Archiv der Kategorie: Blog

Kein Raum der AfD in Bochum Dahlhausen!

Kein Raum der AfD – Kreiparteitag in Bochum Dahlhausen am 26.06.2020 unterbinden

Kreisparteitag vor die Tür setzen!

Am heutigen Freitag, den 26.06.2020, möchte der Kreisverband der Alternative für Deutschland (AfD) seinen Kreisparteitag in Bochum durchführen. Dafür wollen sich 40 Mitglieder des Bochumer Kreisverbandes ab 17:30 Uhr in der Gaststätte Henrichsbauer an Kassenberger Straße in Dahlhausen einfinden.

Der Kreisparteitag ist ausschließlich für Parteimitglieder gedacht, sodass davon ausgegangen werden kann, dass wichtige Absprachen vor der kommenden Kommunalwahl getätigt werden. Bereits heute startete die AfD ihren Wahlkampf in dem sie über die Post Parteizeitungen an etliche Haushalte in Bochum verteilen ließ.

In ganz Bochum und auch im Bochumer Süd-Westen darf es keinen Platz für eine rassistische, chauvinistische und faschistoide Partei geben. Wir rufen den Wirt dazu auf, den Kreisparteitag nicht in seinen Räumlichkeiten stattfinden zu lassen.
Wer den rassistischen Hetzer*innen Räume überlasst, um sich zu organisieren, trägt mit Verantwortung für rassistische Stimmungsmache, die in Übergriffe und Morden, wie zuletzt in Hanau, mündet. Eine derartige Unterstützung wird sicherlich nicht unkommentiert bleiben.

Weiterhin rufen wir lokale Inititativen und natürlich alle Bochumer*innen dazu auf, spontanen Protest in Dahlhausen zu organisieren, um den Ablauf des Kreisparteitags so gut es geht zu beeinträchtigen.

Weiterhin kann das Gasthaus auch bequem von Zuhause bzw. der Telefonzelle kontaktiert werden, um den Wirt auf die Beherbergung der AfD anzusprechen.
So ist das Gasthaus Henrichsbauer über folgende Telefonnummern zu erreichen:
0234/3257524
0234/3257523

Weiterhin ist es möglich Feedback über Mail (Heinrichsbauer_bochum[ät]yahoo.com) oder Facebook geben.
Es besteht zudem die Möglichkeit über diverese Internetportale (Google, tripadvisor) eine Rezension zu verfassen, sollte der Inhaber an diesem Vorhaben festhalten.

Kommt heute ab 17:00 Uhr nach Dahlhausen, um der AfD zu Beginn des Wahlkampfes klar zu machen, dass dieser kein einfacher wird.

Antifaschistische Linke Bochum,
Juni 2020

Graffiti in Gedenken an Dieter Eich in Bochum entstanden

Dieter Eich – Niemand ist vergessen!

Im Mai 2000 ermordeten vier Neonazis den Sozialhilfeempfänger Dieter Eich in Berlin Buch. Dieter Eich musste sterben, weil er in den Augen der Täter „asozialer Dreck“ war, der am Wohl des „deutschen Volkskörper“ schmarotzte.

Die Neonazis René R., Andreas I., Thomas S. und Matthias K. betranken sich am 24.Mai 2000 zunächst in einem nahegelegenen Imbiss und später in der Wohnung des René R. Bereits auf dem Weg in die Wohnung riefen sie rechte Parolen und bepöbelten Migrant*innen rassistisch. In der Wohnung hörten sie Rechtsrock und stachelten sich weiter an. Erst gegen Migrant*innen, später dann gegen „Asoziale“. Sie entschieden sich dazu einen „Assi aufzuklatschen“, den im Viertel als „Alkoholiker“ geltenden Dieter Eich.

Sie begaben sich in seine Wohnung und traktierten das schlafende Opfer mit Schlägen und Tritten. Dabei schlugen sie gezielt nach dem Kopf von Eich. In die Wohnung des René R. zurück gekehrt, bekamen sie Angst, dass Dieter Eich sie später identifizieren könnte. So begaben sie sich erneut in Dieter Eichs Wohnung und stachen ihn mit einer 11cm langen Klinge gezielt ins Herz. Später kamen sie erneut an den Tatort zurück um Spuren zu beseitigen. Dieter Eich wurde am nächsten Tag von einem Bekannten aufgefunden. Er starb an seiner Verletzung.

Wir haben am heutigen Samstag, den 06.06.2020,  ein Graffiti in Bochum angefertig. Es soll an den faschistischen Mord an Dieter Eich erinnern.

In Gedenken an Dieter Eich

 

Weiterhin möchten wir darauf aufmerksam machen, dass Gewalt aus sozialchauvinistischen Gründen nicht nur auf Neonazis zurückzuführen ist. So wird Gewalt u.a. gegen wohnungslose Menschen oftmals von Menschen aus der Mitte der Gesellschaft ausgeübt. Legitimation finden diese Taten oft darin, dass Menschen aufgrund der kapitalistischen Verwertungslogik in entbehrbares und nicht entberbahres Leben unterschieden werden.An dieser Stelle möchten wir auf ein Flugblatt von uns hinweisen, welches wir aufgrund eines Mordversuchs an einen wohnungslosen Menschen in Bochum Langendreer im November 2017 anfertigten: Mordversuch an Wohnungslosen in Bochum Langendreer

Nichts und niemand ist vergessen!

Antifaschistische Linke Bochum,
Juni 2020

 

Zusatz:

Bereits 2010 verfassten Bochumer Antifaschist*innen der Antifaschistischen Jugend Bochum einen Beitrag in der Broschüre „Niemand ist vergessen – Broschüre anlässlich des 10. Todestag von Dieter Eich“. Wir möchten an dieser Stelle den Artikel aus der Broschüre dokumentieren: Weiterlesen →

Info gegen Verschwörungsmythen – Das System ist gemein, aber nicht geheim

Seit vier Wochen trifft sich nun jeden Samstag eine Gruppe aus Verschwörungstheoretiker*innen, Impfgegner*innen, Corona-Leugner*innen und anderen Realitätsfernen in der Bochumer Innenstadt. Nach dreimaligen Gastspiel am Husemannplatz wurde die Kundgebung am vergangenen Samstag (30.05.2020) aufgrund von Bauarbeiten auf den Rathausvorplatz verlegt. Ein deutlich schlechterer Platz um verschwörungstheoretische Mythen zu verbreiten, denn die sowieso schon kaum interessierten Passant*innen kommen dort noch seltener vorbei.

Es hat sich bereits ein kontinuierlicher antifaschistischer Gegenprotest gebildetet, der die Veranstaltungen kritisch begleitet und sowohl mit Redebeiträgen am offenen Mikro als auch mit Transparenten oder Rufen den angeblichen Wahrheiten dieses Verschwörungsspektrums widerspricht.
Für die Veranstaltung am vergangenen Samstag wurden zudem Flyer gedruckt, die über Verschwörungsmythen und deren Gefahren informieren sollen. Um den gesundheitlichen Schutz der Leser*innen zu gewährleisten, wurden diese nicht verteilt, sondern zum selbst abreißen an Laternen oder Geländer gebunden.

Der Flyer hatte folgenden Inhalt:

 

Info gegen Verschwörungsmythen


Seit einiger Zeit sammeln sich jeden Samstag auch in Bochums Innenstadt vermeintliche “Verteidiger*innen der Freiheit“. Durchaus lässt sich die Verhältnismäßigkeit einiger Maßnahmen zum Eindämmen der Coronapandemie kritisch hinterfragen, seien es Kontaktverbote und Ausgangssperren, eine zunehmend autoritär auftretende Polizei oder unklar formulierte Auflagen – die Coronakrise offenbart allen Bürger*innen wie repressiv dieser Staat sein kann.
Dies bedeutet jedoch nicht, dass einige andere Maßnahmen nicht dringend erforderlich sind, um eine weitere Verbreitung des Virus zu stoppen und Menschenleben zu retten. Solidarisches Handeln ist in den Fokus gerückt, es wurden Gabenzäune initiiert, Einkaufshilfen werden angeboten und der Mundschutz wird auch im öffentlichen Raum getragen um andere Menschen zu schützen. Schutz, den die Teilnehmer*innen nicht bereit sind zu gewährleisten.


Das Konzept der gesamten Veranstaltung ist sowohl für Veranstalter*innen, als auch für Teilnehmende gefährlich und aus folgenden Gründen zu verurteilen:


– Das Missachten von Abstands- und Hygieneregeln
– Verzicht auf Mund- und Nasenschutz
– Ein offenes Mikro an dem alle Menschen ihre Redebeiträge halten können
– Die Teilnehmer*innen bewegen sich ohne Mundschutz im Gegenprotest umher und suchen die Diskussion


Dieses Verhalten hebt die Ignoranz für die gegenwärtige Situation noch einmal hervor. Es unterstreicht auch welche gesundheitlichen Risiken für Passant*innen von der Veranstaltung ausgehen.
Doch nicht nur das Auftreten dieser Kundgebung ist bedenklich, auch ihre Inhalte sind widersprüchlich, teils schlichtweg falsch oder zu kurz gedacht und verkennen wahre gesellschaftliche Probleme. Geprägt sind diese Inhalte von verschwörungstheoretischen Ansätzen und persönlichen Ängsten der Redner*innen.
Hier wird ohne jegliche Quellenangaben über das Implantieren von Chips beim Impfen, die Stärkung des Immunsystems durch Viren und von Sport und gesunder Ernährung als ausreichendem Coronaschutz gesprochen. Ebenso Anklang finden den Holocaust relativierende Aussagen und antisemitische Konstrukte einer “geheimen politischen Elite”.
Bei einem Blick auf die Teilnehmenden verblüfft diese Nähe zur extremen Rechten keineswegs. Unteranderem traten ein Mitglied der “Herner Bürgerwehr” und “Reichsbürger” Bernd Schreiber als Redner auf. Auch im Publikum ist die Nähe zur extremen Rechten gegeben, so besuchten örtliche NPD’ler*innen die Kundgebung.
Als besonders gefährlich sehen wir ein stetiges Applaudieren und unkritisches Übernehmen des Gesagten. Durch die fehlende Abgrenzung und Ausgrenzung von extrem rechtem Gedankengut und anderer menschenverachtender Aussagen, verschwimmt hier die Trennlinie zwischen „freiheitsliebenden Bürgerinnen“ und organisierten Rechten stark. Ein Differenzieren und kritisches Hinterfragen der Redebeiträge ist nicht zu erwarten und somit die gesamte Veranstaltung als Sammelbecken sich bedroht fühlender Menschen, mit teils gefährlichen Ansichten, zu sehen.
Kritisches Hinterfragen staatlicher Restriktionen und gesellschaftlicher Ordnung ist wünschenswert, jedoch nicht in dieser Form. Denkt nach, aber macht es euch nicht zu einfach. Das System ist gemein, aber nicht geheim.

 

Des Weiteren tauchten am Veranstaltungsort weitere Flyer auf, die darauf aufmerksam machen, dass bei den verschwörungstheoretischen Kundgebungen ebenfalls Reichsbürger*innen und Neonazis anwesend waren.
An dieser Stelle möchten wir den gefundenen Flyer dokumentieren:

Dem können wir uns nur anschließen:

Nie wieder Faschismus!

 

Antifa 4630

Neonazis und Anhänger*innen von Verschwörungsmythen spazieren durch Bochum

Am gestrigen Montag, den 11.05., versammelten sich ab 19:00Uhr ca. 30 Personen aus dem Spektrum der Impfgegner*innen und Anhänger*innen von Verschwörungsmythen vor dem Bochumer Rathaus. In einer lokalen Telegramm Gruppe verabredeten sich diese, um gegen eine vermeintliche “Coronapanikmache” auf die Straße zu gehen.

Unter die Teilnehmenden mischten sich von Anfang an auch die örtlichen Neonazis des Kreisverbands der NPD. Marco vom Brocke, Shauna-Charis Seidel und Claus Cremer nahmen an dem Spaziergang teil. Offensichtlich wurde bereits die Telegramm-Gruppe von der NPD unterwandert, sodass die Info des eigentlich geheimen Spaziergangs bei den Nazis bekannt war. Nach rund 100 Metern wurde den Spaziergänger*innen mitgeteilt, dass sich bekannte NPD-Nazis unter ihnen befänden. Während einige erstaunt reagierten, reagierten andere Teilnehmer*innen wenig beeindruckt. Entscheidend ist jedoch, dass die gesamte Gruppe trotz dieser Information ihren Marsch mit den NPD Kadern durch die Bochumer Innenstadt fortsetzte. In einer regen Diskussion zwischen Kritiker*innen und Teilnehmenden im Nachgang des verschwörungstheorischen “Spaziergangs” wurde behauptet, nichts von der politischen Ausrichtung von Cremer und Co. gewusst zu haben.

Unter den Anwesenden waren zudem viele Personen, die bereits am Samstag der Kundgebung “für den Erhalt der Grundrechte” besuchten, welche auch dem verschwörungstheoretischen Spektrum zuzuordnen war. Bereits am Samstag nahm mit Bernhard Schreiber ein bekannter Reichsbürger aus Gelsenkirchen an der Kundgebung teil. Auch Narrative, die der Neuen Rechten entstammen wurden auf der Kundgebung reproduziert.

Der Spaziergang am heutigen Tag war nicht angemeldet und wurde weder von der Polizei noch vom Ordnungsamt begleitet. So war es den Teilnehmenden möglich einmal durch die komplette Bochumer Innenstadt zu laufen. Das von Nazis und Anhänger*innen von Verschwörungsmythen eine reale Gefahr ausgeht ist spätestens seit dem Anschlag in Halle und dem Mord an Arkan Hussein Khalaf in Celle bekannt. So kam es auch heute aus diesem Spektrum zu Gewalt. Gegen Ende der Kundgebung versuchten zwei Teilnehmende, die offenbar Sympathien für die NPD haben und kurz zuvor Werbeflyer von Claus Cremer entgegennahmen, kritische Beobachter*innen anzugehen.

Wir gehen weiterhin davon aus, dass in den nächsten Tagen und Wochen Veranstaltungen und Spaziergänge aus diesem Spektrum geplant sind. Die Inhalte die auf solchen Veranstaltungen reproduziert werden, dürfen nicht widerspruchsfrei bleiben. D.h. auch dass antifaschistischer Protest und Beobachtung von Nöten ist. Wenn verschiedene Bochumer Initiativen und Parteien zum Wahlkampf proklamieren, dass sie sich der AfD und der NPD entgegenstellen wollen, dann müssen sie sich konsequenterweise nun auch gegen Verschwörungsmythen auf die Straße begeben. Wir rufen alle antifaschistischen Kräfte in Bochum dazu auf, Proteste zu organisieren und Verschwörungsmythen nicht widerspruchsfrei zu lassen.

Antifaschistische Linke Bochum,
Mai 2020

75. Tag der Befreiung – Befreiung heißt Leben!

1. In Gedenken an die Kämpfenden der Roten Ruhrarmee – Kein Platz für nationalsozialistische Gedenkorte!

1920 haben die Arbeitenden im Ruhrgebiet gegen den faschistischen Kapp-Lüttwitz-Putsch in Berlin mobil gemacht. Mit einem Generalstreik legten sie die Arbeit nieder und ergriffen die Waffen,  um sich gegen faschistische Reichsmilizen zu verteigen. Es entstand die Rote Ruhrarmee. Ihr Ziel war es, die junge Republik und sich selbst vor den putschenden Faschist*innen zu schützen und danach weiter gehende revolutionäre Ziele zu erkämpfen.

Seit 1934 steht in Essen-Horst ein Denkmal, welches eben diesen mordenden Reichswehrsoldaten und faschistischen Söldnern der rechten Freikorps gewidmet ist, die mit aller Brutalität gegen die streikenden und kämpfenden Arbeitenden vorgingen und nach deren Niederschlagung Erschießungen und grausame Racheakte verübten. Die Einweihung fand am 4. November 1934 mit einem nationalsozialistischen Massenaufmarsch unter Hakenkreuzflaggen statt.
Die Kämpfenden der Roten Ruhrarmee sollten auf diese Weise verschmäht und die Geschichte umgedeutet werden. Die blutigen Massaker an den Arbeitenden und den Kämpfenden der Roten Ruhrarmee durch die rechten Freikorps fanden selbstredend keine Erwähnung.

Das Denkmal steht noch immer da. 1985 wurde es umgewidmet: Statt Ruhrkämpferehrenmal wurde es nun zu einem Mahnmal. Diverse Versuche, das Denkmal zu demokratisieren und über Lehrtafeln über seinen Ursprung aufzuklären, scheiterten daran, dass die Tafeln regelmäßig zerstört wurden. NPD-nahe Gruppen haben das Denkmal in der Vergangenheit immer wieder als Aktions- und Pilgerort genutzt. So trafen sich beispielsweise 2011 und 2012 “Die russlanddeutschen Konservativen”, eine Gruppierung, die vergangenes Jahr bei ihrem Lesertreffen Nicolai Nehrling (“Volkslehrer”) geladen hatte, an dem faschistischen Denkmal. 2016 hielt die NPD am Volkstrauertag samt Blumengesteck eine Versammlung statt. Immer wieder wird das Denkmal mit Hakenkreuzen oder SS-Runen beschmiert. Bis heute hat die Stadt Essen es nicht für nötig erachtet, sich diesem Teil der Stadtgeschichte ausführlich zu widmen und einen Umgang mit dem Denkmal zu finden.

Zum 100-jährigen Jubiläum der Kämpfe der Roten Ruhrarmee wollen wir die Diskussion darum wieder anstoßen. Wir finden es unerträglich, dass das Denkmal mit seinem menschenverachtenden, revisionistischen Ursprung in seiner ursprünglichen Form vorhanden ist. Wir fordern: Reißt das Ding ab – oder klärt darüber angemessen auf! Solange dies nicht der Fall ist, wird das Denkmal durch farblich markierte Säulen an seine blutige Geschichte erinnern.

2. Außenlager des KZ Buchenwald in Bochum

Der 8. Mai und somit der Tag in Gedenken an die Befreiung vom Faschismus in Europa jährt sich dieses Jahr zum 75. Mal. Dieses Datum nahmen wir zum Anlass, um auch in Bochum an die Geschichte eines beliebten Ortes, des Westparks, zu erinnern.

Im Nationalsozialismus war in Bochum eines der zahlreichen Außenlager des KZ Buchenwald. Beim Bochumer Verein, der damals auch das Gelände des heutigen Westparks umfasste, und bei der Eisen- und Hüttenwerke AG (heute Stahlwerke Bochum AG) wurden Zwangsarbeiter*innen, Kriegsgefangene und nicht zuletzt Häftlinge des KZ Buchenwald eingesetzt, die gezwungen waren, sich hier zu Tode zu arbeiten. Die Menschen kamen dabei durch Überarbeitung, Hunger, Misshandlung oder gezielte Hinrichtungen um. Der gebürtige Marler Rolf Abrahamsson, damals 20 Jahre alt, wurde in verschiedene KZ deportiert und gelangte auch in das Bochumer Außenlager des KZ Buchenwald. Für ihn war es “eines der schlimmsten KZ”.

Wohl am 18. März 1945 wurden die beiden Bochumer Außenlager geräumt, weil der “Feind” näher rückte. Die knapp 2000 Inhaftierten wurden in überfüllten Zügen ins KZ Buchenwald deportiert, wo die meisten von ihnen durch sogenannte Todesmärschen umgebracht wurden.

Die Industriewirtschaft in Bochum, insbesondere die Rüstungs- und Stahlindustrie, profitierte immens von der unmenschlichen Ausbeutung, Verschleppung und Inhaftierung von Menschen. Somit steht der heutige Westpark auch als Ort für die unheilvolle Allianz zwischen Kapital und Faschismus. Diese Allianz war es auch, die für die Niederschlagung der Arbeiter*innenaufstände, der Generalstreiks und nicht zuletzt der Roten Ruhrarmee in den 1920er Jahren verantwortlich war. Der mutige Kampf der Arbeitenden im Ruhrgebiet konnte die spätere Machtergreifung und Schreckensherrschaft der Nazis leider nicht verhindern. Erst am 8. Mai 1945 gelang es den Alliierten mit vereinten Kräften den Grauen des Nationalsozialimus in Europa ein Ende zu setzen.

Deshalb gilt es gerade heutzutage wachsam zu sein und aktiv gegen die aufkommenden rassistischen und faschistische Tendenzen vorzugehen.

100 Jahre Rote Ruhrarmee, 75 Jahre Tag der Befreiung – Nie wieder Faschismus!

Antifa 4630

Revolutionäre Vorabenddemo 2020: Online Edition

Revolutionäre Vorabenddemo 2020: Online Edition

Heute, am Vorabend des 1.Mai wäre die Revolutionäre Vorabenddemo wie in den Vorjahren durch Bochums Straßen gezogen, um antifaschistische, antikapitalistische, feministische und ökologische Forderungen einen Ausdruck zu verleihen. Aufgrund der Covid19 Pandemie haben die Veranstalter*innen in diesem Jahr auf eine Durchführung der Demo verzichtet. Nichtsdestotrotz bleibt es wichtig, politische Forderungen zu streuen und andere Wege und Mittel zu nutzen, im Bewusstsein, dass diese sicherlich keine Aktionen oder Demonstrationen ersetzen können. Aus diesem Grund haben Bochumer Antifa Gruppen und Initiativen einen Podcast zum diesjährigen Vorabend des 1.Mai angefertigt. Im nächsten Jahr soll es dann wie gehabt auf der Straße weitergehen.

Antifa 4630

 

Ab 19:00Uhr wird der Podcast auf radio.nrdpl.or/live gestreamt.

Danach wird er euch unter radio.nrdpl.org zur Verfügung stehen.

 

Rassismus tötet

Rassistische und extrem rechte Gewalt zieht sich wie ein roter Faden durch die Geschichte der Bundesrepublik Deustchland. Seit 1990 zählt die Amadeu Antonio Stiftung 208 Todesopfer rechtsextremer Gewalt.

Durch die Corona Krise ist eine überfällige Diskussion, die über extrem rechte Gewalt, wieder in den Hintergrund geraten.

Mit unserer Aktion wollen wir auf die tödlichen Folgen von Rassismus aufmerksam machen.
Am Montag, den 20.04.2020, haben wir auf dem Bochumer Rathausplatz ein Grab errichtet, dieses soll als Mahnmal an die Opfer rechter Gewalt erinnern.
Bereits in der Nacht auf Montag sind in Bochum und Witten zahlreiche Gräber als Mahnmahl entstanden.

Rechte Gewalt ist trauriger Alltag in Deutschland, im ersten Halbjahr 2019 wurden über 609 Angriffe auf Geflüchtete, ihre Unterkünfte und auf solidarische Menschen gezählt, mehr als drei pro Tag. Während die Bundesrepublik selbst von nur 94 Todesopfern seit 1990 spricht, werden von Journalist*innen und Initiaiven über 200 Opfer gezählt.
Bereits Anfang der 1990er Jahre erlebte rassistische Gewalt in Deutschland einen Aufschwung, bei einem Brandanschlag auf zwei Häuser in Mölln 1992 starben drei Menschen, 1993 gab es bei einem Brandanschlag auf die Famillie Genc in Solingen fünf Todesopfer. Am 18. Januar 1996 wurde ein Anschlag auf eine Geflüchtetenunterkunft in Lübeck verübt, bei dem zehn Menschen ums Leben kamen.
Auch in Bochum gibt es tödliche rechte Gewalt: Josef Anton Gera wurde am 14. Oktober 1997 erschlagen und erlag drei Tage später seinen Verletzungen.
Am 7. Januar 2005 wurde der Geflüchtete Oury Jalloh Opfer eines rassitischen Mordes.
Im März selben Jahres erstoch ein Dortmunder Neonazi den Punker Thomas Schulz.
Bei einem rassistisch motivierten Anschlag in München wurden am 22. Juli 2016 neun Menschen getötet.

Der rechte Terror bleibt auch in jüngster Zeit ein Thema. Am 09. Oktober 2019 versuchte ein extrem rechter Täter eine Synagoge in Halle anzugreifen, was ihm nicht gelang. Daraufhin erschoss er eine unbeteiligte Passantin und kurze Zeit später einen Menschen in einem Dönerimbiss.
Die rasende Entwicklung erreichte am 19. Februar 2020 ihren vorläufigen Höhepunkt. In Hanau wurden neun Menschen in zwei Shishabars erschossen.
Vor knapp zwei Wochen, am 07. April 2020 wurde ein 15-jähriger Junge Opfer rassistischer Gewalt, in dem er von einem Täter angegriffen und niedergestochen wurde. Er kam im Jahr 2015 mit seiner Familie nach Deutschland. Die Familie überlebte den vom Islamischen Staat verübten Genozid an Jezid*innen im Irak.

Wie unbehelligt rechter Terror in Deutschland seinen Schrecken verbreitet, zeigt das Beispiel des NSU.
Zwischen 2000 und 2007 töteten die Terrorist*innen zehn Menschen, begangen drei Sprengstoffanschläge und 43 versuchte Morde sowie 15 Raubüberfälle. Dass im Kampf gegen extrem rechte Gefahr auf den Staat kein Verlass ist, wurde bei den Ermittlungen zum NSU Komplex deutlich, immer wieder wurden seitens des Verfassungsschutzes Akten vernichtet oder wichtiges Beweismaterial und Informationen unterschlagen.
Der NSU Komplex zeigt eindeutig: Der Staat ist auf dem rechten Auge blind.

Wir rufen dazu auf, weitere Gräber im öffentlichen Raum zu errichten.
Erinnern heißt kämpfen!
In Gedenken an die Opfer rassistischer Gewalt in Bochum und Überall!
Antifa 4630

 

Das Video von der Aktion findet ihr hier: https://vimeo.com/409847907

Absage der diesjährigen Vorabenddemo in Bochum

Aufgrund der aktuellen Entwicklungen im Rahmen der globalen Pandemie SARS-CoV-2 sehen wir uns gezwungen, die geplante Vorabenddemo am 30. April abzusagen.
Wir haben größten Respekt vor all jenen, die aktuell und auch weiterhin Aktionen planen und Demonstrationen unter den notwendigen Sicherheitsauflagen durchführen. Die Bochumer Vorabenddemo war bisher immer eine Veranstaltung verschiedenster Gruppierungen und breiter Bündnisse. Auch dieses Jahr sollten unter dem Motto “Kämpfe verbinden” unterschiedlichste Akteur*innen zusammenkommen. Wir haben uns nun dazu entschieden, die Demonstration abzusagen, da wir die Sicherheit der Teilnehmenden nicht vollständig gewährleisten können.
Aktuell steigen die weltweiten Zahlen der Infizierten mit Covid-19. Laut WHO sind inzwischen über 1,5 Mio. Menschen mit dem Virus infiziert, über 90.000 sind bereits an der Erkrankung verstorben. Um die Ansteckungsgefahr auf ein Minimum zu senken, wird es daher auch in den kommenden Wochen – vielleicht sogar Monaten – weiterhin wichtig sein, Abstand zu halten. Für uns heißt das, Verantwortung zu übernehmen und andere Wege zu suchen, unseren Themen Gehör zu verschaffen.
Denn: Unsere Forderungen bleiben weiterhin aktuell! Die kapitalistische Wirtschafts- und Verwertungslogik verhindert ein gutes Leben für uns alle. Gerade in Zeiten der Krise sehen wir, dass dieses System, das auf Konkurrenz statt Solidarität setzt, soziale Ungleichheiten noch weiter verstärkt und keine angemessenen Lösungen auf die vielfältigen aktuellen Probleme bietet. Wir beobachten auch, dass rechte Parteien und Akteur*innen keine Antworten auf globale Krisen haben. Immer mehr zeigt sich, dass sich hinter populistischen Parolen nichts weiter verbirgt, als der Wunsch, die eigene Macht zu steigern. Darüber hinaus beobachten wir aktuell eine massive Einschränkung der Grundrechte und behalten uns vor, diesen entschlossen entgegenzutreten!
Wir setzen uns weiterhin ein gegen jegliche Herrschaftsverhältnisse, Nationalismus und Kaptalismus. Wir stehen solidarisch mit globalen sozialen Kämpfen für eine gerechtere Welt. Daher wird die diesjährige Vorabenddemo nicht ersatzlos ausfallen. Wir arbeiten an einem Konzept, um unsere Standpunkte und die unserer Bündnispartner*innen trotzdem zu verbreiten und werden euch über die weitere Planung auf dem Laufenden halten.

Antifaschistische Aktion Bochum
Antifaschistische Linke Bochum
Antifaschistische Gruppe V

Das Problem heißt Rassismus – Mahnwache in Gedenken an Arkan Hussein Khalaf

Arkan Hussein Khalaf

Am Samstag den 11.04.2020 brachten Antifaschist*innen aus Bochum eine Gedenkmahnwache für den in Celle ermordeten Arkan Hussein Khalaf an. Dazu bauten sie ein Ort des Gedenkens gut sichtbar gegenüber des Bochumer Hauptbahnhofs an.

 

 

 

 

 

Das Problem heißt Rassimus!

Am Abend des 7. April 2020 wurde in Celle der 15-jährige Arkan Hussein Khalaf von einem 29-Jährigen niedergestochen. Der Junge war mit dem Fahrrad unterwegs, als der Täter ihn niederstach. Das Opfer starb noch am selben Abend im Krankenhaus. Laut Polizei und Staatsanwaltschaft sei das Motiv bisher unklar – der Täter sei zur Tatzeit “verwirrt” gewesen.
Doch Taten wie diese geschehen nicht wie laut Polizei und Presse “aus dem Nichts” heraus! Hinter ihnen steckt ein System und häufig eine krude Ideologie, die es zu benennen gilt: Rassismus.

In Deutschland hat die Einordnung rassistischer Straftaten als bloße Meinungsverschiedenheit oder der Täter*innen als “verwirrte Einzeltäter” lange Tradition:
Über zehn Jahre konnte der Nationalsozialistische Untergrund (NSU) unentdeckt Menschen ermorden. Statt ein rechtes Motiv zu vermuten, wurde lieber gegen migrantische Communities ermittelt. Für die Taten des über hundert Personen starken Netzwerks wurde letztlich eine handvoll Personen belangt.
Im Juni 2019 wurde der CDU-Politiker Walter Lübcke auf seiner eigenen Terrasse erschossen. Auch hier wurde zunächst nicht von einem rassistischen Motiv ausgegangen. Der Täter jedoch ist gut vernetzt in die deutsche Neonazi-Szene und handelte aus Hass auf Geflüchtete und deren Unterstützer*innen. In beiden Fällen sind Teile wichtiger Untersuchungsakten vernichtet worden, sodass eine lückenlose Aufklärung der Beteiligten nicht mehr möglich ist.
Keine zwei Monate ist der terroristische Anschlag im hessischen Hanau her. Der Täter tötete neun Menschen, denen er einen Migrationshintergrund zuschrieb. Auch hier wurde ein rassistisches Motiv zunächst geleugnet und stattdessen über die psychische Stabilität des Täters spekuliert, was von AfD bis Neonazis dankend übernommen wurde. Diese und weitere Beispiele ziehen sich durch die Geschichte der BRD. Rassistische Morde häufen sich – ein echter gesellschaftlicher Aufschrei blieb bisher aus. Nach oberflächerlicher Anteilnahme kehrt Deutschland immer wieder zum Alltagsgeschäft zurück und wartet darauf ,dass der nächste rechte Täter zuschlägt. Minderheiten werden mit Trauer, Wut und Angst nach kürzester Zeit allein zurückgelassen.

Rassismus aber ist keine Meinung und auch keine Krankheit, sondern eine tödliche Ideologie! Die Wahl der Opfer erscheint willkürlich, ist jedoch keinesfalls zufällig: Rassist*innen töten aus Hass auf all jene, die nicht in ihr Weltbild passen wie Migrant*innen, Geflüchtete und Menschen, die sich solidarisch mit diesen zeigen. Häufig verbinden sich mit Rassismus noch weitere extrem rechte Einstellungen und Feindbilder. Dabei ist nicht auszuschließen, dass eine psychische Erkrankung vorliegt. Eine psychische Erkrankung macht Menschen jedoch nicht zu Mörder*innen.
Rassist*innen und andere Rechtsterrorist*innen töten weder aus Verwirrung, noch tun sie es losgelöst von rechten Netzwerken. Ob sie sich in extrem rechten Vereinen, Parteien und Sportgruppen oder auf Social Media und anderen digitalen Kanälen organisieren: Sie alle sind gut vernetzt und brandgefährlich.

Gerade jetzt dürfen wir nicht zulassen, dass die Berichterstattung über und die Beschäftigung mit Covid-19 Ereignisse wie dieses Hassverbrechen überschattet. Rassist*innen warten nicht, bis die Krise vorbei ist. Unsere Solidarität ist jetzt gefragt!
Arkan Hussein Khalaf kam 2015 mit seiner Familie nach Deutschland. Die Familie überlebte den vom Islamischen Staat verübten Genozid an Jezid*innen im Irak. Unser aufrichtiges Beileid gilt den Angehörigen des Verstorbenen. Wir möchten mit dieser stillen Gedenkaktion ein Zeichen setzen – gegen Rassismus und für eine offene und solidarische Gemeinschaft. Zünde auch Du eine Kerze im Gedenken an Opfer von Rassismus und Rechtsterrorismus an und zeige, dass Taten wie diese nicht vergessen werden dürfen!

Englisch:

The problem is called racism!

On the evening of 7th April 2020 the 15 year old Arkan Hussein Khalaf was stabbed by a 29 year old man. The boy was driving home on his bike when the offender stabbed him. The victim died of his injuries in hospital the same evening. Police and prosecution say the motive is still unclear – the perpetrator seamed to be „confused“ during the attack.
But actions like this one don‘t happen, as police and press claim, „out of nowhere“! They have a system and crude ideology that needs to be named: racism.
In Germany, the classification of racist offenses as just a disagreement between two parties or of the racist offenders as „confused single offenders“ has a long tradition:
Over ten years the National-Socialist Underground (NSU) could undetectedly murder people. Instead of suspecting an extreme right motive, migrant communities were suspected first. For the murderous actions of the over a hundred people strong network only a handful of people got prosecuted.
In June 2019 the conservative politician Walter Lübcke was shot in his own patio. No racist motive was suspected either. However, the perpetrator is well networked with the German neonazi-scene and acted out of hatred against refugees and their allies. In both cases relevant parts of the files were destroyed so that a complete clarification is not possible anymore.
Not even two months ago there was a terrorist attack in Hanau, Hesse. The perpetrator killed nine people he ascribed an immigration background to. Even in this case a racist motive was denied firstly and instead, it speculated about the perpetrators mental health, which was thankfully adopted by the AfD and neonazis. These and other instances run through the history of the FRG. Racist murders are becoming more frequent – a genuine outcry of society is still absent. After few superficial condolences the German society soon returns to everday business and is waiting for yet another right-wing attack. Minorities are left with grief, anger and angst.

But racism is no opinion or sickness. It is a deadly ideology! The choice of the victims seems arbitrary, but it is not random: Racists kill out of hatred against all those who don‘t fit into their conception of the world like migrants, refugees or those who stand in solidarity with them. Moreover, racism is often combined with other extreme right attitudes and enemy images. A mental illness is not precluded, but it does not make one a murderer.
Racists and other extreme right terrorists neither kill out of confusion, nor do they kill detached from a right-wing network. Whether organized in right-wing associations, parties, sports groups or on social media and other digital media: they all are well networked and dangerous.

Especially now we should not let the media coverage about Covid-19 overshadow incidents like this hate crime. Racists do not wait until the crisis is over. Our solidarity is demanded now!
Arkan Hussein Khalaf and his family fled to Germany in 2015 after surviving the genocide against Yezidi minority groups in Iraq committed by the Islamic State.
Our thoughts and prayers are with the relatives of the deceased. We want to set an example of silent commemoration for the deceased – and for an anti-racist, open and solidary society. Light a candle in remembrance of the victims of racism and right-wing terrorism and demonstrate that they should never be forgotten!

Ob Lesbos oder Bochum, Corona betrifft uns alle #Leavenoonebehind

An dieser Stelle dokumentieren wir die Protestaktion Bochumer Aktivist*innen, welche auf indymedia veröffentlicht wurde:

„Aktivist*innen aus Bochum befestigten heute (11.04.2020) an einem Baukran eine mit einer Rettungsweste bekleidete lebensgroße Puppe an einem Galgenstrick sowie ein Transparent. Die Aktion soll auf die fehlgeleitete Geflüchtetenpolitik Europas und die katastrophalen Zustände in den Lagern aufmerksam machen.

In der Nacht auf den 11. April 2020 haben Aktivist*innen an einem Kran in Bochum auf der Kronenstraße ein Transparent mit der Botschaft „Ob Lesbos oder Bochum, Corona betrifft uns alle #LeaveNoOnebehind“ befestigt. Gleichzeitig wurde eine lebensgroße Puppe in einer Rettungsweste an einem Galgenstrick am Kran aufgehängt.
Mit der Aktion soll auf die verheerenden Verhältnisse in den türkisch-griechischen Grenzgebieten und den hiesigen Geflüchtetenunterkünften aufmerksam gemacht werden. Die Rettungsweste steht dabei symbolisch für alle Geflüchteten, die unter der menschenverarchtenden Abschottungspolitik der Festung Europa leiden müssen.

Corona trifft uns alle – aber es trifft uns nicht alle gleich!

Derzeitig befinden sich über 20.000 Personen ohne Zugang zu fließendem Wasser oder medizinischer Versorgung im Lager „Moria“ auf der griechischen Insel Lesbos. Das Geflüchtetenlager ist inzwischen – genau wie Sammellager und Geflüchtetenunterkünfte in Deutschland – unter Quarantäne gestellt. Doch wie sollen sich Menschen schützen, die gezwungen sind, auf engstem Raum und unter menschenunwürdigen Bedingungen im Lager auszuharren?

In den Lagern und Unterkünften droht eine humanitäre Katastrophe, die nur durch eine sofortige Evakuierung verhindert werden kann! Statt aber den Menschen zu helfen, feiert sich die Bundesregierung dafür, 50 Minderjährige aus den Lagern aufnehmen zu wollen und auf die Bundesländer zu verteilen. Das macht im Schnitt gerade einmal drei (!) Kinder pro Bundesland!
Eine solche Symbolpolitik ist mehr als beschämend und lediglich ein Tropfen auf dem heißen Stein!

Genug Platz für alle

In Deutschland stehen aufgrund der Schließung von Hotels und Jugendherbergen über 40.000 Betten leer. Es wäre ein Leichtes, nicht nur einen Teil der Geflüchteten aus den europäischen Grenzgebieten aufzunehmen, sondern auch Betten für Menschen aus den hiesigen Unterkünften sowie für Obdachlose bereit zu stellen.
Einige Kommunen gehen hierbei bereits als gutes Beispiel voran. Oberbügermeister Eiskirch versichert: Bochum hat Platz. Wir wollen, dass es nicht bloß bei dieser hohlen Phrase bleibt. Denn es stimmt: Bochum ist eine solidarische Stadt und Bochum hat Platz! Wir schließen uns den Forderungen der Seebrücke an und fordern die Stadt auf, sich verstärkt für die Aufnahme von Geflüchteten und die Unterbringung von besonders gefährdeten Personengruppen einzusetzen.

Kein Mensch darf zurückgelassen werden – leave no one behind!“

Den Artikel auf indymedia findet ihr hier.