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Nachbetrachtung zur Polizeigewalt am 19. Juni

Die Antifaschistische Aktion Bochum hat einen Text zu den massiven Polizeiübergriffen am 19. gegen Bochumer Antifaschist*innen und Bürger*innen veröffentlicht:

Am Sonntag, den 19.06.2016 sollte in Bochum eine antirassistische Demonstration zusammen mit Geflüchteten stattfinden. Diese musste leider aufgrund eines unverhältnismäßigen Polizeieinsatzes abgesagt werden, da für die Sicherheit der Teilnehmer*innen nicht mehr gesorgt war.

Mensch fragt sich, was an diesem Sonntag eigentlich in Bochum los war. Tags zuvor hatten noch bis zu 8.000 Bochumer*innen friedlich gegen Rassismus protestiert und durch Menschenketten ihre Solidarität mit Geflüchteten und von Rassismus Betroffenen gezeigt. Von polizeilichen Einsatzkräften war hier vergleichsweise wenig zu sehen; teilweise so wenig, dass Abschnitte der Menschenkette nicht ordentlich abgeschirmt wurden, sodass weiterhin Fahrzeuge über die Strecke fuhren. Trotzdem war der Tag mit anschließendem Demozug zum Rathausplatz und dem dortigen interkulturellem Friedensfest ein Erfolg. Zwar ist uns bewusst, dass Menschenketten bestenfalls symbolischen Charakter besitzen, trotzdem halten wir es für wichtig, zusammen mit Geflüchteten ein Zeichen der Solidarität zu setzen und freuen uns über die vielen Menschen, die an diesem Tag auf der Straße waren. Dennoch ist es bedauerlich, dass am Sonntag nur ein Bruchteil der Teilnehmer*innen der Menschenkette an der geplanten AntiRa-Demonstration teilnehmen wollten. Antirassismus ist ein alltäglicher Kampf, der nicht allein mit Händchenhalten ausgefochten werden kann.

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Pressemitteilung: Brutaler Polizeieinsatz

Am gestrigen Sonntag den 19. Juni hat der Pegida Ableger DaSKuT am Husemannplatz eine Kundgebung abgehalten, um gegen Geflüchtete zu hetzen. Der friedliche Gegenprotest wurde seitens der Polizei Bochum brutal niedergeschlagen. Die antirassistische Demonstration wurde aufgrund der Gefahrenlage von den Veranstalter*innen abgesagt. Auf dem Husemannplatz haben sich gegen 16:45 ca. 10 Rassist*innen unter dem Pegida-Ableger “Daskut” versammelt. Ein massives Polizeiaufgebot samt Reiterstaffel wurde zum Schutze der Rassist*innen aufgefahren. Etwa 200 Personen fanden sich ein und protestierten friedlich gegen den Pegida-Ableger.

Nachdem die Kundgebung von “Daskut” endete, nahmen sich die Gegendemonstrant*innen vor zum Dr. Ruer Platz zu gehen, wo eine antirassistische Demonstration zusammen mit dem Refugee Strike Bochum stattfinden sollte. An dieser Stelle eskalierte die Bochumer Polizei die Situation und zog unter dem Vorwand, dass Teilnehmer*innen Vermummung angebracht hätten, Menschen aus der Demonstration und prügelte auf umher stehende Personen ein. Ein älterer Mensch musste mit einer Platzwunde am Kopf vom Krankenwagen abgeholt und stationär behandelt werden. Weitere Demonstrant*innen wurden verhaftet und zur Hauptpolizeiwache transportiert.

Aufgrund des massiven Polizeiaufgebots und des aggressiven Auftretens dieser entschlossen sich die Veranstalter*innen dazu die Demonstration abzusagen. “Die Polizei Bochum hat am gestrigen Sonntag erneut ihre hässliche Fratze gezeigt. Für zehn Rassist*innen sind sie mit einem massiven und brutalen Aufgebot aufgefahren,” sagt Manfred Pöppe von der Antifaschistischen Linken Bochum. Weiterhin äußerte sich Pöppe zu der abgesagten Demonstration: “Aufgrund der Tatsache, dass die Demonstration von und mit Geflüchteten zusammen getragen wurde, gab es aufgrund der aggresiven Haltung der Polizei keine andere Lösung als diese abzusagen.

”Wir finden das Verhalten der Polizei skandalös und verlangen vom Oberbürgermeister Thomas Eiskirch eine schriftliche Stellungnahme zum Geschehen am gestrigen Sonntag. Bereits am 1.Mai ist die Bochumer Polizei durch einen brutales Vorgehen auffällig geworden. Nun, nach nur wenigen Wochen wurde erneut ein Mensch schwer verletzt. Weiterhin ist es unfassbar, dass eine antirassistische Demonstration, welche eine menschenwürdige Unterbringung von Geflüchteten einfordert, aufgrund von aggresiven Polizeibeamten abgesagt werden musste, da die Sicheheit der Teilnehmenden nicht mehr gewährleistet war. Es ist eine Schande für die Stadt Bochum, dass Geflüchtete, aufgrund einer brutalen Polizeitaktik, ihr Recht auf Meinungsfreiheit nicht wahrnehmen können und stattdessen befürchten müssen, dass ihre Asylanträge durch angedrohte Polizeimaßnahmen gefährdet sein könnten. Was letztendlich zu dem Entschluss führte die Demonstration abzusagen.

Antifaschistische Linke Bochum, 20.06.2016