Die für den heutigen Abend, Freitag, den 21.10., angekündigte rassistische Kundgebung des Pegida-Ablegers „DaSKuT“ wurde vom Initiator Branco Barkic abgesagt. Als Grund nannte das selbst ernannte Oberhaupt der Gruppierung die Herbstferien, es ist jedoch anzunehmen, dass andere Ereignisse Grund für die Absage eines erneuten Auftritts der rassistischen Bande in Bochum sind.
Dementsprechend werden auch die angekündigten Gegenaktionen nicht stattfinden. Stattdessen verweisen wir auf die Gedenkkundgebung der VVN-BdA anlässlich des 80. Jahrestags der Ermordung des Bochumer Widerstandskämpfers Karl Springer im Polizeipräsidium Bochum
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Spendet für die Betroffenen der Polizeischikane in Bochum
Am 01.05. und 19.06. protestierten viele Antifaschist*innen gegen rechte
Aufmärsche in Bochum. Dabei wurden am 01.05. 300 Menschen willkürlich im
Ausgehviertel Bermudadreieck eingekesselt und über Stunden unter freiem
Himmel oder aber in Gefangenenbussen festgehalten. Den Menschen in den
Gefangenenbussen wurden Getränke sowie Toilettengänge verweigert, der
Freiluftkessel wurde erst nach 4 Stunden mit einem Dixieklo
ausgestattet. Alle Personen mussten eine ED-Behandlung über sich ergehen
lassen und ihnen wurden Anzeigen wegen Landfriedensbruch angedroht. Die
ersten Vorladungen sind nun eingetroffen und es läuft auch schon ein
Verfahren.
Am 19.06. wurde ein friedlicher Gegenprotest zu einem Aufmarsch eines
Pegida-Ablegers grundlos abgefilmt. Als die Antifaschist*innen sich zu
einer angemeldeten Antirassistischen Demonstration auf den Weg machen
wollten schlug die Polizei zu: Sie stürmte in die Menge, verletzte dabei
mehrere Personen und nahm danach grundlos mehrere Personen fest.
Anschließend verhinderten sie sogar die angemeldete Kundgebung, für
deren Durchführung sie eigentlich sorgen sollte. Auch hier sind nun
Anzeigen und Vorladungen an die Betroffenen raus gegangen.
Um die Antifaschist*innen zu unterstützen wurde ein Spendenkonto
eingerichtet. Bitte spendet mit dem Betreff 1.Mai, um die Beschuldigten
bei ihren anstehenden Verfahren zu unterstützen. Außerdem werden Klagen
gegen den Kessel vom 01.05. sowie gegen die Polizeigewalt angestrebt,
wofür auch Kosten anfallen könnten.
Rote Hilfe e.V.
IBAN: DE94430609674007238391
BIC: GENODEM1GLS
Verwendungszweck: 1.Mai
Paris Rebelle – Zwischen Rechtsruck und Revolte
Am Donnerstag den 20.10. werden wir im Sozialen Zentrum Bochum den Film “Paris Rebelle – Zwischen Rechtsruck und Revolte” von den North East Antifascists und Left Report aus Berlin zeigen. Hier der Ankündigungstext zum Film und der dazu gehörende Trailer:
Trailer – Paris Rebelle | SUBTITLED from left report on Vimeo.
Nach unserer Antifa-Doku „Une vie de lutte“ aus dem Jahr 2015 veröffentlichen wir nun die Dokumentation „Paris Rebelle – Zwischen Rechtsruck und Revolte“ über das Gedenken an den von Nazis ermordeten Antifaschisten Clément Méric, den französischen Ausnahmezustand und seine Auswirkungen auf den politischen Aktivismus, den andauernden Rechtsruck in Frankreich und soziale Kämpfe im Zusammenhang mit den Protesten gegen das „Loi El Khomri“, während denen nicht nur im ganzen Land gestreikt wurde, sondern die auch eine neue Protestbewegung namens Nuit Debout hervorbrachte und denen die Staatsmacht mit aller Gewalt und Repression begegnet.
Im Rahmen unserer Dreharbeiten konnten wir zahlreiche Genoss*innen von der AFA Paris, La Horde, der CNT, der Rap-Kombo Première Ligne und viele weitere interviewen.
Ein Film von der NEA, Left Report und Freund*innen.
Clément Méric – à jamais dans nos lut
Soziales Zentrum, Josefstr. 2 44809 Bochum
Beginn: 19:30Uhr
Einladung zum 4. Betroffenentreffen der Polizeischikane am 01.05. und 19.06. in Bochum
Hallo Zusammen,
wer sich Rassist*innen und Neonazis in den Weg stellt, der*die muss mit Repression rechnen – leider ist das zur Normalität geworden, auch in Bochum. In diesem Jahr haben sich hunderte Menschen in Bochum zusammengefunden um gegen die NPD und den Pegidaableger “Daskut” zu demonstrieren, was ein Erfolg gewesen ist. Doch auf den antifaschistischen Straßenerfolg folgte Repression durch die Polizei: Am 01.05. wurden fast 300 Menschen, die nur ihr Recht auf Demonstrationsfreiheit wahrgenommen haben, im Bermudadreieck von der Polizei in einem Kessel festgesetzt. Alle mussten ihre Personalien abgeben, es wurden Fotos aufgenommen und nun werden die ersten Strafbefehle oder Anzeigen rausgeschickt. Damit kriminalisierte die Polizei Bochum mutige Demonstrant*innen und schlug der NPD quasi den Weg frei. Am 19.06. dann verhinderte die Polizei Bochum eine angemeldete antirassistische Demonstration, nahm willkürlich Menschen fest, filmte rechtswidrig friedlichen Protest ab und verletzte mehrere Personen.
Dagegen können wir halten, jedoch nur zusammen. Lasst uns gemeinsam eine Strategie entwickeln, wie wir auf die Grundrechtseinschränkungen antworten können. Außerdem sollten wir uns gegenseitig in der Bewältigung der individuellen Repression unterstützen, sei es finanziell, mit einem juristischen Rat oder emotional. Am Mittwoch den 28.09. um 19 Uhr laden wir zum mittlerweile vierten Betroffenentreffen der Repression gegen Antifaschist*innen bei den Protesten gegen die NPD und Daskut ein. Es wird im Rahmen des Offenen Antifa Café Bochum’s stattfinden, sodass für leckere Getränke gesorgt sein wird.
Wer jetzt schon juristische Fragen hat oder sich über finanzielle Unterstützungsmöglichkeiten von politischen Prozessen informieren möchte kann sich bei der Ortsgruppe Bochum-Dortmund der Roten Hilfe e.V. melden. Infos und Kontakt findet ihr unter bochum-dortmund.rote-hilfe.de
Liebe Grüße,
die Antirep AG Bochum
Rechte Gewalt in Dortmund: Keine neue Qualität, sondern eine kontinuierliche Erscheinungsform
In Dortmund häufen sich erneut rechtsmotivierte Übergriffe auf Linke und Menschen, die nicht in das Weltbild der Rechtsradikalen passen.
Den traurigen Höhepunkt fand die Gewalt in einem Messerangriff auf einen Antifaschisten am 14. August 2016.
Was geschah in den letzten Wochen?
Bereits am 31. Juli griffen aggressive Faschos der Partei Die Rechte auf der Rückreise aus Köln Antifaschisten am Zugbahnhof an. Ein Tag nach der gewalttätigen Auseinandersetzung kam es in Dorstfeld zu Flaschenwürfen auf zwei Menschen, die von den Nazis augenscheinlich dem linken Spektrum zugeordnet wurden. Michael Brück und Christoph Drewer, zwei führende Köpfe der rassistischen Partei in Dortmund, sollen laut den Betroffenen an dem Angriff beteiligt gewesen sein.
Einem Genossen, der bereits bei diesem Vorfall angegriffen wurde, lauerten am 14. August mehrere vermummte Personen vor seiner Haustür auf, traten ihn nieder und stachen mit einem Messer zu. Dem Angegriffenen gelang es trotz einer Stichverletzung im Bauchbereich zu flüchten. Nach der Erstversorgung der Wunden im Krankenhaus wurde Anzeige bei der Polizei in Dortmund erstattet.
Dass dies alles keine Einzelfälle sind, erwies sich kaum einen Monat später am 11. September. An der Haltestelle Wittener Straße in Dorstfeld kam es erneut zu einer Auseinandersetzung, bei der ein 17-jähriger und eine ihm zu Hilfe eilende Person von einer Personengruppe bedroht und bespuckt wurde. Auch hier trifft die Täterbeschreibung sehr gut auf Christoph Drewer zu, welcher bereits seit Jahren durch sehr aggressives Verhalten auffällt und eine Haftstrafe zu erwarten hat. In den Morgenstunden desselben Tags ereignete sich ein ähnlicher Vorfall auf dem Wilhelmsplatz in Dortmund Dorstfeld, bei dem zwei Jugendliche von einer mehrköpfigen Gruppe angegangen wurden. Nach der Frage, ob sie etwas gegen Nazis hätten, wurde Pfefferspray gesprüht. Die Dortmunder Nazis stellten es auf ihrem Blog so dar, als ob Gutmenschen aus Dortmund ihnen Gewalttaten anhängen wollten. Andererseits verkündeten sie im selben Artikel, dass Dorstfeld bekanntlich kein Zuckerschlecken für “Linke” sei.
Die genannten Vorfälle sind nur eine kleine Auswahl aus den Übergriffen auf Antifast*innen in den letzten Jahren. Obwohl sich die Öffentlichkeit und die Polizei schwer damit tun, jene Überfälle als politisch motivierte Straftaten zu betrachten, sind die jüngsten Vorfälle aus antifaschistischer Perspektive genau das. In der Öffentlichkeit wird, wenn überhaupt, von einer neuen Qualität von rechter Gewalt gesprochen. Betrachtet man allerdings die Aktivität der Rechtsradikalen in den letzten Jahren, wird deutlich, dass kaum eine neue Qualität der Gewalt zu verzeichnen ist, sondern Dortmunds Rechte auf ein Geschichte zurückblicken kann, die Gewalt schon immer als Mittel und Zweck betrachtet hat. Die heutige Situation ist das Ergebnis einer kontinuierlich arbeitenden und auftretenden Naziszene.
Dem rassistischen Pack entgegentreten
Am 04.09 um 19 Uhr will der PEGIDA NRW Ableger „DaSKuT“ (Deutschland asylfreie Schule Kindergärten und Turnhallen) durch die Bochumer Innenstadt spazieren. Die Organisatoren rund um den Bochumer Branco Barkic werben mit rassistischer Prominenz aus dem ganzen Bundesgebiet. Als Redner*innen sollen Dominik Roesler, Patrick Killat a.k.a. VILLAIN051 und Ariane Meise auftreten. Dominik Roesler ist Mitgründer von HoGeSa und hat im letzten Jahr „HoGeSa 2.0“ in Köln angemeldet. Er ist in letzter Zeit bei PEGIDA Veranstaltungen aufgetreten und bildet somit das Bindeglied zwischen PEGIDA NRW und HoGeSa. Der Berliner Nazirapper VILLAIN051 kommt extra für DaSKuT nach Bochum und wird Hooligan Klientel anziehen. Ariane Meise sitzt im Vorstand der NPD NRW und war auch bei der ersten DaSKuT Veranstaltung anwesend.
Bochum darf diesen bekannten Rassist*innen keine Bühne bieten!
Um den Nazis diese Bühne zu nehmen wird es zusätzlich davor ein antirassistisches Programm gemeinsam mit Geflüchteten aus Bochum geben.
Was ist am Sonntag geplant:
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- 15.00 Uhr | Schmechtingswiesen: Picknick von Refugee Strike + Friends
- 18.00 Uhr | Bergbaumuseum: Antirassistische Demonstration in die City
- 19.00 Uhr | Kuhhirten Denkmal/Innenstadt: DaSKuT? Nicht schon wieder!
Einladung zum 3. Betroffenentreffen Bochumer Kessel am 1.Mai und Polizeigewalt am 19.06. bei NoDaskut am 31.08.2016 um 19 Uhr im Sozialen Zentrum Bochum
Liebe Interessierte, Liebe Betroffene,
in Bochum hat sich in den letzten zwei Monaten eine Gruppe von Menschen zusammen gefunden, die am 01.Mai und am 19.06. diesen Jahres Opfer von Polizeigewalt und Schikane wurden, nachdem sie an beiden Tagen gegen Neonazi-Aufmärsche protestiert haben. Am 1. Mai, als viele Hunderte Bochumer Bürger*innen gegen den NPD-Aufmarsch protestierten, handelte die Bochumer Polizei eindeutig überzogen, als sie ca. 250 Menschen im Bermudadreieck in einem Kessel über Stunden festsetzte und alle ihre Personalien abgeben mussten. Nicht lange danach stürmten Beamt*innen am 19.06. nahe dem Husemannplatz in eine friedliche Gegenkundgebung zum Pegida-Ableger “Daskut”. Eigentlich war die konstante Abfilmerei der friedlichen Demonstrant*innen schon eine juristisch nicht haltbare Frechheit, doch dabei wollte es die eingesetzte Wuppertaler Hundertschaft wohl nicht lassen. Bei der Stürmung verletzte sie zahlreiche Personen, eine musste sogar ins Krankenhaus eingeliefert werden. Dann eskalierte die Polizei durch weitere unbegründete Festnahmen, Schubsereien, Drangsalieren und Platzabsperrungen so lange, dass eine angemeldete Antirassistische Demonstration vom RefugeeStrikeBochum abgesagt werden musste, weil für die Sicherheit der Teilnehmer*innen seitens der Anmelder*innen nicht mehr gesorgt werden konnte.
Wer die beiden Vorfälle erlebt hat und diese Maßnahmen der Polizei nicht hinnehmen will ist herzlich zum Betroffenentreffen am 31.08.2016 um 19 Uhr im Sozialen Zentrum in Bochum eingeladen. Dort trefft ihr auf andere Betroffene und könnte diese unterstützen, sowie Unterstützung bei der Bewältigung der Repression erfahren. Wir besprechen dort die Möglichkeit einer Klage gegen den Kessel vom 1.Mai im Bermudadreieck, planen gemeinsam Solidaritätsaktionen um z.B. die finanziellen Kosten der Repression bewältigen zu können und besprechen die Bochumer Kampagne gegen Polizeigewalt und Repression.
Mittlerweile haben einige Leute von der Justiz Post bekommen – seien es Bußgeldbescheide, Strafbefehle oder Vorladungen zu Gesprächen mit der Polizei. Solltet auch Ihr sowas erhalten haben, so weisen wir auf die Verhaltenstipps der Roten Hilfe e.V. hin: in den ersten beiden Fällen innerhalb der 14-Tagesfrist Widerspruch einlegen. Bei einer polizeilichen Vorladung ist es nicht notwendig zu erscheinen und im Zweifelsfall unterstützt ihr die Ermittlungen gegen Euch nur, wenn Ihr ohne Kenntnis der Aktenlage Aussagen tätigt. Vertreter der Roten Hilfe Ortsgruppe Bochum/Dortmund werden vor Ort sein und können Euch juristische Fragen beantworten.
Bis dahin,
die Antirep-AG Bochum
Demonstration gegen rechte Gewalt in Dortmund
Eine Serie rechter Übergriffe in Dortmund gipfelte am letzten Sonntag in einem Messerangriff auf einen Antifaschisten. Mit einem gemeinsamen Aufruf mobilisieren antifaschistische und linke Gruppen aus Dortmund und NRW zu einer Demonstration nach Dorstfeld am Samstag den 20. August. Treffpunkt ist um 12:00 an den Katharinentreppen, gegenüber vom Hauptbahnhof.
Beteiligt euch an der gemeinsamen Anreise aus Bochum:
Offener Antifa-Treffpunkt | 11.20 Uhr am Buddenbergplatz
Im Folgenden dokumentieren wir den Bündnisaufruf.
Hintergründe zur Angriffsserie gibt es bei der AA170.
Es reicht!
Nazi-Gewalt stoppen – in Dortmund und anderswo!
Am 14. August wurde ein Dortmunder Antifaschist, der Mitglied bei Linksjugend [‘solid] ist, am helllichten Tag vor seiner Haustür von drei Vermummten angegriffen und mit einem Messer attackiert. Verletzt konnte er den Angreifern entkommen. Das Opfer musste sich mit einer Stichverletzung am Bauch im Krankenhaus behandeln lassen.
Nur wenige Tage zuvor kam es zu mehreren Angriffen gegen Dortmunder Linke, auch gegen den Betroffenen. So wurden der 24-jährige und ein Freund von Nazis in Dorstfeld bedroht, verfolgt und mit Glasflaschen beworfen. Der betroffene Dortmunder Antifaschist erstattete gegen die von ihm erkannten Nazis Anzeige bei der Polizei.
Wir erinnern uns an die fünf Morde, die seit 2001 von Nazis in Dortmund begangen wurden. Es war Glück, dass der Angegriffene entkommen konnte. Wir meinen, dass dieser Mordversuch nicht unbeantwortet bleiben darf! Getroffen wurde einer von uns – gemeint sind wir alle! Wir werden uns nicht einschüchtern lassen.
Wir, ein Bündnistreffen von Vertreter*innen und Einzelmitgliedern antifaschistischer Organisationen, linker Gruppen, Parteien und Gewerkschaften, rufen als Zeichen der Solidarität mit allen von rechter Gewalt Betroffenen zu einer ersten Demonstration auf!
Samstag, 20.08.2016 um 12:00 Uhr an der Katharinentreppe (Dortmund Hbf), anschließend Demonstration nach Dorstfeld
Weitere Aktionen:
23.8., 18.00 Uhr: Protest gegen die Nazikundgebung an der Katharinentreppe
24.9., 14.00 Uhr: Großdemo gegen rechte Gewalt in Dortmund
Neues Betroffenentreffen für 1.Mai und DaSKuT
Einladung zum 2. Betroffenentreffen Bochumer Kessel am 1. Mai
Einladung zum 1. Betroffenentreffen Polizeigewalt am 19.06. bei NoDaskut
Liebe Interessierte, Liebe Betroffene,
die Polizei hat es anscheinend nicht so gerne, dass in Bochum Protest gegen die Neonazis oder Ableger der rechten Pegida-Bewegung stattfindet. Am 1. Mai, als viele Hunderte Bochumer Bürger*innen gegen den NPD-Aufmarsch protestierten, handelte die Bochumer Polizei eindeutig überzogen, als sie ca. 250 Menschen im Bermudadreieck in einem Kessel über Stunden festsetzte und alle ihre Personalien abgeben mussten. Nicht lange danach stürmten Beamt*innen am 19.06. nahe dem Husemannplatz in eine friedliche Gegenkundgebung zum Pegida-Ableger “Daskut”. Eigentlich war die konstante Abfilmerei der friedlichen Demonstrant*innen schon eine juristisch nicht haltbare Frechheit, doch dabei wollte es die eingesetzte Wuppertaler Hundertschaft wohl nicht lassen. Bei der Stürmung verletzte sie zahlreiche Personen, eine musste sogar ins Krankenhaus eingeliefert werden. Dann eskalierte die Polizei durch weitere unbegründete Festnahmen, Schubsereien, Drangsalieren und Platzabsperrungen so lange, dass eine angemeldete Antirassistische Demonstration vom RefugeeStrikeBochum abgesagt werden musste, weil für die Sicherheit der Teilnehmer*innen seitens der Anmelder*innen nicht mehr gesorgt werden konnte.
Die beiden Vorfälle von Polizeigewalt sind für sich alleinstehend schon ein Skandal. Weil sie aber durch das eindeutig politisch motivierte Vorgehen der Polizei Bochum zusammen zu betrachten sind, laden wir zum 2. Betroffenentreffen des 1.Mai-Kessels auch die Betroffenen der Polizeiwillkür und -gewalt am 19.06.2016 bei den Gegenprotesten zu Daskut ein. Das Treffen findet statt am 27.07.2016 um 19 Uhr im Sozialen Zentrum Bochum. Da es einiges zu besprechen und zu beraten gibt, schlagen wir folgenden Ablauf des Abends vor:
- Ab 18.30 Uhr: Das Soziale Zentrum ist geöffnet und Aktive der Roten Hilfe stehen für rechtliche Beratung zur Verfügung.
- 19.00 Uhr: Betroffenentreffen Nr. 2 Bochumer Kessel 1. Mai. Die Klageoption gegen den Kessel wird besprochen. Gerne können auch Betroffene noch einsteigen, die beim ersten Treffen nicht dabei waren.
- 20.30 Uhr: Betroffenentreffen Nr. 1 Polizeigewalt bei NoDaskut. Ein erstes Zusammenkommen der Opfer und der Zeug*innen der Polizeigewalt. Wir bitten Zeug*innen, die Foto- oder Filmaufnahmen haben, diese mitzubringen. Bei Bedarf auch rechtliche Beratung durch die Rote Hilfe Ortsgruppe Bochum-Dortmund.
- Geplantes Ende gegen 22 Uhr.
Falls ihr jetzt Vorladungen bekommen solltet, beachtet bitte unsere Hinweise. Wenn ihr nicht vorbeischauen könnt haltet euch weiter über earuhr.noblogs.org und antifabochum.noblogs.org auf dem Laufenden.
Liebe Grüße,
die Antirep-AG Bochum
Betroffenentreffen zum Bochumer Kessel | 22.06. | 18h | SZ
Am 01.Mai gingen viele Bochumer*innen gegen den Naziaufmarsch der NPD auf die Straße, entschlossen die Rassist*innen zu blockieren. Die Polizei allerdings hatte was dagegen und kesselte am Nachmittag ca. 250 Menschen im Bermudadreieck ein, damit die Nazis ungehindert durch die Bochumer Innenstadt laufen konnten. Für viele Betroffene war dies sicherlich nicht nur die erste Gegendemonstration, sondern auch die erste Berührung mit dem Thema Repression – der Unterdrückung notwendigen politischen Protestes der Bevölkerung gegen Faschist*innen durch den Staat, also die Polizei. Willkürlich wurden 250 Menschen festgesetzt und erkennungsdienstlich behandelt, die nichts falsch gemacht haben. Und genau deswegen wird geplant, gegen die Maßnahme juristisch vorzugehen. Denn das Blöde an polizeilichen Maßnahmen ist, dass immer nur im Nachhinein gegen sie vorgegangen werden kann. Hierzu wird ebenfalls ein erstes, offenes Betroffenentreffen am 22.06. um 18 Uhr im Sozialen Zentrum Bochum (Josephstr. 2) stattfinden, zu dem ihr herzlich eingeladen seid und auf dem das Ausmaß an Repression und wie wir gemeinsam dagegen vorgehen können besprochen werden sollen.
Die Aussichten sind gar nicht so schlecht, wurden doch in der Vergangenheit verschiedene Urteile gesprochen, die Polizeikessel zwar nicht generell negativ bewerten, aber die betreffende Polizeimaßnahme für überzogen und unrechtmäßig erklärten. Wir rufen daher alle Betroffenen dazu auf, sich auf dieser Website regelmäßig zu informieren, um eine Klage gegen den Bermudadreieck-Kessel zu unterstützen.
Das Treffen findet anstatt des Offenen Antifa-Cafés am 22.06. um 18 Uhr im Sozialen Zentrum Bochum statt. Für Menschen, die ihr Anliegen nicht gerne in der großen Runde besprechen möchten, werden Rechtsberatung und Leute von Out of Action vor Ort sein. Auch werden Snacks und Getränke vorhanden sein.
