Vom Vorfeld zur neuen Gesellschaft. Gesellschaftspolitische Gedankenspiele in der Neuen Rechten.

Veranstaltung: Vom Vorfeld zur neuen Gesellschaft. Gesellschaftspolitische Gedankenspiele in der Neuen Rechten.

Infoveranstaltung:

Ungern reden Politiker*innen der AfD über ihre gesellschaftspolitischen Vorstellungen in der Öffentlichkeit. Dies geschieht häufig in kleinen Zirkeln oder Netzwerken, die mit der Partei eng verbunden sind. Neurechte Vordenker präsentieren dort erste Entwürfe, die später politisch umgesetzt werden sollen. Die Begriffe „Vorfeld“ oder „Raumstrategien“ sind dabei zentral und werden dazu genutzt, um Änderungen in der öffentlichen Debatte oder lokalen Strukturen zu erwirken. Die Pläne zur Deportation von Millionen Menschen, die Mitte Januar das Recherchenetzwerk Correctiv einer breiten Öffentlichkeit präsentierte, ist ein Teil dieser Ideenwelt. Diese neurechten Debatten sowie deren Auswirkungen werden wir analysieren und über die gesellschaftlichen Folgen sprechen.

Datum: 09.02.2024
Uhrzeit: 19:00 Uhr
Ort: Zanke, Westring 41, 44787 Bochum

Antifaschistische Linke Bochum,
Januar 2024

Nieder mit der AfD – 60-Meter langes Mural entstanden

Nieder mit der Afd 1 (Foto: Antifaschistische Linke Bochum)

Am heutigen Samstag, den 27.01.2024, entstand im Bochumer Westpark ein über 60 Meter langes Mural mit einem unmissverständlichen Statement gegen die AfD. In Anlehnung an den Titel der Demonstration vom 19.01.2024, als über 15.000 Bochumer*innen gegen die AfD, ihre Verbündeten und ihre rassistischen Deportationspläne auf die Straße gingen, prangt nun ein großes „Nieder mit der AfD“ auf der Wand im Bochumer Westpark. Wir wählten dazu den heutigen Holocaust–Gedenktag, um deutlich zu machen, dass 78 Jahre nach dem Nationalsozialismus erneut die Gefahr besteht, dass eine faschistische Partei in Deutschland an die Macht kommt.

Ein klares Statement gegen die AfD im öffentlichen Raum ist im Kampf gegen Rassimus und Faschismus unverzichtbar. Bochumer*innen machen damit deutlich, dass die menschenfeindliche Ideologie, die von der AfD ausgeht nicht zu tolerieren ist. Denn viele Bochumer*innen sind von der Politik und dem Vorhaben dieser faschistischen Partei nach ihrer Machtübernahme akut bedroht. Ob Migrant*innen, Jüd*innen, queere Menschen, Arme, politische Gegner*innen oder Menschen mit Behinderung. All diese entsprechen nicht dem völkischen Weltbild dieser Partei.

„Bochum und das Ruhrgebiet sind seit Ewigkeiten von Migration und Diversität geprägt, ein Angriff auf unsere Mitbürger*innen stellt somit auch ein Angriff auf uns als Stadtgesellschaft dar“ sagt Clara Fischer von der Antifaschistischen Linken Bochum. „Wir rufen daher alle Bochumer*innen dazu auf, ebenfalls deutliche Zeichen im öffentlichen Raum gegen die AfD, Rassismus und Faschismus zu setzen.„

Antifaschistische Linke Bochum

27.01.2024

Nieder mit der Afd 2 (Foto: Antifaschistische Linke Bochum)

15.000 Menschen gegen Rechts in Bochum

Am Freitagabend, den 19.01.2024, fand die von uns organisierte Demonstration „Nieder mit der AfD – organisiert den antifaschistischen Widerstand!“ statt – und übertraf alle Erwartungen.

Insgesamt beteiligten sich unfassbare 15.000 Menschen an dem kraftvollen und lautstarken Demonstrationszug. Dank des breiten Bündnisses hat Bochum mit dieser Demo ein klares Zeichen gegen den aufkeimenden Faschismus gesetzt. Es war zugleich ein Zeichen der Solidarität mit den vielen Millionen Menschen, die unter einer AfD-Regierung zu leiden hätten. Die zahllosen Zusagen im Vorfeld der Demo ließen bereits vermuten, dass die Demonstration groß wird. Am Ende unterzeichneten über 70 Vereine, Gruppen, Parteien und Organisationen den Demoaufruf.

Für die Organisation, die Unterstützung und die reibungslose Durchführung der Demonstration möchten wir uns bei allen solidarischen Einzelpersonen und Organisationen bedanken. In verschiedenen Redebeiträgen, u.a. von „Genug ist Genug“ oder der „Seebrücke Bochum“ wurden Gründe für das Erstarken des Faschismus, Hintergründe zur Identitären Bewegung und der Neuen Rechten und Ausblicke auf eine solidarische Gesellschaft gegeben. Immer wieder machten die Moderator*innen der Demonstrationen deutlich, dass wir im Kampf gegen Rechts bei aller gegenseiter Kritik zusammenhalten müssen. Gleichzeitig kann man nicht über millionenfache Deportationspläne sprechen und von Massenabschiebungen schweigen.

Als Organisator*innen der gestrigen Demonstration sind wir berührt und tief beeindruckt von der überwältigenden Teilnehmer*innenzahl, der Lautstärke und Kreativität dieses Protests. Die Bochumer*innen haben geliefert und damit deutlich gemacht, dass die AfD und ihre faschistische Agenda keinen Platz in Bochum haben. Wir alle waren gestern Teil eines historischen Moments des gesellschaftlichen Aufbruchs in Bochum. Eine lediglich regional beworbene Demonstration dieser Größenordnung hat Bochum seit Jahrzehnten nicht gesehen.

Die Großdemonstration war das symbolische Startsignal für eine solidarische, antifaschistische Bewegung. Viele Menschen haben verstanden, dass es nun ums Ganze geht und dass wir alle aktiv werden müssen. Im Kampf gegen eine faschistische Partei, die Deportationspläne schmiedet und von Umsturz träumt, sind Differenzen vor dem Hintergrund einer realen Machtoption der Rechten hinten anzustellen. Es ist nun an uns und auch an allen unterzeichnenden Einzelpersonen, Gruppierungen, Organisationen und Parteien, den vor Wut und Empörung auf die Straße getriebenen Menschen ein Angebot zu machen. Wir müssen diese Menschen teilhaben lassen und mitnehmen im Kampf gegen Rechts. Weder die AfD noch ihre Wähler*innen werden sich über Nacht in Luft auflösen. Es braucht einen nachhaltigen, auf allen Ebenen organisierten Widerstand gegen diese Partei – nur dann haben wir eine Chance die Barbarei noch zu verhindern. Für alle motivierten jüngeren Menschen bietet der Bochumer Antifa Treff (BAT) eine gute Anlaufstelle. Doch auch die offenen Treffen des antifaschistischen Kampftag Bochum und der VVN bieten erste Möglichkeiten sich zu organisieren und in den politischen Kampf einzubringen.

Achtet auf weitere Ankündigungen!

Jetzt geht´s los: Alle zusammen gegen den Faschismus!

Antifaschistische Linke Bochum,
Januar 2024

Alle auf die Straße! Nieder mit der AfD!

Nieder mit der AfD – organisiert den antifaschistischen Widerstand!

Mit der Correctiv-Recherche vom 10.01.2024 über das Geheimtreffen von Identitären, CDU- und AfD- Politiker*innen, reaktionären Eliten und millionenschweren Geldgebern aus dem Bürgertum, wurde die unmittelbare Bedrohung von Millionen von Menschen durch die AfD zur Gewissheit. Die AfD, eine faschistische Partei, die bundesweit bei gut 20% steht und in einigen Bundesländern bei den diesjährigen Wahlen aller Voraussicht nach die stärkste Kraft werden wird, greift nach der Macht. Ihre Pläne für die Zeit nach der Machtübernahme bedeuten für zahlreiche Mitmenschen, Familienmitglieder oder Freund*innen Deportation und Verfolgung. Bedroht sind vor allem bereits jetzt marginalisierte Menschengruppen wie Geflüchtete, Menschen mit Migrationshintergrund, aber eben auch Menschen mit Behinderung, Frauen und Flinta*, nicht-binäre Menschen, Menschenrechtsaktivist*innen, Jüd*innen, Feminist*innen, Antifaschist*innen, Umweltaktivist*innen, Gewerkschafter*innen, Journalist*innen und auch alle anderen Menschen, die nicht in den sozialdarwinistischen Gesellschaftsentwurf dieser Faschist*innen passen oder zu diesem in Opposition stehen. Die Dystopie eines weißen Ethnostaates kann nur mit Gewalt und Vertreibung vollzogen werden, was Faschisten wie Björn Höcke als „wohltemperierte Grausamkeit“ euphemisieren. Für ihn ist auch klar, dass „wenn einmal die Wendezeit gekommen ist, machen wir Deutschen keine halben Sachen“ und dass „wir dann ein paar Volksteile verlieren werden, die zu schwach oder nicht Willens sind“ ist für ihn ebenfalls eingepreist. Die „Identitäre Bewegung„ fordert die Deportation aller Migrant*innen und Menschen mit Migrationsgeschichte ohnehin seit Jahren. Nun sehen sie sich also kurz davor ihre brutalen Pläne umzusetzen.

Darauf haben Beobachter*innen und Antifaschist*innen lange hingewiesen, dank der Recherche ist es nun endlich im bundesdeutschen Bewusstsein angekommen. Niemand kann nun mehr behaupten „von Nichts gewusst“ zu haben. Während die Rechten mittlerweile so siegessicher Deportationspläne schmieden, müssen wir uns jetzt organisieren und Widerstand leisten. Viel zu lange hat ein Großteil der Menschen in diesem Land sich neutral, abwartend oder gleichgültig dem aufkeimenden Faschismus gegenüber verhalten. Wir können uns in diesem Kampf nicht zurücklehnen und auf Staat und Politik vertrauen, denn diese haben in den letzten Jahren ganz offensichtlich versagt. Es ist an uns Zeichen zu setzen; wir müssen parteiisch sein, denn es gibt keine Mitte zwischen Faschismus und Antifaschismus. Wir werden nicht sehenden Auges zulassen, erneut in die Barbarei des Faschismus zurückzufallen. Noch haben wir die Mittel, die Möglichkeiten und die Kraft diesen Rückfall zu verhindern. Am Freitag auf der Straße aber vor allem darüber hinaus, denn eine temporäre Empörungswelle ist zu wenig. Um nachhaltig Widerstand zu leisten müssen wir uns organisieren. Gründet Gruppen oder schließt euch ihnen an, organisiert euch in Freund*innenkreisen, Parteien, Gewerkschaften oder Freizeit– und Kulturvereinen, lasst uns Bündnisse schließen und gemeinsam gegen den Faschismus kämpfen. Lasst uns dabei nicht vergessen, dass es eine solidarische Welt, jenseits kapitalistischer Ausbeutungsgesellschaft und nationalistischer Egoismen braucht, um die Wurzeln des Faschismus auszutrocknen.

Sagt Freund*innen und Bekannten bescheid, sprecht in euren Familien, in der Schule, auf der Arbeit und in der Uni über die Bedrohung. Es ist an der Zeit, dass jede*r einzelne aktiv wird.

Wenn die Opfer von Nationalsozialismus, Weltkrieg und Holocaust 1945 sagten: „Nie wieder Faschismus!“, dann ist „Nie wieder“ jetzt und liegt in unser aller Verantwortung. Lasst und deshalb am Freitag ein starkes Zeichen in Bochum setzen. Kommt um 19 Uhr zum Bochum Hbf und geht mit uns auf die Straße, um deutlich zu fordern:

Nie wieder Faschismus – nieder mit der AfD!

Antifaschistische Linke Bochum
ADFC Bochum
Alevitische Gemeinde Bochum
Alsenwohnzimmer e.V.
Anti-ableistische Aktion Ruhr
Antifa Café Bochum
Antifa Witten
Bezirksschüler*innenvertretung (BSV Bochum)
bo-alternativ e.V.
Bo.Cemevi Y.K.
Bochumer Antifa Treff
Bonnem e.V. – Bochumer Netzwerk Migrantenorganisationen
Botopia
Bündnis 90/Die Grünen Bochum
Bündnis antifaschistischer Kampftag
Bündnis gegen Rechts
Cay und Nelken
Das Kollektiv e.V.
DGB Stadtverband Bochum
DIDF Bochum
Ehrenfelder Miteinander
Evangelischer Kirchenkreis Bochum
Falken Bochum
Faninitiative Bochum e.V.
FASG
Feministische Gruppe Witten
Fridays for Future Bochum
Fritz Bauer Forum
Furore Bochum
Genug ist Genug Bochum
GESH – jüdischer Studierendenverband Bochum
Gewerkschaftsjugend Bochum
Grüne Hochschulgruppe
Grüne Jugend Bochum
IFAK e.V. Verein für multikulturelle Kinder und Jungendhilfe-Migrationsarbeit
Initiative Langendreer/Werne gegen Nazis
Initiative Ruhr-Uni Unbefristet
Jüdische Gemeinde Bochum/Herne/Hattingen
Jusos Bochum
Kortland e.V.
Kreisverband Die Linke Bochum
Kulturfabrik Bochum e.V.
Linke Liste Bochum
Linksfraktion Bochum
Linksjugend [`solid] Bochum
Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum e. V.
Naturfreunde Langendreer
Naturfreunde NRW
Non a Parole – antifaschistisches Kollektiv
Oval Office Bar
Quartiershalle in der KoFabrik e.V.
Rote Hilfe Bochum
Rotes Ruhrgebiet
RUB bekennt Farbe
Schauspielhaus Bochum
Seebrücke Bochum
SPD Bochum
Sportklub Bochum 11
Stadt für Alle
Stadtkatholikenrat Bochum
SV der Heinrich-Böll-Gesamtschule Bochum
Theater Löwenherz
tierbefreier*innen Bochum
TV Langendreer 1882
ver.di Bezirk Mittleres Ruhrgebiet
VVN-BdA Bochum
Windkante Rottstraße e.V.
Wostspitze Bochum e.V.
Zanke

Filmvorführung: RISE UP

RISE UP -Filmvorführung am 20.01.24 in der Zanke

Am 20.01.2024 haben wir die Möglichkeit in Kooperation mit der Zanke den Film „RISE UP“ zu zeigen.Am kommenden Samstag könnt ihr den Film ab 19:00Uhr in der Zanke, Westring 41 in 44787 Bochum, sehen. Der Eintritt ist kostenfrei. Danach findet die Rambazambar statt.

RISE UP – erschließt politische Umbrüche von 4 Kontinenten und 4 Jahrzehnten und setzt sie als flammendes Plädoyer gegen eine politische Ohnmacht, die Zeiten sich verstärkender Krisen immer größer wird.
»Rise Up« ist als Hybrid aus antikapitalistischer Reflexion und beeindruckenden anekdotischen Kampfgeschichten, erzählt von »echten« Revolutionär*innen, ein kluger und sympathischer Film“ ND vom 26.10.22

RISE UP – DE/90min
– Heimgesucht von Albträumen auf der Suche nach Träumenden –

Produktion: Freischwimmerfilm / leftvision
Verleih Deutschland: NeueVisionen
Regie: Marco Heinig | Steffen Maurer | Luise Burchard | Luca Vogel

TRAILER: https://www.youtube.com/watch?v=sbJ9_BvEQek WEB: http://riseup-film.de

SYNOPSIS:

Es heißt, dass jeder gesellschaftliche Fortschritt von mutigen Menschen erkämpft werden musste – doch wie ist ihnen das gelungen? Können die gewaltigen globalen Krisen der Gegenwart überhaupt noch bewältigt werden? Getrieben von Fragen, Zweifeln und Visionen, streift der Film durch wilde Bilderwelten, durch die Glücksversprechen der Moderne, erstarrt im Angesicht übermächtiger Feinde, durchlebt Widerstand, Scheitern und Neuanfang. Und wir beginnen zu verstehen – dank der inspirierenden Geschichten von fünf Menschen, die an überwältigenden Gesellschaftlichen Umbrüchen beteiligt waren. Gemeinsam ringen sie mit den Autor:innen des Films und dem Publikum um Antworten. Spüren diesem Punkt nach, an dem Menschen beginnen zu kämpfen. Der Punkt, an dem die Entscheidung fällt, Normalität und Sicherheit hinter sich zu lassen, um etwas ganz Neues zu
wagen.

PROTAGONISTEN:

Shahida Issel brachte als Aktivistin das Apartheid-Regime Südafrikas mit zu Fall. Judith Braband organisierte die großen Proteste 1989 in der DDR, die zum Sturz des SED Regimes führten. Camilla Càceres kämpfte die letzten Jahre mit Millionen-Protesten für eine neue Verfassung in Chile. Marlene Sonntag zog von Deutschland in das militärisch umkämpfte Rojava, um die kurdische Revolution zu stützen. Und Kali Akuno ist ein hochvernetzter Organizer im Herzen der Schwarzen Bewegung der USA, die zuletzt mit BlackLivesMatter weltweit Wirkung entfaltete.

Antifaschistischer Weihnachtslauf 2023

Am gestrigen dritten Advent hatten Wittener und Bochumer Antifaschist*innen zu einem antifaschistischen Weihnachtslauf um den Kemnader See geladen. Die Reihe gemeinschaftlicher, bewegungsfreundlicher Outdooraktivitäten wurde somit nach der geschichtspolitischen Wanderung im Januar und einer aufregenden Boulder-Partie im Juli fortgesetzt und fand mit diesem Lauf für 2023 ein wunderbares Ende. Für diese Aktivitäten steht das antifaschistische Edelweißlogo natürlich auch 2024 – also lasst euch überraschen!
Tatsächlich wurde der Lauf auch dank des Wetters zu einem herrlichen Jahresausklang. Ganze 40 Menschen gemischten Alters fanden sich gegen 14 Uhr am Kemnader See ein, wo sie sich bereits mit Keksen und Obst für die wahlweise 6 oder 9 Kilometer lange Strecke stärken konnten. Die ersten 3 Kilometer absolvierten die Läufer*innen gemeinsam und wurden dabei von einer gutgelaunten Fahrradbegleitung musikalisch unterhalten. An der ehemaligen Zeche Gibraltar wurden einige interessante Hintergrundinformationen über den Ort verlesen, der um 1933 von der SA als „wildes KZ“ umfunktioniert wurde und indem zu dieser Zeit vor allem politische Gegner der Nazis eingesperrt und gefoltert wurden. Von hier aus liefen einige Teilnehmende zurück zum Ausgangspunkt, während der andere Teil im nachmittäglichen Sonnenschein über den Damm und die gut 9 Kilometer um den See lief. Ausgepowert zurück am Ausgangspunkt ließen die Läufer*innen diesen herrlichen Wintertag bei guter Laune, Keksen, Obst, Gemüse und Glühwein ausklingen.
Eine rundum gelungen Veranstaltung bei bestem Wetter, die nach einer Wiederholung verlangt und allen Teilnehmenden hoffentlich viel Kraft und Schwung für das neue, aktivistische Jahr gibt!
Damals wie heute – Gegen den Faschismus!

Einige Worte zum Einschüchterungsversuch der Bochumer Polizei beim Weihnachtslauf 2023 findet ihr in diesem Artikel: https://antifabochum.noblogs.org/2023/12/einschuechterungsversuch-der-bochumer-polizei-bei-weihnachtslauf-2023/

Antifaschistische Linke Bochum,
Dezember 2023

Einschüchterungsversuch der Bochumer Polizei bei Weihnachtslauf 2023

Einige Worte zum Einschüchterungsversuch des Weihnachtslauf 2023 durch mindestens 2 Zivilbeamt*innen der Bochumer Polizei:

Diese beobachteten bereits die öffentliche Anreise zur Veranstaltung am Bochumer Hauptbahnhof und stellten den Läufer*innen bis in die U-Bahn nach. Von dort fuhren die Polizist*innen zum Kemnader See, um die Laufgruppe von einem Imbiss-Stand auszuspähen. Spätestens hier hätten die Zivilbeamt*innen die Feststellung treffen müssen, dass der angekündigte Weihnachtslauf am Kemnader See, tatsächlich ein Weihnachtslauf am Kemnader See ist. Stattdessen setzten die Polizist*innen zur Verfolgung der Läufer*innen an und spähten die zu diesem Zeitpunkt dem Vortrag über Naziverbrechen lauschende Gruppe aus einem grauen Auto heraus aus. Es ist ein Skandal, dass die Bochumer Polizei im Jahr 2023 eine Gruppe Läufer*innen aufgrund ihrer antifaschistischen Grundeinstellung an diesem geschichtsträchtigen Ort ausspähen und einschüchtern möchte, wo Menschen vor 90 Jahren aufgrund ihrer antifaschistischen Einstellung gefoltert wurden. Wie rechtfertigt die Polizei Bochum diese Bespitzelung einer Gruppe von Freizeitsportler*innen? Ganz offenbar mit ihrer antifaschistischen Grundeinstellung, welches nicht nur, aber gerade in Zeiten einer realen gesellschaftlichen Bedrohung durch eine neofaschistische Partei deutlich macht, welche Prioritäten die Bochumer Polizei setzt und wo sie ihre Ressourcen verschwendet. Erst vor gut einer Woche wurde der extrem rechten Gewalttäter Christian Heß verurteilt, der durch seine jahrelange Serie von Brandanschlägen und Schussattacken zahlreiche Menschenleben in Bochum gefährdete. Und weil wir Antifaschist*innen sind und die Geschichte kennen, sind wir über dieses Vorgehen nicht überrascht und möchten dies hiermit und über eine parallele Pressemitteilung öffentlich machen. Die Einschüchterungstaktik entfaltete bei den Läufer*innen jedenfalls keine Wirkung. Die Reaktionen der Teilnehmenden, nachdem sie über die skurrile Spitzelaktion informiert worden waren, lagen zwischen ungläubigem Gelächter und berechtigten Rückfragen zum Verhalten der Bochumer Polizei. Jedenfalls tat dies der guten Laune der Teilnehmenden bei sich spiegelnder Wintersonne im Kemnader See keinen Abbruch. Sehen bedeutet eben auch immer gesehen werden.

Antifaschistische Linke Bochum,
Dezember 2023

3 Jahre und 10 Monate für Synagogen-Schützen

Christian Heß vor Synagoge am 26.04.2021 I

Am 06.12.2023 wurde der Neonazi Christian Heß zu 3 Jahren und 10 Monaten Haft verurteilt. Er stand seit dem 16.11. vor Gericht und musste sich nicht nur wegen des Schusses auf die Synagoge im Jahr 2021, sondern auch wegen mehreren versuchten Brandstiftungen seit 2017 verantworten. Vertreten wurde er durch den Rechtsanwalt und AfD-Politiker Knuth Meyer-Soltau.

Die Hauptverhandlung fand vom 04.-06.12. vor dem Bochumer Landgericht statt. Vorgeworfen wurden dem Rechten der Schuss mit einer Stahlkugel auf die Bochumer Synagoge am 26.04.2021, die Würfe zweier Molotow-Cocktails auf eine Kita in der Zechenstraße im Mai 2017 und auf den Balkon eines Mehrfamilienhauses in der Kulmer Straße am 25.02.2018, die Explosion einer DHL-Paketstaion mittels selbstgebautem Sprengsatz ca. zwei Jahre später und eine versuchte Brandstiftung an einem Fahrzeug der VBW an der Küpperstraße am 20. Dezember 2022. Bei dieser letzten Tat seiner Tatreihe wurde er von Zeugen beobachtet und von der Polizei gestellt. Die daraufhin entnommene DNA ergab Treffer der bereits länger zurückliegenden Taten und überführte Heß als Täter. Sein Geständnis ist vor diesem Hintergrund als hinlänglich zu sehen. Bei seinen Einlassungen ließ der Täter viele Leerstellen. So konnte er sich an die Tatausführungen nicht genau erinnern, ebenso wenig ließ er seine Tatmotivationen im Dunklen. Womöglich geschah dies mit dem Wissen um eine strafverschärfende Wirkung bei einem Bekenntnis zu einer politischen Motivation.

Der politische Background
Die Hausdurchsuchung bei Christian Heß erfolgte am 25.05.2023, während er bei seinem Arbeitgeber in Bochum-Gerthe festgenommen wurde. Bei der Durchsuchung wurden zahlreiche Messer, Dolche, Macheten, Schlagringe, Schlagstöcke, Elektroschocker, Co2-Pistolen und weitere Waffen sichergestellt. Einige von diesen Waffen besaß Heß illegal, darunter auch die Waffe mit der er mittels einer Stahlkugel die Synagoge beschoss. Dort durschlug das Projektil sogar die Sicherheitsscheibe. Ein Teil dieser Waffen waren Selbstbaue, die Heß offenbar mithilfe von Anleitungen konstruiert hatte. Zudem wurde eine Anleitung zum Bombenbau und ein Kanister mit Benzin in einem Rucksack gefunden. Auch ein Stielhandgranaten-Imitat aus dem zweiten Weltkrieg wurde beschlagnahmt. Weiterhin wurden über 250 NS-Devotionalien gefunden. Darunter befanden sich unter anderem Hakenkreuzfahnen, NS-Anstecker, Hitler-Büsten und -Fahnen, Reichskriegsfahnen, SS-Aufnäher und eine Sammlung indizierter Rechtsrock-CDs. Auf seinem Handy fanden sich antisemitische und rassistische Videos und Fotos. Ein Video zeigte u.A. die Erschießung von Jüdinnen und Juden. Die Polizisten entdeckten schließlich Drogen in nicht geringer Menge und eine Cannabis-Pflanze in Heß´ Wohnung.

Die Lebensgefährtin, die in einer eigenen Wohnung lebt, gab zwar an, von seiner Sammelleidenschaft zu wissen, problematisierte diese jedoch nicht. Sie gab ferner an, dass ihr Freund nicht aktiv in einer Partei oder Kameradschaft sei. Zudem würde er keine Demonstrationen besuchen. Er habe eine Abneigung gegen Jüdinnen und Juden und würde antisemitische Narrative weitergeben, wie beispielsweise „dass die Juden gierig und ein verräterisches Volk seien“. Auch würde Hitler ein hohes Ansehen bei ihm genießen. Von den Taten erfuhr die Lebensgefährtin erst durch die Presse. Heß gab gegenüber einer Gutachterin an, dass er selbst kein Nazi sei, sondern bezeichnete sich eher als „Punk-Rocker“. Zudem brachte er an, dass seine politische Gesinnung hier nichts zur Sache tun würde und er sich lediglich für Dinge aus der NS-Zeit interessiere. Der Versuch, die über 250 NS-Devotionalien einer historisch interessierten Sammelleidenschaft zuzuschreiben, wurde schließlich auch vom Oberstaatsanwalt und vom Richter durchschaut. Allein die aktuellen Rechtsrock-CDs und das auch öffentliche Tragen von NS-Symbolen sprechen eine endeutige Sprache. Tatsächlich ist Heß seit vielen Jahren durch das offene Tragen von szenetypischer Kleidung, u.a. das Tragen einer Mütze mit SS-Totenkopf, im Stadtbild aufgefallen. Bereits Mitte der 2000er studierte er in aller Öffentlichkeit die Booklets von Rechtsrock CD`s. Auch mit anderen rechten Jugendlichen wurde er in diesem Zeitraum gesehen, wie sie sich mit erhobenem Arm in der Öffentlichkeit begrüßten. So liegt die Vermutung nahe, dass er sich um 2005 herum im Umfeld kameradschaftlich organisierter Gruppen wie den Freien Nationalisten Bochum/Hattingen und den Freien Nationalisten Witten bewegte und von dort aus als sogenannter “lone wolf” stetig weiter radikalisierte. Bereits Jahre vor diesem Verfahren wurde er im Besitz von Schlagringen erwischt und dafür verurteilt.

Der polizeiliche Staatsschutz gab am zweiten Verhandlungstag an, dass Heß nach der Festnahme im Dezember 2022 ein Prüffall gewesen sei, da er bei der Tat eine Bauchtasche mit SS-Runen trug. Ob dieser in Strukturen sei, sei nicht bekannt, man gehe von einem Einzeltäter aus. Tatsächlich ist nicht bekannt, inwieweit Heß Demonstrationen besuchte. Er war zu Zeiten seiner Ausbildung bei der Demonstration gegen die Schließung des Nokia Werks im Jahr 2008 mit anderen Auszubildenden anwesend. Belege, dass er bei Demonstrationen der extremen Rechten anwesend war, liegen bisher nicht vor. Fraglich bleibt, ob er trotz der anstehenden Strafe und den mahnenden Worten des Richters von seiner menschenverachtenden rechten Einstellung ablässt, denn immerhin forderte er über seinen Rechtswanwalt, den stellvertretenden AfD-Kreisverbandssprecher Knuth Meyer-Soltau, alle seine NS-Devotionalien zurück sowie alle Waffen, die er legal besitzen darf.

Die Taten
Wie bereits beschrieben wurden neben dem Schuss auf die Synagoge verschiedene Brandstiftungen verhandelt. So warf er im Mai 2017 einen Molotow-Cocktail auf eine Kindertagesstätte in Bochum-Hamme. Dieser zündete jedoch nicht, sondern zerstörte nur eine Scheibe der Doppelverglasung und brannte davor aus. Die Erzieherin entdeckte den noch brennenden Brandsatz bei Arbeitsantritt vor der Tür. Im Februar 2018 warf er dann eine als Brandsatz ausgebaute Müllermilchflasche auf einen Balkon eines zwölfstöckigen Mehrfamilienhauses an der Kulmer Straße. Im Februar 2020 sprengte er in Bochum-Langendreer zudem eine DHL-Packstation. Heß ließ sich auf alle Vorwürfe ein und gab vor dem Hintergrund seiner DNA-Spuren an den Brand- und Sprengsätzen ein Geständnis ab. Als Motiv gab er an, dass er „Bock auf Knallen“ gehabt und sich keine Gedanken gemacht habe. Auch das im Falle des Mehrfamilienhauses etliche Menschenleben gefährdet waren, schien ihm wenig Gedanken bereitet zu haben. Weiterhin gab er an, bei jeder Tat unter dem Einfluss von BTM gestanden zu haben. Er gab zwar kurze Entschuldigungen ab, die von Oberstaatswanwaltschaft und Richter als authentisch wahrgenommen wurden. Auch dass der Schuss auf die Synagoge eher ein Zufallsprodukt gewesen sei, nahm das Gericht an. Begründet wurde dies damit, dass er im Vorfeld bereits auf das angrenzende Planetarium geschossen habe. Immerhin erkannten und benannten Gericht und Staatsanwaltschaft seine offesichtliche “nationalsozialistische, antisemitischen und rassistische” Einstellung, brachten diese jedoch kaum in Zusammenhang mit seinen Taten. Gerade in Zeiten eines wieder erstarkenden Antisemitismus, hätte die Betonung dieses Novums nach 1945 deutlicher ausfallen müssen. Zudem legen die Kameraaufnahmen nahe, dass er bei dieser Tat einmal mehr seine Bauchtasche mit dem Aufnäher der SS-Division “Götz von Berlichingen” getragen hat. Diese trug er auch bei seiner Verhaftung am 20. Dezember 2022, nachdem er beim Versuch ein Auto in Brand zu stecken, erwischt worden war.

Das Urteil
In der Gesamtschau wurde Heß vergleichsweise mild verurteilt. Dies hat er einerseits seiner Freundin, als auch seinem Arbeitgeber zu verdanken. Er wurde nach der Festnahme und der Unterbringung in Untersuchungshaft nicht gekündigt und auch seine Wohnung wurde offenbar weiterbezahlt. Deshalb sah das Gericht auch von einer weiteren Unterbringung in U-Haft ab. Während der Oberstaatsanwalt sowohl Fluchtgefahr als auch Widerholungsgefahr bei Heß sah, verwarf der Richter in seiner Urteilsbegründung beide Bedenken. So kann Heß nach Haftantritt hoffen, zeitnah in einen offenen Vollzug zu kommen, um seiner Tätigkeit weiterhin nachgehen zu können. Die Gutachterin konnte keine gefestigte Persönlichkeitsstörung feststellen, sondern nur vereinzelte Züge einer solchen. Sie betonte, Heß war zu jederzeit voll schuldfähig. Er wusste was er tat und plante seine Taten von langer Hand. Heß zeige sich außerdem heiter, wenn er über seine NS-Sammlung oder Waffen sprechen würde. Während er ansonsten eine versteinerte, wütende Mine aufsetzte, was der Richter am Ende der Verhandlung auch würdigte. Dabei machte der Richter dem Rechten ebenfalls deutlich, dass er mit seinem Lebensstil in dem von ihm gewünschten System sehr wohl als “Volksschädling” verurteilt worden wäre. Christian Heß kam somit im Anschluss der Verhandlung aus der U-Haft frei und wird bis zu seinem Haftantritt unter Einhaltung von Auflagen auf freiem Fuß sein. Auch der Gegenstand seines täglichen BTM-Konsums wird sich auf sein Urteil ausgewirkt haben. Weiterhin ist fraglich, warum die Justiz die nicht gezeigte Reue in Frage stellte, als er seine Aservate zurück forderte. Für die versuchte Brandstiftung an der Küpperstraße wurde er freigesprochen. 3 Jahre und 10 Monate sind für die Zeitspanne und die Qualität der Taten ein mildes Urteil, vorallem wenn ihm bereits jetzt der offene Vollzug in Aussicht gestellt wird. Heß nahm bei seinen wohlgeplanten Angriffen Menschenleben in Kauf und nur dank seiner “dilettantischen” (zit. Sachverständiger) Ausführung blieb es bei Sachschäden.

Weitere Taten
In der Causa Heß bleiben weitere Fragen offen. Einerseits wie es zur Politisierung des rechten Täters kam. Heß lebte in seinen Jugendjahren an der Küpperstraße, unweit der heutigen Synagoge. 2004 fand eine Demonstration gegen den Synagogenneubau statt, die NPD verteilte Flyer in der Nachbarschaft und das Auto des Rabbiners wurde zerstört und mit Hakenkreuzen versehen. Hier wäre interessant in wie weit diese Zeit seine ideologische Einstellung beeinflusste.

Brand Rolladen Soziales Zentrum am 28.09.2017

Hinzu kommt, dass die Taten in unmittelbarer Nähe seines Wohnortes oder dem Wohnort seiner Jugend ausgeübt worden. Gerade in Bochum-Grumme und Bochum-Hamme kam es zu zahlreichen Brandstiftungen in den vergangenen Jahren. Einer dieser Brandstiftungen ereignete sich am 28.09.2017 am Sozialen Zentrum Bochum. Der Eingangbereich wurde mit Benzin übergossen und versucht anzustecken. Die damals hin zugerufene Polizei spielte die Situation herunter, die Kriminalpolizei weigerte sich zu kommen. Hier ein Auszug aus dem Schreiben des SZ: „Denn anstatt eine Brandstiftung an einem Wohnhaus aufzunehmen, ging das Ganze bei der Polizei als “Sachbeschädigung durch Feuer auf Straßen, Wegen oder Plätzen” ein. Aber auch das blieb unbeachtet: Nur 8 Tage später erhielt die Anzeigestellerin einen Brief der Staatsanwaltschaft mit der Information, dass das Verfahren eingestellt sei.“ Sechs Jahre später sitzt Christian Heß, der nur unweit vom Sozialen Zentrum entfernt wohnt vor Gericht. Die Taten, die verhandelt werden, liegen zufällig im selben Zeitraum wie der Brandanschlag auf das Soziale Zentrum. Ein Schelm wer böses dabei denkt. Auch hätte geklärt werden müssen ob zwischen dem Wohnort des Angeklagten und dem Wohnort seiner Lebensgefährtin Brandstiftungen begangen wurden. Dass die vor Gericht verhandelten Taten die einzigen waren, die er ausgeübt hat, ist sicherlich zu bezweifeln.
Abschließend bleibt festzuhalten, dass über 7 Jahre ein neonazistisch motivierter Täter in Bochum eine Anschlagsserie verübte und dabei Menschenleben in Kauf nahm. Zwar trafen nicht all seine Anschläge politische Ziele, jedoch begründet sich seine Waffen- und Gewaltaffinität auf seiner neonazistischen, von Selbstüberhöhung bestimmten Gesinnung. Genau diese wiederkehrenden Verhaltens- und Persönlichkeitsmuster sind rechten Tätern gemein und gefährdeten und kosteten bereits in naher Vergangenheit in Bochum und den Nachbarstädten immer wieder Menschenleben.

Prozessbeobachtung
07.12.23

Fotostrecke: AfD Stand in der Bochumer Innenstadt am 21.10.23

: Afd Stand 21.10.23 I

: Afd Stand 21.10.23 II

: Afd Stand 21.10.23 III

: Afd Stand 21.10.23 IV

: Afd Stand 21.10.23 IX

: Afd Stand 21.10.23 V

: Afd Stand 21.10.23 VI

: Afd Stand 21.10.23 VIII

: Afd Stand 21.10.23 X

AfD-Stand unter effektiver Dauerbelagerung

Haufi gegen die AfD in Bochum V 21.10.2023

Für den 21.10.2023 hatte die Bochumer AfD einmal mehr einen Stand zwischen Drehscheibe und City-Point geplant, welchen sie ab 10 Uhr durchführte. Dies geschah bereits unter den kritischen Augen einiger Antifaschist*innen, die spontan ein paar Müllsäcke auspackten, um den rassistischen Müll gleich wieder einzusammeln. Wurden die 9 Rechten bereits zu diesem Zeitpunkt bereits von den Passant*innen ignoriert oder mit angemessenen Kommentaren bedacht, ging das Fiasko für das AfD-Fußvolk und ihren Landtagsabgeordneten Christian Loose gerade erst los. Pünktlich um 11 Uhr bog nämlich das allseits beliebte AfD-Maskottchen “Haufi” um die Ecke. Der Scheißhaufen wurde vom AfD-Stand magisch angezogen und brachte den wild gestikulierenden Christian Loose an den Rand eines Nervenzusammenbruchs. Dieser suchte verzweifelt die Polizei auf und erbat beistand gegen die Kackwurst, während dieser sich am blauen Pavillon breitmachte. Immer mehr Passant*innen, Schaulustige und Antifaschist*innen fanden sich in der Folge ein und bedachten die Rassist*innen mit Sprechchören und Kommentaren. Diese hatten sich derweil in ihre Pavillon-Trutzburg zurückgezogen, schmollten miteinander oder ließen sich immer wieder entnervt zu hitzigen Wortgefechten hinreißen. An das Verteilen ihrer menschenverachtenden Propaganda war zu diesem Zeitpunkt gar nicht mehr zu denken. Ein weiterer AfD-Kritiker wies währenddessen Passant*innen darauf hin, dass “AfD wählen ganz schön 1933” ist. Der parallel aufgestellte Pavillon der “Omas gegen Rechts” versorgte die Passant*innen mit Informationen über die wahren Absichten der AfD. Die Masse der AfD-Gegner*innen und Antifaschist*innen nötigte die von der AfD herbeigerufenen Streifenpolizist*innen eine Kette vor dem AfD-Stand zu bilden, der nun auch den letzten Außenkontakt der Verschanzten unterband. Dieses von Witz und Kreativität bestimmte, unterhaltsame Schauspiel mit dem Ergebnis verzweifelter Rechter zog sich nun über weitere 2 Stunden in denen die Rechten belagert, ausgebuht und verlacht wurden.
Zusammenfassend stellt ALB-Sprecherin Clara Fischer fest: “Eine insgesamt äußerst amüsante und effektive Störung rechter Propaganda, bei der sich kreativer Protest, spontane Interventionen, Sprechchöre und erheiternde verbale Attacken der Rechten einander abwechselten. Positiv auch, die Beteiligung diverser Menschen verschiedenen Alters und verschiedenster Hintergründe, die heute deutlich machten: Bochum hat keinen Platz für Hetze und Chauvinismus!”

Antifaschistische Linke Bochum,
Oktober 2023

Bildstrecke:

: Haufi gegen die AfD in Bochum 21.10.2023

: Haufi gegen die AfD in Bochum II 21.10.2023

: Haufi gegen die AfD in Bochum III 21.10.2023

: Haufi gegen die AfD in Bochum IV 21.10.2023