigt. Stattfinden soll diese am 19. Juni um 17 Uhr auf dem Husemannplatz. Als Organisator tritt der jüngste Pegida-Sprössling „DaSKuT“ („Deutschland asylfreie Schulen, Kindergärten und Turnhallen“) auf. „DaSKuT“ scheint organisatorisch zu großen Teilen von dem Mönchengladbacher HoGeSa-Mitbegründer Dominik Roeseler getragen zu werden, der nach dem Debakel bei „HoGeSa 2.0“ — bei dem er als Anmelder fungierte — und seinem Rauswurf bei „Pro-NRW“ offenbar neue Betätigungsfelder bei „Pegida NRW“ und dessen Umfeld. Administrator der „DaSKuT“ Facebook-Gruppe ist Branco Barkic, der in Bochum-Weitmar die „Barkic-Mietwerkstatt“ betreibt und hier mit gebrauchten KfZ-Teilen handelt. Auch Barkic ist Teilnehmer der „Pegida NRW“ Demonstrationen in Duisburg.

    Rassisten unter sich: Branco Barkic und Dominik Roeseler

    Rassisten unter sich: Branco Barkic (Bochum) und Dominik Roeseler (Mönchengladbach)

    Wie viele Rassist*innen sich am 19. Juni in Bochum tatsächlich einfinden werden bleibt abzuwarten. Die Erfahrung zeigt aber: Wo Pegida und seinen Ablegern nicht von Anfang an breiter Widerstand entgegen schlug, konnten diese langfristig teils Naziaufmärsche etablieren, die so vorher nicht denkbar gewesen wären. Negativbeispiel in NRW ist Duisburg, wo seit über einem Jahr wöchentlich zwischen 100 und 300 Nazis und Rassist*innen auflaufen – von Polizei und Zivilgesellschaft weitgehend unbehelligt. Lasst uns dem Potpourri aus „besorgten Bürgern“, rechten Hools, Alltagsrassist*innen und militanten Neonazis deshalb von Anfang an konsequent entgegentreten.