Archiv des Autors: Antifa Klüngel Bochum

Francis Marin in Bochum geoutet

Francis Marin – Stadtrat der NPD (2018)

 

An dieser Stelle dokumentieren wir das Outing des Bochumer NPDlers Francis  Marin welches auf Indymedia veröffentlich wurde:

 

„Am heutigen Abend (20.12.2018) wurde der NPD Aktivist Francis Marin in Bochum geoutet. Er ist wohnhaft in der Schillerstraße 6, in der unmittelbaren Nachbarschaft des Polizeipräsidiums. Kurz vor den besinnlichen Weihnachtsfeiertagen wurden 2.000 Flugblätter an ihn und seine Nachbarschaft als vorzeitiges Weihnachtsgeschenk verteilt:

„ACHTUNG! NEONAZI IN EURER NACHBARSCHAFT!

Liebe Nachbar*innen,

hiermit möchten wir über Euren Nachbarn Francis Marin und seine politischen Tätigkeiten informieren.
Marin ist wohnhaft in der Schillerstraße 6 in 44791 Bochum.

Seit Frühjahr 2018 ist dieser, an der Seite von Claus Cremer, das neue Gesicht der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) in Bochum.
Die NPD ist offen demokratiefeindlich, rassistisch und antisemitisch. Zudem wird sie vom Verfassungsschutz als rechtsextreme Organisation eingeordnet und beobachtet.
In Bochum sitzt Marin mit Cremer im Rat der Stadtverwaltung sowie als beratendes Mitglied in der Bezirksvertretung Bochum Mitte. Dort geben sie sich oft bürgernah, fallen aber immer wieder mit Anfragen auf, die die rassistische Gesinnung der NPD und ihrer Mitglieder widerspiegeln (z.B. Anfrage zum Thema ausreisepflichtige Ausländer und Abschiebungen vom 04.06.2018). Zuletzt versuchte die NPD eine Resolution, die sich für die Freilassung von Neonazi Horst Mahler und Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck einsetzt, in den Rat der Stadt Bochum zu tragen. Zwar wurde diese vom Rat letztendlich nicht behandelt, dennoch zeigten Marin und Co. tatkräftige Unterstützung auf Kundgebungen und in den sozialen Medien.
In dieser Partei, die sich offen mit Holocausleugner*innen und Neonazis solidarisiert, ist Euer Nachbar, Francis Marin, einer der Richtungsgeber und ständigen Unterstützer, was er auch auf der Straße offen zur Schau stellt!

Unter seiner regelmäßigen Beteiligung trat die NPD in letzter Zeit als rechte Bürgerwehr auf und marschierte uniformiert durch die Straßen Bochums und durch seine direkte Nachbarschaft (z.B. den Bochumer Stadtpark). Bei diesen Aktivitäten handelt es sich um eine bundesweite Aktion der NPD, die über die Stadtgrenzen Bochums hinaus stattfindet. In Hessen wurde bei einem NPDler, der im Ortsbeirat sitzt und Mitglied einer sogenannten „Schutzstreife“ ist, eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Dabei wurden neben Waffen auch Hitlerporträts und Armbinden mit Hakenkreuzen gefunden. Dies lässt Schlüsse auf die politische Ausrichtung der auch in Bochum stattfindenden Aktionen und deren Teilnehmern ziehen.

Marin war, bis er im April 2018 in die NPD eintrat, Mitglied der als verfassungsfeindlich eingestuften Partei ProNRW und kandidierte für diese für die Kommunalwahlen in Bochum (2013). Im Rahmen dieser Kandidatur sammelte er Unterschriften im Bochumer Stadtgebiet, wobei er versicherte, dass es sich nicht um Unterschriften für eine rechte Partei handele, und organisierte im Mai 2014 eine rechte Hetzkundgebung auf dem Husemannplatz bei der er als Redner auftrat.
Des Weiteren beteiligt sich Francis Marin regelmäßig an rechten Aufmärschen. So auch an der rechten Demonstration „Europa erwache“ in Dortmund, für die europaweit Rechtsradikale mobilisiert wurden. Das Motto dieser Veranstaltung verweist auf das SA-Lied „Deutschland erwache“ und zieht damit eine klare Linie zum Nationalsozialismus unter Hitler. Neben der Teilnahme an dieser Veranstaltung organisierte Marin eine Kundgebung in Bochum, die für diese mobilisieren sollte.

Euer Nachbar, Francis Marin, ist ein offener Rassist und versucht seine menschenverachtende Gesinnung sowohl in der Stadtpolitik als auch auf den Straßen Bochums und Eurer direkten Nachbarschaft zu verbreiten. Um dies zu erreichen sind ihm Mittel wie Wahlbetrug scheinbar nicht zu schade. Durch seine jahrelange Mitgliedschaft in rechten Parteien ist davon auszugehen, dass es sich bei Marin nicht um einen Mitläufer, sondern einen der Wortführer und gefestigten Verfechter von rassistischem Gedankengut handelt.

Marin hält sich außerdem sehr häufig im Kortländer Viertel und rund um das Bergbaumuseum auf, wenn er nach der Ratssitzung mit einem mit Bierflaschen gefülltem Beutel zu seinem NPD Kameraden Marco vom Brocke geht und dort über Plakatieraktionen, sein letztes Knöllchen oder seinen heimlichen Lieblingsmusiker Jimmy Hendrix philosophiert.

Wenn euch also das nächste Mal Francis Marin im Treppenhaus oder auf dem Weg zum Kiosk begegnet, sagt ihm was Ihr davon haltet! Bochum ist eine bunte und vielfältige Stadt, die keinen Platz hat für Rassisten und rechte Bürgerwehren hat!“

 

 

Weihnachtswichtel Schillerstraße/Uhlandstraße“

Antifa Report Herbst 2018

Antifa Report Herbst 2018

Bevor wir uns in diesem Antifa Report mit den Nazis und Rassist*innen aus Bochum beschäftigen, gehen wir kurz auf eine Veranstaltung ein, die uns selbst positiv in Erinnerung geblieben ist.

Am 09.09.2018, dem Tag der Opfer des Faschismus, gedachten Antifaschist*innen den Bochumer Widerstandskämpfer*innen auf dem Zentralfriedhof. Rund 30 Menschen fanden sich dazu am Vormittag am Haupteingang des Friedhofs am Freigrafendamm in Altenbochum ein, um gemeinsam zum Denkmal der Widerstandskämpfer*innen auf dem Ehrenrundplatz zu gehen.

Justice pour Clément, Friedhof Freigrafendamm 2018

Aufgerufen zum Gedenken hat wie jedes Jahr die VVN–BDA Bochum. Doch anders als die Jahre zuvor nahmen auch viele jüngere Genoss*innen an der Veranstaltung teil. Neben dem Apell an die Anwesenden eine solidarische antifaschistische Praxis über etwaige inhaltliche Differenzen hinweg zu fördern, entstand auch ein gemeinsames Foto in Gedenken an Clément Meric, dessen Mörder Anfang September in Paris vor Gericht standen. Wir greifen an dieser Stelle dieses Gedenken erneut auf, um hinsichtlich der aktuellen gesellschaftlichen Situation und im konkreten der lokalen Naziaktivitäten in Bochum daran zu erinnern, dass wir nur gemeinsam, geschlossen und solidarisch uns diesen entgegenstellen müssen und werden!

Zwei Ortsgruppenleiter der Identitären

Falk Schakolat – Identitäre Bewegung Bochum

Nachdem es, wie bereits aus dem letzten Antifa Report hervorging, rund um die Identitären aus Bochum ziemlich ruhig wurde, erhielten diese im September erneut etwas Aufmerksamkeit, über die sich insbesondere ein Identitärer ganz und garnicht freute. So wurde zunächst in Bochum Hamme der neue Ortsgruppenleiter der Identitären Bewegung in Bochum geoutet. Dabei handelt es sich um Falk Schakolat, der zuvor nur anonym rassistische Hetze über seinen Youtube Kanal verbreitete. Dort trat er unter dem Pseudonym Tanathan über den Kanal Menschenverstandsradikalismus auf. Unweit von seinem Wohnhaus in der Eickeler Straße 15, arbeitete er zudem als Nachtwächter an einer Tankstelle. Dieser Job wurde ihm aufgrund seiner menschenverachtenden Ideen und Aktivitäten konsequent gekündigt. Später erschien auf der Plattform Youtube ein Video mit ihm und Martin Sellner (Kopf der Identitären in Österreich) in dem er sich in weinerlicher Manier über sein Outing ausließ.

Bastian Hans auf Nazidemonstration am 18.08.18 in Köln II

Kurz darauf kam es in der Bochumer Hustadt zu einem weiteren Outing. Dabei traf es den Ortgruppenleiter der Münsteraner Identitären. Dieser lebte bis zu seinem Outing in der Hustadt und studiert dort an der Hochschule Bochum Wirtschaftsingenieurwesen. Nach seinem Outing verschwand sein Name vom Klingelschild an der Eingangstür, sodass er verzogen zu sein scheint. Da er aber immer noch Kampfsport bei Lanna Martial Arts an der Bochumer Krümmede trainiert, ist davon auszugehen, dass er immer noch in Bochum lebt.

Als kleine Trotzreaktion auf die Outings sehen wir die Plakataktion, die Identitäre im Vorfeld zur Bochumer Seebrückendemonstration durchführten. Diese Plakataktion führten sie am 06.10. gegen 07:00 Uhr morgens am Dr. Ruer-Platz durch, wo die Abschlusskundgebung der antirassistischen Demonstration stattfinden sollte. Jedoch machten die Identitären die Rechnung nicht mit den Ordner*innen des DGB, vor denen sie erschrocken die Beine in die Hand nehmen mussten. Die rassistischen Plakate waren 15 Minuten später komplett entfernt.

Der Blick in die Nachbarstadt (Teil II)
Eine weitere Reaktion auf die Outings in Bochum stellte zudem die „IB-Zone“ der Identiären am 13.10.2018 in Duisburg dar, an der auch die zuvor geouteten Schakolat und Hans teilnahmen. Das Konzept der „IB-Zone“ wendeten Identitäre bereits in Süddeutschland und Österreich an. Im Großen und Ganzen handelt es sich hierbei um einen etwas größeren Informationsstand. Die Erkenntnis, die man aus der „IB-Zone“ in Duisburg ziehen kann ist, dass die Identitären für eine solche Aktion NRW-weit mobilisieren müssen, da die Personaldecke doch überschaubar geworden ist. Außerdem führen sie die sogenannten “IB-Zonen” nur mit einer großen Personenanzahl durch, da sie mit Störungen rechnen. Weiterhin verfestigte sich der Eindruck, dass die aktiven Akteur*innen der Identitären in den letzten Monaten aus dem Raum Essen / Duisburg kommen. Bereits bei einer “geheimen” Banneraktion am 29.09. in Witten, die vorab aufflog, taten sich vor allem Essener Rassist*innen als Initiator*innen hervor. Das von der IB gehisste Banner landete sehr zügig in den Händen Wittener Antifaschist*innen, welche den Lappen zu antirassistischen Mobizwecken nutzten. Als Akteur aus Essen ist erneut Marius König zu nennen, der bereits im letzten Antifa Report benannt wurde. Hinzu kommt, dass Melanie Schmitz aus Halle zurück nach Essen gezogen ist. Sie war sowohl bei dem Bannnerdrop in Witten, als auch bei der „IB-Zone“ in Duisburg anwesend. Bei Melanie Schmitz und Marius König handelt es sich momentan um ein Paar.

Aktivitäten der Bochumer Identitären und ein FDP Abgeordneter
Wie bereits aus den Vorjahren bekannt, geben sich die Identitären in der kälteren Jahreszeit gegenüber weißen Menschen gerne spendabel. So verteilten sie laut eigenen Angaben in „Bochum und Essen“ Nahrungsmittel und warme Kleidung an Bedürftige. Auf den von den IBs ins Netz gestellten Bildern kann man gut Bastian Hans erkennen.

Bastian Hans am 11.11.2018

Weiterhin interessant bezüglich Hans ist, dass er Mitglied in der Burschenschaft „Landsmannschaft Ubia Brunsviga Palaeomarchia im Coburger Convent zu Bochum“ ist, welche unter anderem enge Kontakte zu dem FDP Bundestagsabgeordneten Olaf in der Beek pflegt.

Screenshot der Burschenschaftsseite vom 18.09.2018

Nach dem bereits genannten Outing verschwand der Name von Bastian Hans von der Internetseite der Burschenschaft. Am 18.11. riefen die Identitären in Bonn zu einer Kundgebung auf. Unter ihnen waren ebenfalls Bastian Hans und Falk Schakolat aus Bochum. Beide waren an der Organisation der Kundgebung beteiligt. Hans als Ordner, der durch cooles Gepose und peinlichen Gesten den Gegenprotest einschüchtern wollte. Schakolat hingegen war für den Aufbau der Technik verantwortlich.

Eine weitere Aktion führten die Bochumer Identitären am 21.11. im Bochumer Westpark aus. Auch hier befestigten sie kleine Plakate, die nach kurzer Zeit ihren Weg in Richtung Altpapier fanden.

Regelmäßige Aktionen der NPD im Raum Bochum
Dass die NPD seit diesem Jahr wieder aktiver ist, wurde bereits im letzten Report mitgeteilt. Weshalb dies so sein könnte, wurde ebenfalls beleuchtet. In diesem Teil werden wir die Aktionen und Aktivitäten zusammenfassen. Verteilaktionen fanden in folgeden Stadtteilen statt:

– 15.09.2018: Verteilaktion der „Deutschen Stimme“ in Günnigfeld und Hordel.
– 18.09.2018: Verteilaktion der „Deutschen Stimme“ in Linden
– 27.09.2018: Verteilaktion der „Deutschen Stimme“ in Linden und Dahlhausen
– 01.10.2018: angebliche Verteilaktion (über den Stadtteil machte die NPD keine Angaben)
– 18.10.2018: Verteilaktion in Wattenscheid-Höntrop
– 31.10.2018: Verteilaktion in Wattenscheid-Höntrop
– 09.11.2018: Verteilaktion der Zeitschrift „Recht und Wahrheit“ in u.a. Gerthe und Ehrenfeld
– 15.11.2018: Verteilaktion in Riemke

Ebenfalls führten die Nazis erneut Infostände durch. So zum Beispiel in Bochum Linden am 25.09.2018. Hier positionierten sich die Neonazis in Linden Mitte direkt neben der Polizeiwache. Hierbei trugen sowohl Francis Marin, als auch Claus Cremer ihre Westen der sogenannten „Schutzzonen“ Kampagne. An dieser Stelle muss sich die Bochumer Polizei fragen lassen, ob sie dem Ahnden des Uniformierungsverbotes nachkommt, welches sie lauthals gegenüber der Lokalzeitung WAZ kundtat. So tätigte der Polizeisprecher Frank Lemanis in der WAZ vom 02.08. folgende Aussage: „Wir beobachten das aufmerksam. Unsere Kollegen und Kolleginnen sind informiert und sensibilisiert und werden bei entsprechenden Feststellungen einschreiten“. Dass dies nicht der Fall ist, belegt die Situation in Linden. Nach unseren Erkenntnissen schüchterte die NPD einen jungen Fotografen ein, der spontan die Situation vor Ort dokumentieren wollte. Dabei kam es auch zu einem versuchten Übergriff seitens Claus Cremer, welchen er auf den Plattformen Facebook und Instagram bestätigte. Teilgenommen am besagten Infostand haben Claus Cremer, Francis Marin, Marco vom Brocke und eine junge Frau.

Cremers Posting versuchter Übergriff in Linden 25.09.2018


Infostände, ein Nazijüngling und sogenannte Schutzzonen
Weitere Infostände fanden am 16.10 in Bochum Stiepel und 30.10. in Weitmar Mitte und in Wattenscheid Eppendorf statt. Das erste Mal seit längerer Zeit traute sich die NPD mit einem Infostand am 13.11.2018 in die Bochumer Innenstadt. All zu selbstbewusst waren sie hierbei nicht, da sie den Stand unmittelbar vor der Tür ihrer „Ratsgeschäftsstelle“ durchführten. Anwesend waren hier Francis Marin, Claus Cremer, Marco vom Brocke und der aus Düsseldorf stammende Manuel Senk. Manuel Senk ist 16 Jahre alt und verbringt momentan häufiger Zeit in Bochum. Dies liegt einerseits daran, dass seine Freundin in Wattenscheid Höntrop wohnt und er diese regelmäßig besucht und andererseits scheinen die alten Herren der NPD ihn nicht zu mobben, sowie es seine Dortmunder Kameraden in sozialen Netzwerken tun. Senk ist für zahlreiche rechte Sticker in Höntrop verantwortlich. Zudem beklebt er still und heimlich den Höntroper S-Bahnhof, wenn er nachts auf die Bahn Richtung Düsseldorf wartet. Weiterhin stellen wir uns die Frage, weshalb ein 16 Jähriger an einem Dienstagvormittag bei einem Infostand der NPD mithilft und nicht in der Schule sitzt. Diese Verknüpfung haben die Polizeibeamt*innen, die den Stand schützten, wohl nicht machen können.

Auch mit den sogenannten „Schutzzonen Patrouillen“ machten die Nazis weiter. So liefen sie am 17.10.2018 durch den Bochumer Stadtpark. In der Nacht vom 29. auf den 30.10. führten sie PKW-Patrouillen durch. Hier beteiligte sich auch erneut unser alter “Freund” Karsten Römhild, den wir bereits im letzten Antifa Report benannten. Am 31.10. inszenierte sich die NPD, indem sie vorgab zu Halloween die Kinder einer besorgten Bürgerin bei ihrem Halloween Spaziergang zu schützen. Nachdem der Hype um die Horroclowns abgeflacht zu sein scheint, können wir wahrlich behaupten, mit Claus Cremer und Francis Marin zwei lebende Exemplare in Bochum zu haben.

Einer Halloween Warm-Up Veranstaltung glich am 03.10.2018 die Gedenkkundgebung für den Nazihool Marcel „Captain Flubber“ Kuschela in Mönchengladbach. Dieser nahm sich zuvor das Leben.
Sowohl an dieser Veranstaltung als auch am 29.09. bei einer Kundgebung gegen die angebliche „Lügenpresse“ in Dortmund nahm Claus Cremer teil. Zuvor besuchte er noch am 21.09. eine Demonstration in Dortmund Marten, die aufgrund ihrer klar antisemitischen Hetze bundesweit für Aufsehen sorgte. Am 20.11. ließ sich Cremer zudem vom Kreisverband Bochum zum Delegierten für die Europawahl wählen.
Auch der Bundesparteitag der NPD in Büddingen (Hessen) fand mit Bochumer Beteiligung statt. Neben Cremer und Marin nahm auch Karsten Römhild teil und wurde prompt für seine 30-jährige Mitgliedschaft in der NPD geehrt.


Klandestine Nazistrukturen
Kürzlich erschien eine bundesweite Recherche zum extrem rechten Kampfsportevent „Kampf der Nibelungen“, an dessen Orga auch der aus Bochum kommende Stefan Held teilnahm. Laut den Recherchen zählt Held zu den weitestgehend klandestin agierenden Hammerskins. Er betrieb bis zum letzten Sommer einen Imbiss am Lütgendortmunder Hellweg.
Weiterhin waren an der Organisation maßgeblich Dortmunder Nazistrukturen beteiligt, zu denen Held scheinbar gute Kontakte pflegt.

Wir möchten an dieser Stelle die Recherche von „Runter von der Matte“ hervorheben und zum Lesen dieser anregen.

Der „Kampf der Nibelungen“ 2018 – eine Auswertung von Runter von der Matte:
https://runtervondermatte.noblogs.org/der-kampf-der-nibelungen-2018-eine-erste-auswertung/

Was macht eigentlich…
Am 06.11. stand mit Pascal Seifert ein uns bekannter Nazi vor dem Bochumer Landgericht.
Es sollte die Berufungsverhandlung bzgl. seines Urteils aus Juni 2018 stattfinden. Wir berichteten darüber. Da jedoch zwei weitere Verfahren offen sind, wurde ihm seitens des Gerichts geraten, die Berufung zurück zu ziehen, da beiden Verfahren (einmal Körperverletzung und einmal Erschleichen von Leistungen) in das Berufungsurteil mit einfließen würden. Dem folgte Seifert und machte sich wieder zurück auf den Weg in die JVA Bielefeld Senne, wo er noch bis ca. Mai 2019 einsitzt.

Anfang November besuchte Branko Barkic, der ehemaliger Organisator der rassistischen DaSKuT Kundgebungen, Bochum. Nachdem er in den Jahren 2016 und 2017 hier auf massive Gegenwehr gestoßen ist, setzte er sich nach Kroatien ab, von wo aus er regelmäßig Videos in Richtung Deutschland verschickt. Anhand seines Internetaktivismus kann durchaus von einer Radikalisierung seiner Person gesprochen werden.

Gegenaktivitäten
Wie unschwer zu erkennen ist, hat man momentan als Bochumer Antifaschist*in genug zu tun. Leider konnten wir die Aktivitäten der AfD bisher noch nicht in den Antifa Report einbauen, was wir versuchen wollen zu ändern. Neben den zahlreichen Gegenaktivitäten, die im öffentlichen Raum stattfinden und das Verschönern des Bochumer Stadtgebiets betrifft, sei hier auch auf die Aufklärungsaktion der „Gruppe junger Antifaschist*innen“ hinzuweisen, welche in den von Nazis aufgesuchten Vierteln (u.a. Linden, Gerthe und Wattenscheid) anhand eines Informationsflyers Aufklärungsarbeit leisten. Das effektive Stören von Naziständen ist bisher noch nicht möglich gewesen, was zwar weiterhin schwierig bleibt, aber eine Zielsetzung der antifaschistischen Strukturen in Bochum sein muss. Hervorzuheben sind die bereits genannten Outings über die Machenschaften zweier Akteure der Identitären. Dabei hat es vorallem zwei Personen getroffen, die sicherlich nicht erfreut über diese Art der Aufmerksamkeit sind.
Ob der Glasbruch bei Claus Cremer als Gegenaktivität gewertet werden kann, bleibt weiterhin offen. Aus dem Indymediaartikel und der Pressemitteilung der Polizei (hxxps://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11530/4073231) gibt es keinerlei Indizien für das Motiv der Tat. Auch Cremer selbst hält sich bislang bedeckt, was Spekulationen weiter anheizt. Wahrscheinlich passt es nicht in das Selbstbild, denn wer “Schutzzonen” ausruft, sollte zumindest seine eigene Straße im Griff haben.

Gemeinsam gegen Nazis und Rassismus!

Antifaschistische Linke Bochum,
November 2018

Filmvorführung im Antifa Café: Festival der Demokratie

Eine weitere Veranstaltung findet ebenfalls am 24.10.2018 im Rahmen des Bochumer Antifa Cafés statt. Es wird der Film „Festival der Demokratie“ gezeigt. Hier die Ankündigung des Antifa Cafès:

„Mehr als ein Jahr ist es nun her, dass sich am 7. und 8. Juli 2017 die Regierungsvertreter*innen der EU und der 19 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer der Erde in Hamburg trafen. Aber bis heute sind die Geschehnisse rund um den G20-Gipfel und der eskalierenden Gewalt nicht aufgeklärt.

Innensenator Grote kündigte das G20-Treffen als „Festival der Demokratie“ an. Über 30.000 Polizist*innen waren in der Stadt um das Treffen zu schützen, 100.000 Menschen kamen um dagegen zu demonstrieren.

Bereits im Vorfeld wurden gegen die Proteste verbal scharfe Geschütze aufgefahren, Drohungen wurden auf beiden Seiten ausgesprochen. Protestcamps wurden kurzfristig verboten und gewaltsam aufgelöst. Umso unerklärlicher erscheint es, warum ausgerechnet die von Polizei und RegierungsvertreterInnen so gefürchtete „Welcome to Hell“-Demonstration ohne Auflagen zugelassen wurde, nur um nach wenigen Metern mit massiver Polizeigewalt gestoppt zu werden.

Lars Kollros and Alexandra Zaitseva begleiteten die Demonstrationen mit Ihren Kameras, hieraus entstand der Dokumentarfilm „Festival der Demokratie“, den wir Euch im Rahmen des offenen Antifa Café zeigen wollen. Im Anschluss an die Filmvorführung werden wir den Filmemacher Lars per Skype zu einem Filmgespräch hinzuschalten.

Der Eintritt ist wie immer frei.
Öffnung des Cafés: 18:30 Uhr
Filmbeginn: 19:00 Uhr

Anschliessend leckeres Veganer Essen gegen Spende“

Wie immer findet das Antifa Café Bochum im Sozialen Zentrum in Bochum statt.

Offenes Antifa Café Bochum

Veranstaltungshinweis: Antifeminismus in Bewegung

Am Mittwoch, den 24.10.2018, findet in der Goldkante Bochum eine Veranstaltung mit Juliane Lang zum Antifeminismus extrem rechter Gruppierungen statt. Wir möchten an dieser Stelle den Vortrag bewerben und dokumentieren hiermit den Ankündigungstext:

„ Aktuelle Debatten um Geschlecht und sexuelle Vielfalt

Maskulist_innen, rechte Populist_innen, christliche Fundamentalist_innen und Neonazis mischen sich verstärkt in Debatten um Geschlechter- und Gleichstellungspolitik ein und dies mit Erfolg: In öffentlichen Diskussionen haben antifeministische Narrative darüber, was „der Feminismus“ oder an geschlechtlicher Vielfalt orientierte Gleichstellungspolitik sei, zunehmend Fuß gefasst.

Wir nehmen den kürzlich erschienenen Sammelband „Antifeminismus in Bewegung“ zum Anlass, um mit Herausgeberin Juliane Lang ins Gespräch zu kommen über die Hintergründe antifeministischer Mobilisierungen. Anhand von Beispielen diskutieren wir u.a., in welchem Verhältnis der plakative Antifeminismus von AfD und Identitärer Bewegung zur Selbstinszenierung rechter Frauen und Männer als Frauenrechtler/innen steht.

Juliane Lang, Philipps-Universität Marburg, arbeitet wissenschaftliche, journalistisch und in der politischen Bildungsarbeit zu Themen rund um die extreme Rechte und Geschlecht. Sie ist Mitherausgeberin des Sammelbandes „Antifeminismus in Bewegung: Aktuelle Debatten um Geschlecht und sexuelle Vielfalt“ (Hamburg, 2018) und Mitglied im Forschungsnetzwerk Frauen und Rechtsextremismus.“

Mittwoch, den 24.10.2018 um 19:00 Uhr in der Goldkante Bochum (Alte Hattinger Straße 22, 44789 Bochum)

Veranstaltet von:
http://identitaere-in-bochum.net

Fluchtursachen beseitigen, Kapitalismus überwinden!

Wir, die Antifaschistische Linke Bochum, rufen zur Teilnahme an der Seebrücken-Demonstration am 6. Oktober 2018 in Bochum auf.

Die Tragödie geschieht täglich und beginnt mit Krieg, Dürre, Unterdrückung und Gewalt. Darum müssen Menschen ihre Heimat verlassen. Sie verlassen dabei nicht nur ihr Haus, ihren Ort oder ihr Land, sondern lassen ihr soziales Umfeld, ihre Familie und ihre Freunde zurück. Oft haben Menschen mit dieser weitreichenden Entscheidung jahrelang gehadert, manchmal gab es dazu keine Zeit, weil Bomben fielen. Die Gründe, um alles zurückzulassen und eine lebensgefährliche Flucht mit unbekanntem Ausgang anzutreten, mögen zwar unterschiedlich, aber immer schwerwiegend sein. Um sein Leben bei der Flucht durch die Sahara oder über das Mittelmeer, beim Überqueren von Grenzen oder als blinder Passagier in Schiffen und LKWs aufs Spiel zu setzen, bedarf es einer unglaublichen Verzweiflung. Eine Verzweiflung, die auf der anderen Seite eine enorme Hoffnung auf ein besseres Leben beinhaltet. Ein Leben ohne Krieg, ohne Verfolgung und Unterdrückung, ohne Hunger und ohne täglich um das Überleben kämpfen zu müssen. Wünsche, die universell sind, die Menschen in Europa, Afrika, Amerika oder Asien teilen. Ein Fünkchen Empathie genügt an dieser Stelle, um sich diesen millionenfachen Tragödien nicht gleichgültig gegenüber zu verhalten.

Die Ursachen für Flucht sind individuell und vielseitig. Auch Europa war schon immer ein Kontinent, in dem durch Kriege, Verfolgung, Grenzziehungen oder Dürren Menschen zur Flucht gezwungen wurden. Oft fanden die Menschen dabei auf anderen Kontinenten ein neues zu Hause. Die Hauptursachen für Flucht im Jahr 2018 waren laut UNHCR Armut, Ausbeutung, Gewalt, Umweltkatastrophen und Chancenlosigkeit. In einer globalisierten Welt, von der vor allem die westlichen Gesellschaften profitieren, sind unsere wirtschaftlichen Entscheidungen hier stets mit weltweiten Auswirkungen verbunden. Dasselbe gilt seit jeher für das Klima weltweit, wobei die westlichen Industriestaaten die höchsten CO²-Emissionen aufweisen. Damit wir ein Shirt für 7 Euro kaufen können, wird woanders für einen Hungerlohn gearbeitet. Damit wir zwei Handys haben können, herrscht woanders ein blutiger Krieg um Coltan-Minen. Und mit den deutschen Waffen werden weltweit blutige Konflikte ausgetragen und Diktatoren unterstützt. Wir sind also direkt für die obengenannten Fluchtursachen in anderen Teilen der Erde verantwortlich. Wir sind aber im Gegenzug nicht bereit für unsere Lebensweise Verantwortung zu übernehmen und die Konsequenzen zu tragen. Mittlerweile steht die Festung Europa. Mittlerweile sind Rassismus und Ignoranz gegenüber Geflüchteten in die Mitte der Gesellschaft zurückgekehrt und werden wie zuletzt in Chemnitz von der extremen Rechten soweit angefacht, dass Migranten wieder durch die Straßen gejagt werden. Mittlerweile greift ein gesellschaftlicher Rechtsruck Humanität und Menschenrechte an. Ob sich nun nach außen hin abgeschottet oder nach innen autoritär formiert wird: die Lösung kann nur heißen, dass wir uns gemeinsam und solidarisch organisieren und dem ein Ende bereiten.

Die Konsequenz steht für uns fest: Solidarität mit den Flüchtenden ist die einzige menschliche Reaktion auf diese kapitalismusbedingten, weltweiten Krisen. Es ist das Mindeste, wenn wir Menschen, die zu uns flüchten müssen, aufnehmen und ihnen hier ein bestmögliches Leben bieten. Es ist ekelhaft und zynisch Flüchtenden die Flucht bewusst so weit zu erschweren, dass viele schon beim Versuch umkommen. Genau das macht Europa! Es verschiebt die Grenze Europas weit in das Meer und sogar in die Sahara hinaus, wo Tausende von Toten liegen – unsere Toten. Menschen wissentlich in der Sahara oder dem Mittelmeer sterben zu lassen, ist ein Verbrechen, gegen das wir voller Wut auf die Straße gehen. Dieser westliche Egoismus kotzt uns an. Wir stehen solidarisch an der Seite Flüchtender. Wir fordern ein Ende der Ausbeutung, ein Ende egoistischer militärischer Interventionen und Waffenlieferungen und eine verantwortungsvolle Klimapolitik.

Wir fordern kurzfristig: sichere Fluchtwege und optimale Unterstützung in den Zufluchtsländern. Wir fordern mittelfristig: Wirtschaftsbeziehungen auf Augenhöhe und ein Ende der Neokolonialisierung.
Wir fordern langfristig: Das Ende von Nationalismus und Kapitalismus, damit eine solidarische Weltgemeinschaft gemeinsam über ihre Geschicke entscheiden kann!

Kommt daher am 06.Oktober 2018 um 11:30 Uhr zum Bochumer Hauptbahnhof und beteiligt euch an der Seebrücken-Demonstration!

No border, no nation! Refugees Welcome!

Antifaschistische Linke Bochum,
September 2018

Bekanntmachung über Bastian Hans (Identitäre Bewegung)

Bastian Hans auf Nazidemonstration am 18.08.18 in Köln II

An dieser Stelle dokumentieren wir eine Bekanntmachung über Bastian Hans, welcher Aktivist der Identitären Bewegung ist. Ursprünglich erschien dieser Beitrag auf Indymedia:

„Am Dienstag, den 25.09.2018, wurde der Ortsgruppenführer der Identitären Bewegung Münster, Bastian Hans, an seinem Wohnort in der Bochumer Hustadt geoutet. Pünktlich zum kommenden Stadtteilfest wurden zahlreiche Haushalte in der Hustadt beflyert.

Bekanntmachung
Achtung: gewaltbereiter Rassist

Liebe Anwohnerinnen und Anwohner der Hustadt,
wir möchten Ihnen bekanntmachen, dass der gewaltbereite Rassist Bastian Hans im Hustadtring 77 und damit in Ihrer unmittelbaren Umgebung wohnt. Der Rassist und Kampfsportler zog dort Mitte 2017 ein und verteilte in seiner Umgebung Propaganda der extrem rechten „Identitären Bewegung“, welcher er angehört. Er ist jedoch nicht nur Mitglied, sondern „Ortsgruppenführer“ der Identitären im Münsterland. Aus dem Jahr 2017 stammen Bilder, die Bastian Hans und andere Gewaltbereite nach dem Kampfsporttraining mit einer selbstgemalten Fahne und T-Shirts der Identitären Bewegung zeigen.

Bastian Hans mit der Ortsgruppe Münster

Die Identitäre Bewegung ist eine extrem rechte Organisation, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird und agiert deutschlandweit, stammt jedoch aus Frankreich. Sie gibt sich gerne modern und jugendnah. Identitäre lehnen Ausländer und Geflüchtete ab und wollen ein „weißes“ Europa. Anstatt eines offenkundig von Rassen zu sprechen, nutzen die Identitären die Ideologie des „Ethnopluralismus“, welcher seine rassistischen Elemente versteckt vermittelt.

Bastian Hans mit diversen Identitären am 15.07.2017

Ihre Feindbilder sind neben Migranten und Muslimen, auch Menschen, die sich gegen Rechts engagieren. Sie setzen auf Strategien der Kommunikationsguerilla und möchten möglichst viel mediale Aufmerksamkeit für ihre Inhalte erzeugen. Doch dass die Bewegung in letzter Konsequenz eine gefährliche, rechtsradikale Organisation ist, zeigt sich nicht zuletzt an einem Mordfall, der ihr zugerechnet wird: Im Mai 2017 wurden drei Mitglieder der Identitären Bewegung festgenommen, da sie den Mord am Punker Herve Rybarczyk im Jahr 2011 begangen haben sollen. In Deutschland stach am 18. Februar 2017 ein Mitglied der Identitären Bewegung einen politisch Andersdenkenden in Lübeck nieder. Weiterhin griffen die sich selbst demokratisch gebenden Identitären im November 2017 Polizeibeamte in Halle an. Zwar distanziert sich die Identitäre Bewegung von Gewalt, ihre Mitglieder in NRW üben sich jedoch in Kampfsport und veranstalten Trainings im Wald, ähnlich neonazistischer Wehrsportgruppen. Viele bekannte Mitglieder der Identitären haben eine Vergangenheit in Parteien wie der NPD, Die Rechte, den freien Kameradschaften und der AfD.

Bastian Hans mit Marcel Winkin aus Münster

Bastian Hans stammt gebürtig aus Neubeckum. Gerne hält er sich am Wochenende dort bei seiner Familie auf, die ihn auch schon mal in Bochum besucht. Bereits als Jugendlicher pflegte Hans extrem rechtes Gedankengut und besuchte Fußballspiele der Spielvereinigung Beckum. Er war bald Teil der dortigen Ultraszene „Beckumer Jungs“ bzw. später „Beckum Riot“. Ab 2014 besuchte er zunehmend Spiele von Preußen Münster und beteiligte sich dabei zunehmend an gewalttätigen Auseinandersetzungen. Bis 2017 war er Teil der Hooliganszene von Preußen Münster, wobei er sich an verabredeten Schlägereien mehrfach beteiligte. Seine menschenverachtenden Ansichten versuchte er dabei immer wieder an jüngere Menschen heranzutragen und sie für rassistisches Gedankengut zu begeistern. Aufgrund seiner im Jahr 2017 zunehmenden rechten Aktivitäten und Einstellungen wurde er aus der Münsteraner Fanszene ausgeschlossen. Seitdem bekannte er sich eindeutig zur Identitären Bewegung, nahm an rechten Demonstrationen, Aktionen, internen Treffen und Kampfsporttrainings teil. Zusammen mit den Münsteranern Marcel Winkin und Daniel Budde leitet er als Ortsgruppenführer den Münsteraner Stammtisch der Identitären Bewegung.

Bastian Hans auf Nazidemonstration am 18.08.18 in Köln

In einem Presseartikel eines eingeschleusten Journalisten (wiedertaeufer.ms) wird Hans bei einem Stammtisch als tonangebend und stramm rechts beschrieben. Laut dieser Recherchen habe Hans seine politische Haltung durch seinen Großvater erhalten, welcher bei der Hitlerjugend gewesen ist. Nun wolle er seine Heimat vor den Migranten verteidigen. Mitte 2017 zog Bastian Hans dann nach Bochum in die Hustadt, wo er seine Arbeit als Identitärer in Form von Propaganda-Delikten fortsetzt. Er suchte den Kontakt zu Bochumer Mitgliedern der Identitären und besuchte weiterhin die Stammtische der Identitären in Münster. Durch seine Umtriebe als Hooligan und Rassist sammelte Hans diverse Anzeigen, sodass er zunehmend in den Fokus des Staatsschutzes geriet. Aufgrund seiner Vorstrafen wurde Hans bei der Bundeswehr nicht angenommen. Aktuell ist er im rechten Burschenschaftsmilieu aktiv.

Profilbild Bastian Hans

Hans studiert an der Hochschule Bochum Wirtschaftsingenieurwesen und ist seit diesem Jahr Mitglieder der Burschenschaft “Landsmannschaft Ubia Brunsviga Palaeomarchia im Coburger Convent zu Bochum”, welche ihr Burschenschaftsheim in der Franzstr. 14 in der Bochumer Innenstadt hat. Der Coburger Convent versucht eine nationale Elite heranzuziehen und hat ein Verständnis von Volk und Nation, welches den Rassismus und Chauvinismus des großdeutschen Reiches (Blut und Boden) mit einschließt. Dort nimmt Hans mittlerweile den Rang des Kassen/Schriftwarts bzw. Drittchargiertern ein. Pikanterweise plant er zudem vom 30.09.2018 – 03.10.2018 zusammen mit dem Bundesttagsabgeordneten der FDP, Olaf in der Beek, auf eine Abgeordnetenfahrt nach Berlin zu fahren. In der Beek ist seit seinen Jugendjahren auch Mitglieder dieser Landsmannschaft.

All dies tut seinen menschenverachtenden Einstellungen und Aktivitäten jedoch keinen Abbruch. Noch am 18. August 2018 besuchte er mit Münsteraner Kameraden und Kölner Identitären eine rechte Kundgebung in Köln. Dabei hatte Hans keinerlei Probleme Schulter an Schulter mit Neonazis zu stehen, welche Terrorismus verherrlichende T-Shirts trugen und klassische Naziparolen schrien.

Bastian Hans auf Nazidemonstration am 18.08.18 in Köln III

Es bleibt festzuhalten, dass Bastian Hans fester Bestandteil der Identitären Bewegung ist. Er hat einen Hang zu Gewalt, ist bekennender Rassist und stellt damit eine Gefahr für viele Menschen dar.

Solche Menschen haben keinen Platz bei uns in der Hustadt!
Hier steht man Schulter an Schulter gegen Rassismus!

P.S.: Am Morgen nach dem Outing stand Hans bereits im Pullover der Identitären Bewegung mit einem gepackten Rucksack am Bochumer Hauptbahnhof und stieg in einen Zug Richtung Münsterland. Ob dies nun am Outing liegt, kann nur er beantworten.“

Informationsflugblatt über Aktivist der Identitären Bewegung Bochum

Falk Schakolat – Identitäre Bewegung Bochum

Aus dokumentarischen Gründen halten wir an dieser Stelle einen auf Indymedia veröffentlichten Beitrag fest:

„In der Nacht auf den vergangenen Samstag (22.09.2019) wurde Falk Schakolat, Aktivist der Identitären Bewegung, in Bochum Hamme geoutet. Es wurden rund 1500 Haushalte in Hamme über die Aktivitäten von Schakolat aufgeklärt. Im Folgenden das verteilte Flugblatt:

„Achtung: Rechter Aktivist in Bochum Hamme

Liebe Anwohnerinnen und Anwohner von Bochum Hamme, in der Eickeler Straße 15 wohnt der rechte Aktivist und Rassist Falk Schakolat. Schakolat ist führendes Mitglied der „Identitären Bewegung“ in Bochum.

Profilbild Falk Schakolat

Die Identitäre Bewegung ist eine extrem rechte Organisation. Sie gibt sich trotz ihrer rassistischen Ausrichtung gerne modern, jugendnah und versucht sich bewusst von “Glatzen und Springerstiefeln” abzugrenzen. Die Identitäre Bewegung stammt ursprünglich aus Frankreich und richtet sich zunächst gegen Menschen mit Migrationshintergund – weiterhin gegen alle, die nicht in ein rechtes Weltbild passen. Anstatt eines offenkundig von Rassen zu sprechen, nutzen die Identitären die Ideologie des „Ethnopluralismus“, welcher seine rassistischen Elemente versteckt vermittelt.
Dass die Bewegung in letzter Konsequenz eine gefährliche, rechtsradikale Organisation ist, zeigt sich nicht zuletzt an einem Mordfall, der ihr zugerechnet wird: Im Mai 2017 wurden drei Mitglieder der Identitären Bewegung festgenommen, da sie den Mord am Punker Herve Rybarczyk im Jahr 2011 begangen haben sollen. In Deutschland stach am 18. Februar 2017 ein Mitglied der Identitären Bewegung einen politisch Andersdenkenden in Lübeck nieder. Weiterhin griffen die sich selbst demokratisch gebenden Identitären im November 2017 Polizeibeamte in Halle an.

Doch was haben diese Vorfälle mit Falk Schakolat zu tun? Auch in Bochum ist die Identitäre Bewegung seit einiger Zeit aktiv. Marco Müller, der Ortsgruppenleiter, und Weggefährte und Freund von Schakolat lässt seinen rassistischen Fantasien auf der Plattform YoutTube freien Lauf. Hinzu kommt, dass die Bochumer Identitären beste Kontakte zu der Hallenser Ortsgruppe der IB unterhält, welche u.a. für den Angriff auf Polizeibeamte im November 2017 verantwortlich waren. In Bochum Weitmar wurden Identitäre bei ihren nächtlichen Propaganda Touren von der Polizei aufgegriffen. Neben den Utensilien für rechte Schmierereien, führten die „friedliebenden“ Rassisten auch einen Teleskopschlagstock und einen Schlagring mit sich. In Bochum treffen sich die Identitären einmal pro Woche zum Kampftraining, der sie für den Straßenkampf gegen “ihre Gegner” vorbereiten soll.

Kommentar von Schakolat zu einem Stromkasten in der Eickeler Straße

Solche Propaganda Touren, welche das Anbringen  rechter Schmiereien und Aufklebern mit rassistischen Slogans beinhalten, führte Schakolat mit seinen Kameraden auch in seiner näheren Nachbarschaft durch. Dies geschah in der Regel nach den Stammtischen der Identitären Bewegung Bochum, welche regelmäßig in seinen privaten Räumlichkeiten in der Eickeler Straße 15 stattfinden.  Weiterhin ist er für die Anwerbung neuer Rechter in Bochum verwantwortlich, welche er per Mail oder über Facebook für die rechte Sache gewinnen will.

Schakolat bekennt sich im Internet zu Propaganda Aktionen an der Ruhr-Universität Bochum

Dem gelernter IT`ler Schakolat reichen diese Propaganda- und Straßenaktivitäten jedoch nicht aus. So versuchte er sich im Zeitraum von Herbst 2017 bis Frühjahr 2018 als Youtuber. Unter dem Pseudonym „Tanathan“ veröffentlicht er anonym seine kruden und rassistischen Fantasien unter dem Kanal „Menschenverstandsradikalismus“ und betitelte dabei in bester Höcke-Manier das Berliner Holocaust-Denkmal als “sauhässliches Mahnmal”. Weiterhin hielt er zusammen mit seinem Bochumer IB Kameraden Marco

Anmeldung des IT`ler Falk Schakolat

Müller auch eine Video Konferenz mit führenden Köpfen der Identitären Bewegung Deutschland ab. Im selben Haus in der Eickeler Straße wohnt zudem sein Freund Christian Esin, welcher ebenfalls in sozialen Netzwerken krude Postings veröffentlicht und dem Umfeld der Identitären Bewegung zuzuordnen ist. In Recherchen des Blogs Correctiv.org wird Schakolat unter dem Pseudonym „Frank“ vorgestellt. Seinen Freund Esin bezeichnet er stets  aufgrund seiner Abstammung als „Privattürken“. Die Wohnung in der Eickeler Straße bewohnt Schakolat mit seiner Freundin Julia S..

Bochum Hamme ist ein multikulturelles Viertel und hat kein Platz für Schakolat und seine  rechten Umtriebe!
Identitäre Rassist*innen aus der Anonymität reissen!“

Weiterhin kann man Schakolat auch persönlich unter 0151 23031368 und unter schakolat@outlook.de erreichen.“

 

Veranstaltung: Politische Situation in Belarus

Am kommenden Montag werden zwei Aktivist*innen  uns vom weißrussischen Alltag, der gesellschaftspolitischen Situation, sowie der Repression gegen Aktive vor Ort berichten.

Immer wieder werden Menschen in der „letzten Diktatur Europas“ eingeknastet: ob politische Aktive, Fussballfans oder Umweltaktivist*innen. Wie wirkt sich die allmähliche Öffnung des Landes auf Repressalien aus?

Politische Situation in Belarus – Veranstaltung 17.09.2018 im Bahnhof Langendreer

Die Veranstaltung wurde spontan aufgrund des kurzweiligen Besuches der Genoss*innen organisiert, daher kommt zahlreich!

Montag, den 17.09.2018, um 19:00Uhr im Bahnhof Langendreer (Raum 6), Wallbaumweg 108, 44894 Bochum.

Antifaschistische Linke Bochum,

Septmeber 2018

Holt euch die Straßen zurück – Rechte „Schutzzonen“ verhindern!

Wie wir sowohl auf Facebook als auch auf der Straße feststellen konnten, ist die NPD Bochum in den letzten Tagen und Wochen sehr aktiv geworden und tritt mehr und mehr als politischer Akteur in unserem direkten Umfeld auf. Dies sollten wir Antifaschist*innen zum Anlass nehmen, uns mit der NPD und deren Aktionen zu beschäftigen und aktiv zu werden. Wir sollten uns die Straßen zurückholen, die die NPD zurzeit mit fragwürdigen Aktionen für sich vereinnahmen will!

Die rechte Partei will unter dem Motto „Solidarität schafft Sicherheit“ Räume schaffen, die Schutz ausschließlich für Deutsche bieten. Nicht-Deutsche werden dabei pauschal als Gefahr und Bedrohung gesehen. Es handelt sich um eine bundesweite Aktion des NPD Parteivorstandes, die auch in Städten wie zum Beispiel Cottbus, Guben und Berlin stattfindet. Als „Schutzzone“ werden hierbei Orte beschrieben, „an dem Deutsche Sicherheit finden“ könnten, „wenn eine akute Bedrohung durch Sicherheitsorgane nicht sofort beseitigt werden kann“. Tipps für das Vorgehen bei diesen Aktivitäten werden direkt mitgeliefert. Einer dieser Tipps ist hierbei die Anschaffung von „Ausrüstung“. Was unter dieser Ausrüstung zu verstehen ist, bleibt offen und wird der Phantasie überlassen. Mit bewaffneten Bürgerwehren, die durch die Straßen marschieren und vor „Ausländerkriminalität schützen“, ist nach diesem Aufruf somit zu rechnen. Dieses Vorgehen hat einen offenen rassistischen Charakter und richtet sich klar gegen Menschen, die nicht den völkischen Vorstellungen der rechtsextremen NPD entsprechen. Dass diese rechten, gegebenenfalls bewaffneten Bürgerwehren ungehindert durch die Straßen Bochums marschieren ist nicht hinzunehmen!

In Bochum trat die rechtsextreme Partei mit dieser Aktion das erste Mal am 31.07.2018 auf die Straße. Die Gruppe, die in Bochum „patrouilliert“, ist an roten Westen mit dem Logo der Aktion (siehe Bild) oder an Aufklebern bzw. Aufschriften auf ihren Autos zu erkennen. Initiatoren der Aktion in Bochum sind Claus Cremer und Francis Marin, die für die NPD im Rat der Stadt Bochum sitzen. Die beiden sind nicht nur aufgrund ihrer Mitgliedschaft in der NPD fragwürdig sowie gefährlich. Claus Cremer wurde wegen Volksverhetzung aufgrund antisemitischer Beleidigungen zu einem Jahr Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt. Francis Marin ist neben zahlreicher Verurteilung auch durch Wahlbetrug aufgefallen, als er damals noch für die rechte Partei ProNRW im Bochumer Stadtgebiet Unterschriften sammelte und sich dabei als Wahlamtsbediensteter ausgab und versicherte, dass mit einer Unterschrift keine rechte Partei unterstützt wurde, was natürlich nicht der Wahrheit entsprach.

Bis zum jetzigen Zeitpunkt sind uns noch keine Auseinandersetzungen körperlicher oder verbaler Art mit den rechten Bürgerwehren bekannt, was aber für die Zukunft nicht ausgeschlossen werden kann. Diese Aktivitäten der NPD fanden bis jetzt mindestens viermal auf Bochumer Stadtgebiet statt und wurden zu Fuß sowie mit dem Auto oder im ÖPNV durchgeführt.

Wir möchten dazu aufrufen die Augen offen zu halten und faschistische Bürgerwehren zu erkennen und zu enttarnen. Wir möchten gleichzeitig davor warnen, sich nicht in die direkte Gefahr zu begeben, da wir die Akteure als gewalttätig und höchst radikal einschätzen.

In Zeiten in denen in Chemnitz tausende Neonazis durch die Straßen marschieren und sich überall rechte Bürgerwehren auf Geheiß der NPD gründen, wird Antifaschismus mehr denn je zur Pflicht!

Also werdet aktiv! Meldet rechte Schutzzonen an die antifaschistischen Strukturen in Bochum! Überlasst den Rechten nicht die Straßen!

Reclaim the streets! Siamo tutti Antifascisti!

 

Gruppe junger Antifaschist*innen Bochum

Antifa Report Bochum (Sommer 2018)

Seit einigen Wochen sind wieder vermehrt Naziaktivitäten in Bochum zu verzeichnen. Nachdem es im Jahr 2017 häufiger zu Propaganda Aktionen der sogenannten „Identitäre Bewegung“ gekommen ist, kommt es nun vermehrt zu Aktivitäten, welche sich dem klassischen Neonazispektrum zuordnen lassen. Dieser Artikel gibt einen dokumentarischen Überblick über bekannt gewordene Naziaktivitäten in Bochum der letzten Monate.

Weniger Aktivitäten der Identitären im 1. Halbjahr 2018
Nachdem, wie bereits angedeutet, im Jahr 2017 die „Identitäre Bewegung“ mehrfach in Bochum in Erscheinung trat, ist es bisher im Jahr 2018 relativ ruhig um diese geworden. Nachdem der Ortsgruppenleiter Marco Müller noch zur Jahreswende ein “Aktionsjahr 2018” ankündigte, traten die Identitären in Bochum kaum durch öffentlichen Aktionen in Erscheinung. Grund dafür könnte die misslungene Sprühaktion im Frühjahr 2018 sein, bei der Müller und drei weitere Identitäre von der örtlichen Polizei aufgegriffen wurden.

Auch um Müllers YouTube Kollegen „Menschenverstandsradikalismus“, welcher ebenfalls der Bochumer Ortsgruppe der IB angehört, ist es ruhig geworden. Ob dies nur ein temporärer Zustand der Ortstgruppe ist, bleibt abzuwarten. Auch der im vergangenen Sommer nach Bochum gezogene Bastian Hans (bis mindestens Januar 2018 Ortsgruppenleiter der IB Münster), scheint noch keinen richtigen Anschluss an die rechte Szene in Bochum gefunden zu haben.

Desweiteren trägt die Sperrung diverser IB Accounts u.a. auf Facebook und Instagram dazu bei, dass die Identitären es nun schwerer haben, ihren Content zu verbreiten und der Erfolg der Aktivitäten in der Vergangenheit stark von der medialen Reichweite abhing. Weiterhin scheint die Gründung des IB Ablegers „Defend Ruhrpott“ damit begründet, dass die im Ruhrgebiet ansässigen Ortgruppen nicht mehr so stark sind, wie es sich die Pseudo-Spartaner erhofften. Vielmehr bündeln sie überregional ihre Kräfte und veranstalten nun lediglich 4 Stammtische in NRW anstatt diese wie zuvor städteweise zu organisieren. Außerdem könnte der Namenswechsel damit begründet sein, dass das Label „Identitäre“ schneller zu einer Sperrung in den sozialen Netzwerken führt und durch Kampagnen und Aufklärungsarbeit nun eindeutig mit extrem rechten Inhalten in Verbindung gebracht wird.

Ein Blick in die Nachbarstadt
In den vergangenen Monaten war zu beobachten, dass größere Aktionen der „Identitären Bewegung“ in Essen stattfanden. So nutzten sie einerseits den Eklat bezüglich der Essener Tafel für eine Aktion, an der auch Kreon Schweickhardt aus Remscheid teilnahm. An einer Banneraktion an einem von Facebook angemieteten Gebäude nahm der aus Essen stammendes Marius König teil, welcher auch die letzte Winterakademie von Götz Kubitschek in Schnellroda besuchte. Ebenfalls Teilnehmer der Winterakadamie war der aus Essen stammende Tillmann Hauser, welcher wiederum auf seinem Instagram Account ein Bild von der Aktion an der Universität Essen postete. Bei der besagten Aktion an der Uni Essen stellten die Identitären mit Farbe befüllte “Giftfässer” auf, um auf das “vergiftende Gedankengut der 68er” aufmerksam zu machen. Dabei muss erwähnt werden, dass die Universität Essen im vergangenen Jahr wiederholt Ziel nächtlicher Propagandaaktionen der „Identitären Bewegung“ wurde.

Nazischmierereien in Bochum
Nächtliche Propagandaaktionen mit rechten Inhalten sind in den vergangenen Monaten auch verstärkt in Bochum wahrzunehmen. So wurden Anfang Juni rechte Sprühereien von Weitmar bis nach Wattenscheid-Leithe gesprüht. Gesprüht wurden zumeist Parolen, die sich gegen „die Antifa“ richteten. So z.B. „Antifa killen“, „Antifa aufs Maul“ , „AFA BXN und Antifa boxen“. Weiterhin wurde ein runenähnliches Kürzel und Schablonen, welche einen Hitler Smiley darstellen sollten, gesprüht. Wiederholt wurden über einen Monat (Juni/Juli) hinweg Nazischmierereien von Wattenscheid bis Essen-Steele verbreitet. Ebenfalls kam es im Juli zu rechten Sprühereien in Bochum-West und am Bochumer Rathaus. Hier wurden u.a. „Fuck Antifa“ und Hakenkreuze gesprüht. Weiterhin sind rechte Sprühereien in Bochum Gerthe im Umfeld der Lothringerstr. gesprüht worden. Zudem wurde an der Anne-Frank-Realschule in Gerthe das Konterfei der Anne Frank verunstaltet. Ihr wurde u.a. ein Hitlerbart gesprüht.

Eine rechte Baufirma aus dem Norden

Thule GmbH in Bochum

Für Verblüffung sorgte ein Fahrzeug einer aus Schwerin stammenden Baufirma, welche wohl am Bau der Ladenfläche der neuen „TK-MAXX“ Filiale in der Bochumer Innenstadt beteiligt war. Auf dem Firmenfahrzeug prangte eine in der rechten Szene beliebte „schwarze Sonne“, welche im Nationalsozialismus in den Boden des Obergruppenführersaals der von der SS beherbergten Wewelsburg eingelassen wurde. Ebenfalls lässt der Name „Thule Montagen GmbH“ auf eine gewisse Nähe zur rechten Szene schließen. Eine weitere Firma aus dem Norden mit dem Namen “ARS NORD GmbH” scheint ebenfalls zur Thule GmbH zu gehören. Weiterhin stellt sich uns die Frage wieso ausgerechnet eine solche Firma aus Schwerin in Bochum angeheuert wird? Eine Frage, die sich TK-MAXX nun gefallen lassen musste. TK-MAXX habe eine Firma beauftragt, welche wiederrum ein Subunternehmen beauftragt habe. Weiterhin wolle sich TK-MAXX, um den Fall kümmern. Da die Abrissarbeiten bereits beendet waren, ist jedoch davon auszugehen, dass der Auftrag ohne weitere Konsequenzen ausgeführt werden konnte.


NPD Bochum/Wattenscheid buhlt wieder um Aufmerksamkeit
Nachdem es in den letzten Jahren sehr ruhig um die lokale NPD und den NPD-Landesvorsitzenden Claus Cremer geworden war, treten diese wieder etwas verstärkt in Bochum auf. Dies muss im Zusammenhang mit der Gründung der Bochumer Ratsgruppe der NPD gesehen werden. Der Tod von Hans-Joachim Adler von Pro NRW trug dazu bei, dass Francis Marin in den Stadtrat nachrückte und prompt in die NPD eintrat. Marin, den man tagsüber häufiger in der Bochumer Innenstadt antrifft, scheint durch seine Mitgliedschaft zunächst dazu beigetragen zu haben, dass die NPD ein Jahr vor der Europawahl in den Wahlkampf einsteigt. So fand am 09.07. ein NPD Stand in Bochum Wiemelhausen statt. Am 16.07. folgte ein weiterer Stand in Bochum Wattenscheid. Weiterhin teilt die NPD auf ihrer Facebookpräsenz mit, dass in diversen Stadtteilen u.a. Wiemelhausen und Gerthe Flugblätter verteilt wurden. Flugblattaktionen sollen nun monatlich in Bochumer Stadtteilen stattfinden.

So gab es weitere Aktionen der NPD:

– 21.08. NPD Stände und Flugblattaktionen in Gerthe und Rosenberg
– 23.08. NPD Stand und Schutzzonen Patrouille in Höntrop
– 25.08. Flugblattaktion in Bochum Weitmar
– 01.09. angebliche Schutzzonen Patrouille in Grumme

Claus Cremer – Rudolf Heß Demonstration in Berlin 18.08.18

Weiterhin nahm Cremer wieder vermehrt an rechten Demonstrationen, auch bundesweit (z.B. Rudolf Heß Demonstration in Berlin am 18.08.18), teil und ist damit auch weiterhin als Scharnier zwischen der Parteirechten und der Kameradschaftsszene zu sehen. Sein Aktivismus in der Nachbarstadt Dortmund, wo er sich gerne auch in Dorstfeld bei der militanten Dortmunder Neonaziszene aufhält, muss weiterhin beobachtet werden.

An die Schutzzonen Kampagne der bundesweiten NPD angelehnt, patrouilierten NPD Mitglieder, u.a. Francis Marin, ähnlich wie in der oberen Auflistung auch durch die Bochumer Innenstadt, um temporär für “Sicherheit” zu sorgen. Die Aktion ähnelt stark dem Konzept des Dortmunder Stadtschutzes, welcher ebenfalls in einheitlicher Kleidung durch die Stadt patrouillierte und sich medienwirksam für ein paar Bilder ablichten ließ.

Dass Mitglieder einer extrem rechten Partei keinen Schutz bieten, muss nicht erklärt werden. Dass man vielleicht sogar dazu neigt, das Auftreten von Marin und den Anderen zu belächeln, ist zwar verständlich, andererseits ist zur Kenntnis zu nehmen, dass die NPD in den vergangenen Monaten wieder selbstbewusster auftritt. Anders als die NPD es vorgibt scheint jedoch die Schutzzonen Aktion kaum dazu zu führen, dass sich Bochumer Bürger*innen bei der NPD melden. So postete am 04. September die NPD auf ihrer Facebook Seite ein angeblichen Beleg, dass sich Bochumer Bürger*innen bei ihnen melden würden, um die Schutzzonen Aktivitäten zu unterstützen. Da das Verpixeln bei den örtlichen Nazis jedoch nicht all zu trainiert zu sein scheint, kann man erkennen, dass ein alter Bekannter sich bei Ihnen gemeldet hat. Dies ist kein Anderer als Karsten Römhild von der Hattinger Str. 55. Römhild ist zwar schon lange nicht mehr auf Nazidemonstrationen gesichtet worden, marschiert aber regelmäßig im Bochumer Ehrenfeld auf und ab. Hinzu kommt, dass seit Beginn des Jahres auch verstärkt im Umkreis seines Wohnorts NPD Aufkleber auftauchen. Karsten Römhild war, bevor Claus Cremer die Keisverbände der NPD Bochum und Wattenscheid vor ca. 10 Jahren zusammen legen ließ, der Kreisvorsitzende des Kreisverbands Bochum.

Wie gehen wir vor?
Auch wenn die öffentlich wahrnehmbaren Aktionen der extremen Rechten in Bochum im Vergleich zu anderen Städten durchaus gering sind, ist ein Anstieg an Propagandaaktionen zu erkennen. Dies mag am allgemeinen Rechtsruck liegen, der rechte Akteur*innen dazu beflügelt, wieder aktiver zu werden und rassistische Inhalte bereits salonfähig gemacht hat. Nichtsdestotrotz müssen wir als Bochumer Antifaschist*innen uns deutlich machen, dass diese Aktionen (vorallem die Aktionen der NPD) ohne Gegenprotest oder Gegenreaktion verlaufen sind. Dass spontaner Protest nur schwer organisiert werden kann, mag zwar sein, jedoch war es auch in der Vergangenheit möglich, kleine Aktionen der NPD zu stören bzw. zu begleiten. Weiterhin können wir festhalten, dass es neben der IB nun auch wieder rechte Akteur*innen aus dem klassischen Neonazispektrum gibt, die in Bochum den Kampf um den öffentlichen Raum führen wollen. Dem gilt es sich entgegenzustellen.

Antifaschistische Linke Bochum,
September 2018