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Rechte Gewalt in Dortmund: Keine neue Qualität, sondern eine kontinuierliche Erscheinungsform

In Dortmund häufen sich erneut rechtsmotivierte Übergriffe auf Linke und Menschen, die nicht in das Weltbild der Rechtsradikalen passen.
Den traurigen Höhepunkt fand die Gewalt in einem Messerangriff auf einen Antifaschisten am 14. August 2016.

we hate Dortmund

Was geschah in den letzten Wochen?
Bereits am 31. Juli griffen aggressive Faschos der Partei Die Rechte auf der Rückreise aus Köln Antifaschisten am Zugbahnhof an. Ein Tag nach der gewalttätigen Auseinandersetzung kam es in Dorstfeld zu Flaschenwürfen auf zwei Menschen, die von den Nazis augenscheinlich dem linken Spektrum zugeordnet wurden. Michael Brück und Christoph Drewer, zwei führende Köpfe der rassistischen Partei in Dortmund, sollen laut den Betroffenen an dem Angriff beteiligt gewesen sein.

Einem Genossen, der bereits bei diesem Vorfall angegriffen wurde, lauerten am 14. August mehrere vermummte Personen vor seiner Haustür auf, traten ihn nieder und stachen mit einem Messer zu. Dem Angegriffenen gelang es trotz einer Stichverletzung im Bauchbereich zu flüchten. Nach der Erstversorgung der Wunden im Krankenhaus wurde Anzeige bei der Polizei in Dortmund erstattet.
Dass dies alles keine Einzelfälle sind, erwies sich kaum einen Monat später am 11. September. An der Haltestelle Wittener Straße in Dorstfeld kam es erneut zu einer Auseinandersetzung, bei der ein 17-jähriger und eine ihm zu Hilfe eilende Person von einer Personengruppe bedroht und bespuckt wurde. Auch hier trifft die Täterbeschreibung sehr gut auf Christoph Drewer zu, welcher bereits seit Jahren durch sehr aggressives Verhalten auffällt und eine Haftstrafe zu erwarten hat. In den Morgenstunden desselben Tags ereignete sich ein ähnlicher Vorfall auf dem Wilhelmsplatz in Dortmund Dorstfeld, bei dem zwei Jugendliche von einer mehrköpfigen Gruppe angegangen wurden. Nach der Frage, ob sie etwas gegen Nazis hätten, wurde Pfefferspray gesprüht. Die Dortmunder Nazis stellten es auf ihrem Blog so dar, als ob Gutmenschen aus Dortmund ihnen Gewalttaten anhängen wollten. Andererseits verkündeten sie im selben Artikel, dass Dorstfeld bekanntlich kein Zuckerschlecken für “Linke” sei.

Die genannten Vorfälle sind nur eine kleine Auswahl aus den Übergriffen auf Antifast*innen in den letzten Jahren. Obwohl sich die Öffentlichkeit und die Polizei schwer damit tun, jene Überfälle als politisch motivierte Straftaten zu betrachten, sind die jüngsten Vorfälle aus antifaschistischer Perspektive genau das. In der Öffentlichkeit wird, wenn überhaupt, von einer neuen Qualität von rechter Gewalt gesprochen. Betrachtet man allerdings die Aktivität der Rechtsradikalen in den letzten Jahren, wird deutlich, dass kaum eine neue Qualität der Gewalt zu verzeichnen ist, sondern Dortmunds Rechte auf ein Geschichte zurückblicken kann, die Gewalt schon immer als Mittel und Zweck betrachtet hat. Die heutige Situation ist das Ergebnis einer kontinuierlich arbeitenden und auftretenden Naziszene.

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In eigener Sache: Antifa ist mehr!

Eine gemeinsame Erklärung der Antifaschistischen Aktion Bochum, Antifa Essen Z, Antifa Oberhausen und Crème Critique (Duisburg) zu den Antifa-Aktionen am 1. Mai 2016 in Bochum und am 4. Juni 2016 gegen den Tag der deutschen Zukunft in Dortmund.

In den vergangenen Monaten sind sowohl am 01.05. als auch am 04.06. erfreulicherweise bis zu 200 Antifas aus dem westlichen Ruhrgebiet zusammen mit uns nach Bochum bzw. Dortmund gefahren, um die dortigen Naziaufmärsche zu verhindern. Leider, aufgrund der Polizeitaktik, relativ erfolglos. Wir haben als Antifa-Gruppen, die die gemeinsame Anreise organisiert haben, vor allem den ereignisreichen Tag in Dortmund kritisch reflektiert und wollen nun unsere Erkenntnisse und Wünsche mit euch teilen, um zukünftige Protestaktionen zielführender zu gestalten.

„Naziaufmärsche verhindern“ – Für uns nicht nur eine Floskel

Wenn ein Naziaufmarsch ansteht und wir zu Gegenaktivitäten aufrufen, ist es unser Ziel, diesen zu verhindern oder zumindest so viel wie möglich zu sabotieren und zu behindern. Von symbolischem Protest an der Route und „Bratwurst essen gegen Rechts“ halten wir wenig, wenn Nazis ihre menschenverachtende Ideologie als Propaganda auf die Straße tragen.

Selbstverständlich versuchen wir alle mitreisenden Antifaschist*innen nicht in unangenehme und strafrechtlich relevante Situation zu bringen. Allerdings können wir solche Situationen auch nicht ausschließen, wenn wir versuchen, einen Naziaufmarsch z.B. durch Sitzblockaden zu verhindern.

Wenn es zu solchen Blockaden oder anderen potentiell brenzligen Situationen mit der Polizei kommt, wünschen wir uns ein solidarisches Verhalten innerhalb der Gruppe. Das heißt, wir bleiben zusammen und lassen nicht die vorderen Reihen, die sich am nächsten an der Polizei befinden, alleine. Wir erwarten von den mitfahrenden Personen, dass sie sich bereits im Vorfeld darüber im Klaren sind, wie weit sie gehen möchten und sich auf den Tag vorbereitet haben. Wir fordern keine Selbstverpflichtung, immer bis zum Äußersten zu gehen, sich von der Polizei einkassieren zu lassen oder auch “für die Sache” grundsätzlich Strafanzeigen in Kauf nehmen zu müssen. Eine grundsätzliche Bereitschaft, eine Sitzblockade bis zum Ende durchzuhalten und sich nicht von der Polizei einschüchtern zu lassen, ist für uns aber schon notwendig, um ernsthaft dem Ziel, den Nazis den Tag zu versauen, näher zu kommen.

Die Cops sind nicht unsere Freunde

Die Polizei versucht, mit all ihren Mitteln antifaschistischen Gegenprotest an der Nähe der Nazi-Route zu verhindern. Neben ihrem gewaltbereiten Auftreten schaffen sie dies vor allem durch die Einschüchterung von Antifaschist*innen, indem sie repressive Maßnahmen durchführen. Wir versuchen uns aber davon so wenig wie möglich in unserem Handeln einschränken zu lassen. Bei Sitzblockaden handelt es sich in den allermeisten Fällen um eine Ordnungswidrigkeit des zivilen Ungehorsams, vergleichbar mit dem Anbringen von Aufklebern, und nicht um eine Straftat – auch wenn die Polizei dies gerne mal behauptet. Es gibt deshalb keinen Grund, schon bei der ersten Räumungsandrohung der Polizei in Panik zu verfallen. Stattdessen solltet Ihr in Ruhe die Durchsagen und Hinweise der Finger-Orga abwarten. Bitte achtet außerdem darauf, euch in Gegenwart von Polizist*innen möglichst unauffällig zu verhalten und die Gespräche mit euren Freund*innen nur leise zu führen. Die Polizei muss nicht wissen, was wir uns zu sagen haben. Das geht sie erstens nichts an und gefährdet zweitens unsere Strukturen.

Wir lassen niemanden alleine

Hat unser Plan mal nicht funktioniert und finden wir uns in einem Polizeikessel oder der Gefangenensammelstelle (GeSa) wieder, ist auch dies kein Grund die Ruhe zu verlieren. Beachtet die Tipps der Roten Hilfe und meldet euch nach eurer Freilassung bei eurer lokalen Roten Hilfe und/oder Antifa-Struktur. Dann schauen wir gemeinsam, wie wir mit der Repression umgehen, Geld sammeln können und welchen anwaltliche Hilfe wir nehmen. So wie es aktuell auch nach dem Kessel in Bochum am 01.05. passiert.

In diesem Sinne: Antifa ist mehr – „Naziaufmärsche verhindern“ nicht zur Floskel werden lassen!

NoTddZ: Bochum fährt nach Dortmund

Bochum goes #NoTddZ! Kommt am 4. Juni zum Bochumer Antifa-Treffpunkt, 8.45 Uhr (pünktlich) am Buddenbergplatz (HBF-Hintereingang). Von hier aus wollen wir gemeinsam mit möglichst vielen Menschen nach Dortmund fahren, um den von RUB-Student Michael Brück angemeldeten Nazi Großaufmarsch zu verhindern. Die Abendlandkrieger versuchen mit dem Verlegen des „Tag der deutschen Zukunft“ nach Dortmund ihr letztes, alljährlich stattfindendes Event zu retten. Wir wollen ihnen dieses Event nehmen und unterstützen daher den Blockadeaufruf von NoTddZ. Da bis zu 1000 Nazis erwartet werden, wollen wir eine gemeinsame und solidarische Anreise organisieren.

Am Samstag alle nach Dortmund - Beteiligt euch an der gemeinsamen Anreise aus Bochum

Am Samstag alle nach Dortmund – Beteiligt euch an der gemeinsamen Anreise aus Bochum

Für den Abend davor gibt es auch schon einen Plan – linksradikale Vorabenddemonstration durch Dortmund! Infos zur Vorabenddemo, zum Naziaufmarsch und den antifaschistischen Protesten:

03.06.2016Linksradikale Vorabenddemonstration der Antifaschistischen Union Dortmund!
Für ein besseres Morgen – keine Zukunft diesen Zuständen! | Aufruf: antifaunion.blogsport.de

04.06.2016 – ‪#‎NoTddz‬ – Gegen den Naziaufmarsch in Dortmund – NoTddZ unterstützen!
Zusammen organsieren, blockieren, verhindern! | Aufruf: dortmund.no-tddz.org

03.06. und 04.06.2016 – ‪Nummer des Ermittlungsausschuss: 0231 84 046 84 | Den EA ruft Ihr an, wenn Ihr von der Polizei festgenommen wurdet oder ein Polizeikessel entstanden ist, der mit der vorläufigen Festnahme der Eingekesselten enden kann. Das Team nimmt dann Kontakt zu Anwält*innen auf die versuchen, die Situation mit der Polizei zu klären bzw. Euch schnell aus der Gefangenensammelstelle (GeSa) raus zu bekommen. Denkt dran: Auf der Polizeiwache steht Euch ein Telefonat zu und das solltet Ihr für den EA-Anruf benutzen. Weitere Informationen findet Ihr unter earuhr.noblogs.org.

NoTDDZ am 4. Juni in Dortmund

Auch in Bochum laufen die Vorbereitungen gegen den maßgeblich von RUB-Student und Neonazi-Kader Michael Brück mitorganisierten „Tag der deutschen Zukunft“ (TddZ) am 4. Juni in Dortmund auf Hochtouren. Die Dortmunder Neonazis um die Partei „Die Rechte“, möchten der bundesweiten Naziszene hier eine Negativvision der Zukunft Deutschlands darbieten. Wir sind angetreten, um dies zu verhindern.

Eine gut besuchte Mobi-Veranstalltung im offenen Antifa-Café hat bereits stattgefunden. Am Samstag, den 28. April organisiert die schwarze Ruhr-Uni ein Blockadetraining im Sozialen Zentrum Bochum. In der Ankündigung heißt es:

#NoTDDZ Aktions- und Blockadeworkshop am 28. April im SZ Bochum

Das Ganze beginnt um 11.00 Uhr mit einem gemeinsamem veganen Frühstück, das Training selber geht um 12.00 Uhr los. Dauer des Trainings ist ca. 4 Stunden mit Pausen. Bitte seid pünktlich und nehmt euch für die gesamte Dauer des Trainings Zeit. Ein späteres Dazukommen oder früheres Gehen ist nicht sinnvoll. Das moderierte Training soll dazu dienen, Erfahrungen auszutauschen, individuelle und kollektive Handlungsfähigkeit durch Übungen zu erhöhen, Befürchtungen abzubauen und Neues kennen zu lernen. Grundlegende Inhalte des Trainings sind:

  • Was sind Bezugsgruppen und wofür sind sie gut?
  • Entscheidungsfindung in Bezugsgruppen und zwischen Bezugsgruppen
  • Wie gelangen wir über Hindernisse an den Ort einer Blockade?
  • Was nehme ich auf Aktionen (nicht) mit?
  • Blockadetechniken mit dem Körper
  • Mit welchen Formen von Repression müssen wir rechnen? Wie gehen wir damit um?
  • Auf welche etablierten Strukturen können wir zurückgreifen?

Das Training ist zwar als Vorbereitung auf die Blockade „des Tages der deutschen Zukunft“ gedacht, ist aber auch als Vorbereitung auf andere Aktionen sinnvoll. Selbstverständlich sind auch diejenigen eingeladen, die noch nicht genau wissen, ob eine Blockade das richtige für sie ist. Das Aktionstraining findet in Kooperation mit skills for action, deutschsprachigen Netzwerk bewegungsorientierter Aktionstrainer*innen statt.

Außerdem ist ein Mobi-Video samt Transpiaktion über den Dächern Bochums aufgetaucht!


Anders als in Bochum ist die Dortmunder Polizei übrigens zu der Erkenntnis gelangt, dass es besser ist, den Nazis keine attraktive Route zur Verfügung zu stellen. So wurde der Aufmarsch von der migrantisch geprägten Nordstadt in die Außenbezirke verlegt. Wohin genau, dass wird der Öffentlichkeit bisher allerdings vorenthalten.

Alle Infos zu den Aktionen gegen den „TddZ“ findet ihr auf dortmund.no-tddz.org.

Naziaufmärsche? Gemeinsam blockieren, sabotieren, verhindern!
Grenzenlose Solidarität & Emanzipation – statt Volksgemeinschaft & Rassismus!

Antifa-Café am 11. Mai mit Mobivortrag: NoTddZ

Am Mittwoch, 11.05. findet im Sozialen Zentrum Bochum wieder das Offene Antifa-Café statt. Ab 18.30 Uhr könnt ihr im Café andere Antifaschist_innen treffen und euch bei Bier, Limo, Mate und Cocktails austauschen. Um 19 Uhr wird ein Mobi-Vortrag für die Gegenaktionen zum „Tag der deutschen Zukunft“ gehalten. Das Café findet in Kooperation mit dem HappaHappa-Syndikat statt, das ab 20 Uhr gegen Spende leckere, vegane VoKü serviert.

Beginn: 18.30 Uhr | Vortrag: 19 Uhr | VoKü: 20 Uhr
Soziales Zentrum Bochum, Josephstr. 2

Wie immer gilt: Sexist_innen, Rassist_innen, Antisemit_innen etc. fliegen raus!

Inhaltlich geht es dieses Mal um die Mobilisierung gegen nächsten bundesweiten Naziaufmarsch, den „Tag der deutschen Zukunft“ am 4. Juni in Dortmund. Die Dortmunder Neonazis um den RUB-Studenten Michael Brück möchten hier mit Hilfe mehrerer hundert Kameraden aus dem ganzen Bundesgebiet ausgerechnet durch die migrantisch geprägte Dortmunder Nordstadt laufen. Aktivist*innen berichten beim Antifa-Café über die vielfältigen, geplanten Gegenaktivitäten.

Bochumer Antifaschist*innen werden im Juni nach Dortmund fahren und den Nazis auch weiterhin keine Ruhe lassen – egal wo sie auftauchen.

Naziaufmärsche? Gemeinsam blockieren, sabotieren, verhindern!


Im Folgenden der Aufruf des NoTddZ Arbeitskreises 2016.

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