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Veranstaltungshinweis: Antifeminismus in Bewegung

Am Mittwoch, den 24.10.2018, findet in der Goldkante Bochum eine Veranstaltung mit Juliane Lang zum Antifeminismus extrem rechter Gruppierungen statt. Wir möchten an dieser Stelle den Vortrag bewerben und dokumentieren hiermit den Ankündigungstext:

„ Aktuelle Debatten um Geschlecht und sexuelle Vielfalt

Maskulist_innen, rechte Populist_innen, christliche Fundamentalist_innen und Neonazis mischen sich verstärkt in Debatten um Geschlechter- und Gleichstellungspolitik ein und dies mit Erfolg: In öffentlichen Diskussionen haben antifeministische Narrative darüber, was „der Feminismus“ oder an geschlechtlicher Vielfalt orientierte Gleichstellungspolitik sei, zunehmend Fuß gefasst.

Wir nehmen den kürzlich erschienenen Sammelband „Antifeminismus in Bewegung“ zum Anlass, um mit Herausgeberin Juliane Lang ins Gespräch zu kommen über die Hintergründe antifeministischer Mobilisierungen. Anhand von Beispielen diskutieren wir u.a., in welchem Verhältnis der plakative Antifeminismus von AfD und Identitärer Bewegung zur Selbstinszenierung rechter Frauen und Männer als Frauenrechtler/innen steht.

Juliane Lang, Philipps-Universität Marburg, arbeitet wissenschaftliche, journalistisch und in der politischen Bildungsarbeit zu Themen rund um die extreme Rechte und Geschlecht. Sie ist Mitherausgeberin des Sammelbandes „Antifeminismus in Bewegung: Aktuelle Debatten um Geschlecht und sexuelle Vielfalt“ (Hamburg, 2018) und Mitglied im Forschungsnetzwerk Frauen und Rechtsextremismus.“

Mittwoch, den 24.10.2018 um 19:00 Uhr in der Goldkante Bochum (Alte Hattinger Straße 22, 44789 Bochum)

Veranstaltet von:
http://identitaere-in-bochum.net

Fluchtursachen beseitigen, Kapitalismus überwinden!

Wir, die Antifaschistische Linke Bochum, rufen zur Teilnahme an der Seebrücken-Demonstration am 6. Oktober 2018 in Bochum auf.

Die Tragödie geschieht täglich und beginnt mit Krieg, Dürre, Unterdrückung und Gewalt. Darum müssen Menschen ihre Heimat verlassen. Sie verlassen dabei nicht nur ihr Haus, ihren Ort oder ihr Land, sondern lassen ihr soziales Umfeld, ihre Familie und ihre Freunde zurück. Oft haben Menschen mit dieser weitreichenden Entscheidung jahrelang gehadert, manchmal gab es dazu keine Zeit, weil Bomben fielen. Die Gründe, um alles zurückzulassen und eine lebensgefährliche Flucht mit unbekanntem Ausgang anzutreten, mögen zwar unterschiedlich, aber immer schwerwiegend sein. Um sein Leben bei der Flucht durch die Sahara oder über das Mittelmeer, beim Überqueren von Grenzen oder als blinder Passagier in Schiffen und LKWs aufs Spiel zu setzen, bedarf es einer unglaublichen Verzweiflung. Eine Verzweiflung, die auf der anderen Seite eine enorme Hoffnung auf ein besseres Leben beinhaltet. Ein Leben ohne Krieg, ohne Verfolgung und Unterdrückung, ohne Hunger und ohne täglich um das Überleben kämpfen zu müssen. Wünsche, die universell sind, die Menschen in Europa, Afrika, Amerika oder Asien teilen. Ein Fünkchen Empathie genügt an dieser Stelle, um sich diesen millionenfachen Tragödien nicht gleichgültig gegenüber zu verhalten.

Die Ursachen für Flucht sind individuell und vielseitig. Auch Europa war schon immer ein Kontinent, in dem durch Kriege, Verfolgung, Grenzziehungen oder Dürren Menschen zur Flucht gezwungen wurden. Oft fanden die Menschen dabei auf anderen Kontinenten ein neues zu Hause. Die Hauptursachen für Flucht im Jahr 2018 waren laut UNHCR Armut, Ausbeutung, Gewalt, Umweltkatastrophen und Chancenlosigkeit. In einer globalisierten Welt, von der vor allem die westlichen Gesellschaften profitieren, sind unsere wirtschaftlichen Entscheidungen hier stets mit weltweiten Auswirkungen verbunden. Dasselbe gilt seit jeher für das Klima weltweit, wobei die westlichen Industriestaaten die höchsten CO²-Emissionen aufweisen. Damit wir ein Shirt für 7 Euro kaufen können, wird woanders für einen Hungerlohn gearbeitet. Damit wir zwei Handys haben können, herrscht woanders ein blutiger Krieg um Coltan-Minen. Und mit den deutschen Waffen werden weltweit blutige Konflikte ausgetragen und Diktatoren unterstützt. Wir sind also direkt für die obengenannten Fluchtursachen in anderen Teilen der Erde verantwortlich. Wir sind aber im Gegenzug nicht bereit für unsere Lebensweise Verantwortung zu übernehmen und die Konsequenzen zu tragen. Mittlerweile steht die Festung Europa. Mittlerweile sind Rassismus und Ignoranz gegenüber Geflüchteten in die Mitte der Gesellschaft zurückgekehrt und werden wie zuletzt in Chemnitz von der extremen Rechten soweit angefacht, dass Migranten wieder durch die Straßen gejagt werden. Mittlerweile greift ein gesellschaftlicher Rechtsruck Humanität und Menschenrechte an. Ob sich nun nach außen hin abgeschottet oder nach innen autoritär formiert wird: die Lösung kann nur heißen, dass wir uns gemeinsam und solidarisch organisieren und dem ein Ende bereiten.

Die Konsequenz steht für uns fest: Solidarität mit den Flüchtenden ist die einzige menschliche Reaktion auf diese kapitalismusbedingten, weltweiten Krisen. Es ist das Mindeste, wenn wir Menschen, die zu uns flüchten müssen, aufnehmen und ihnen hier ein bestmögliches Leben bieten. Es ist ekelhaft und zynisch Flüchtenden die Flucht bewusst so weit zu erschweren, dass viele schon beim Versuch umkommen. Genau das macht Europa! Es verschiebt die Grenze Europas weit in das Meer und sogar in die Sahara hinaus, wo Tausende von Toten liegen – unsere Toten. Menschen wissentlich in der Sahara oder dem Mittelmeer sterben zu lassen, ist ein Verbrechen, gegen das wir voller Wut auf die Straße gehen. Dieser westliche Egoismus kotzt uns an. Wir stehen solidarisch an der Seite Flüchtender. Wir fordern ein Ende der Ausbeutung, ein Ende egoistischer militärischer Interventionen und Waffenlieferungen und eine verantwortungsvolle Klimapolitik.

Wir fordern kurzfristig: sichere Fluchtwege und optimale Unterstützung in den Zufluchtsländern. Wir fordern mittelfristig: Wirtschaftsbeziehungen auf Augenhöhe und ein Ende der Neokolonialisierung.
Wir fordern langfristig: Das Ende von Nationalismus und Kapitalismus, damit eine solidarische Weltgemeinschaft gemeinsam über ihre Geschicke entscheiden kann!

Kommt daher am 06.Oktober 2018 um 11:30 Uhr zum Bochumer Hauptbahnhof und beteiligt euch an der Seebrücken-Demonstration!

No border, no nation! Refugees Welcome!

Antifaschistische Linke Bochum,
September 2018

Bekanntmachung über Bastian Hans (Identitäre Bewegung)

Bastian Hans auf Nazidemonstration am 18.08.18 in Köln II

An dieser Stelle dokumentieren wir eine Bekanntmachung über Bastian Hans, welcher Aktivist der Identitären Bewegung ist. Ursprünglich erschien dieser Beitrag auf Indymedia:

„Am Dienstag, den 25.09.2018, wurde der Ortsgruppenführer der Identitären Bewegung Münster, Bastian Hans, an seinem Wohnort in der Bochumer Hustadt geoutet. Pünktlich zum kommenden Stadtteilfest wurden zahlreiche Haushalte in der Hustadt beflyert.

Bekanntmachung
Achtung: gewaltbereiter Rassist

Liebe Anwohnerinnen und Anwohner der Hustadt,
wir möchten Ihnen bekanntmachen, dass der gewaltbereite Rassist Bastian Hans im Hustadtring 77 und damit in Ihrer unmittelbaren Umgebung wohnt. Der Rassist und Kampfsportler zog dort Mitte 2017 ein und verteilte in seiner Umgebung Propaganda der extrem rechten „Identitären Bewegung“, welcher er angehört. Er ist jedoch nicht nur Mitglied, sondern „Ortsgruppenführer“ der Identitären im Münsterland. Aus dem Jahr 2017 stammen Bilder, die Bastian Hans und andere Gewaltbereite nach dem Kampfsporttraining mit einer selbstgemalten Fahne und T-Shirts der Identitären Bewegung zeigen.

Bastian Hans mit der Ortsgruppe Münster

Die Identitäre Bewegung ist eine extrem rechte Organisation, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird und agiert deutschlandweit, stammt jedoch aus Frankreich. Sie gibt sich gerne modern und jugendnah. Identitäre lehnen Ausländer und Geflüchtete ab und wollen ein „weißes“ Europa. Anstatt eines offenkundig von Rassen zu sprechen, nutzen die Identitären die Ideologie des „Ethnopluralismus“, welcher seine rassistischen Elemente versteckt vermittelt.

Bastian Hans mit diversen Identitären am 15.07.2017

Ihre Feindbilder sind neben Migranten und Muslimen, auch Menschen, die sich gegen Rechts engagieren. Sie setzen auf Strategien der Kommunikationsguerilla und möchten möglichst viel mediale Aufmerksamkeit für ihre Inhalte erzeugen. Doch dass die Bewegung in letzter Konsequenz eine gefährliche, rechtsradikale Organisation ist, zeigt sich nicht zuletzt an einem Mordfall, der ihr zugerechnet wird: Im Mai 2017 wurden drei Mitglieder der Identitären Bewegung festgenommen, da sie den Mord am Punker Herve Rybarczyk im Jahr 2011 begangen haben sollen. In Deutschland stach am 18. Februar 2017 ein Mitglied der Identitären Bewegung einen politisch Andersdenkenden in Lübeck nieder. Weiterhin griffen die sich selbst demokratisch gebenden Identitären im November 2017 Polizeibeamte in Halle an. Zwar distanziert sich die Identitäre Bewegung von Gewalt, ihre Mitglieder in NRW üben sich jedoch in Kampfsport und veranstalten Trainings im Wald, ähnlich neonazistischer Wehrsportgruppen. Viele bekannte Mitglieder der Identitären haben eine Vergangenheit in Parteien wie der NPD, Die Rechte, den freien Kameradschaften und der AfD.

Bastian Hans mit Marcel Winkin aus Münster

Bastian Hans stammt gebürtig aus Neubeckum. Gerne hält er sich am Wochenende dort bei seiner Familie auf, die ihn auch schon mal in Bochum besucht. Bereits als Jugendlicher pflegte Hans extrem rechtes Gedankengut und besuchte Fußballspiele der Spielvereinigung Beckum. Er war bald Teil der dortigen Ultraszene „Beckumer Jungs“ bzw. später „Beckum Riot“. Ab 2014 besuchte er zunehmend Spiele von Preußen Münster und beteiligte sich dabei zunehmend an gewalttätigen Auseinandersetzungen. Bis 2017 war er Teil der Hooliganszene von Preußen Münster, wobei er sich an verabredeten Schlägereien mehrfach beteiligte. Seine menschenverachtenden Ansichten versuchte er dabei immer wieder an jüngere Menschen heranzutragen und sie für rassistisches Gedankengut zu begeistern. Aufgrund seiner im Jahr 2017 zunehmenden rechten Aktivitäten und Einstellungen wurde er aus der Münsteraner Fanszene ausgeschlossen. Seitdem bekannte er sich eindeutig zur Identitären Bewegung, nahm an rechten Demonstrationen, Aktionen, internen Treffen und Kampfsporttrainings teil. Zusammen mit den Münsteranern Marcel Winkin und Daniel Budde leitet er als Ortsgruppenführer den Münsteraner Stammtisch der Identitären Bewegung.

Bastian Hans auf Nazidemonstration am 18.08.18 in Köln

In einem Presseartikel eines eingeschleusten Journalisten (wiedertaeufer.ms) wird Hans bei einem Stammtisch als tonangebend und stramm rechts beschrieben. Laut dieser Recherchen habe Hans seine politische Haltung durch seinen Großvater erhalten, welcher bei der Hitlerjugend gewesen ist. Nun wolle er seine Heimat vor den Migranten verteidigen. Mitte 2017 zog Bastian Hans dann nach Bochum in die Hustadt, wo er seine Arbeit als Identitärer in Form von Propaganda-Delikten fortsetzt. Er suchte den Kontakt zu Bochumer Mitgliedern der Identitären und besuchte weiterhin die Stammtische der Identitären in Münster. Durch seine Umtriebe als Hooligan und Rassist sammelte Hans diverse Anzeigen, sodass er zunehmend in den Fokus des Staatsschutzes geriet. Aufgrund seiner Vorstrafen wurde Hans bei der Bundeswehr nicht angenommen. Aktuell ist er im rechten Burschenschaftsmilieu aktiv.

Profilbild Bastian Hans

Hans studiert an der Hochschule Bochum Wirtschaftsingenieurwesen und ist seit diesem Jahr Mitglieder der Burschenschaft “Landsmannschaft Ubia Brunsviga Palaeomarchia im Coburger Convent zu Bochum”, welche ihr Burschenschaftsheim in der Franzstr. 14 in der Bochumer Innenstadt hat. Der Coburger Convent versucht eine nationale Elite heranzuziehen und hat ein Verständnis von Volk und Nation, welches den Rassismus und Chauvinismus des großdeutschen Reiches (Blut und Boden) mit einschließt. Dort nimmt Hans mittlerweile den Rang des Kassen/Schriftwarts bzw. Drittchargiertern ein. Pikanterweise plant er zudem vom 30.09.2018 – 03.10.2018 zusammen mit dem Bundesttagsabgeordneten der FDP, Olaf in der Beek, auf eine Abgeordnetenfahrt nach Berlin zu fahren. In der Beek ist seit seinen Jugendjahren auch Mitglieder dieser Landsmannschaft.

All dies tut seinen menschenverachtenden Einstellungen und Aktivitäten jedoch keinen Abbruch. Noch am 18. August 2018 besuchte er mit Münsteraner Kameraden und Kölner Identitären eine rechte Kundgebung in Köln. Dabei hatte Hans keinerlei Probleme Schulter an Schulter mit Neonazis zu stehen, welche Terrorismus verherrlichende T-Shirts trugen und klassische Naziparolen schrien.

Bastian Hans auf Nazidemonstration am 18.08.18 in Köln III

Es bleibt festzuhalten, dass Bastian Hans fester Bestandteil der Identitären Bewegung ist. Er hat einen Hang zu Gewalt, ist bekennender Rassist und stellt damit eine Gefahr für viele Menschen dar.

Solche Menschen haben keinen Platz bei uns in der Hustadt!
Hier steht man Schulter an Schulter gegen Rassismus!

P.S.: Am Morgen nach dem Outing stand Hans bereits im Pullover der Identitären Bewegung mit einem gepackten Rucksack am Bochumer Hauptbahnhof und stieg in einen Zug Richtung Münsterland. Ob dies nun am Outing liegt, kann nur er beantworten.“

Informationsflugblatt über Aktivist der Identitären Bewegung Bochum

Falk Schakolat – Identitäre Bewegung Bochum

Aus dokumentarischen Gründen halten wir an dieser Stelle einen auf Indymedia veröffentlichten Beitrag fest:

„In der Nacht auf den vergangenen Samstag (22.09.2019) wurde Falk Schakolat, Aktivist der Identitären Bewegung, in Bochum Hamme geoutet. Es wurden rund 1500 Haushalte in Hamme über die Aktivitäten von Schakolat aufgeklärt. Im Folgenden das verteilte Flugblatt:

„Achtung: Rechter Aktivist in Bochum Hamme

Liebe Anwohnerinnen und Anwohner von Bochum Hamme, in der Eickeler Straße 15 wohnt der rechte Aktivist und Rassist Falk Schakolat. Schakolat ist führendes Mitglied der „Identitären Bewegung“ in Bochum.

Profilbild Falk Schakolat

Die Identitäre Bewegung ist eine extrem rechte Organisation. Sie gibt sich trotz ihrer rassistischen Ausrichtung gerne modern, jugendnah und versucht sich bewusst von “Glatzen und Springerstiefeln” abzugrenzen. Die Identitäre Bewegung stammt ursprünglich aus Frankreich und richtet sich zunächst gegen Menschen mit Migrationshintergund – weiterhin gegen alle, die nicht in ein rechtes Weltbild passen. Anstatt eines offenkundig von Rassen zu sprechen, nutzen die Identitären die Ideologie des „Ethnopluralismus“, welcher seine rassistischen Elemente versteckt vermittelt.
Dass die Bewegung in letzter Konsequenz eine gefährliche, rechtsradikale Organisation ist, zeigt sich nicht zuletzt an einem Mordfall, der ihr zugerechnet wird: Im Mai 2017 wurden drei Mitglieder der Identitären Bewegung festgenommen, da sie den Mord am Punker Herve Rybarczyk im Jahr 2011 begangen haben sollen. In Deutschland stach am 18. Februar 2017 ein Mitglied der Identitären Bewegung einen politisch Andersdenkenden in Lübeck nieder. Weiterhin griffen die sich selbst demokratisch gebenden Identitären im November 2017 Polizeibeamte in Halle an.

Doch was haben diese Vorfälle mit Falk Schakolat zu tun? Auch in Bochum ist die Identitäre Bewegung seit einiger Zeit aktiv. Marco Müller, der Ortsgruppenleiter, und Weggefährte und Freund von Schakolat lässt seinen rassistischen Fantasien auf der Plattform YoutTube freien Lauf. Hinzu kommt, dass die Bochumer Identitären beste Kontakte zu der Hallenser Ortsgruppe der IB unterhält, welche u.a. für den Angriff auf Polizeibeamte im November 2017 verantwortlich waren. In Bochum Weitmar wurden Identitäre bei ihren nächtlichen Propaganda Touren von der Polizei aufgegriffen. Neben den Utensilien für rechte Schmierereien, führten die „friedliebenden“ Rassisten auch einen Teleskopschlagstock und einen Schlagring mit sich. In Bochum treffen sich die Identitären einmal pro Woche zum Kampftraining, der sie für den Straßenkampf gegen “ihre Gegner” vorbereiten soll.

Kommentar von Schakolat zu einem Stromkasten in der Eickeler Straße

Solche Propaganda Touren, welche das Anbringen  rechter Schmiereien und Aufklebern mit rassistischen Slogans beinhalten, führte Schakolat mit seinen Kameraden auch in seiner näheren Nachbarschaft durch. Dies geschah in der Regel nach den Stammtischen der Identitären Bewegung Bochum, welche regelmäßig in seinen privaten Räumlichkeiten in der Eickeler Straße 15 stattfinden.  Weiterhin ist er für die Anwerbung neuer Rechter in Bochum verwantwortlich, welche er per Mail oder über Facebook für die rechte Sache gewinnen will.

Schakolat bekennt sich im Internet zu Propaganda Aktionen an der Ruhr-Universität Bochum

Dem gelernter IT`ler Schakolat reichen diese Propaganda- und Straßenaktivitäten jedoch nicht aus. So versuchte er sich im Zeitraum von Herbst 2017 bis Frühjahr 2018 als Youtuber. Unter dem Pseudonym „Tanathan“ veröffentlicht er anonym seine kruden und rassistischen Fantasien unter dem Kanal „Menschenverstandsradikalismus“ und betitelte dabei in bester Höcke-Manier das Berliner Holocaust-Denkmal als “sauhässliches Mahnmal”. Weiterhin hielt er zusammen mit seinem Bochumer IB Kameraden Marco

Anmeldung des IT`ler Falk Schakolat

Müller auch eine Video Konferenz mit führenden Köpfen der Identitären Bewegung Deutschland ab. Im selben Haus in der Eickeler Straße wohnt zudem sein Freund Christian Esin, welcher ebenfalls in sozialen Netzwerken krude Postings veröffentlicht und dem Umfeld der Identitären Bewegung zuzuordnen ist. In Recherchen des Blogs Correctiv.org wird Schakolat unter dem Pseudonym „Frank“ vorgestellt. Seinen Freund Esin bezeichnet er stets  aufgrund seiner Abstammung als „Privattürken“. Die Wohnung in der Eickeler Straße bewohnt Schakolat mit seiner Freundin Julia S..

Bochum Hamme ist ein multikulturelles Viertel und hat kein Platz für Schakolat und seine  rechten Umtriebe!
Identitäre Rassist*innen aus der Anonymität reissen!“

Weiterhin kann man Schakolat auch persönlich unter 0151 23031368 und unter schakolat@outlook.de erreichen.“

 

Veranstaltung: Politische Situation in Belarus

Am kommenden Montag werden zwei Aktivist*innen  uns vom weißrussischen Alltag, der gesellschaftspolitischen Situation, sowie der Repression gegen Aktive vor Ort berichten.

Immer wieder werden Menschen in der „letzten Diktatur Europas“ eingeknastet: ob politische Aktive, Fussballfans oder Umweltaktivist*innen. Wie wirkt sich die allmähliche Öffnung des Landes auf Repressalien aus?

Politische Situation in Belarus – Veranstaltung 17.09.2018 im Bahnhof Langendreer

Die Veranstaltung wurde spontan aufgrund des kurzweiligen Besuches der Genoss*innen organisiert, daher kommt zahlreich!

Montag, den 17.09.2018, um 19:00Uhr im Bahnhof Langendreer (Raum 6), Wallbaumweg 108, 44894 Bochum.

Antifaschistische Linke Bochum,

Septmeber 2018

Holt euch die Straßen zurück – Rechte „Schutzzonen“ verhindern!

Wie wir sowohl auf Facebook als auch auf der Straße feststellen konnten, ist die NPD Bochum in den letzten Tagen und Wochen sehr aktiv geworden und tritt mehr und mehr als politischer Akteur in unserem direkten Umfeld auf. Dies sollten wir Antifaschist*innen zum Anlass nehmen, uns mit der NPD und deren Aktionen zu beschäftigen und aktiv zu werden. Wir sollten uns die Straßen zurückholen, die die NPD zurzeit mit fragwürdigen Aktionen für sich vereinnahmen will!

Die rechte Partei will unter dem Motto „Solidarität schafft Sicherheit“ Räume schaffen, die Schutz ausschließlich für Deutsche bieten. Nicht-Deutsche werden dabei pauschal als Gefahr und Bedrohung gesehen. Es handelt sich um eine bundesweite Aktion des NPD Parteivorstandes, die auch in Städten wie zum Beispiel Cottbus, Guben und Berlin stattfindet. Als „Schutzzone“ werden hierbei Orte beschrieben, „an dem Deutsche Sicherheit finden“ könnten, „wenn eine akute Bedrohung durch Sicherheitsorgane nicht sofort beseitigt werden kann“. Tipps für das Vorgehen bei diesen Aktivitäten werden direkt mitgeliefert. Einer dieser Tipps ist hierbei die Anschaffung von „Ausrüstung“. Was unter dieser Ausrüstung zu verstehen ist, bleibt offen und wird der Phantasie überlassen. Mit bewaffneten Bürgerwehren, die durch die Straßen marschieren und vor „Ausländerkriminalität schützen“, ist nach diesem Aufruf somit zu rechnen. Dieses Vorgehen hat einen offenen rassistischen Charakter und richtet sich klar gegen Menschen, die nicht den völkischen Vorstellungen der rechtsextremen NPD entsprechen. Dass diese rechten, gegebenenfalls bewaffneten Bürgerwehren ungehindert durch die Straßen Bochums marschieren ist nicht hinzunehmen!

In Bochum trat die rechtsextreme Partei mit dieser Aktion das erste Mal am 31.07.2018 auf die Straße. Die Gruppe, die in Bochum „patrouilliert“, ist an roten Westen mit dem Logo der Aktion (siehe Bild) oder an Aufklebern bzw. Aufschriften auf ihren Autos zu erkennen. Initiatoren der Aktion in Bochum sind Claus Cremer und Francis Marin, die für die NPD im Rat der Stadt Bochum sitzen. Die beiden sind nicht nur aufgrund ihrer Mitgliedschaft in der NPD fragwürdig sowie gefährlich. Claus Cremer wurde wegen Volksverhetzung aufgrund antisemitischer Beleidigungen zu einem Jahr Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt. Francis Marin ist neben zahlreicher Verurteilung auch durch Wahlbetrug aufgefallen, als er damals noch für die rechte Partei ProNRW im Bochumer Stadtgebiet Unterschriften sammelte und sich dabei als Wahlamtsbediensteter ausgab und versicherte, dass mit einer Unterschrift keine rechte Partei unterstützt wurde, was natürlich nicht der Wahrheit entsprach.

Bis zum jetzigen Zeitpunkt sind uns noch keine Auseinandersetzungen körperlicher oder verbaler Art mit den rechten Bürgerwehren bekannt, was aber für die Zukunft nicht ausgeschlossen werden kann. Diese Aktivitäten der NPD fanden bis jetzt mindestens viermal auf Bochumer Stadtgebiet statt und wurden zu Fuß sowie mit dem Auto oder im ÖPNV durchgeführt.

Wir möchten dazu aufrufen die Augen offen zu halten und faschistische Bürgerwehren zu erkennen und zu enttarnen. Wir möchten gleichzeitig davor warnen, sich nicht in die direkte Gefahr zu begeben, da wir die Akteure als gewalttätig und höchst radikal einschätzen.

In Zeiten in denen in Chemnitz tausende Neonazis durch die Straßen marschieren und sich überall rechte Bürgerwehren auf Geheiß der NPD gründen, wird Antifaschismus mehr denn je zur Pflicht!

Also werdet aktiv! Meldet rechte Schutzzonen an die antifaschistischen Strukturen in Bochum! Überlasst den Rechten nicht die Straßen!

Reclaim the streets! Siamo tutti Antifascisti!

 

Gruppe junger Antifaschist*innen Bochum

Antifa Report Bochum (Sommer 2018)

Seit einigen Wochen sind wieder vermehrt Naziaktivitäten in Bochum zu verzeichnen. Nachdem es im Jahr 2017 häufiger zu Propaganda Aktionen der sogenannten „Identitäre Bewegung“ gekommen ist, kommt es nun vermehrt zu Aktivitäten, welche sich dem klassischen Neonazispektrum zuordnen lassen. Dieser Artikel gibt einen dokumentarischen Überblick über bekannt gewordene Naziaktivitäten in Bochum der letzten Monate.

Weniger Aktivitäten der Identitären im 1. Halbjahr 2018
Nachdem, wie bereits angedeutet, im Jahr 2017 die „Identitäre Bewegung“ mehrfach in Bochum in Erscheinung trat, ist es bisher im Jahr 2018 relativ ruhig um diese geworden. Nachdem der Ortsgruppenleiter Marco Müller noch zur Jahreswende ein “Aktionsjahr 2018” ankündigte, traten die Identitären in Bochum kaum durch öffentlichen Aktionen in Erscheinung. Grund dafür könnte die misslungene Sprühaktion im Frühjahr 2018 sein, bei der Müller und drei weitere Identitäre von der örtlichen Polizei aufgegriffen wurden.

Auch um Müllers YouTube Kollegen „Menschenverstandsradikalismus“, welcher ebenfalls der Bochumer Ortsgruppe der IB angehört, ist es ruhig geworden. Ob dies nur ein temporärer Zustand der Ortstgruppe ist, bleibt abzuwarten. Auch der im vergangenen Sommer nach Bochum gezogene Bastian Hans (bis mindestens Januar 2018 Ortsgruppenleiter der IB Münster), scheint noch keinen richtigen Anschluss an die rechte Szene in Bochum gefunden zu haben.

Desweiteren trägt die Sperrung diverser IB Accounts u.a. auf Facebook und Instagram dazu bei, dass die Identitären es nun schwerer haben, ihren Content zu verbreiten und der Erfolg der Aktivitäten in der Vergangenheit stark von der medialen Reichweite abhing. Weiterhin scheint die Gründung des IB Ablegers „Defend Ruhrpott“ damit begründet, dass die im Ruhrgebiet ansässigen Ortgruppen nicht mehr so stark sind, wie es sich die Pseudo-Spartaner erhofften. Vielmehr bündeln sie überregional ihre Kräfte und veranstalten nun lediglich 4 Stammtische in NRW anstatt diese wie zuvor städteweise zu organisieren. Außerdem könnte der Namenswechsel damit begründet sein, dass das Label „Identitäre“ schneller zu einer Sperrung in den sozialen Netzwerken führt und durch Kampagnen und Aufklärungsarbeit nun eindeutig mit extrem rechten Inhalten in Verbindung gebracht wird.

Ein Blick in die Nachbarstadt
In den vergangenen Monaten war zu beobachten, dass größere Aktionen der „Identitären Bewegung“ in Essen stattfanden. So nutzten sie einerseits den Eklat bezüglich der Essener Tafel für eine Aktion, an der auch Kreon Schweickhardt aus Remscheid teilnahm. An einer Banneraktion an einem von Facebook angemieteten Gebäude nahm der aus Essen stammendes Marius König teil, welcher auch die letzte Winterakademie von Götz Kubitschek in Schnellroda besuchte. Ebenfalls Teilnehmer der Winterakadamie war der aus Essen stammende Tillmann Hauser, welcher wiederum auf seinem Instagram Account ein Bild von der Aktion an der Universität Essen postete. Bei der besagten Aktion an der Uni Essen stellten die Identitären mit Farbe befüllte “Giftfässer” auf, um auf das “vergiftende Gedankengut der 68er” aufmerksam zu machen. Dabei muss erwähnt werden, dass die Universität Essen im vergangenen Jahr wiederholt Ziel nächtlicher Propagandaaktionen der „Identitären Bewegung“ wurde.

Nazischmierereien in Bochum
Nächtliche Propagandaaktionen mit rechten Inhalten sind in den vergangenen Monaten auch verstärkt in Bochum wahrzunehmen. So wurden Anfang Juni rechte Sprühereien von Weitmar bis nach Wattenscheid-Leithe gesprüht. Gesprüht wurden zumeist Parolen, die sich gegen „die Antifa“ richteten. So z.B. „Antifa killen“, „Antifa aufs Maul“ , „AFA BXN und Antifa boxen“. Weiterhin wurde ein runenähnliches Kürzel und Schablonen, welche einen Hitler Smiley darstellen sollten, gesprüht. Wiederholt wurden über einen Monat (Juni/Juli) hinweg Nazischmierereien von Wattenscheid bis Essen-Steele verbreitet. Ebenfalls kam es im Juli zu rechten Sprühereien in Bochum-West und am Bochumer Rathaus. Hier wurden u.a. „Fuck Antifa“ und Hakenkreuze gesprüht. Weiterhin sind rechte Sprühereien in Bochum Gerthe im Umfeld der Lothringerstr. gesprüht worden. Zudem wurde an der Anne-Frank-Realschule in Gerthe das Konterfei der Anne Frank verunstaltet. Ihr wurde u.a. ein Hitlerbart gesprüht.

Eine rechte Baufirma aus dem Norden

Thule GmbH in Bochum

Für Verblüffung sorgte ein Fahrzeug einer aus Schwerin stammenden Baufirma, welche wohl am Bau der Ladenfläche der neuen „TK-MAXX“ Filiale in der Bochumer Innenstadt beteiligt war. Auf dem Firmenfahrzeug prangte eine in der rechten Szene beliebte „schwarze Sonne“, welche im Nationalsozialismus in den Boden des Obergruppenführersaals der von der SS beherbergten Wewelsburg eingelassen wurde. Ebenfalls lässt der Name „Thule Montagen GmbH“ auf eine gewisse Nähe zur rechten Szene schließen. Eine weitere Firma aus dem Norden mit dem Namen “ARS NORD GmbH” scheint ebenfalls zur Thule GmbH zu gehören. Weiterhin stellt sich uns die Frage wieso ausgerechnet eine solche Firma aus Schwerin in Bochum angeheuert wird? Eine Frage, die sich TK-MAXX nun gefallen lassen musste. TK-MAXX habe eine Firma beauftragt, welche wiederrum ein Subunternehmen beauftragt habe. Weiterhin wolle sich TK-MAXX, um den Fall kümmern. Da die Abrissarbeiten bereits beendet waren, ist jedoch davon auszugehen, dass der Auftrag ohne weitere Konsequenzen ausgeführt werden konnte.


NPD Bochum/Wattenscheid buhlt wieder um Aufmerksamkeit
Nachdem es in den letzten Jahren sehr ruhig um die lokale NPD und den NPD-Landesvorsitzenden Claus Cremer geworden war, treten diese wieder etwas verstärkt in Bochum auf. Dies muss im Zusammenhang mit der Gründung der Bochumer Ratsgruppe der NPD gesehen werden. Der Tod von Hans-Joachim Adler von Pro NRW trug dazu bei, dass Francis Marin in den Stadtrat nachrückte und prompt in die NPD eintrat. Marin, den man tagsüber häufiger in der Bochumer Innenstadt antrifft, scheint durch seine Mitgliedschaft zunächst dazu beigetragen zu haben, dass die NPD ein Jahr vor der Europawahl in den Wahlkampf einsteigt. So fand am 09.07. ein NPD Stand in Bochum Wiemelhausen statt. Am 16.07. folgte ein weiterer Stand in Bochum Wattenscheid. Weiterhin teilt die NPD auf ihrer Facebookpräsenz mit, dass in diversen Stadtteilen u.a. Wiemelhausen und Gerthe Flugblätter verteilt wurden. Flugblattaktionen sollen nun monatlich in Bochumer Stadtteilen stattfinden.

So gab es weitere Aktionen der NPD:

– 21.08. NPD Stände und Flugblattaktionen in Gerthe und Rosenberg
– 23.08. NPD Stand und Schutzzonen Patrouille in Höntrop
– 25.08. Flugblattaktion in Bochum Weitmar
– 01.09. angebliche Schutzzonen Patrouille in Grumme

Claus Cremer – Rudolf Heß Demonstration in Berlin 18.08.18

Weiterhin nahm Cremer wieder vermehrt an rechten Demonstrationen, auch bundesweit (z.B. Rudolf Heß Demonstration in Berlin am 18.08.18), teil und ist damit auch weiterhin als Scharnier zwischen der Parteirechten und der Kameradschaftsszene zu sehen. Sein Aktivismus in der Nachbarstadt Dortmund, wo er sich gerne auch in Dorstfeld bei der militanten Dortmunder Neonaziszene aufhält, muss weiterhin beobachtet werden.

An die Schutzzonen Kampagne der bundesweiten NPD angelehnt, patrouilierten NPD Mitglieder, u.a. Francis Marin, ähnlich wie in der oberen Auflistung auch durch die Bochumer Innenstadt, um temporär für “Sicherheit” zu sorgen. Die Aktion ähnelt stark dem Konzept des Dortmunder Stadtschutzes, welcher ebenfalls in einheitlicher Kleidung durch die Stadt patrouillierte und sich medienwirksam für ein paar Bilder ablichten ließ.

Dass Mitglieder einer extrem rechten Partei keinen Schutz bieten, muss nicht erklärt werden. Dass man vielleicht sogar dazu neigt, das Auftreten von Marin und den Anderen zu belächeln, ist zwar verständlich, andererseits ist zur Kenntnis zu nehmen, dass die NPD in den vergangenen Monaten wieder selbstbewusster auftritt. Anders als die NPD es vorgibt scheint jedoch die Schutzzonen Aktion kaum dazu zu führen, dass sich Bochumer Bürger*innen bei der NPD melden. So postete am 04. September die NPD auf ihrer Facebook Seite ein angeblichen Beleg, dass sich Bochumer Bürger*innen bei ihnen melden würden, um die Schutzzonen Aktivitäten zu unterstützen. Da das Verpixeln bei den örtlichen Nazis jedoch nicht all zu trainiert zu sein scheint, kann man erkennen, dass ein alter Bekannter sich bei Ihnen gemeldet hat. Dies ist kein Anderer als Karsten Römhild von der Hattinger Str. 55. Römhild ist zwar schon lange nicht mehr auf Nazidemonstrationen gesichtet worden, marschiert aber regelmäßig im Bochumer Ehrenfeld auf und ab. Hinzu kommt, dass seit Beginn des Jahres auch verstärkt im Umkreis seines Wohnorts NPD Aufkleber auftauchen. Karsten Römhild war, bevor Claus Cremer die Keisverbände der NPD Bochum und Wattenscheid vor ca. 10 Jahren zusammen legen ließ, der Kreisvorsitzende des Kreisverbands Bochum.

Wie gehen wir vor?
Auch wenn die öffentlich wahrnehmbaren Aktionen der extremen Rechten in Bochum im Vergleich zu anderen Städten durchaus gering sind, ist ein Anstieg an Propagandaaktionen zu erkennen. Dies mag am allgemeinen Rechtsruck liegen, der rechte Akteur*innen dazu beflügelt, wieder aktiver zu werden und rassistische Inhalte bereits salonfähig gemacht hat. Nichtsdestotrotz müssen wir als Bochumer Antifaschist*innen uns deutlich machen, dass diese Aktionen (vorallem die Aktionen der NPD) ohne Gegenprotest oder Gegenreaktion verlaufen sind. Dass spontaner Protest nur schwer organisiert werden kann, mag zwar sein, jedoch war es auch in der Vergangenheit möglich, kleine Aktionen der NPD zu stören bzw. zu begleiten. Weiterhin können wir festhalten, dass es neben der IB nun auch wieder rechte Akteur*innen aus dem klassischen Neonazispektrum gibt, die in Bochum den Kampf um den öffentlichen Raum führen wollen. Dem gilt es sich entgegenzustellen.

Antifaschistische Linke Bochum,
September 2018

Gedenken an die Bochumer Widerstandskämpfer*innen 2018

Am heutigen 09.09.2018, dem Tag der Opfer des Faschismus, gedachten Antifaschist*innen den Bochumer Widerstandskämpfer*innen auf dem Zentralfriedhof. Rund 30 Menschen fanden sich dazu am Vormittag am Haupteingang des Friedhofs am Freigrafendamm in Altenbochum ein, um gemeinsam zum Denkmal der Widerstandskämpfer*innen auf dem Ehrenrundplatz zu gehen.

Namentlich nennt das Denkmal die Bochumer Friedrich Hömberg, Josef Langner, Bernhard Nast, Moritz Pöppe, Johann Schmidtfranz, Wilhelm Schpenk und Wilhelm Thiesbürger. Alle waren im Widerstand aktiv und wurden 1943/44 in Konzentrationslagern ermordet. An dem Gedenken nahmen in diesem Jahr neben den Initiator*innen der VVN–BDA Bochum, Antifaschist*innen verschiedenster Spektren und Gruppierungen teil.

Gedenken Friedhof Freigrafendamm 2018

Der Redebeitrag der VVN–BDA befasste sich neben dem Gedenken an die ermordeten Widerstandskämpfer*innen während der NS-Zeit auch mit der aktuellen gesellschaftlichen Situation, dem Rechtsruck, dem rassistischen Mob in Chemnitz und der Notwendigkeit eines gesellschaftlichen Antifaschismus. Weiterhin appellierte die Rednerin an die Anwesenden eine solidarische antifaschistische Praxis über etwaige inhaltliche Differenzen hinweg zu fördern.

Justice pour Clément, Friedhof Freigrafendamm 2018

Nach der Gedenkveranstaltung entstand ein gruppen- und generationsübergreifendes Foto, welches wir hiermit an die Genoss*innen in Paris senden, wo seit einer Woche der Prozess gegen die Mörder des Antifaschisten Clément Méric läuft.

Erinnern heißt kämpfen!

Antifaschistische Linke Bochum,
September 2018

 

Weitere Bilder:

Gedenken an Bochumer Widerstandskämpfer

Gedenken Freigrafendamm

Am kommenden Sonntag möchte die VVN-BDA Bochum, wie jedes Jahr, an die Bochumer Widerstandskämpfer erinnern. Hier die Ankündigung:

Auch in diesem Jahr ruft die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes– Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten auf, der ermordeten Widerstandskämpfer gegen den Faschismus und Krieg zu gedenken. Die Kranzniederlegung und Gedenkveranstaltung findet wieder am zweiten Sonntag im September statt, dem traditionellen Gedenktag für die Opfer des Faschismus, der 1946 von Überlebenden der Konzentrationslager und Haftstätten ins Leben gerufen wurde.

Die Gedenkveranstaltung findet am Sonntag, den 9. September (Treffpunkt 11.00 Uhr, Haupteingang) auf dem Friedhof Freigrafendamm statt. An den Gräbern am Denkmal auf dem Ehrenrundplatz spricht: Silvia Rölle, Landessprecherin der VVN-BdA in NRW. Sie wird die historischen Erfahrungen des Widerstandes gegen den Faschismus ebenso darstellen wie die Lehren und aktuellen Aufgaben des antifaschistischen Kampfes.

Neben dem Gedenken und der Erinnerung ist es uns ein wichtiges Anliegen der Rechtsentwicklung entgegen zu treten. Wie notwendig dies ist zeigt das aktuelle Anwachsen des Rassismus und die jüngsten neonazistischen Ausschreitungen.

Das Gedenken beginnt am kommenden Sonntag, den 09.September, um 11:00 Uhr am Haupteingang des Friedhofs Freigrafendamm.

Stellungnahme zu den Geschehnissen bei Bochum Total am 21.Juli 2018

Im Nachgang eines Bannerdrops, während des Konzertes der Band „Radio Havanna“ bei Bochum Total, wurden am Samstagabend drei Personen von der Bochumer Polizei in Gewahrsam genommen und mindestens ein Platzverweis wurde ausgesprochen. Im Rahmen der Ingewahrsamnahmen wurde eine Person durch Schlagstockeinsatz verletzt und musste sich in ärztliche Behandlung begeben.

Um ca. 20:00 Uhr wurde auf der Heinz Bühne während des Konzerts von „Radio Havanna“ ein Transparent mit der Aufschrift „Support your local Antifa“ hochgehalten. In kleinerer Schrift darunter war die Adresse dieses Blogs zu lesen (ein Video von der Aktion gibt es hier).

Gegen 20:15 Uhr wollte die Polizei eine Person festnehmen die sich im Zuschauerraum vor der Heinz Bühne befand. Vermutlich, um sich in der Menschenmenge vor der Bühne Platz zu verschaffen, setzten die Beamten auch darauf umstehende Menschen anzugreifen. Eine Person wurde dabei von einem Schlagstock der Polizei verletzt. Die Person musste sich in ärztliche Behandlung begeben. Der Person geht es mittlerweile wieder besser.

Gegen mindestens eine weitere umstehende Person wurde ein Platzverweis ausgesprochen. Auf welcher rechtlichen Grundlage dies fußt bleibt schleierhaft.

Zwei Personen denen vorgeworfen wird an dem Bannerdrop beteiligt gewesen zu sein, wurden als sie die Festnahme beobachteten ebenfalls in Gewahrsam genommen. Eine der Personen trug dabei einige Schürfverletzungen und eine Prellung davon, als sie von der Polizei zu Boden geworfen wurde. Die drei festgenommenen Personen wurden zur Gefangenensammelstelle der Polizeiwache am Bergbau-Museum gebracht, wo eine der Personen eine erkennungsdienstliche Behandlung über sich ergehen lassen musste.

Im Laufe der Nacht wurden alle drei Menschen wieder frei gelassen, die letzte Person kam gegen 00:15 Uhr frei.

Auf die Freigelassenen warteten bereits einige Menschen, die sich solidarisch mit ihnen zeigten und sie mit Essen und Getränken erwarteten.

Der Bannerdrop auf der Bühne war sowohl mit der Band „Radio Havanna“, als auch mit den Mitarbeiter*innen der Security abgesprochen. Welche Motivation die Polizei hatte eine halbe Stunde nach der Aktion Ingewahrsamnahmen durchzuführen, ist nach wie vor schleierhaft. Eine Straftat war das Hissen des Banners zu keiner Zeit. Die Anwendung übertriebener körperlicher Gewalt durch die Polizei, die zwei Menschen verletzte, war in jedem Fall unverhältnismäßig.

Wir werten diese Reaktion auf einen nicht-strafbaren Bannerdrop mit Antifabezug als Angriff auf die politische Meinungsäußerung. Die Polizei zeigt, wie so oft, dass sie politisches Engagement und notwendige Kritik nicht (in jedem Fall) duldet. Wieder einmal trat die Polizei als politischer Akteur auf und überschritt damit ihre derzeitien Kompetenzen. Dieses Auftreten wirft die Frage auf, ob die deutsche Polizei eine Institution ist, die wie mit dem geplanten Polizeigesetz in NRW noch weitere Befugnisse erhalten sollte oder ob gerade die Beamten der Hundertschaften mehr und mehr zu einer Art legalen Schlägertruppe verkommen, die nun auf keinen Fall noch weitere Befugnisse bekommen darf.

23. Juli 2018