AfD-Nachwuchspolitiker in Wattenscheid

Flyer Biallawons Wattenscheid Mai 2024

Vergangene Woche erreichte uns ein anonymer Hinweis auf eine Bekanntmachung aus Bochum-Wattenscheid. In dieser Bekanntmachung machten Wattenscheider*innen auf den in ihrer Nachbarschaft wohnenden Leon Biallawons aufmerksam, der dort rassistische Propaganda und Deportationsfantasien verbreitet und für die AfD-Wahlkampf betreibt. Wir haben daraufhin zu dem gutsituierten 25-jährigen Rechten recherchiert.

 

In Bochum versucht das neurechte Netzwerk innerhalb der AfD Strukturen aufzubauen. Dafür soll das Mitglied der AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA) Leon Biallawons aus Bochum-Wattenscheid aufgebaut werden. Dieses Netzwerk, welches entlang der personellen Achse Höcke-Helferich verläuft vertritt und propagiert offen neofaschistische, rassistische und völkische Ideen. Die Spitzen des Eisberges sind dabei nur die wiederholte Verwendung der SA-Parole durch Höcke und die Selbstbezeichnung Helferichs als „freundliches Gesicht des NS“. Helferich wurde aufgrund seiner positiven Bezüge zum Nationalsozialismus bereits von der AfD-Bundestagsfraktion ausgeschlossen, was ihn nicht davon abhält dort weiterhin wilde Vertreibungsfantasien zu formulieren und rassistische Propaganda zu verbreiten. Mittlerweile ist er selbst dieser AfD zu rechts, sodass gerade ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn angestrengt wurde.

Aktuell tobt ein Machtkampf in der AfD, der besonders hart im Landesverband NRW geführt wird. Der Kampf der beiden konkurrierenden Machtblöcke innerhalb der Partei entbrennt weniger aufgrund ihrer mehr oder weniger menschenverachtenden Ausrichtung als vielmehr wegen machtpolitischer und strategischer Überzeugungen. In den letzten Jahren konnte das völkisch-nationalistische Höcke-Lager (ehemals „Flügel“) bundesweit seinen Einfluss ausbauen und die gesamte Parteijugendorganisation auf ihren neo-nationalsozialistischen Kurs bringen. Auch wenn der AfD-Landesverband in NRW zum überwiegenden Teil nicht auf Höcke-Linie ist und dieser sich aus machtpolitischen Interessen gegen seinen Einfluss wehrt, so gelang es Höcke und seinen Gefolgsleuten in NRW die Parteijugend in NRW zu infiltrieren. Zuletzt wurde Helferich als Höcke-Gastgeber geradezu vorgeführt, als dieser am 1. Mai 2024 heimlich ins Ruhrgebiet reiste, um sich als „Arbeiter“ zu inszenieren, von der Zeche Zollern jedoch abgewiesen wurde, um am Ausweichort Kokerei Hansa kurz darauf von kritischen Journalist_innen gestellt und schließlich von spontan angereisten Antifaschist*innen blockiert zu werden.  Ein zentraler Mittelsmann für Höcke in NRW ist das Dortmunder Bundestagsmitglied Matthias Helferich, der sich seit Jahren mit seiner überwiegend männlichen Parteijugend umgibt, als JA-Kandidat aufgestellt und in den Bundestag gewählt wurde und sich nun als Schirmherr seiner NRW-JA geriert. Dazu hatte er sich über einige Jahre den rechten Burschenschafter und Identitären Nils Hartwig an seine Seite geholt, der die „JA Südwestfalen-Ruhr“ aufbaute und weitere junge Rechte an die Partei band. Nach seinem Parteiausschluss aufgrund von Bedrohungen und Denunziationen  rückten für ihn JA-Kader wie Dustin Düpon, Mike Barthold, Manuel Linnemann und eben Leon Biallawons nach.

2021 schloss sich Biallawons der extrem rechten Jugendorganisation an und konnte sich mittlerweile in den Vorstand der JA-Südwestfalen-Ruhr hocharbeiten. Dort sitzt er aktuell gemeinsam mit den beiden Identitären Nils Hartwig und Jonas Grundhoff.

JA Vorstand Südwestfalen Ruhr mit Biallawons und Jonas Grundhoff (gelb-weiß gestreift)

Seit einigen Jahren besucht er rechte Zusammenkünfte, AfD-Veranstaltungen und beteiligt sich an öffentlichen Aktionen. Mittlerweile hat Biallawons eine Handvoll weiterer junger Personen für seine menschenverachtende Agenda gewinnen können, darunter seine Freundin Kim-Alina von Wedelstädt, die in einem bekannten Bochumer Optiker arbeitet.

Beide sind seit 2023 auch Teil des Bezirksvorstandes der AfD-Arnsberg, dem der Siegener Christian Zaum vorsteht, ebenfalls ein Höcke-Vertrauter . Am 8.01.2024 beteiligte er sich an einer Aktion von Helferich und rechten Burschenschaftern, um die Bauernproteste in Düsseldorf für rechte Zwecke zu instrumentalisieren . In seinem unmittelbaren Wohnumfeld und in der Wattenscheider Einkaufsstraße verteilt Biallawons rechte Propaganda in Briefkästen und verklebt rassistische Aufkleber, auf denen wahlweise der eigenen weißen Hautfarbe gehuldigt wird oder aber die millionenfachen Deportationspläne der Identitären Bewegung propagiert werden .

Am 27.04.24 organisierte Biallawons im Stile neonazistischer Selbstverharmlosung einen kurzen Auftritt im Bochumer Stadtzentrum, bei dem sich die neun rechten Snobs als Kümmerer inszenierten jedoch bald darauf aus der Innenstadt vertrieben wurden und sich zerstreuten. Am 22.05.2024 führte die Biallawons „JA Südwestfalen-Ruhr“ gegen 18.30 Uhr eine klandestine Veranstaltung im bekannten Bochumer Restaurant „Mutter Wittig“ durch. Die Referenten des Abends waren wenig überraschend Matthias Helferich und Christian Zaum. Dies flog dank aufmerksamer Antifaschist*innen auf und so wurde die Veranstaltung umgehend beendet und die Rechten flohen nach zwei stündiger Belagerung unter Polizeischutz zu ihren teils defekten Autos.

Der 25-jährigen Leon Biallawons ist somit eine zentrale Figur für Matthias Helferich beim Aufbau seines extrem rechten Netzwerks. Er vertritt ein völkisch-nationalistisches Weltbild und träumt wie Höcke und Helferich von einem weißen Ethnostaat. Seine extrem rechte Radikalisierung ist bereits abgeschlossen, weshalb die Öffentlichkeit ein Recht darauf hat, über seine Gefahr und seine Umtriebe zu erfahren. Er verbreitet diskriminierende Propaganda, motiviert damit rechte Gewalttäter zu ihren Taten und heizt das gesellschaftliche Klima an. Junge Menschen gehen manchmal Irrwege. Für Biallawons gilt diese Entschuldigung nach jahrelanger extrem rechter Agitation nicht mehr. Seine Mitläufer*innen sollten für ihr Leben Verantwortung übernehmen.

RechercheBO
02.06.2024

Die extreme Rechte und Diskriminierungsformen im Fußball

Vortrag: Die extreme Rechte und Diskriminierungsformen im Fußball

Am Tag des Beginns der Fußball-EM der Männer möchten wir dem allgemeinen nationalistischen Freudentaumel einen kritischen Input entgegenhalten. Fußball dominiert die Gesellschaft in Deutschland, wie kein anderer Sport. Er begeistert, verbindet und beschäftigt Millionen aber schafft auch Räume der Ausgrenzung. Um sich einen Überblick über diese hässliche Seite dieses Milliardengeschäfts zu verschaffen, präsentiert an diesem Abend die „Meldestelle für Diskriminierung im Fußball in NRW“ ihre Zahlen. Im Anschluss schauen wir uns ein konkreres Fallbeispiel aus unserer Region an.

 

Datum: 14.06.2024
Uhrzeit: 19:00 Uhr
Loction: Zanke, Westring 41, 44787 Bochum

Antifaschistische Linke Bochum,
Mai 2024

Das „freundliche Gesicht des NS“ erlebt sein Stalingrad in Bochum

JA in Bochum – Gegenprotest II 22.05.24

Am 22.05.2024 führte die extrem rechte AfD-Nachwuchsorganisation „Junge Alternative Südwestfalen-Ruhr“ um 18.30 Uhr eine klandestine Veranstaltung im bekannten Bochumer Restaurant „Mutter Wittig“ durch. Die geladenen AfD-Mitglieder und ihr Nachwuchs blieben jedoch nur kurz ungestört, bevor sich spontaner Protest vor dem Gasthaus einfand

 

Am 10. Mai hatte sowohl die „Junge Alternative Bochum“, als auch die „Junge Alternative Südwestfalen Ruhr“ die Veranstaltung über ihre Instagramprofile beworben, den Veranstaltungsort dabei jedoch verschwiegen. Genauso verheimlichte zu diesem Zeitpunkt eine junge Frau den Hintergrund der Veranstaltung gegenüber dem Restaurant „Mutter Wittig“, die dort für eine „private Veranstaltung“ einen Raum in der ersten Etage anmietete. Auf dem Sharepic wurden als Referenten des Abends der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Matthias Helferich sowie der Siegener Kreistagspolitiker Christian Zaum angekündigt. Beide gehören zum Höcke-Netzwerk in NRW, wie sich bereits am Volkstrauertag 2023 an der Hohensyburg und bei Höckes protestbegleitetem Besuch der Kokerei Hansa am 1. Mai 2024 zeigte. Matthias Helferich bezeichnete sich in der Vergangenheit bereits als „freundliches Gesicht des NS“ oder als „demokratischer Freisler“. Er prahlte gegenüber seinen Parteikollegen auch mit seinen Kontakten in die Dortmunder Naziszene („ich kenne die Jungs aus Dorstfeld“). Wer sich für die interne Veranstaltung in Bochum anmelden wollte, musste sich per Mail an Mike Barthold wenden. Dieser ist nach dem Parteiausschlussverfahren gegen den Identitären und extrem rechten Burschenschafters Nils Hartwig an dessen Stelle als Helferichs Adlatus nachgerückt. Helferich versucht wie Höcke die eigene Parteijugend auf seinen menschenverachtenden Kurs zu bringen, weshalb er nicht nur junge Parteikader an sich bindet, sondern auch mithilfe seiner Mandatsgelder anstellt und sich mit ihnen umgibt. In NRW ist Helferich damit der Radikalisierungsmotor und Höckes Griff nach dem mitgliederstärksten AfD-Landesverband. Offensichtlich versucht Helferich nun mithilfe vereinzelter junger, rechter Eigengewächse seinen Einfluss in Bochum geltend und damit dem Bochumer AfD-Landtagsabgeordneten Christian Loose im eigenen Kreisverband Konkurrenz zu machen.

Der Veranstaltungsort unterlag größter Geheimhaltung und nur Parteimitglieder waren erwünscht. Trotz größter Geheimhaltung gelang es aufmerksamen Antifaschist*innen dennoch den Ort ausfindig zu machen. Die schwelenden Grabenkämpfe innerhalb der AfD taten bei der Suche nach dem Ort ihr Übriges und so fanden sich bereits kurz nach dem Eintreffen der ersten JA-Schnösel Protestierende ein. Die Technik für die Präsentationen von Helferich und Zaum besorgte die „Junge Alternative Mülheim“ in Person von Luca Hofrath. Weiterhin anwesend waren JA-Mitglieder aus Dortmund und Wattenscheid. Die an diesem Abend anwesende Ortsgruppe aus Wattenscheid wird gerade von Leon Biallawons aufgebaut, der sich ebenfalls dem völkischen Lager in der AfD zuordnet und bereits in seiner Umgebung im Wattenscheider Zentrum extrem rechte Sticker verklebt, auf denen die millionenfache Deportation von „Nichtdeutschen“ gefordert wird. Biallawons ist seit 3 Jahren in der Jungen Alternative aktiv, bekleidet mittlerweile Posten in dieser extrem rechten Parteinachwuchsorganisation und ist für den Instagramaccount der JA-Bochum verantwortlich. Im Nachgang der Veranstaltung fuhren die jungen Rechten mit dem anwesenden Siegener AfD-Rechtsaußen Christian Zaum in seinen Kreisverband und unterstützten diesen beim EU-Wahlkampf.

Nachdem der AfD-Parteinachwuchs die Gaststätte leicht verspätet gegen 18.30 Uhr betreten hatte, begann ihre Veranstaltung im ersten Obergeschoss zunächst wie geplant. Offenbar hatten sich Helferich und seine Helfer das zentrale und renommierte Bochumer Restaurant für ihre interne Veranstaltung ausgesucht, um im Nachgang damit prahlen zu können, endlich auch mitten in Bochum eine Veranstaltung durchführen zu können. Dieser Plan scheiterte jedoch, als sich der lautstarke Protest plötzlich auf der Straße formierte und die irritierten und nervösen Gesichter an den Fensterscheiben des ersten Obergeschosses das Ende ihrer Veranstaltung zur Kenntnis nehmen mussten. Fortan herrschte im ersten Obergeschoss hektische Betriebsamkeit, einzelne AfD-Mitglieder versuchten Protestierende abzufotografieren, während andere nervös eine Zigarette nach der anderen vor dem Lokal rauchten. Der Hauptverantwortliche des Abends, Mike Barthold versuchte sich derweil mit besorgter Miene gegenüber der herbeigeeilten Polizei und der Restaurantpächterin in die Opferrolle zu flüchten. Dabei war er es, der das Restaurant über eine Strohfrau nicht nur bewusst getäuscht hatte, sondern auch für die eigene Inszenierung instrumentalisieren wollte. Dass dies dem Ruf des Restaurants massiv geschadet hätte und zumindest an diesem Abend in massive Erklärungsnot brachte, war den Rechten egal. Über die Zeit wuchs der laute Protest vor und rund um das Lokal auf knapp 100 Leute an, auch Passant*innen und Jugendliche reihten sich spontan an. Der ansonsten so verbalradikale Bundestagsabgeordnete Matthias Helferich und seine Gefolgsleute versteckten sich derweil über 2 Stunden im Inneren des Restaurants und nahmen damit auch normale Gäste in Geiselhaft. Insbesondere beim Anblick der bonzig-biederen AfD-Jünglinge in schlechtsitzenden Anzügen traf der immer wieder vorgetragene Slogan „rassistisch, sexistisch, neoliberal! AfD – Partei fürs Kapital“ voll ins Schwarze.

Helferich und Zaum im Bochumer Antifa Kessel

Über gut 2 Stunden verbrachten diese Anhänger von Vertreibungsfantasien im „Antifa Kessel“ von Bochum und verlangten dabei für ihren Rückzug mehr Polizei. Der Protest verlief durchweg friedlich aber bestimmt. Als schließlich gegen 21 Uhr eine Einsatzhundertschaft am Restaurant eintraf, flüchteten die Rechten schließlich über den Hinterausgang unter „Haut ab“-Rufen, während der Protest mit einem warmem Chili versorgt wurde und den Abend gebührend ausklingen ließ. Die WAZ meldete im Nachgang, dass ein Reifen eines Autos eines Mitglieds der Jungen Alternative Luft verloren haben soll.
Die spontane Überforderung der Pächterin mit der Situation, in den sie von der AfD gebracht wurde, ist nachvollziehbar. Schließlich machte sie von ihrem Hausrecht Gebrauch und schmiss die Rechten aus dem Lokal, die sich jedoch aufgrund ihrer Angst über 2 Stunden nicht aus dem Lokal wagten. Im Nachhinein erschien eine stabile Stellungnahme des Restaurants zu dem Vorfall: https://www.mutterwittig.de. Der Betreiber kündigt zudem an, künftig derartige Anmeldungen genauer prüfen zu wollen. Auch die WAZ berichtete: https://www.waz.de/staedte/bochum/article242403006/Rechtsextremes-Treffen-Polizei-Einsatz-und-Antifa-Demo.html und https://www.waz.de/staedte/bochum/article242402970/Rechtsextremes-Treffen-in-Traditionslokal-Paechter-entsetzt.html

Für das AfD-Netzwerk um Helferich ist der Versuch in Bochum einen Fuß auf den Boden zu bekommen bereits im Ansatz gescheitert. Ihr Geheimtreffen wurde an diesem Abend nach nur 30 Minuten beendet und zu einem äußerst unangenehmen 2-stündigen Aufenthalt für die Rechten. Danke an alle aufmerksamen und spontanen Antifaschist*innen. Jetzt sind wir am Drücker!

Der ganze Pott hasst die AfD!
Wir sehen uns in Marl und Essen!

Antifaschistiche Linke Bochum,
Mai 2024

Weiter Bilder:

Statement zum Ausschluss eines Blocks

Im Folgenden möchten wir als Mitveranstalter*innen der Revolutionären Vorabenddemo unsere Sicht zu dem Ausschluss eines Blocks am vergangenen Dienstag darlegen. Dabei handelt es sich um die Sicht unserer Gruppe und nicht des Orgabündnisses.
Während die Veranstalter*innen mit dem aggressiven Verhalten der Polizei rechnen mussten, bewerten wir das geplante, unsolidarische Verhalten von Teilnehmenden der Demonstration als gezielte Provokation, der wir bei der ersten Zwischenkundgebung nach rund einem Kilometer entschlossen ein Ende setzten. Eine derartig große Demonstration durchzuführen, erfordert Vieles. Auf Kooperationsbereitschaft und Solidarität der Teilnehmenden konnten wir uns bislang nahezu immer verlassen. Die uns aufgezwungene Beschäftigung mit einer Kleinstgruppe am Ende der Demo ist daher eine massive Extrabelastung für alle Beteiligten und allein deshalb nicht zu tolerieren. Leidlich bekannt sind der progressiven Bochumer Linken derartig egoistische Auftritte von der MLPD und ihren Tarnorganisationen, weshalb diese mittlerweile konsequenterweise von allen relevanten Strukturen, Bündnissen und Anlässen ausgeschlossen sind (Vgl. https://antifabochum.noblogs.org/2020/01/keine-zusammenarbeit-mit-der-mlpd/).
Wir könnten es uns als Bochumer Antifaschist*innen nach diesem Abend einfach machen und anfangen über antisemitische Sprechchöre, autoritäres Auftreten oder „Mackertum“ zu schreiben – allesamt Ausschlusskriterien für unserer Demonstration. Stattdessen schreiben wir über Respekt, Reflexionskompetenz und Solidarität. Beides, so die Erkenntnis des Abends, ist von gewissen Gruppierungen leider nicht zu bekommen. Mit der MLPD konnte die Linke in Bochum bereits ihre Erfahrungen mit einer autoritären, politischen Sekte machen. Nun schicken sich weitere Kleinstgruppen an es ihnen gleich zu tun. 
Gruppen, um die es im Folgenden geht, hatten teilweise um eine Teilnahme an der Vorabenddemo gebeten oder diese unabgesprochen angekündigt. Im Vorfeld der Demonstration fanden deshalb Gespräche statt, auf dessen Grundlage die Organisator*innen den Gruppen eine Absage erteilten. Dies geschah aufgrund einer möglichen Beteiligung offen antisemitischer Gruppierungen und einer von diesen Gruppen nicht zu gewährleistenden Durchsetzungsfähigkeit bei Verstößen. An alle Adressen wurde bei diesen Gesprächen unmissverständlich der jahrelange Bochumer Demokonsenz kommuniziert, wonach keine Blockbildung in der Demo, keine Nationalfahnen und selbstverständlich auch kein Antisemitismus geduldet wird. Verstöße haben selbstredend den Ausschluss von der Demo zur Folge.
Am Tag der Vorabenddemo zeichnete sich in den sozialen Medien bereits ab, dass die antisemitischen Strukturen diesen Abend lediglich zum Anlass nehmen würden, um „einige Antideutsche zu nerven“ (zit.: „On our way to annoy some Antideutsche“). Wer rund um den ersten Mai nicht mehr zu bieten hat, als etwaige Strohmänner zu provozieren, stellt damit das eigene politische Bewusstsein in Frage. Und zeigt damit auch die Unkenntnis über die politische Gemengelage in Bochum. Die Bochumer Vorabenddemo ist nämlich genau deshalb so groß und offenbar auch anziehend für viele Menschen, weil hier seit Jahren ein linker Minimalkonsens gepflegt wird, den man mit den Worten „Für das Leben“ umreißen kann. Die vielzitierte „(Internationale) Solidarität“ ist für uns bedingungslos und benötigt keine einfältigen Dichotomien. Sie gilt allen Unterdrückten, von Krieg und Terror Betroffenen, Ausgebeuteten und Verfolgten. Und auch in Bezug auf den Terrorangriff rechter palästinensischer Gruppen auf Israel sowie das jetzige Blutvergießen in Gaza bedeutet dies eine unbedingte Solidarität mit allen Betroffenen und zugleich die Erkenntnis, dass weder fundamentalistische Terrorgruppen noch eine rechte Regierung Bezugspunkte emanzipatorischer Politik sein können. 
Vor dem Start der Demonstration versammelten sich rund 100 Menschen des selbsternannten antiimperialistischen Spektrums hinter dem Hauptbahnhof, liefen geschlossen zum Demotreffpunkt und bildeten dort zu Beginn der Demonstration einen eigenen „roten Block“ am Ende des Zuges. Eine Blockbildung wurde damit entgegen der Absprachen vollzogen. Gut die Hälfte dieses Blocks bestand inhaltlich aus propalästinensischen Plakaten,  Transparenten, Palästinafahnen und kleineren Nationalsymbolen in Form von Aufklebern und Plakaten. Bald folgten den „Free Palestine“ Sprechchören wenig überraschend „Intifada“-Rufe. Dieser Teil hatte es sich ganz offensichtlich an diesem Abend zur Aufgabe gemacht, die Vorabenddemo für ihre Zwecke zu instrumentalisieren – erneut natürlich entgegen der Absprachen.Bereits zu diesem Zeitpunkt erfolgte eine Ansprache an diese Gruppe, dass sie entgegen der Absprachen gegen sämtliche Punkte des Demokonsenses verstößt und sie bei Fortsetzung ihres Verhaltens bei der ersten Zwischenkundgebung von der Demonstration ausgeschlossen würden. Der Block war jedoch weder fähig noch willens seine antisemitische Selbstinszenierung zu beenden. Im weiteren wurden Durchsagen des Lautsprecherwagens der Demonstration, mit Megafonen und extra Lauten rufen versucht zu übertönen. Ein Störversuch, der gerade bei Durchsagen von EA-Nummern oder ähnlichem fatal sein kann. Aus diesen vielen Gründen endete für den Block am Rathaus der Besuch der revolutionäre Vorabenddemo. Die Reaktion des Blocks auf ihren Ausschluss, die in wüsten Beschimpfungen, Übertönen der Redebeiträge und vereinzelten Drohungen mündete, entlarvte das Ansinnen dieser Gruppen endgültig. Immerhin konnten sich so auch viele andere Teilnehmer*innen ihr eigenes Bild von diesem Block und seinem Gebaren machen.
Wie schon bei der feministischen Demonstration am 8. März wurde hier von autoritären, dogmatischen Kleinstgruppen der Versuch unternommen auf die großen Demo-Termine aufzuspringen und diese als Bühne für ihre Zwecke zu missbrauchen. 
Der Wunsch über Ablauf und Inhalte der Organisator*innen ist zu berücksichtigen. Wenn es Personen und Gruppen unmöglich erscheint, sich an den vorab kommunizierten Demokonsens zu halten, dann wäre ein verantwortungs- und respektvoller Umgang damit die Anmeldung einer eigenen Demonstration gewesen.
Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass einige Gruppen und Personen des hinteren Blocks angereist waren, um die Demonstration nicht nur zu vereinnahmen, sondern sie zu sprengen. Dies spiegelt auch ein Bericht jener Gruppen wider, in dem es heißt, man habe an diesem Abend in Bochum „ein starkes Zeichen gegen die sogenannten ‚Antideutschen‘“ gesetzt. Damit sehen wir uns leider in unserer vorab getroffenen Entscheidung, diese Gruppen von der Demonstration auszuladen, bestätigt.
Zur Klarstellung: Nicht alle Personen und Gruppen dieses Blocks sind antisemitisch oder hatten das Ziel die Vorabenddemo zu stören. Es gab auch ernsthafte Vermittlungsversuche, die jedoch allesamt aufgrund der Borniertheit jener roten Pali-Gruppen scheiterten. Letztlich zeigte sich jedoch der gesamte, rund 100 Personen umfassende Block mit den antisemitischen Störer*innen solidarisch.
In der Nachbetrachtung fielen uns viele Parallelen zum Verhalten der MLPD auf. Es liegt für uns auf der Hand, dass hochdogmatische, unreflektierte und autoritäre Gruppenstrukturen egoistisches Handeln geradezu begünstigen. Aus der selbstinduzierten Gewissheit im Besitz der Wahrheit zu sein, leiten diese das Recht ab, ihre Agenda und Perspektive anderen Formaten überzustülpen. Die Idee mit Mao, Stalin oder Lenin die Welt noch einmal zu erretten mag einigen Leuten in diesen düsteren Zeiten offenbar verlockend erscheinen, ist jedoch vielmehr ein Armutszeugnis der eigenen intellektuellen Trägheit und führt geradewegs in die eigene Bedeutungslosigkeit. Die sich daraus ergebende Isolation wiederum begünstigt sektiererisches Verhalten.
Es bleibt dabei: Die Revolutionäre Vorabenddemo in Bochum ist eine Demo der Vielen, die im Zweifel auch wehrhaft ist gegen Vereinnahmungen und Angriffe. Genau deshalb fühlen sich Menschen aus den unterschiedlichsten Spektren wohl auf dieser Demonstration – und das wird auch so  bleiben!
Antifaschistische Linke Bochum,
Mai 2024

2000 Teilnehmende auf Revolutionärer Vorabenddemo

Revolutionäre Vorabenddemo Bochum 2024 I

Die diesjährige Revolutionäre Vorabenddemo unter dem Motto “Antifaschistischer Widerstand – Unser Zusammenhalt gegen ihre Dystopie” war mit ca. 2000 Teilnehmenden die bislang größte. Und tatsächlich haben sich die Gründe für eine gerechtere Welt zu demonstrieren in den letzten Jahren des Spätkapitalismus derartig aufsummiert, dass dies nur folgerichtig ist. Zum Anderen ist der seit Jahren steigende Zuspruch auch ein Beleg dafür, dass die Revolutionäre Vorabenddemo in Bochum sich auch überregional zu einem festen, zuverlässigen Termin etabliert hat.

Die Demonstration begann nach leichter Verzögerung durch technischer Schwierigkeiten mit der Verlesung des Aufrufes und einem Redebeitrag des Bochumer Antifa Treffs, der eine linke Selbstkritik behandelte. Dann ergoss sich der lebhafte und laute Demonstrationszug über den breiten Boulevard, wo die Gelsenkirchener Polizei bereits zum ersten Mal wegen angeblicher Vermummung jammerte. Nach einigen Minuten konnte die Demo dann weiterziehen und erreichte ihren ersten Zwischenkundgebungsort am Bochumer Rathaus. Dort wurden Redebeiträge der Antifaschistischen Linken Bochum zur Neuen Rechten und der Seebrücke Bochum zur Verschärfung von Asylgesetzen gehalten. An dieser Stelle wurde auch ein, dem Demokonsens nicht folgender,geschlossener Block wegen vereinnahmenden und unsolidarischen Verhaltens von der Demo ausgeschlossen.

Die Demo zog anschließend weiter durch die Dämmerung über den Ring, das Kortländer Viertel und erneut am Rathaus vorbei, wo dann Pyrotechnik die Dunkelheit erleuchtete. An der Viktoriastraße stoppte die Polizei dann aufgrund der Pyrotechnik die Demonstration erneut. Hierzu machte sie sich eine Verengung der Straße zu Nutze, sodass für den Demonstrationszug kaum Handungsspielraum blieb. Die Verhältnislosigkeit dieser Maßnahme wurde durch einen Platzverweis gegen ein ausgewiesenes Mitglied der Polizeibeobachtung auf die Spitze getrieben. Nun begann die Polizei mit einem Stakkato von abstrusen Forderungen, welche die Organisator*innen schließlich nicht mehr umsetzen konnten und wollten. Dieser Erpressungsversuch wurde von Seiten der Demoleitung mit der Auflösung der Versammlung beantwortet, zumal ein Polizeikessel mit hinzugezogenen Kräften drohte.

Auch wenn die Demo nicht bis zum Ende durchgeführt werden konnte, bewerten wir die hohe Anzahl an Teilnehmenden als Erfolg. Sicherlich gab es in diesem Jahr mehrere Faktoren, die eine reibungslose Durchführung verhinderten, letztendlich sind wir trotzdem zufrieden, dass alle Teilnehmenden sicher nach Hause gekommen sind.

In Erinnerung bleiben viele solidarische Menschen und ein lauter, dynamischer Abend, der leider zu früh endete.
Wir sehen uns im nächsten Jahr.

Bis dahin bleibt aktiv und organisiert euch!

Antifaschistische Linke Bochum,
Mai 2024

Antifaschistischer Block auf der Mai-Kundgebung des DGB

Der 1. Mai ist der Kampftag der internationalen Arbeiter*innenklasse. An diesem Tag kämpfen Arbeiter*innen auf der ganzen Welt für ihre Rechte.

In der Vergangenheit wurde dieser Tag viel zu oft von den Nazis missbraucht und so haben sie in den vergangenen Jahren regelmäßig unsere Ressourcen durch ihre Aufmärsche gebunden. Daher hieß es für uns Antifaschist*innen folglich „1. Mai – Nazifrei!“

In diesem Jahr haben die Nazis keine Kundgebung in Bochum und Umgebung angekündigt und so ist der 1. Mai tatsächlich nazifrei.
Aus diesem Grund wollen wir die Mai-Kundgebung der Gewerkschaften in Bochum mit einem antifaschistischen Block unterstützen.

Lasst uns daher den Kampftag der Arbeiter*innenklasse, unseren wichtigsten Tag im Jahr, gemeinsam begehen.

Die Forderung der Gewerkschaften lautet in diesem Jahr: „Mehr Lohn, mehr Freizeit, mehr Sicherheit(*), mehr Antifaschismus!“ Diesen Forderungen schließen wir uns an.

Kommt in den antifaschistischen Block auf der Maikundgebung der Gewerkschaften.
Heraus zum antifaschistischen 1. Mai! Gegen Ausbeutung, Faschismus und Krieg – für einen antifaschistischen Klassenkampf!

Mittwoch, 1. Mai 2024, 10:30 Uhr Bochum Rathaus

 

Antifa4630

 

(*) Die Forderung „Mehr Sicherheit“ bezieht sich auf Lohn-, Arbeitsplatz- und Tarifsicherheit, nicht auf den staatlichen Sicherheitsapparat

Revolutionäre Vorabenddemo 2024: Last Call!

Letzte Informationen Revolutionäre Vorabenddemo Bochum 2024

Wir haben nochmal die letzten Informationen zur diesjährigen Vorabenddemo in Bochum zusammen gestellt.

Sicherheit während der Demo

Auch dieses Jahr ist während der Demo ein EA eingerichtet, den ihr bei Festnahmen oder sonstigen Übergriffen der Polizei unter folgender Nummer erreichen könnt:
0234 622 09 002

Die Bochumer Polizeibeobachtung wird auf der Demo präsent sein und ein Auge auf die Cops werfen.

Weiter sind Awareness Teams und Demo Sanitäter*innen im Einsatz. Das Awareness Team erkennt ihr an den lila Westen mit Awareness auf dem Rücken und die Demo Sanitäter*innen könnt ihr über den Lautsprecherwagen erreichen.

Aufbau Demo

Wie auf jeder revolutionären Vorabenddemo gehören die ersten Reihen den organisierten Antifas. Dahinter können sich alle anderen anschließen.

Dabei gilt: FLINTA*s to the Front! Das Patriarchat ist allgegenwärtig und auch die revolutionäre Vorabenddemo ist nicht frei davon. Deshalb sind die ersten Reihen, die das Bild der Demo wesentlich mitbestimmen, organisierten FLINTAs* vorbehalten.

Demokonsens
Lasst Nationalfahnen und Parteisymbolik (auch auf Schildern und Bannern) zu Hause. Sowohl antisemitische als auch rassistische Parolen werden nicht geduldet und Menschen, die dem Demokonsens widersprechen im Zweifel der Demo verwiesen.

Wir wünschen uns ein solidarisches und achtsames Miteinander. Auch wenn innerhalb der radikalen Linken diverse Meinungsverschiedenheiten bestehen, die (nicht nur) aktuell kontrovers diskutiert und ausgetragen werden, wünschen wir uns eine gemeinsame Demo ohne Spaltung und Provokation. Konflikte geben im Zweifel den Cops Anlass, in die Demo einzugreifen. Daher passt aufeinander auf und lasst euch nicht spalten. Wir stehen solidarisch zusammen für eine gerechtere Welt!

Gemeinsam kämpfen!

Wir legen seit Jahren Wert darauf während der Vorabenddemo in Bochum eine emanzipatorische und antifaschistische Bewegung auf die Straße zu bringen. Wir müssen gemeinsam für das gute Leben für alle kämpfen – ob Antifaschist*innen, Klimabewegung oder Feminist*innen. Diese Haltung wollen wir mit der revolutionären Vorabenddemo auch nach außen zeigen.

Wir wollen deshalb keine Bildung von geschlossenen Blocks und wollen stattdessen morgen auf der Straße unserem letztjährigen Motto treu bleiben und Gemeinsam kämpfen!

Info Slides:

Veranstaltungsreihe: Antifaschismus Jetzt! Der Kampf gegen Rechts damals und heute.

Veranstaltungsreihe: Antifaschismus Jetzt – Der Kampf gegen Rechts damals und heute!

Seit der Veröffentlichung der Correctiv Recherche zu den Deportationsplänen von AfD & Co ist vielen Menschen bewusst geworden: wir müssen uns antifaschistisch organisieren, um eine AfD-Regierung zu verhindern. Neben all den Dingen, die bereits laufen haben wir für die kommenden Wochen eine Veranstaltungsreihe organisiert, die sich näher mit dem Themenkomplex Antifaschismus befasst. Mithilfe von Inputs zur Theorie des Faschismus, zu seiner Geschichte und dem antifaschistischen Widerstand bis in die heutige Gegenwart, könnt ihr euch für die kommenden gesellschaftlichen Aufgaben und Kämpfe wappnen.

12.04.24 – 19:00 Uhr: Einführung in die Faschismustheorie(n)
Anfang des Jahres kam raus, dass sich Rechtsradikale mit Konservativen und Unternehmer*innen in Potsdam getroffen hatten, um Deportationspläne zu schmieden. Danach gingen bundesweit Hunderttausende gegen Rechts auf die Straße. Viele befürchten zurecht, dass in den kommenden Wahlen in Sachsen und Brandenburg mit der AfD eine faschistische Partei zur stärksten Kraft gewählt werden könnte. Die Notwendigkeit von Antifaschismus scheint so dringend wie lange nicht.
Das führt zur Frage: Was ist mit Faschismus eigentlich genau gemeint? Eine rassistische, antisemitische, FINTA– und queerfeindliche Ideologie? Eine Rebellion der “Abgehängten”? Oder doch die Diktatur des Großkapitals? Was macht die Menschen zu Faschist*innen? Und lässt sich in der Gegenwart überhaupt noch sinnvoll von “Faschismus” sprechen, wenn die Diktaturen von Hitler und Mussolini rund hundert Jahre zurückliegen?
Um diese und weitere Fragen zu klären, gibt es einen Vortrag, der einen Überblick über Faschismustheorie(n) geben soll.

07.05.24 – 19:00 Uhr: Autoritäre und nationalistische Gesellschaftsvorstellung. Kontinuitäten vom Ruhrkampf 1920 bis in die Gegenwart.
Als die Rote Ruhrarmee im Mai 1920 geschlagen war und tausende Arbeiter*innen tot waren, war dafür nicht nur die Berliner Reichsregierung verantwortlich, sondern auch Freikorps. Freikorps waren in den 1920er Jahren fester Bestandteil eines politischen Spektrums, das eine Revision der gesellschaftspolitischen Verhältnisse forderte und einen autoritären Staat aufbauen wollten, den eine kleine Elite führen sollte. Damalige Autoren dieses Netzwerkes, das später als „Konservative Revolution“ bezeichnet wurde, verschwanden zwar nach dem Zweiten Weltkrieg, ihre Ideen erlebten aber 20 Jahre später eine Renaissance, die heute politisch agil ist und wie vor 100 Jahren eine Umgestaltung der Gesellschaft anstrebt. Wie sich diese Kontinuitäten ausdrücken und welche Gesellschaftsform sie anstreben, wollen wir uns genauer anschauen.

17.05.24 – 19:00 Uhr: Offensiv, autonom, militant – Wie die Antifa entstand! (Vortrag: Bernd Langer)
Ausgehend von der bolschewistischen Machtergreifung in Russland 1917 und dem Aufstieg des italienischen Faschismus, behandelt der Vortrag die Entstehung von Faschismus und Antifaschismus bis zur heutigen Antifa.
Der Schwerpunkt liegt auf der Entwicklung in Deutschland. Hier tritt mit der Abwehr des Kapp-Putsches 1920 zum ersten Mal eine Einheitsfront gegen die radikale Rechte in Erscheinung. An diesen Erfolg wird aber nicht angeknüpft – vor allem, weil die KPD im Faschismus lediglich eine Spielart kapitalistischer Herrschaft sieht. Von der Kommunistischen Internationale wird schließlich mit der Sozialfaschismusthese eine fatale Linie verfügt, die entscheidend dazu beiträgt, dass antifaschistische Kräfte bis 1933 unvorbereitet und uneinig bleiben. Die Beschreibung der politischen Akteure und ihrer Strategien wird bis in die Zeit des II. Weltkriegs fortgeführt.

Nach dem Krieg entstanden 1949 DDR und BRD mit einem unterschiedlichen antifaschistischem Verständnis. Abgesehen von der Darstellung der staatlichen Ideologien, geht der Vortrag speziell auf den undogmatischen, militanten Antifaschismus ein, der sich in der BRD in den 1970er-Jahren herausbildete. Aus ihm entwickelt sich in den 1980er-Jahren, in Verbindung mit der Autonomen Bewegung, eine außerparlamentarisch und revolutionär ausgerichtete Antifa. Doch erst mit dem Erstarken faschistischer Kräfte nach 1989 wurde Antifaschismus zum beherrschenden Thema in der radikalen Linken, und die autonome Bewegung ging weitgehend in der Antifa auf.
Unter dem Symbol Antifaschistische Aktion versammelten sich alle, die die Ursachen des Faschismus im kapitalistischen System suchten, die Antifa als Kampf ums Ganze verstanden und die an der Idee einer anderen Gesellschaft festhielten.

24.05.24 – 19:00 Uhr: Unter Nazis – Lesung mit Jakob Springfeld
Gemeinsam mit dem Journalisten Issio Ehrich hat der Zwickauer Klima- und Antifaaktivist Jakob Springfeld ein Buch geschrieben. „Unter Nazis“ ist seine Geschichte, die Geschichte einer Zerreißprobe. Es geht um die harte Realität, auf die junge Antifaschist*innen in Städten wie Zwickau stoßen – um Drohungen, um Gewalt, um Angst. Es geht aber auch darum, dass selbst solche Städte zu progressiven Keimzellen werden können. Die Stimme der ostdeutschen Zivilgesellschaft muss lauter werden, und sie darf nicht nur nach Angriffen durch Neonazis gehört werden. Das Buch soll Warnsignal sein und Hoffnungsschimmer. Jakob Springfeld liest aus seinem Buch und kommt anschließend mit den Zuhörer*innen ins Gespräch.

04.06.24 – 19:00 Uhr: Antifa Speed Organizing!
Immer wieder bekommen auch wir Anfragen von Menschen die sich antifaschistich engagieren möchten. Eine direkte Einbindung in politische Gruppen gestaltet sich jedoch leider oftmals knifflig. Doch gerade in einer Universitätsstadt wie Bochum tummeln sich viele motivierte, stabile Menschen, die bisweilen bereits in Zusammenhängen oder andernorts aktiv waren. Ihr habt alle Ressourcen und Skills auf die wir in diesen Zeiten nicht verzichte können! Wie kann man also Menschen, die bereits in einer anderen Stadt oder vor vielen Jahren mal aktiv waren, wieder organisieren? Wir möchten in einem “Speed Organizing” den Versuch wagen, Menschen miteinander zu vernetzen, auf die genau diese Beschreibung zu trifft und die sich von einem bereits existierenden, offenen Jugendantifa-Treffen nicht angesprochen fühlen. Der antifaschiste Widerstand ist groß, bunt und vielseitig: egal ob Antifas, das Legal-Team, social media und Informatik-Gurus, Gedenk-, Theoriearbeiter*innen – ihr werdet gerade dringend gebraucht.
Kommt rum, let’s get organized!

Alle Veranstaltungen finden in der Zanke  (Westring 41, 44787 Bochum) statt und werden in Kooperation mit dieser ausgrichtet.

Antifaschistischer Widerstand! Unser Zusammenhalt gegen ihre Dystopien!

Aufruf zur Revolutinären Vorabenddemo 2024 in Bochum:

Antifaschistischer Widerstand! Unser zusammenhalt gegen ihre Dystopie! Revolutionäre Vorabenddemo 2024 in Bochum

Dem Faschismus mit aller Kraft entgegentreten!
Im Januar machte die Correctiv–Recherche zur AfD einem Großteil der Gesellschaft unmissverständlich deutlich, wovor Antifaschist*innen bereits seit vielen Jahren warnten; eine Machtübernahme der AfD hieße für Millionen von Menschen hierzulande Deportation und Verfolgung. Zwar war ohnehin bekannt, dass dies für Menschen mit einem unsicheren Aufenthaltsstatus gelten würde. Die offen gelegten Deportationspläne wischten jedoch die Gutgläubigkeit vieler Menschen beiseite und zeigten ihnen, dass weitaus mehr Menschen potentiell Betroffene dieser faschistischen Umsturz- und Vertreibungspläne sind. Das völkische Gesellschaftsbild der AfD ist geprägt von Abwertung und Ausgrenzung und dies trifft insbesondere migrantisierte Personen und Geflüchtete, FLINTA und queere Personen, Menschen mit Behinderung, Juden*Jüdinnen, politische Gegner*innen, und nicht zuletzt finanziell schwache und hilfebedürftige Personen.
Ein positiver Effekt waren die Millionen von Menschen, die in den Wochen nach der Veröffentlichung den Aufrufen antifaschistischer Gruppen und Bündnissen folgten. Um dem Faschismus entgegenzuwirken, wird eine Straßenmobilisierung, die auf einer Empörungswelle beruht, jedoch nicht ausreichend sein. Organisation in den eigenen Vierteln und Städten muss die Grundlage für einen effektiven antifaschistischen Widerstand sein. Darüberhinaus steht fest, dass ein erfolgreicher Antifaschismus antikapitalistisch sein muss, um den Faschist*innen und ihren Verbündeten die Grundlage zu entziehen, denn die bürgerlichen Parteien haben in den vergangenen Jahrzehnten durch Sozialabbau, Abschiebegesetze und deren Praxis sowie den Ausbau von Überwachungssytemen und Polizeibehörden schon einiges zum Aufbau eines autoritären Staates beigetragen. 
Antifaschismus lebt von breiten Bündnissen. Gleichzeitig müssen wir auch über offensichtlich faschistische Bestrebungen wie die der AfD hinaus kritisch bleiben und immer wieder den Finger in die Wunde legen. Wir rufen alle Antifaschist*innen auf, in ihren Strukturen – sei es in Parteien, autonomen Gruppen oder Nachbarschaftsvereinen – laut zu werden, wenn Menschenrechte mit Füßen getreten werden. 
Gegen den Rassismus der Mitte
Seit Jahren folgen die bürgerlichen Parteien von der CDU bis zu den Grünen den Stichworten der AfD geradezu panisch. Olaf Scholz auf dem Spiegel–Cover mit dem Slogan „Wir müssen im großen Stil abschieben“ ist da nur das bekannteste Beispiel. Diejenigen, die von dem seit Jahren andauernden Rechtsruck am meisten betroffen sind, sind Geflüchtete und rassifizierte Personen. Rassistische Diskurse werden von der Presse befeuert und von der Politik umgesetzt. Neue Abschiebegesetze sollen das bewirken, was die AfD offener und umfassender fordert: Schneller und härter abschieben. Mit der Debatte um sogenannte Bezahlkarten für Geflüchtete werden erneut rassistische und völkische Stigmata bedient. Das angeblich durch deutschen Eifer und nicht durch Ausbeutung erwirtschaftete Geld, das ohnehin kaum zu einer echten Teilhabe reicht, darf nicht mehr selbstständig verwaltet und ausgegeben werden und erst recht nicht Menschen in anderen Ländern unterstützen. Kombiniert wird das mit einer Aufrüstung nach Innen und Außen. Nach Außen grenzt sich Europa immer vehementer ab. Push- und Pullbacks sind an den EU-Außengrenzen Normalität geworden. Die Kriminalisierung von Seenotrettung gehört seit Jahren zur Politik verschiedener EU-Staaten, die mit der GEAS-Reform aus dem vergangenen Jahr ‚optimiert‘ wurde. 
Gegen Antifeminismus und Queerfeindlichkeit
Schon jetzt können wir beobachten, welche Auswirkungen rechte Dystopien insbesondere auf FLINTA haben. Es genügt ein Blick in die USA, Polen oder Ungarn, um zu sehen, welche fatalen Folgen eine antifeministische und frauenfeindliche Politik, wie sie auch von der AfD – sowie z.T. CDU und FDP – vertreten wird: Von Sprechverboten über systematische Eingriffe in das körperliche und sexuelle Selbstbestimmungsrecht bis hin zur Diffamierung und Verfolgung queerer Personen zeichnet sich ab, was uns auch in Deutschland droht. Die AfD hat sich dem „Kampf gegen Gender“ verschrieben und hetzt dabei nicht nur gegen homosexuelle und trans Personen, sondern gegen all jene, die ihr Leben nicht nach traditionellen Familien- und rückschrittlichen Geschlechterbildern ausrichten. 
Der staatliche, (neo-)liberale Feminismus ist dagegen auch keine Alternative. Mit gleichstellungsorientierten Maßnahmen werden an vielen Stellen lediglich Hürden für ansonsten weitestgehend privilegierte (cis) Frauen abgeschafft. Der Traum vom sozialen Aufstieg, sofern nur genug Leistung erbracht würde, wird lediglich auf weitere Gruppen ausgeweitet. An den Verhältnissen ändert sich dadurch jedoch nichts. Dies zeigt sich nicht zuletzt auch daran, dass es bei jeder Krise FLINTA sind, die als erstes wieder zurückstecken müssen – ob bei der Lohnarbeit oder im Privaten. 
Wir dürfen das nicht hinnehmen! Wir stehen ein für ein selbstbestimmtes Leben für alle, unabhängig von Geschlecht und Sexualität. Wo sie ‚Cancel Culuture‘ rufen, während sie gleichzeitig unsere Rechte beschneiden, fordern wir Freiheit und Gerechtigkeit! Wir sagen: Feminists to the front! Lasst uns dem patriarchalen Backlash entgegentreten – gemeinsam, entschlossen, solidarisch!
Unsere Solidarität gegen ihre Repression
Seit 2021 ist die antifaschistische Bewegung in Deutschland von massiver Repression durch den Staat betroffen. Im vergangenen Jahr endete das Verfahren gegen die Antifaschistin Lina und weitere Genoss*innen mit mehrjährigen Haftstrafen. Ihnen wird die Gründung einer kriminellen Vereinigung zur Last gelegt, was staatlichen Ermittlungsbehörden weitreichende Rechte in der Überwachung linker Strukturen erlaubt. Während des Verfahrens gelangten immer wieder Unterlagen aus den Akten an das rechte Compact Magazin. In den vergangenen Jahren sind  massenhaft solcher Verbindungen zwischen Sicherheitsbehörden und Teilen der extremen Rechten publik geworden. Nicht nur scheint ein nicht zu verachtender Teil in Polizei und Bundeswehr rechten Ideologien zuzustimmen, sondern aktiv den Kontakt zu Neonazis und Faschist*innen zu suchen. Statt Terrorabwehr sind es immer wieder Teile der Sicherheitsbehörden selbst, die Todeslisten führen, Waffen horten und Anschläge planen, wie bspw. im Fall des Bundeswehrsoldaten Franco A. und dem Hannibal-Netzwerk. Fast 1.000 rechte Gewalttäter*innen sind untergetaucht und der deutsche Staat konzentriert sich lieber darauf, Linke und Klimaschützer*innen zu kriminalisieren und verfolgen. Dass ein immer autoritärer werdender Staat in Zeiten von sozialen Krisen repressiv gegen fortschrittliche Bewegungen auftritt, ist dabei nichts Neues. Denn letztendlich sind es oftmals Aktivist*innen, die dem Staat und seinen Sicherheitsbehörden den Spiegel vorzeigen.
Da die im Kapitalismus immanenten  Krisen sich in den kommenden Jahren durch u.a. die drohende Klimakatastrophe und anhaltende Kriege  verschärfen werden, hat der Staat frühzeitig zu Mitteln gegriffen, seine autoritäre Transformation durchzuführen. Neue Spezialeinheiten zur Aufstandsbekämpfung und neues Gerät wurden und werden weiterhin angeschafft. Die Verhältnisse werden
mit allen Mitteln verteidigt.
Ob bei Polizeigewalt, neuen Neonazi–Skandalen oder unzureichenden Ermittlungen gegen Rechts – es wird immer häufiger deutlich, dass die Probleme in den Behörden und Ministerien sitzen. Trotz der Repression muss es heißen: Weitermachen! Das Antifaschist*innen ins Fadenkreuz der Ermittlungen geraten, zeigt nur, dass der richtige Nerv getroffen wurde. 
Gegen den Rechtsruck in Europa
Der bereits seit Jahren vorangetrieben Rechtsruck und ein konservativer Backlash sind nicht nur in deutschen Sicherheitsbehörden und Parlamenten auf dem Vormarsch. Bei der Europawahl im Juni 2024 ist nochmal mit einem erneuten deutlichen Zugewinn für anti–europäische, rechtspopulistische Parteien zu rechnen. Ob FPÖ, Rassemblement National, Fratelli d’Italia oder AfD – sie alle wollen ihre menschenverachtenden und rückwärtsgewandten Ideen auf europäischer Ebene verwirklichen und arbeiten dafür über Grenzen hinweg zusammen. Diese Zusammenarbeit und eine durch Unterstützung von Konservativen und Christdemokraten mögliche Mehrheit im EU–Parlament könnte zusätzliche katastrophale Auswirkungen  haben, wie bereits die Einrichtung von Frontex mit der Verteidigung der EU-Außengrenzen. Wichtige Abstimmungen und notwendige Entscheidungen etwa zugunsten des Klimaschutzes, bezüglich Integration, sowie zu Frauenrechten und Schutz vor sexualisierter Gewalt stehen auf der Kippe.
Wir als Antifaschist*innen und emanzipatorische Kräfte müssen uns international vernetzen, um dieser Kooperation aus rechten Kräften entgegenzutreten. Lasst uns Kontakte knüpfen, uns über Deutschland hinaus austauschen, voneinander lernen und uns gegenseitig unterstützen, um den europäischen Rechtsruck effektiv zu bekämpfen.
Die Krise heißt Kapitalismus
Welche Auswirkungen internationale Krisen, neben dem unerträglichen Leid für die direkt Betroffenen, auch auf unser tägliches Leben haben, sehen wir nicht zuletzt durch den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine: Aufrüstung, Inflation und Probleme bei der Gasversorgung treffen viele europäische Länder und befeuern über die Schrecken des Krieges hinaus soziale Ungleichheiten. Dabei wird die Schere zwischen Arm und Reich immer breiter: Während die deutsche Industrie boomt und Großkonzerne Millardengewinne für ihre Aktionär*innen verbuchen können, ist inzwischen fast jedes vierte Kind in Deutschland von Armut und damit einhergehender sozialer Ausgrenzung bedroht. Denn seit Jahren sinken die Reallöhne, obwohl die Lebenshaltungskosten steigen. Selbst mit mehreren Jobs im Niedriglohnsektor lässt sich der Lebensunterhalt schon lange nicht mehr sichern und strenge Regelungen des reformierten Bürgergeldes verhindern, dass die nächste Generation es aus der Armut schafft. Aber auch Menschen mit sicherer Arbeit und gutem Einkommen merken allmählich die Auswirkungen anhaltender Krisen. 
Beim Thema Wohnraum ist eine fatale Entwicklung zu beobachten: die Stadtverwaltungen haben kein Interesse an bezahlbaren Wohnraum, kurzfristige wirtschaftspolitische Ziele haben heute meist Vorang vor dem Gemeinwohl. Die Folgen: Wohnungnot, Verdängung, Obdachlosigkeit. Statt aber für eine gerechte Verteilung von Wohlstand zu sorgen, wird mit Diskussionen wie zuletzt über Vollsanktionen beim Bürgergeld weiter nach unten getreten. 
Dass rechten Akteur*innen das Wohl der Armen bloß auf Wahlplakaten am Herzen liegt, zeigen die Parteiprogramme der jeweiligen Parteien, die neoliberaler nicht sein könnten. Auch realpolitisch machen rechte Parteien in Europa keinen Hehl, dass sie nur Politik für die Reichen machen. So wurde in Italien unter der faschistischen Ministerin Meloni Anfang des Jahres die Sozialhilfe gestrichen. Eine Maßnahme mit gravierenden Folgen. Während die Preise steigen, nimmt man denen, die eh schon wenig haben, die letzten Reserven. Auch hierzulande wären es, dazu kam eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, v.a. die Wähler*innen der AfD selbst, die wirtschaftlich besonders negativ von deren Politik betroffen wären. 
Wir als radikale Linke lassen uns durch autoritäre Allmachtsfantasien und neoliberale Spaltung nicht aufhalten. Wir stehen ein für ein gutes Leben für alle. Unsere Utopie ist die wahre Alternative, doch auch diese muss erkämpft werden!
Organisiert euch für den Arbeitskampf!
Derzeit erleben wir eine Welle an Arbeitskämpfen. Ob im Einzelhandel, den Kliniken und Arztpraxen, im Nahverkehr, Baugewerbe oder öffentlichen Dienst, überall wird gestreikt und das zu Recht! Schlechte Arbeitsbedingungen, wenig Zukunftsperspektiven und Löhne, die vorne bis hinten nicht reichen, sollte sich niemand gefallen lassen! Wir solidarisieren uns ausdrücklich  mit den derzeitigen Arbeitskämpfen! 
Der 1. Mai entstand aus einem mehrtägigen Generalstreik in den USA. Wenige Jahre später wurde auch im deutschen Kaiserreich gestreikt. Trotz drohender Sanktionen gingen mehr als 100.000 Arbeiter*innen gemeinsam auf die Straße, um für bessere Arbeitsbedingungen zu kämpfen. Nach der Machtergreifung nutzte das nationalsozialistische Regime den 1. Mai zur Inszenierung als Arbeiterpartei, aber auch gewerkschaftliche und kommunistische Oppositionelle nutzten den Tag zur Agitation. Bis heute feiern wir die Tradition des 1. Mai als Teil der Geschichte der Arbeiter*innenbewegung und des antikapitalistischen Widerstands. Denn die Geschichte zeigt uns: Eine bessere Welt ist möglich, wenn wir für sie kämpfen!
Dabei wissen wir, dass die Ressourcen für ein gutes Leben für alle vorhanden sind. Sie sind nur ungerecht verteilt. Während die einen in Luxusbauten und Überfluss leben und mit dem Privatjet die Welt bereisen, müssen andere auf der Straße leben und hungern. 
Dabei ist Reichtum kein Verdienst harter Arbeit. Es sind die Arbeiter*innen, die den Profit der Reichen erarbeiten. Frauen, die durch unbezahlte Sorgearbeit und in schlecht bezahlten, aber systemrelevanten Tätigkeiten den patriarchalen Wohlstand sichern. Und Menschen im globalen Süden, die nicht nur unter schlimmsten Bedingungen ausgebeutet werden, sondern auch von der Klimakatastrophe am meisten bedroht sind. Unendliches Wachstum ist ein kapitalistisches Märchen, das enttarnt gehört. Wir verweigern uns dem ewigen Mantra von Leistungszwang und Konkurrenz! Hoch die internationale Solidarität und nieder mit dem deutschen Arbeitsfetisch!
Schulter an Schulter gegen den Faschismus!
Die Dystopie, die von Faschist*innen und der herrschenden Klasse herbeigeführt wird, zeichnet sich düster am Horizont ab. Wir befinden uns auf dem Weg in diese dunkle Zeit. Umso mehr braucht es in den nächsten Jahren unseren Widerstand! Es sind gewaltige Aufgaben, die vor uns als Gesellschaft stehen, die wir nicht leugnen und unterschätzen dürfen. 
Die Klimakatastrophe, der drohende, europaweite Faschismus, die fortschreitende Prekarisierung und die staatliche Überwachung mitsamt Repression trifft uns alle. 
Was wir jetzt erleben, sind nur die Vorboten einer menschenfeindlichen, brutalen Ära.
Doch Aufgeben ist keine Option. Immer und immer wieder müssen wir uns daran erinnern – wenn wir hoffnungsvoll bleiben, ist eine gerechtere Welt für alle möglich! 
Wir müssen linke Antworten auf die Fragen der Zeit sichtbar und erlebbar machen. Wir müssen uns zusammensetzen, Gemeinschaften bilden und uns organisieren. Radikale Solidarität ist unsere Antwort auf Ausbeutung und Regression!
Lasst uns zusammen darüber reden, wie wir leben wollen. Ob als (Wahl-)Familie, Freund*innen, Kolleg*innen oder als ganze Gesellschaft – wir brauchen ein neues Leben, einen neuen, utopischen Gesellschaftsentwurf, jenseits von abstrakten Wunschgedanken. 
Niemand kämpft für eine Revolution, wenn man keine Hoffnung auf ein mögliches, besseres Danach hat. Es gibt viel zu verlieren, doch so viel mehr zu gewinnen. 
Um der autoritären Formierung, Klassenkampf von oben und faschistischen Bewegungen langfristig die Grundlage zu entziehen, müssen wir unsere radikale Haltung und Position beibehalten. Gleichzeitig gilt es, den Kampf gegen Faschist*innen und den gesellschaftlichen Rechtsruck zu intensivieren und dafür breite Bündnisse zu schmieden. Mit anderen Linksradikalen, mit sozialen Bewegungen, mit Gewerkschaften, aber auch mit Parteien. Dabei dürfen wir aber niemals aus den Augen verlieren, dass es um mehr als einen bloßen Abwehrkampf geht. Unser Ziel muss die befreite Gesellschaft bleiben und dies geht nur im Kampf gegen Kapitalismus, Nation und Staat.
Wir lassen uns nicht von der Dunkelheit der Dystopie niederschlagen, gemeinsam schreiten wir dem Morgenrot einer besseren Zukunft entgegen. 
Auf zur revolutionären Vorabenddemo: Antifaschistischer Widerstand gegen ihre Dystopien!
30.04.2024 – 19:00 Uhr – Bochum HBF
Aufrufende Gruppen
Antifaschistische Linke Bochum
Bochumer Antifa Treffen
Share Pic: 
Sharepic Revolutionäre Vorabenddemo 2024 in Bochum
Plakat A3:

Plakat A3 Revolutionäre Vorabenddemo in Bochum 2024

Neue Recherche: Tode bei Polizeieinsätzen 2023!

Am 13. März veröffentlichten wir erneut eine Zusammenstellung aller Tode bei Polizeieinsätzen aus dem vergangenen Jahr, 2023. Viele Fragen um den jeweiligen Tathergang der Tode während Polizeieinsätzen bleiben unbeantwortet. Die Informationen stammen aus Medienbeiträgen, Pressemeldungen der Polizei, Behördenanfragen und Nachforschungen weiterer Initiativen.

Als Frage und Kriterium für unsere Liste gilt: “Wäre die Person ohne den Polizeieinsatz ebenfalls gestorben?”

Die Gesamtzahl von bisher 43 Toden bei Polizieinsätzen erschreckt uns. Es geht um Menschen mit unterschiedlichen Lebenslagen, Zielen und Geschichten. Alle diese Geschichten wurden in einem Zusammentreffen mit der Polizei beendet.

Die Neuerung: Es gibt nun eine eigene Website  für das Projekt!

Zur ausführlichen Recherche und den einzelnen Fällen aus dem Jahr 2023 gelangt ihr dann hier.