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Antifaschistischer Widerstand! Unser Zusammenhalt gegen ihre Dystopien!

Aufruf zur Revolutinären Vorabenddemo 2024 in Bochum:

Antifaschistischer Widerstand! Unser zusammenhalt gegen ihre Dystopie! Revolutionäre Vorabenddemo 2024 in Bochum

Dem Faschismus mit aller Kraft entgegentreten!
Im Januar machte die CorrectivRecherche zur AfD einem Großteil der Gesellschaft unmissverständlich deutlich, wovor Antifaschist*innen bereits seit vielen Jahren warnten; eine Machtübernahme der AfD hieße für Millionen von Menschen hierzulande Deportation und Verfolgung. Zwar war ohnehin bekannt, dass dies für Menschen mit einem unsicheren Aufenthaltsstatus gelten würde. Die offen gelegten Deportationspläne wischten jedoch die Gutgläubigkeit vieler Menschen beiseite und zeigten ihnen, dass weitaus mehr Menschen potentiell Betroffene dieser faschistischen Umsturz- und Vertreibungspläne sind. Das völkische Gesellschaftsbild der AfD ist geprägt von Abwertung und Ausgrenzung und dies trifft insbesondere migrantisierte Personen und Geflüchtete, FLINTA und queere Personen, Menschen mit Behinderung, Juden*Jüdinnen, politische Gegner*innen, und nicht zuletzt finanziell schwache und hilfebedürftige Personen.
Ein positiver Effekt waren die Millionen von Menschen, die in den Wochen nach der Veröffentlichung den Aufrufen antifaschistischer Gruppen und Bündnissen folgten. Um dem Faschismus entgegenzuwirken, wird eine Straßenmobilisierung, die auf einer Empörungswelle beruht, jedoch nicht ausreichend sein. Organisation in den eigenen Vierteln und Städten muss die Grundlage für einen effektiven antifaschistischen Widerstand sein. Darüberhinaus steht fest, dass ein erfolgreicher Antifaschismus antikapitalistisch sein muss, um den Faschist*innen und ihren Verbündeten die Grundlage zu entziehen, denn die bürgerlichen Parteien haben in den vergangenen Jahrzehnten durch Sozialabbau, Abschiebegesetze und deren Praxis sowie den Ausbau von Überwachungssytemen und Polizeibehörden schon einiges zum Aufbau eines autoritären Staates beigetragen. 
Antifaschismus lebt von breiten Bündnissen. Gleichzeitig müssen wir auch über offensichtlich faschistische Bestrebungen wie die der AfD hinaus kritisch bleiben und immer wieder den Finger in die Wunde legen. Wir rufen alle Antifaschist*innen auf, in ihren Strukturen – sei es in Parteien, autonomen Gruppen oder Nachbarschaftsvereinen – laut zu werden, wenn Menschenrechte mit Füßen getreten werden. 
Gegen den Rassismus der Mitte
Seit Jahren folgen die bürgerlichen Parteien von der CDU bis zu den Grünen den Stichworten der AfD geradezu panisch. Olaf Scholz auf dem SpiegelCover mit dem Slogan „Wir müssen im großen Stil abschieben“ ist da nur das bekannteste Beispiel. Diejenigen, die von dem seit Jahren andauernden Rechtsruck am meisten betroffen sind, sind Geflüchtete und rassifizierte Personen. Rassistische Diskurse werden von der Presse befeuert und von der Politik umgesetzt. Neue Abschiebegesetze sollen das bewirken, was die AfD offener und umfassender fordert: Schneller und härter abschieben. Mit der Debatte um sogenannte Bezahlkarten für Geflüchtete werden erneut rassistische und völkische Stigmata bedient. Das angeblich durch deutschen Eifer und nicht durch Ausbeutung erwirtschaftete Geld, das ohnehin kaum zu einer echten Teilhabe reicht, darf nicht mehr selbstständig verwaltet und ausgegeben werden und erst recht nicht Menschen in anderen Ländern unterstützen. Kombiniert wird das mit einer Aufrüstung nach Innen und Außen. Nach Außen grenzt sich Europa immer vehementer ab. Push- und Pullbacks sind an den EU-Außengrenzen Normalität geworden. Die Kriminalisierung von Seenotrettung gehört seit Jahren zur Politik verschiedener EU-Staaten, die mit der GEAS-Reform aus dem vergangenen Jahr ‚optimiert‘ wurde. 
Gegen Antifeminismus und Queerfeindlichkeit
Schon jetzt können wir beobachten, welche Auswirkungen rechte Dystopien insbesondere auf FLINTA haben. Es genügt ein Blick in die USA, Polen oder Ungarn, um zu sehen, welche fatalen Folgen eine antifeministische und frauenfeindliche Politik, wie sie auch von der AfD – sowie z.T. CDU und FDP – vertreten wird: Von Sprechverboten über systematische Eingriffe in das körperliche und sexuelle Selbstbestimmungsrecht bis hin zur Diffamierung und Verfolgung queerer Personen zeichnet sich ab, was uns auch in Deutschland droht. Die AfD hat sich dem „Kampf gegen Gender“ verschrieben und hetzt dabei nicht nur gegen homosexuelle und trans Personen, sondern gegen all jene, die ihr Leben nicht nach traditionellen Familien- und rückschrittlichen Geschlechterbildern ausrichten
Der staatliche, (neo-)liberale Feminismus ist dagegen auch keine Alternative. Mit gleichstellungsorientierten Maßnahmen werden an vielen Stellen lediglich Hürden für ansonsten weitestgehend privilegierte (cis) Frauen abgeschafft. Der Traum vom sozialen Aufstieg, sofern nur genug Leistung erbracht würde, wird lediglich auf weitere Gruppen ausgeweitet. An den Verhältnissen ändert sich dadurch jedoch nichts. Dies zeigt sich nicht zuletzt auch daran, dass es bei jeder Krise FLINTA sind, die als erstes wieder zurückstecken müssen – ob bei der Lohnarbeit oder im Privaten. 
Wir dürfen das nicht hinnehmen! Wir stehen ein für ein selbstbestimmtes Leben für alle, unabhängig von Geschlecht und Sexualität. Wo sie ‚Cancel Culuture‘ rufen, während sie gleichzeitig unsere Rechte beschneiden, fordern wir Freiheit und Gerechtigkeit! Wir sagen: Feminists to the front! Lasst uns dem patriarchalen Backlash entgegentreten – gemeinsam, entschlossen, solidarisch!
Unsere Solidarität gegen ihre Repression
Seit 2021 ist die antifaschistische Bewegung in Deutschland von massiver Repression durch den Staat betroffen. Im vergangenen Jahr endete das Verfahren gegen die Antifaschistin Lina und weitere Genoss*innen mit mehrjährigen Haftstrafen. Ihnen wird die Gründung einer kriminellen Vereinigung zur Last gelegt, was staatlichen Ermittlungsbehörden weitreichende Rechte in der Überwachung linker Strukturen erlaubt. Während des Verfahrens gelangten immer wieder Unterlagen aus den Akten an das rechte Compact Magazin. In den vergangenen Jahren sind  massenhaft solcher Verbindungen zwischen Sicherheitsbehörden und Teilen der extremen Rechten publik geworden. Nicht nur scheint ein nicht zu verachtender Teil in Polizei und Bundeswehr rechten Ideologien zuzustimmen, sondern aktiv den Kontakt zu Neonazis und Faschist*innen zu suchen. Statt Terrorabwehr sind es immer wieder Teile der Sicherheitsbehörden selbst, die Todeslisten führen, Waffen horten und Anschläge planen, wie bspw. im Fall des Bundeswehrsoldaten Franco A. und dem Hannibal-Netzwerk. Fast 1.000 rechte Gewalttäter*innen sind untergetaucht und der deutsche Staat konzentriert sich lieber darauf, Linke und Klimaschützer*innen zu kriminalisieren und verfolgen. Dass ein immer autoritärer werdender Staat in Zeiten von sozialen Krisen repressiv gegen fortschrittliche Bewegungen auftritt, ist dabei nichts Neues. Denn letztendlich sind es oftmals Aktivist*innen, die dem Staat und seinen Sicherheitsbehörden den Spiegel vorzeigen.
Da die im Kapitalismus immanenten  Krisen sich in den kommenden Jahren durch u.a. die drohende Klimakatastrophe und anhaltende Kriege  verschärfen werden, hat der Staat frühzeitig zu Mitteln gegriffen, seine autoritäre Transformation durchzuführen. Neue Spezialeinheiten zur Aufstandsbekämpfung und neues Gerät wurden und werden weiterhin angeschafft. Die Verhältnisse werden
mit allen Mitteln verteidigt.
Ob bei Polizeigewalt, neuen NeonaziSkandalen oder unzureichenden Ermittlungen gegen Rechts es wird immer häufiger deutlich, dass die Probleme in den Behörden und Ministerien sitzen. Trotz der Repression muss es heißen: Weitermachen! Das Antifaschist*innen ins Fadenkreuz der Ermittlungen geraten, zeigt nur, dass der richtige Nerv getroffen wurde. 
Gegen den Rechtsruck in Europa
Der bereits seit Jahren vorangetrieben Rechtsruck und ein konservativer Backlash sind nicht nur in deutschen Sicherheitsbehörden und Parlamenten auf dem Vormarsch. Bei der Europawahl im Juni 2024 ist nochmal mit einem erneuten deutlichen Zugewinn für antieuropäische, rechtspopulistische Parteien zu rechnen. Ob FPÖ, Rassemblement National, Fratelli d’Italia oder AfD – sie alle wollen ihre menschenverachtenden und rückwärtsgewandten Ideen auf europäischer Ebene verwirklichen und arbeiten dafür über Grenzen hinweg zusammen. Diese Zusammenarbeit und eine durch Unterstützung von Konservativen und Christdemokraten mögliche Mehrheit im EUParlament könnte zusätzliche katastrophale Auswirkungen  haben, wie bereits die Einrichtung von Frontex mit der Verteidigung der EU-Außengrenzen. Wichtige Abstimmungen und notwendige Entscheidungen etwa zugunsten des Klimaschutzes, bezüglich Integration, sowie zu Frauenrechten und Schutz vor sexualisierter Gewalt stehen auf der Kippe.
Wir als Antifaschist*innen und emanzipatorische Kräfte müssen uns international vernetzen, um dieser Kooperation aus rechten Kräften entgegenzutreten. Lasst uns Kontakte knüpfen, uns über Deutschland hinaus austauschen, voneinander lernen und uns gegenseitig unterstützen, um den europäischen Rechtsruck effektiv zu bekämpfen.
Die Krise heißt Kapitalismus
Welche Auswirkungen internationale Krisen, neben dem unerträglichen Leid für die direkt Betroffenen, auch auf unser tägliches Leben haben, sehen wir nicht zuletzt durch den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine: Aufrüstung, Inflation und Probleme bei der Gasversorgung treffen viele europäische Länder und befeuern über die Schrecken des Krieges hinaus soziale Ungleichheiten. Dabei wird die Schere zwischen Arm und Reich immer breiter: Während die deutsche Industrie boomt und Großkonzerne Millardengewinne für ihre Aktionär*innen verbuchen können, ist inzwischen fast jedes vierte Kind in Deutschland von Armut und damit einhergehender sozialer Ausgrenzung bedroht. Denn seit Jahren sinken die Reallöhne, obwohl die Lebenshaltungskosten steigen. Selbst mit mehreren Jobs im Niedriglohnsektor lässt sich der Lebensunterhalt schon lange nicht mehr sichern und strenge Regelungen des reformierten Bürgergeldes verhindern, dass die nächste Generation es aus der Armut schafft. Aber auch Menschen mit sicherer Arbeit und gutem Einkommen merken allmählich die Auswirkungen anhaltender Krisen. 
Beim Thema Wohnraum ist eine fatale Entwicklung zu beobachten: die Stadtverwaltungen haben kein Interesse an bezahlbaren Wohnraum, kurzfristige wirtschaftspolitische Ziele haben heute meist Vorang vor dem Gemeinwohl. Die Folgen: Wohnungnot, Verdängung, Obdachlosigkeit. Statt aber für eine gerechte Verteilung von Wohlstand zu sorgen, wird mit Diskussionen wie zuletzt über Vollsanktionen beim Bürgergeld weiter nach unten getreten. 
Dass rechten Akteur*innen das Wohl der Armen bloß auf Wahlplakaten am Herzen liegt, zeigen die Parteiprogramme der jeweiligen Parteien, die neoliberaler nicht sein könnten. Auch realpolitisch machen rechte Parteien in Europa keinen Hehl, dass sie nur Politik für die Reichen machen. So wurde in Italien unter der faschistischen Ministerin Meloni Anfang des Jahres die Sozialhilfe gestrichen. Eine Maßnahme mit gravierenden Folgen. Während die Preise steigen, nimmt man denen, die eh schon wenig haben, die letzten Reserven. Auch hierzulande wären es, dazu kam eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, v.a. die Wähler*innen der AfD selbst, die wirtschaftlich besonders negativ von deren Politik betroffen wären. 
Wir als radikale Linke lassen uns durch autoritäre Allmachtsfantasien und neoliberale Spaltung nicht aufhalten. Wir stehen ein für ein gutes Leben für alle. Unsere Utopie ist die wahre Alternative, doch auch diese muss erkämpft werden!
Organisiert euch für den Arbeitskampf!
Derzeit erleben wir eine Welle an Arbeitskämpfen. Ob im Einzelhandel, den Kliniken und Arztpraxen, im Nahverkehr, Baugewerbe oder öffentlichen Dienst, überall wird gestreikt und das zu Recht! Schlechte Arbeitsbedingungen, wenig Zukunftsperspektiven und Löhne, die vorne bis hinten nicht reichen, sollte sich niemand gefallen lassen! Wir solidarisieren uns ausdrücklich  mit den derzeitigen Arbeitskämpfen! 
Der 1. Mai entstand aus einem mehrtägigen Generalstreik in den USA. Wenige Jahre später wurde auch im deutschen Kaiserreich gestreikt. Trotz drohender Sanktionen gingen mehr als 100.000 Arbeiter*innen gemeinsam auf die Straße, um für bessere Arbeitsbedingungen zu kämpfen. Nach der Machtergreifung nutzte das nationalsozialistische Regime den 1. Mai zur Inszenierung als Arbeiterpartei, aber auch gewerkschaftliche und kommunistische Oppositionelle nutzten den Tag zur Agitation. Bis heute feiern wir die Tradition des 1. Mai als Teil der Geschichte der Arbeiter*innenbewegung und des antikapitalistischen Widerstands. Denn die Geschichte zeigt uns: Eine bessere Welt ist möglich, wenn wir für sie kämpfen!
Dabei wissen wir, dass die Ressourcen für ein gutes Leben für alle vorhanden sind. Sie sind nur ungerecht verteilt. Während die einen in Luxusbauten und Überfluss leben und mit dem Privatjet die Welt bereisen, müssen andere auf der Straße leben und hungern. 
Dabei ist Reichtum kein Verdienst harter Arbeit. Es sind die Arbeiter*innen, die den Profit der Reichen erarbeiten. Frauen, die durch unbezahlte Sorgearbeit und in schlecht bezahlten, aber systemrelevanten Tätigkeiten den patriarchalen Wohlstand sichern. Und Menschen im globalen Süden, die nicht nur unter schlimmsten Bedingungen ausgebeutet werden, sondern auch von der Klimakatastrophe am meisten bedroht sind. Unendliches Wachstum ist ein kapitalistisches Märchen, das enttarnt gehört. Wir verweigern uns dem ewigen Mantra von Leistungszwang und Konkurrenz! Hoch die internationale Solidarität und nieder mit dem deutschen Arbeitsfetisch!
Schulter an Schulter gegen den Faschismus!
Die Dystopie, die von Faschist*innen und der herrschenden Klasse herbeigeführt wird, zeichnet sich düster am Horizont ab. Wir befinden uns auf dem Weg in diese dunkle Zeit. Umso mehr braucht es in den nächsten Jahren unseren Widerstand! Es sind gewaltige Aufgaben, die vor uns als Gesellschaft stehen, die wir nicht leugnen und unterschätzen dürfen. 
Die Klimakatastrophe, der drohende, europaweite Faschismus, die fortschreitende Prekarisierung und die staatliche Überwachung mitsamt Repression trifft uns alle. 
Was wir jetzt erleben, sind nur die Vorboten einer menschenfeindlichen, brutalen Ära.
Doch Aufgeben ist keine Option. Immer und immer wieder müssen wir uns daran erinnern – wenn wir hoffnungsvoll bleiben, ist eine gerechtere Welt für alle möglich! 
Wir müssen linke Antworten auf die Fragen der Zeit sichtbar und erlebbar machen. Wir müssen uns zusammensetzen, Gemeinschaften bilden und uns organisieren. Radikale Solidarität ist unsere Antwort auf Ausbeutung und Regression!
Lasst uns zusammen darüber reden, wie wir leben wollen. Ob als (Wahl-)Familie, Freund*innen, Kolleg*innen oder als ganze Gesellschaft – wir brauchen ein neues Leben, einen neuen, utopischen Gesellschaftsentwurf, jenseits von abstrakten Wunschgedanken. 
Niemand kämpft für eine Revolution, wenn man keine Hoffnung auf ein mögliches, besseres Danach hat. Es gibt viel zu verlieren, doch so viel mehr zu gewinnen. 
Um der autoritären Formierung, Klassenkampf von oben und faschistischen Bewegungen langfristig die Grundlage zu entziehen, müssen wir unsere radikale Haltung und Position beibehalten. Gleichzeitig gilt es, den Kampf gegen Faschist*innen und den gesellschaftlichen Rechtsruck zu intensivieren und dafür breite Bündnisse zu schmieden. Mit anderen Linksradikalen, mit sozialen Bewegungen, mit Gewerkschaften, aber auch mit Parteien. Dabei dürfen wir aber niemals aus den Augen verlieren, dass es um mehr als einen bloßen Abwehrkampf geht. Unser Ziel muss die befreite Gesellschaft bleiben und dies geht nur im Kampf gegen Kapitalismus, Nation und Staat.
Wir lassen uns nicht von der Dunkelheit der Dystopie niederschlagen, gemeinsam schreiten wir dem Morgenrot einer besseren Zukunft entgegen. 
Auf zur revolutionären Vorabenddemo: Antifaschistischer Widerstand gegen ihre Dystopien!
30.04.2024 – 19:00 Uhr – Bochum HBF
Aufrufende Gruppen
Antifaschistische Linke Bochum
Bochumer Antifa Treffen
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Plakat A3:

Plakat A3 Revolutionäre Vorabenddemo in Bochum 2024

Revolutionäre Vorabenddemo 2019: Organisiert gegen Europas Rechtsruck!

Revolutionäre Vorabenddemo 2019: Organisiert gegen Europas Rechtsruck

Der Rechtsruck ist 2019 gewordene Realität in Europa. In einigen Ländern haben extrem rechte Parteien die Macht bereits an sich gerissen und beginnen die Gesellschaft nach ihren menschenverachtenden Vorstellungen umzubauen. Dabei machen die Rechtsregierungen in Italien, Ungarn, Österreich oder Polen eine Politik gegen die Mehrheit der Menschen, die nicht nur rassistisch, sondern auch unsozial und antidemokratisch ist. Sie teilen die Gesellschaft nach Aussehen, Religion, Produktivität und Geschlecht auf, hetzen gegen Minderheiten innerhalb dieser Kategorien und führen damit zu einer Spaltung der Gesellschaft. Ob die Abschaffung demokratischer Grundprinzipien in Polen, die Einführung der 60-Stunden-Woche in Österreich oder das auf die europäische Abschottung zurückzuführende tagtägliche Sterben im Mittelmeer – der Faschismus hält immer weiter Einzug in die Parlamente. Die Konsequenz konservativer bis extrem rechter Politik ist: mehr Arbeit, weniger Unterstützung durch den Staat, mehr Privatisierungen, weniger Mitbestimmung, mehr Kontrolle, weniger Rechte für Frauen und Minderheiten. Neoliberalismus, Kapitalismus und rechte Politik sind seit je her Komplizen.

Viele bereits durch vergangene Kämpfe gewonnene soziale Errungenschaften, die das Leben im Kapitalismus für viele Menschen erträglicher gemacht haben, werden von Rechtsaußen scharf angegriffen. Die Rechten und Autoritären formieren und vernetzen sich: In Parteien, Stiftungen, Redaktionsstuben, auf der Straße oder im Rechtsterrorismus. Im Windzug dieses Rechtsrucks wittert die gesamte Rechte von Konservativen bis Rechtsterrorist*innen Morgenluft. Der Staatsapparat in Form von Polizei und Bundeswehr ist bereits in Teilen unterwandert.

Wir Bochumer Antifaschist*innen möchten die alljährliche revolutionäre Vorabenddemo dazu nutzen, unseren Unmut über die herrschenden Verhältnisse auf die Straße zu bringen und unseren Vorstellungen gesellschaftlicher Alternativen Ausdruck zu verleihen. Im Mai dieses Jahres finden erneut die Europa-Wahlen statt. Wir wollen nicht, dass RechtspopulistInnen die Europa-Politik mitbestimmen! Wir wollen nicht, dass sie mit ihrer Politik Grundrechte einschränken, das Recht auf Asyl abschaffen, Frauen zurück an den Herd drängen und Hetzjagden gegen LGBTIQ* oder Geflüchtete durch bewusste politische Äußerungen legitimiert oder verharmlost werden! Auch die Forderungen nach mehr Überwachung und Polizei lehnen wir entschieden ab, denn beides macht das Leben nicht sicherer sondern bedeuten eine Einschränkung unserer Freiheit. Aus der Geschichte wissen wir, dass der von Rechts erträumte, autoritäre Staat in millionenfachem Elend und Leid endet.

Die Rechten träumen von der unterdrückenden und hasserfüllten Vergangenheit – wir von einer befreiten und solidarischen Zukunft!
Es gibt etwas Besseres als Kapitalismus und Faschismus!
Wir fordern, dass jeder Mensch sich individuell entfalten und grenzenlos und frei von kapitalistischen Zwängen leben kann. Von den Leistungsanforderungen dieses Systems und der Schere zwischen arm und reich wird ein Großteil der europäischen Bevölkerung sozial abgehängt und ausgebeutet. Eine Welt ohne Hunger, Armut und Ausgrenzung ist schon lange möglich! Die Antwort auf die kapitalistisch bedingten Unsicherheiten und Enttäuschungen suchen wir jedoch nicht in Egoismus und Zersplitterung, sondern in Solidarität und Verschwesterung, denn wir wissen: die gesellschaftlichen Grenzen verlaufen nicht zwischen innen und außen, sondern zwischen oben und unten. Wir erklären uns solidarisch mit all jenen, die von diesem System unterdrückt und ausgebeutet werden!

Wir rufen euch auf: Kommt zur revolutionären Vorabenddemo! Seid mit uns zusammen laut und kämpferisch gegen eine nationalistische und unsolidarische Politik.

Kampf dem Kapitalismus! Kampf dem Rechtsruck!

Für die befreite Gesellschaft und ein Leben im Überfluss für alle!

30.04.2019 | 18:00 Uhr | Bochum Hauptbahnhof

 

Antifaschistische Linke Bochum
Antifaschistische Aktion Bochum
Gruppe Junger Antifaschist*innen

350 Menschen auf Revolutionärer Vorabenddemo in Bochum

Revolutionäre Vorabenddemo 2018 in Bochum – Fronttransparent Innenstadt

Am 30.04.2018 führten wir zusammen mit der Antifaschistischen Aktion Bochum und der Gruppe junger Antifaschist*innen zum dritten Mal die Revolutionäre Vorabenddemo in Bochum durch.
Insgesamt beteiligten sich um die 350 Menschen an dem durchaus lautstarken Demonstrationszug.

Die Demo setzte sich gegen 19.30 Uhr am S-Bahnhof Ehrenfeld in Bewegung, zog von dort durchs Viertel Vor und stoppte im BermudaDreieck. Anschließend zog die Demonstration vorbei am Hauptbahnhof, ehe sie sich durch die Alsenstraße und Oskar-Hoffmann Straße auf den Weg zum Schauspielhaus machte, wo die Demonstration gegen 22:00 Uhr endete.

Nach anfänglichen Schwierigkeiten und kleineren Schikanen seitens der Polizei konnte die Demo mit etwas Verspätung am S-Bahnhof Ehrenfeld starten. Die Polizei begründete ihre Schikanen mit angeblicher Vermummung sowie der Länge der Transparente. Zweiteres war im Laufe des Abends nicht mehr Thema. Allerdings versuchte die Polizei noch weitere Male die Demonstrationsteilnehmer*innen zu provozieren, indem sie den Demozug willkürlich stoppte.

Die erste Zwischenkundgebung auf dem Hans-Ehrenberg Platz hatte die Antifaschistische Aktion Bochum inhaltlich vorbereitet. Eine gelungene Jahreszusammenfassung von Ereignissen und Aktionen sozialer Initiativen und linker Gruppen in Bochum wurde damit Auftaktrede. Auf Höhe der SPD-Zentrale gab es einen verbalen Seitenhieb gegen eben jene Partei und den amtierenden Oberbürgermeister Thomas Eiskirch. Anschließend ging es ins Bochumer BermudaDreieck, wo wir einen Beitrag zur “Neuen Rechten” hielten. Danach folgte eine Rede des Antifa AK Cologne, welche sich inhaltlich mit der Geschichtsschreibung über die “68er” – Bewegung in Deutschland befasste.

Nachdem der Demozug trotz Regen weiterzog und am Bochumer Hauptbahnhof mit Pöbeleien konfrontiert wurde, ging es in die Alsenstraße, wo die Organisation der kurdischen Studierenden (YXK) über den Krieg in Afrin berichtete und dabei auf die fortschrittliche Bewegung im Norden Syriens aufmerksam machte. Am Ende dieser Zwischenkundgebung folgte ein Beitrag der Gruppe junger Antifaschist*innen zur Bedeutung feministischer Politik in Zeiten des Rechtsrucks, welcher die inhaltlichen Themenschwerpunkte abrundete.

Durch den stimmungsvollen Einsatz von Pyrotechnik aus der Demonstration heraus, fühlte sich die Polizei erneut in ihrer Autorität untergraben und baute sich vor unserem Demozug auf. Es konnte letztendlich weitergelaufen werden und kurz danach musste die Polizei erneut zuschauen, wie mutmaßlich Anwohner*innen die Demonstration mit Feuerwerk begrüßten.

Auf der Zielgerade der Demonstration in der Oskar-Hoffmann Straße erreichte die Stimmung ihren Höhepunkt. Auf einem angrenzenden Dach zündeten Menschen erneut ein Feuerwerk. Nachdem die Verfolgung seitens der Polizei aufgrund von unzureichenden Trainingseinheiten erfolglos blieb, ließen diese ihren Frust an den anwesenden Journalisten ab. Wenig später endete die Demonstration unter einem rot erleuchteten Schauspielhaus.

Der überaus positive und stimmungsvolle Verlauf der Demonstration lässt uns die Möglichkeit offen, diese im nächsten Jahr zu wiederholen. Wir danken all den solidarischen Menschen, die die Demonstration unterstützt und damit ermöglicht haben.

Dabei geht der Dank auch an die Initiative zur Polizeibeobachtung und an den Ermittlungsausschuss.

Antifaschistische Linke Bochum,

Mai 2018

 

Bilder der Demonstration:

„Wenn die Nacht am tiefsten ist, ist der Tag am nächsten…“ – Heraus zur revolutionären Vorabenddemo!

Aller guten Dinge sind drei – und so rufen wir zum dritten Mal in Folge auf, euch an der Vorabenddemonstration vor dem 1. Mai in Bochum zu beteiligen. Auch in diesem Jahr möchten wir die Gelegenheit nutzen und linksradikale Inhalte auf die Straße tragen.

Revolutionäre Vorabenddemo in Bochum 30.04.2018

Aller guten Dinge sind drei – und so rufen wir zum dritten Mal in Folge auf, euch an der Vorabenddemonstration vor dem 1. Mai in Bochum zu beteiligen. Auch in diesem Jahr möchten wir die Gelegenheit nutzen und linksradikale Inhalte auf die Straße tragen.

Rückfall in autoritäre Strukturen

Was treibt uns auf die Straße? Die weltweite Regression und der anhaltende Trend zum rückwärtsgewandten Backlash beschäftigt uns auch im Jahr 2018. Ideen und Ansätze, die längst überwunden geglaubt waren oder zumindest als nicht mehr mehrheitlich gesellschaftsfähig empfunden wurden, erleben weltweit ihr Revival. Die Zeichen stehen weltweit auf Sturm: die Wiederwahl Viktor Orbans in Ungarn Anfang April, Trumps rassistische und sexistische Politik in den USA, die Sicherung eigener Machtstellung aus Lebenszeit in China, die Zuspitzung altbekannter Konflikte zwischen Ost und West, der Einmarsch der Türkei in das bürgerkriegsgeplagte Syrien unter Erdogan und viele weitere Beispiele zeigen, in welche Richtung sich die politischen Zustände der Weltgemeinschaft entwickeln. Wo einst Diktatoren aus dem Nahen Osten das Feindbild des Westens waren, zeichnen sich immer stärker Tendenzen ab, die der eigenen Proklamation vom Vorreiter in Sachen Demokratie diametral entgegenstehen. Ob Orban, die PIS in Polen, das Erstarken des Front National in Frankreich oder die Regierungsbeteiligung der FPÖ in Österreich, die immer wieder mit Naziskandalen aus den eigenen Reihen auf sich aufmerksam macht: Es wird immer deutlicher, dass der Westen Teil der barbarischen Zustände ist, die er vorgibt zu bekämpfen. Der Trend zum Rückfall in autoritäre Strukturen zeichnet sich seit mehreren Jahren ab und mündet in Kriegen, die Menschenleben kosten, ganze Regionen destabilisieren und erschüttern und Millionen von Menschen zwingen, ihr Zuhause zu verlassen und in Länder zu fliehen, die Sicherheit und überhaupt erst ein Leben versprechen.

Revolutionäre Vorabenddemo in Bochum 30.04.2018 – Westpark

Der Feind steht im eigenen Land

Von diesen Entwicklungen ist Deutschland nicht ausgenommen. Seit den letzten Wahlen im Herbst sitzt die Partei Alternative für Deutschland im deutschen Bundestag und bildet mit 92 Sitzen die drittgrößte Fraktion. Die Partei, welche sich gern ein biederes, bürgerliches Antlitz gibt, steht ihren Freunden vom Front National in nichts nach. Sie ist nicht nur rassistisch, sondern vertritt auch ein traditionalistisches, konservatives Geschlechterbild. Ihre Politik ist von einem völkischen Verständnis geprägt. Wo anfangs mehrere Lager um die Dominanz in der jungen Partei kämpften, hat sich heutzutage der nationalistische Flügel durchgesetzt. Keine Gelegenheit wird von AfD-Funktionären ausgelassen, um den Einsatz von Schusswaffen gegen Geflüchtete zu fordern, die Auseinandersetzung mit den Verbrechen und dem Genozid im Dritten Reich für beendet zu erklären oder mindestens drei Kinder von deutschen Familien zu fordern. Der Einzug dieser Partei in den Bundestag bedeutet, dass sich eine Partei, der zeitweise das Versinken in der Bedeutungslosigkeit nachgesagt wurde, personell und finanziell in sicheren Gefilden bewegt und ihre Inhalte darüber hinaus als gesellschaftstauglich verkaufen kann. Meinungen, die früher eher auf Ablehnung getroffen hätten, sind heute salonfähig. Menschen äußern ihren Frust durch rassistische Stimmungsmache oder fühlen sich endlich frei, ihrem rassistischen Wahn Luft zu machen.

Neben der AfD haben auch andere Parteien das Thema Migration für sich entdeckt. Mit seinem Leiter Horst Seehofer etabliert die Regierung unter CDU/CSU und SPD ein „Heimatministerium“. Seehofer und seine Partei, die CSU, haben im Vorfeld der Wahlen einen Wahlkampf geführt, der den rechtspopulistischen Slogans der AfD in nichts nachstand. Doch auch gewisse Lager in der Partei Die Linke entdeckten das Thema für sich und forderten die Abschiebung derjenigen, die ihr „Gastrecht verwirkt“ hätten. Wie auch die AfD versuchte die Partei, die prekäre Situation deutscher Staatsbürger gegen die der Geflüchteten auszuspielen. Und selbst die vergangene Regierung unter Merkel, die sich auf christliches Mitgefühl besann und Geflüchtete aufnahm, verliert jegliche Glaubwürdigkeit. Nicht nur die Asylgesetze, die vehement verschärft wurden und Geflüchteten erschweren, in Deutschland Fuß zu fassen oder ihre Familien nachzuholen, verdeutlichen dies. Mehr als 60 Prozent aller Waffenexporte, die Deutschland im Jahr 2017 genehmigte, gingen in Krisengebiete. Das ist laut Berichten der ARD der höchste Wert in der Geschichte der Bundesrepublik – in Zeiten, wo die Zahl der Geflüchteten seit dem Zweiten Weltkrieg auf dem höchsten Stand steht!

Mobimaterialien Vorabenddemo 2018

Kriege bringen nicht nur Leid, sondern auch immer wieder Gruppen hervor, die von ihm profitieren. Krieg ist rentabel – und solange das so bleibt, wird es ihn geben. In einem kapitalistischen Wirtschaftssystem wie unserem zählt primär der Profit. Ob diese profitorientierte Produktion der Gesundheit der Menschen oder Umwelt schadet, ist zweitrangig. Solange wir darauf angewiesen sind, unsere Arbeitskraft zu verkaufen, um überleben zu können, solange wir für den Profit und nicht für unsere Bedürfnisse produzieren, solange wird es schwer sein, die materielle Ungleichheit weltweit und hierzulande zu beseitigen, jedem Menschen ein würdevolles und sicheres Leben zu garantieren und Not und Hunger zu besiegen.

Unsere Alternative: Solidarität!

In Zeiten wie diesen scheint es der linken und der linksradikalen Bewegung besonders schwer zu fallen, in das Geschehen einzugreifen. Was ist heute noch unsere Rolle? Warum ist die radikale Linke noch immer von Bedeutung? Wir wollen den Menschen zeigen, dass sie nicht zwischen Pest und Cholera wählen müssen. Faschismus und Kapitalismus sind niemals humane Alternativen! Beispiel Frankreich: Dort hatten die Menschen die Wahl zwischen dem rechtsnationalistischen Front National und der neoliberalen Partei Macrons La Republique en Marche. Sie wählten das kleinere Übel und sind nun mit massiven Kürzungen im öffentlichen Sektor konfrontiert, die ihr Leben spürbar negativ beeinflussen. Wir als Linke müssen zeigen, dass das Bestehende nicht alternativlos ist. Gemeinsam müssen wir eine Alternative aufbauen, deren Credo Solidarität statt Konkurrenz heißt, bei dem die Bedürfnisse der Menschen alternativslos an erster Stelle stehen!

Dafür müssen wir es vor Allem schaffen, einzelne Kämpfe aus der Isolation zu holen. Ob der Kampf gegen Umweltzerstörung, der Kampf für bessere Lebensbedingungen für Geflüchtete, der Arbeitskampf im Unternehmen oder der Kampf gegen den aufkommenden Faschismus: Sie alle eint, der Kampf gegen die verschiedenen lebensverachtenden Facetten des Kapitalismus als Grundübel. Wir wollen eine Brücke schlagen zwischen den Kämpfen auf lokaler und globaler Ebene. Auch in Bochum gibt es extrem rechte Gruppierungen, die versuchen, ihr rassistisches Weltbild zu verbreiten. AfD, NPD und die Identitären agieren hier auf lokaler Ebene. In unserer Stadt gibt es Menschen, die sich für Geflüchtete einsetzen und Arbeiter*innen, die ihr Job im Büro krank macht. Hier in Bochum gibt es Menschen, die sich für eine lebenswerte Stadt, für freie Räume und für die Umwelt einsetzen. Hier vor Ort gibt es Leute, die gegen die Kriminalisierung der linken Bewegung kämpfen oder die gegen die Ausbeutung von Tieren vorgehen. Unsere künftige Aufgabe wird es sein, soziale Kämpfe einander näher zu bringen und sie zu vereinen, denn wir stehen aus derselben Seite der Barrikade!

Antworten auf Tendenzen, die der Kapitalismus bedingt, dürfen wir dabei nicht den Rechten überlassen, sondern müssen einen besseren Gegenentwurf zu den alltäglichen Unzumutbarkeiten bieten. Der Erfolg unserer Kämpfe kann nur garantiert werden, indem wir selbst in die Offensive geht. Sollten es emanzipatorische Kräfte nicht schaffen, selbst eine Utopie und vor allem einen Weg, der für jeden beschreitbar ist aufzuzeigen, dann bleibt der Antifaschismus nichts als ein Abwehrkampf. Bevor wir weiterhin zulassen, dass weitere Köpfe menschenverachtendes Gedankengut annehmen, ist es an der Zeit, sie von ihrem Standpunkt abzuholen, sie durch Diskussionen, Aktionen und Kultur in eine fortschrittliche politische Sphäre einzubinden. Lasst uns in die Kerbe schlagen, die sich jeden Tag weitet. Lasst uns die Menschen überzeugen. Lasst uns zeigen, dass ein selbstbestimmtes Leben, in dem das Glück nicht von Lohnarbeit und Nationalität abhängt, die einzige echte Alternative zum Kapitalismus ist.

Kommt am 30.04.2018 zur Vorabenddemo nach Bochum.
Beginn: 19:00 Uhr, Bochum Ehrenfeld (S)

Antifaschistische Linke Bochum,

April 2018

Paris Rebelle – Zwischen Rechtsruck und Revolte

Am Donnerstag den 20.10. werden wir im Sozialen Zentrum Bochum den Film “Paris Rebelle – Zwischen Rechtsruck und Revolte” von den North East Antifascists und Left Report aus Berlin zeigen. Hier der Ankündigungstext zum Film und der dazu gehörende Trailer:

Trailer – Paris Rebelle | SUBTITLED from left report on Vimeo.

Trailer

Nach unserer Antifa-Doku „Une vie de lutte“ aus dem Jahr 2015 veröffentlichen wir nun die Dokumentation „Paris Rebelle – Zwischen Rechtsruck und Revolte“ über das Gedenken an den von Nazis ermordeten Antifaschisten Clément Méric, den französischen Ausnahmezustand und seine Auswirkungen auf den politischen Aktivismus, den andauernden Rechtsruck in Frankreich und soziale Kämpfe im Zusammenhang mit den Protesten gegen das „Loi El Khomri“, während denen nicht nur im ganzen Land gestreikt wurde, sondern die auch eine neue Protestbewegung namens Nuit Debout hervorbrachte und denen die Staatsmacht mit aller Gewalt und Repression begegnet.

Im Rahmen unserer Dreharbeiten konnten wir zahlreiche Genoss*innen von der AFA Paris, La Horde, der CNT, der Rap-Kombo Première Ligne und viele weitere interviewen.

Ein Film von der NEA, Left Report und Freund*innen.
Clément Méric – à jamais dans nos lut

Soziales Zentrum, Josefstr. 2 44809 Bochum
Beginn: 19:30Uhr

 

Antifaschistische Linke Bochum