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Keine Zusammenarbeit mit der MLPD

In den letzten Wochen und Monaten kam es in Bochum und auch bundesweit zu zahlreichen Konflikten zwischen progressiven Zusammenhängen und der MLPD. Diese Konflikte und Angriffe haben ihren Ursprung ausnahmslos in dem respektlosen, fordernden und unsolidarischen Verhalten von MLPD-Mitgliedern. Bewusst wurden diese Konflikte von Seiten der MLPD eskaliert, indem sie u.a. Outings von politisch linksstehenden Personen veröffentlichten oder Anzeigen gegen unbequeme Kritiker*innen stellten, um diesen zu schaden und an persönliche Daten zu gelangen. Weiterhin versuchten MLPD-Mitglieder mehrfach, wenn auch erfolglos, an Informationen ihrer Kritiker*innen zu gelangen, indem sie ihr Umfeld ausfragten. Damit übernimmt die MLPD Methoden, die wir bislang nur von den Gegner*innen progressiver Bewegungen – also von Rechten, Neonazis, sowie Staats- und Verfassungsschutz – kennen. Es sind Angriffe auf Einzelpersonen und die gesamte progressive Bewegung insgesamt, weil sie konkret Menschen nötigen und gefährden.

In der Folge fassen wir die Angriffe der MLPD auf progressive Strukturen und Demonstrationen in Bochum zusammen, die deutlich machen, dass es sich dabei nicht um Einzelfälle oder individuelles Fehlverhalten sondern um die eskalative Strategie der MLPD handelt.

Vorfälle am 20.09.2019

• Bei der Großdemonstration zum globalen Klimastreik in Bochum griffen Mitglieder der MLPD Organisator*innen und Demonstrierende an und versuchten die Demonstration für ihre Zwecke zu missbrauchen. Obwohl der Demokonsens der Schüler*innengruppe Fridays-for-Future explizit Parteifahnen und Parteiwerbung ausschließt, zeigte sich die MLPD erneut unsolidarisch und verstieß auch nach mehrfacher Ansprache durch Demonstrierende und Ordner*innen bewusst dagegen. Zudem wurde in Form von Flyern Parteiwerbung innerhalb der Demonstration betrieben. Das unsolidarische Verhalten der MLPD störte viele Demonstrierende, weshalb sich immer mehr Menschen einfanden und ihrem Unmut über das provokante Auftreten Luft machten. Über den Lautsprecherwagen wurde auf das unsägliche Verhalten der MLPD aufmerksam gemacht, was diese in altbekannter Opfermanier als „antikommunistischer Pogromstimmung“ hochstilisierten. Schließlich ließ die MLPD eine Anzeige wegen Verleumdung anfertigen.
• Drei Personen, die sich während der Demonstration zeitweise auf dem Lautsprecherwagen befanden, wurde von MLPD-Mitgliedern abfotografiert und anschließend im MLPD-Magazin geoutet.
• Nachdem die MLPD über ihren eigenen Lautsprecher teils antisemitische und sexistische Inhalte verbreitete, wurde die verantwortliche Rednerin von Demonstrierenden angehalten dies zu unterlassen. Daraufhin drängte weitere MLPD-Mitglieder Kritiker*innen mittels körperlicher Gewalt beiseite. Ein männliches MLPD-Mitglied drückte dabei eine Klima-Aktivistin mit seiner Hand ins Gesicht.
• Da sich die MLPD nicht an den Demo-Konsens hielt, Demonstrierende und Organisator*innen provozierte, ihnen gegenüber handgreiflich wurde und Fotos von Kritiker*innen anfertigt, machten immer mehr Demonstrierende und auch Ordner*innen verbal deutlich, dass die MLPD von der Demonstration auszuschließen sei. Während dieser Diskussionen machte ein weibliches MLPD-Mitglied Porträtfotos einer Klima-Aktivistin. Nachdem die Polizei erneut hinzugezogen werden muss, um die Löschung des Fotos zu fordern, erschien einige Zeit später im Presseorgan der MLPD ein Artikel mit willkürlich geschossenen Gesichtsfotos Demonstrierender, um diese zu outen (s.o).

Vorfälle am 01.11.2019

• Bei der überregionalen „Solidarität mit Rojava“-Demonstration in Bochum verstießen die acht Teilnehmenden MLPDler gegen den vom Bündnis und vom Veranstalter beschlossenen Demo-Konsens, indem sie als einzige deutsche Partei ihre Fahne präsentierten. Trotz zahlreicher Ansprachen von Ordner*innen und Teilnehmer*innen wurde sich der Bitte diese einzurollen widersetzt und teilweise aggressiv gedroht. Schließlich erdreistete sich die MLPD-Gruppe am Ende der Demonstration nach diesem unsolidarischen Verhalten sogar zum Versuch in den Lautsprecherwagen einzudringen und einen Redebeitrag einzufordern. Als sich ihnen Menschen entgegenstellten, versuchten MLPDler Fotos von diesen Personen anzufertigen und riefen nach der Polizei, wo sie schließlich auch eine Anzeige gegen Unbekannt aufgaben. Weiterhin versuchten sie manipulativ kurdische Genoss*innen in den von ihnen provozierten Konflikt zu ziehen.

In den Bochumer Nachbarstädten Witten und Herne agiert die MLPD in gleicher Weise, stellt Anzeigen gegen Nazigegner*innen (Herne) oder outet Menschen aus progressiven Zusammenhängen mit Namen und Gesichtern (Witten).
Ähnliche Angriffe der MLPD gab es in den vergangenen Monaten auch in Recklinghausen, Mülheim, Köln, Dortmund, Frankfurt, Rostock, Gera, Oldenburg, Augsburg (Liste unvollständig).

In den letzten Wochen und Monaten versuchte die MLPD immer wieder linke Demonstrationen zu vereinnahmen und zu provozieren. Die MLPD sucht dazu Demonstrationen auf, die von progressiven, überparteilichen Strukturen mit viel Aufwand und hoher Organisationsleistung durchgeführt werden, um diese für ihre Zwecke und ohne Rücksicht und Respekt für die Veranstaltenden zu missbrauchen. Durch ihr unsolidarisches und dissoziales Verhalten und Auftreten hat sie in progressiven Zusammenhängen nichts verloren. Ihr Verhalten steht linken Werten wie Solidarität, Rücksicht und Respekt diametral entgegen. Bundesweit isoliert sich die ohnehin randständige, stalinistische, autoritäre und politisch irrelevante MLPD damit noch weiter. Mit Outings linker Aktivist*innen, dem Anzeigen von Personen oder dem „Einklagen“ in FFF-Demonstrationen, zeigt sie nur mehr, dass sie nicht auf emanzipativer, progressiver Seite steht. MLPD raus aus unseren Bündnissen und Strukturen, denn sie gefährdet uns und unsere Freund*innen!

Auch für Bochum steht fest: Die MLPD ist auch hier kein Bündnispartner für linke, emanzipatorische und progressive Zusammenhänge.

Fridays for future Bochum
Antifaschistische Gruppe 5
Antifaschistische Linke Bochum
Antifaschistische Aktion Bochum
Antifaschistische Aktion Witten
f:antifa Bochum
Offenes Antifa Café Bochum
Solidaritätsbündnis für Rojava Bochum
Tierbefreier*innen Bochum
Bochumer Geschichtswerkstatt

Filmvorführung im Antifa Café: Festival der Demokratie

Eine weitere Veranstaltung findet ebenfalls am 24.10.2018 im Rahmen des Bochumer Antifa Cafés statt. Es wird der Film „Festival der Demokratie“ gezeigt. Hier die Ankündigung des Antifa Cafès:

„Mehr als ein Jahr ist es nun her, dass sich am 7. und 8. Juli 2017 die Regierungsvertreter*innen der EU und der 19 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer der Erde in Hamburg trafen. Aber bis heute sind die Geschehnisse rund um den G20-Gipfel und der eskalierenden Gewalt nicht aufgeklärt.

Innensenator Grote kündigte das G20-Treffen als „Festival der Demokratie“ an. Über 30.000 Polizist*innen waren in der Stadt um das Treffen zu schützen, 100.000 Menschen kamen um dagegen zu demonstrieren.

Bereits im Vorfeld wurden gegen die Proteste verbal scharfe Geschütze aufgefahren, Drohungen wurden auf beiden Seiten ausgesprochen. Protestcamps wurden kurzfristig verboten und gewaltsam aufgelöst. Umso unerklärlicher erscheint es, warum ausgerechnet die von Polizei und RegierungsvertreterInnen so gefürchtete „Welcome to Hell“-Demonstration ohne Auflagen zugelassen wurde, nur um nach wenigen Metern mit massiver Polizeigewalt gestoppt zu werden.

Lars Kollros and Alexandra Zaitseva begleiteten die Demonstrationen mit Ihren Kameras, hieraus entstand der Dokumentarfilm „Festival der Demokratie“, den wir Euch im Rahmen des offenen Antifa Café zeigen wollen. Im Anschluss an die Filmvorführung werden wir den Filmemacher Lars per Skype zu einem Filmgespräch hinzuschalten.

Der Eintritt ist wie immer frei.
Öffnung des Cafés: 18:30 Uhr
Filmbeginn: 19:00 Uhr

Anschliessend leckeres Veganer Essen gegen Spende“

Wie immer findet das Antifa Café Bochum im Sozialen Zentrum in Bochum statt.

Offenes Antifa Café Bochum

Veranstaltung: Politische Situation in Belarus

Am kommenden Montag werden zwei Aktivist*innen  uns vom weißrussischen Alltag, der gesellschaftspolitischen Situation, sowie der Repression gegen Aktive vor Ort berichten.

Immer wieder werden Menschen in der „letzten Diktatur Europas“ eingeknastet: ob politische Aktive, Fussballfans oder Umweltaktivist*innen. Wie wirkt sich die allmähliche Öffnung des Landes auf Repressalien aus?

Politische Situation in Belarus – Veranstaltung 17.09.2018 im Bahnhof Langendreer

Die Veranstaltung wurde spontan aufgrund des kurzweiligen Besuches der Genoss*innen organisiert, daher kommt zahlreich!

Montag, den 17.09.2018, um 19:00Uhr im Bahnhof Langendreer (Raum 6), Wallbaumweg 108, 44894 Bochum.

Antifaschistische Linke Bochum,

Septmeber 2018

Bericht zur Revolutionären Vorabenddemo

Gegenprotest am 04.02.2017

Revolutionäre Vorabenddemo in Bochum am 30.04.2017


Am Abend des 30. April versammelten sich in Bochum 400 Menschen zur Revolutionären Vorabenddemo. Themen waren der Rechtsruck in Europa, die AfD, die Geschichte und Gegenwart des Tages der Arbeit. Aber auch die Solidarität mit emanzipatorischen Kräften in Kurdistan und der Türkei, die (re)Organistation linksradikaler und feministischer Strukturen bildeten die Inhalte von Redebeiträgen, Transparenten und Schildern.

Um 19:30 startete der Demonstrationszug lautstark am Bochumer Hauptbahnhof. Von dort aus führte die Route über die Wittenerstraße ins Alsenviertel. Aktivist*innen hatten hier ein Hochhaus mit einem Banner, das sich gegen die Verbote kurdischer Organisationen in der Bundesrepublik richtete, verziert. Im Herzen des Stadtteils folgte die erste kleine Zwischenkundgebung, welche auf die Aktivitäten der “Identitären Bewegung” im Viertel aufmerksam machte. Von dort aus zog man durch die Straßen in Richtung Ehrenfeld, wo vor dem Schauspielhaus und im Kneipenviertel „Viertelvor“ Redebeiträge der YXK (Verband Studierender aus Kurdistan), der Anarchistischen Gruppe Bochum, der Gruppe „Glitzer und Krawall“ und der Antifaschistischen Aktion Bochum folgten.

In der Dämmerung erreichte man das Bermudadreieck. Die eingesetzten Bullen aus Bochum und Münster hatten mit größter Mühe die dort in den Mai tanzenden Menschen von der Demo abgeschirmt. Doch bei der letzten Zwischenkundgebung vor dem Intershop ganz in Hörweite zur Bochumer Partymeile zeigte sich, dass die Feiernden auch an den revolutionären Feierlichkeiten interessiert waren. So vermischten sich zumindest später am Abend beim „Women’s Rave“ noch Demonstrant*innen und Partypeople. Zuvor gab es jedoch noch Redebeiträge der Roten Hilfe Bochum/Dortmund und des Antifa AK Cologne auf die Ohren. Das letzte Stück zurück zum Bochumer Hauptbahnhof wurde durch farbenfrohe Rauchtöpfe begleitet. Über den Lauti wurden alle nochmals dazu aufgefordert, sich am 1.Mai den Nazis in Essen und Dortmund in den Weg zu stellen und sich an den Protesten gegen den G20 Gipfel in Hamburg zu beteiligen.

Die Staatsmacht fuhr zumindest direkt in Sichtweite der Demonstrant*innen mit wenigen behelmten Laufburschen und -mädels auf. Allerdings wurde die Demonstration von Zivilpolizist*innen ständig observiert und zeitweise auch unterwandert. Hier ist es wahrscheinlich der „Initiative zur Polizeiüberwachung“ zu verdanken, dass die eingesetzten Trashkrimi-Duplikate sich nicht wagten mit Provokationen einen Eingriff zu legitimieren.
Auch im Vorfeld der Demonstration war es bereits durch sinnfreie Auflagen und Routenbeschneidungen zu unnötigen Einschränkungen der Demonstrierenden gekommen, die darauf abzielten den politischen Charakter des Abends den Besucher*innen des Bermudadreiecks vorzuenthalten.

Alles in Allem kann man von einer gelungenen Demonstration sprechen. Die Teilnehmer*innenzahl im Vergleich zum letzten Jahr war konstant – an dieser Stelle möchten wir ein Dank an alle Teilnehmer*innen und Unterstützer*innen aussprechen. Auch der Ausdruck der Demo war durch und durch laut und kämpferisch. Dies ist gut, da wir mit der „revolutionären Vorabenddemo“ zeigen wollen, dass es in Bochum und im Ruhrpott linke, radikale Strukturen und Menschen gibt, dass wir trotz Differenzen solidarisch zueinander stehen, dass der 1.Mai ein Tag der linken Bewegung ist und wir uns diesen Tag weder von staatlicher noch von rechter Seite nehmen lassen. Der am späteren Abend beginnende feministische Rave vor dem Musikforum, welcher vom Frauenarchiv organisiert wurde, stellte noch einen Ausklang dar, der ein wenig Entspannung vor dem antifaschistischen Engagement am nächsten Tag in Dortmund und Essen bot.

Doch es steht die Frage offen, wie man Einzelne und Gruppen vernetzt, so dass diese Solidarität sich auch im Alltag entwickelt und weitergegeben wird. Wir hoffen, dass der Organisierungs- und Vernetzungsgrad am 30. April 2018 weiter fortgeschritten ist und die Demonstration (wenn sie denn stattfindet) noch lauter, noch größer und noch kämpferischer sein wird.

Der Kapitalismus muss immer Hiebe kriegen!

Antifaschistische Linke Bochum,Mai 2017

Weitere Bilder bei Indymedia Linksunten.

Einladung zum 4. Betroffenentreffen der Polizeischikane am 01.05. und 19.06. in Bochum

Hallo Zusammen,

wer sich Rassist*innen und Neonazis in den Weg stellt, der*die muss mit Repression rechnen – leider ist das zur Normalität geworden, auch in Bochum. In diesem Jahr haben sich hunderte Menschen in Bochum zusammengefunden um gegen die NPD und den Pegidaableger “Daskut” zu demonstrieren, was ein Erfolg gewesen ist. Doch auf den antifaschistischen Straßenerfolg folgte Repression durch die Polizei: Am 01.05. wurden fast 300 Menschen, die nur ihr Recht auf Demonstrationsfreiheit wahrgenommen haben, im Bermudadreieck von der Polizei in einem Kessel festgesetzt. Alle mussten ihre Personalien abgeben, es wurden Fotos aufgenommen und nun werden die ersten Strafbefehle oder Anzeigen rausgeschickt. Damit kriminalisierte die Polizei Bochum mutige Demonstrant*innen und schlug der NPD quasi den Weg frei. Am 19.06. dann verhinderte die Polizei Bochum eine angemeldete antirassistische Demonstration, nahm willkürlich Menschen fest, filmte rechtswidrig friedlichen Protest ab und verletzte mehrere Personen.

Dagegen können wir halten, jedoch nur zusammen. Lasst uns gemeinsam eine Strategie entwickeln, wie wir auf die Grundrechtseinschränkungen antworten können. Außerdem sollten wir uns gegenseitig in der Bewältigung der individuellen Repression unterstützen, sei es finanziell, mit einem juristischen Rat oder emotional. Am Mittwoch den 28.09. um 19 Uhr laden wir zum mittlerweile vierten Betroffenentreffen der Repression gegen Antifaschist*innen bei den Protesten gegen die NPD und Daskut ein. Es wird im Rahmen des Offenen Antifa Café Bochum’s stattfinden, sodass für leckere Getränke  gesorgt sein wird.

Wer jetzt schon juristische Fragen hat oder sich über finanzielle Unterstützungsmöglichkeiten von politischen Prozessen informieren möchte kann sich bei der Ortsgruppe Bochum-Dortmund der Roten Hilfe e.V. melden. Infos und Kontakt findet ihr unter bochum-dortmund.rote-hilfe.de

Liebe Grüße,
die Antirep AG Bochum