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Polizei verschickt Vorladungen an Gekesselte vom 1.Mai – Unser Tipp: “Bitte sagen Sie jetzt nichts”

aussageverweigerungAm 01.Mai gingen viele Bochumer*innen gegen den Naziaufmarsch der NPD auf die Straße – entschlossen, die Rassist*innen zu blockieren. Die Polizei allerdings hatte was dagegen und kesselte am Nachmittag ca. 250 Menschen im Bermudadreieck ein, damit die Nazis ungehindert durch die Bochumer Innenstadt laufen konnten.

Nun haben sich die ersten Betroffenen gemeldet und berichtet, dass Sie Vorladungen wegen versuchter gefährlichter Körperverletzung erhalten haben. Die Antirepressionsgruppe empfiehlt in Zusammenarbeit mit der Roten Hilfe Ortsgruppe Bochum-Dortmund, nicht zu solchen Vorladungen hin zu gehen. Als Beschuldigte*r gilt es, vom Recht der Aussageverweigerung Gebrauch zu machen. Jede Aussage bei der Polizei, insbesondere ohne Kenntnisse über die Aktenlage, kann die Lage nur verschlimmern.

Hat Euer Fall schon ein Aktenzeichen, so raten wir dringend, sich eine anwaltliche Unterstützung zu suchen, die dann Akteneinsicht beantragt. So könnt Ihr erst einmal schauen, was gegen Euch vorliegen soll. Das weitere Vorgehen könnt Ihr dann mit Eurer Anwältin besprechen. Bei der Roten Hilfe Bochum-Dortmund könnt ihr nach Anwält*innen fragen, die sich mit Demogeschehen und anschließender Repression auskennen. Die Ortsgruppe der Roten Hilfe lädt alle Betroffenen, die zu den juristischen Sachen noch Fragen haben, in ihre nächste Sprechstunde am 11.07.2016 um 19.30 Uhr ins Soziale Zentrum Bochum ein.

Weitere Informationen zum Thema Aussageverweigerung findet Ihr in dieser Broschüre der Roten Hilfe e.V.

Fotos aller Nazis und Rassist_innen des NPD-Aufmarschs

Antifa wendet sich mit Öffentlichkeitsfahndung an die Bevölkerung

Meldet Naziaktivitäten in Bochum: Antifa bittet um Hinweise aus der Bevölkerung

Am 1. Mai 2016 folgten 176 Nazis und Rassisten_innen dem Aufruf des NPD-Landesvorsitzenden Claus Cremer und marschierten durch die Bochumer Innenstadt. Etwa die Hälfte davon dürfte aus Bochum und der direkten Umgebung stammen. NPD-Anhänger, welche alle organisatorischen Aufgaben und Reden übernahmen, waren NRW-weit sowie vereinzelt aus Niedersachen und Berlin angereist. Auch einige Rassist_innen der „Identitären Aktion“ um Melanie Dittmer nahmen zeitweise an dem Aufmarsch teil. Nur drei Neonazis von „Die Rechte“ Dortmund lockte es zur NPD. Dafür leider um so mehr Personen, die wir einem Spektrum zuordnen welches die Antwort auf die soziale Frage recht saußen sucht. Hier besteht definitiv Handlungsbedarf – soziale Kämpfe müssen wieder wieder sichtbar antiautoritär und antifaschistisch ausgetragen werden. Die größte homogene Gruppe stellte die „Division Braune Wölfe“ (DBW) mit 16 Personen dar.

Du kannst schon Nazi sein, aber dann bist du halt Kacke

Dabei handelt es sich um Bilderbuch-Glatzen und rechten Hooligans, die seit einigen Monaten durchs Ruhrgebiet und Rheinland touren und durch besonders aggressives Auftreten samt Übergriffen auffallen.

Aufgrund polizeilicher Maßnahmen wie Absperrungen und Masseningewahrsamnahmen konnten sich nicht Alle ein Bild von dem traurigen Aufgebot an Nazis und Rassist_innen machen, dass am 1. Mai durch Bochums Straßen marschierte. Deshalb haben sich Bochumer Antifaschist_innen die Mühe gemacht, öffentlich verfügbare Fotoalben durchzuforsten und eine Übersicht aller Teilnehmer*innen des Naziaufmarschs zu erstellen.

Diese findet ihr unter: recherche-bochum.tk

Nicht so schlau: Hitlergruß vor laufenden Kameras

Sachdienliche Hinweise zu Bochumer Neonazis werden entgegengenommen unter: recherche-bochum [ät] riseup.net

„Wir greifen mit diesem Aufruf bewusst zum Mittel der Öffentlichkeitsfahndung. Wer in Bochum einen Naziaufmarsch besucht, rückt sich damit selbst ins Licht der Öffentlichkeit und muss logischerweise damit rechnen, in den Fokus antifaschistischer Recherche zu geraten.“ kommentiert Tanja Breichelt vom Antifa Recherche Patchwork, einem Zusammenschluss aus Einzelpersonen, die es der Öffentlichkeit leichter machen möchten, Nazis in ihrer Umgebung zu identifizieren.

Der 1. Mai in Bochum – Einschätzung zum Wochenende

Am 1. Mai marschierten ca. 180-250 Nazis dank eines massiven Polizeiaufgebots durch Bochums Innenstadt. Trotz verschiedener Protestformen und zahlreichen Durchbruchsversuchen, gelang es leider nicht den Naziaufmarsch zu verhindern. Hier folgt nun unsere recht späte Einschätzung zum 1. Mai Wochenende.

Im Vorfeld

1. Mai Nazifrei - Keine Nazis aufs Bochums Straßen!

Am 02.04. kündigt Claus Cremer(Landesvorsitzender NPD-NRW) an, am 1. Mai in Bochum aufmarschieren zu wollen. Zunächst wollte dies niemand so recht wahr haben. Ein Naziaufmarsch in Bochum? Wann hat es dies das letzte mal gegeben? Im Jahre 2008 marschierte die NPD im Rahmen ihrer Kampagne “Ausländerstopp” mit rund 150 Nazis durchs bescheidene Ehrenfeld. Schon damals formierte sich Protest gegen den Naziaufmarsch. Ein Bündnis lokaler und regionale Antifagruppen rief zur Gegendemonstration auf. Bereits 2008 sperrte die Bochumer Polizei die Naziroute so massiv ab, dass nicht einmal Anwohner*innen die Absperrungen passieren konnte.

Nun gut, zurück in die Zukunft. Mehrere linksradikale und antifaschistische Gruppen riefen innerhalb einer Woche den Aktionstag gegen den Naziaufmarsch aus. Eine Vorabenddemo sollte diesen sowohl einläuten, als auch eigene Inhalte kund zu tun, da man sich den 1. Mai nicht von den Nazis nehmen lassen wollte. Die ersten Mobimaterialen waren nach gut anderthalb Wochen da und die Propagandataten nahmen ihren Lauf.

„1.Mai Fäuste frei - Nazis aufs Maul“ Tapete von MLPT

Als eine der schnellsten und wichtigsten Mobiaktionen ist die Tapete der Ultragruppe “Melting Pott” zu bewerten. Sie zeigten den Spruch “1. Mai-Fäuste frei! Nazis aufs Maul!” während des Spiels gegen FSV Frankfurt. Eine klarere und konsequentere Stellungnahme hätte es unserer Meinung nach nicht geben können. Vielen Dank an dieser Stelle!

Im Vorfeld des 1. Mai sind zahlreiche Flugblätter im Bochumer Stadtgebiet verteilt worden. In der Woche vor dem 1. Mai sind zudem zahlreiche Schüler mit Flyern ausgestattet worden. Hinzu kamen einige Aktionen die ebenfalls im Bezug zum 1. Mai standen. Einige Autonome haben sowohl dem NPD-Büro in der Bochumer Innenstadt, als auch dem Nazi Wolf-Dieter Varney in Bochum Langendreer einen Besuch abgestattet. Ein großes “1. Mai-Nazifrei”-Graffiti ist entstanden und ein Transparent mit der Aufschrift “Rassismus ist keine Alternative” sorgte über den Dächern des Bochumer Bermud3Ecks für Aufsehen. Letzteres ist im Beisein von zwei Streifenwagen abgehangen worden.

1. Mai Nazifrei - Eines von mehreren Mobi-Graffitis gegen den NPD-Aufmarsch

Weniger gut hat das Plakatieren funktioniert. Die Mobiplakate hätten mehr geklebt werden müssen. Die beiden Antifa-Café Termine im Vorfeld des 1. Mai waren mit ca. 50 Menschen beide Male sehr gut besucht! Ebenfalls gut besucht war die “Hitler is dead”-Party am 29.04. der Antifaschistischen Aktion Bochum.

Die Vorabenddemo

Am 30.04. veranstaltete das Bochumer Antifa-Bündnis eine revolutionäre Vorabenddemo. Diese diente unter anderem dazu am Tag vor dem Naziaufmarsch auf diesen aufmerksam zu machen und die Einwohner*innen der Stadt dazu aufzurufen sich an den Gegenaktionen zu beteiligen.

Revolutionäre Walpurgisnachtdemo in Bochum gegen Kapitalismus und reaktionäre Ideologien

Die Demo lief vom Hauptbahnhof zunächst in die Alsenstraße, in der die Anarchistische Gruppe Bochum einen Redebeitrag hielt. Danach zog die knapp 400 Menschen umfassende Demo Richtung Schauspielhaus. Dort hielt die Gruppe Kommunistische Praxis und Kritik(Bochum) einen Redebeitrag. Ehe die Demo die nächste Kundgebung am Hans-Ehrenberg Platz erreichte, passierte sie den Wohnort des Alt-NPD Mitglieds Carsten Röhmhild, dessen Wohnhaus von einem Trupp behelmter Hundertschaftscops bewacht wurde. Am Hans-Ehrenberg Platz folgte dann der Redebeitrag der Antifaschistischen Aktion Bochum zur Notwendigkeit des Antifaschismus. Nachdem die Sonne untergegangen war wurde der Nachthimmel von einer gelungenen Pyroaktion erhellt. Von dieser Lichtshow überwältigt und von feinster Musik begleitet, ließ sich zumindest eine Demoteilnehmer*in dazu bewegen ebenfalls eine Wunderkerze zu zünden. Dies sollte jedoch noch nicht das Ende der visuellen Untermalung des Schauspiels sein. An der Kortumstraße angekommen, wurde die Demo von weiteren Lichtspielen begrüßt. Nicht Wedding, nicht Friedrichshain, sondern Bochum!

Pyrotechnik auf der Vorabenddemo am 30. April 2014 in Bochum

Im Bochumer Bermuda3Eck hielt die Antifaschistische Linke Bochum einen kurzen Redebeitrag und berichtete die NPD-Strukturen in Bochum und den 1. Mai. Danach zog die Demo gemütlich Richtung HBF und löste sich dort auf. Letztendlich kann festgehalten werden, dass die Stimmung auf der Demo wirklich gut war. Weiterhin kann die Demo als letzte große Mobiaktion vor dem Naziaufmarsch gesehen werden.

Mayday

Am 1. Mai haben wir als Antifaschist*Innen unser Ziel den Naziaufmarsch zu verhindern nicht erreichen können. Ein massives Polizeiaufgebot, eine kurze Demoroute und nur wenige Zufahrtsstraßen zur Route erschwerten unser Vorhaben.

Negativ bewerten wir zunächst das Ergebnis, dass 180-250 (gibt verschiedene Zählungen) durch Bochum marschieren konnten. Ebenfalls negativ ist, dass das durchschnittliche NPD Mobipotential überstiegen wurde. In der Regel nehmen an solchen Demonstrationen in NRW ca. 150 Nazis teil.

Bochumer Antifaschist*innen im Ehrenfeld

Als Negativhöhepunkt sind neben den rund 50 Verletzten Antifaschist*Innen, die ca. 300 Gewahrsamnahmen zu sehen. Nach einem Versuch die Naziroute über die Kortumstraße zu erreichen, kesselte die Polizei dort einen Großteil der aus dem Autonomen-/Antifa-/Subkulturellen Spektrum kommenden Personen. Diese gilt es im Nachhinein zu unterstützen! Die Demonstranten verweilten einige Stunden in diesem Kessel. Im Kessel befand sich auch ein junger Mensch dem gezielt durch einen Polizisten der Arm gebrochen wurde. Erst nach mehrfacher Aufforderung medizinische Versorgung hinzu zuziehen, ließen die Bullen ihn gehen.

Zum Teil entstand der Eindruck, dass größere Gruppen von Antifas orientierungslos agierten. Dieser Umstand wird im Nachhinein intern analysiert und ausgewertet. Dazu möchten wir uns aber an dieser Stelle nicht öffentlich äußern, da bekanntlich die Damen und Herren des Wanne-Eickler Staatsschutzes mitlesen.

Antifa-Spontandemo auf der Oskar-Hoffmann Straße

Positiv bewerten wird das Potential, was am 1. Mai in Bochum auf der antifaschistischen Seite demonstrierte. Insgesamt waren ca. 2500 Menschen gegen die Nazis auf der Straße wovon rund 700 dem Antifaspektrum zugeordnet werden können. Allein am Bochumer Treffpunkt fanden sich um die 300 Menschen ein, wobei diese Gruppe im Verlauf sogar noch anwuchs. Weiterhin konnte man durchaus erkennen, dass aus dem zuletzt genannten Spektrum viele motiviert waren den Naziaufmarsch zu verhindern. Insgesamt wurden 4 Versuche gezählt auf die Naziroute zu kommen, welche nur mit massiven Pfefferspray- und Schlagstockeinsatz unterbunden werden konnte. An der Ecke Südring/Viktoriastraße wurde zudem mit einer Seilkonstruktion versucht die Absperrgitter der Cops wegzuziehen. An dieser Stelle drohte die Polizei den Gebrauch des Wasserwerfers an. Ebenfalls positiv bewerten wir den Durchbruchversuch an der Luisenstraße der von Antifas, Parteijugenden und Bürgis unternommen wurde. Die Motivation und die Entschlossenheit war da, die Möglichkeiten leider nur sehr gering.

Außerdem gab es ein kleines Sit-In an Oskar-Hoffmannstr/Südring. Dieses sehen wir jedoch als symbolischen Akt an. Unserer Meinung nach hatte die Polizei nicht vor den Naziaufmarsch auf den Buddenbergplatz zu leiten. Wohl eher galt das letzte Stück der Demoroute als strategische Ausweichroute für die Nazis, falls es geschafft worden wäre den Haupteingang des Hauptbahnhofs zu blockieren.

Renitente Proteste an der Ecke Südring/Viktoriastraße

Gegen Ende des Naziaufmarschs wurde eine Polizeiabsperrung in der Rechenerstraße renitent angegangen. Wie bereits oben angemerkt begleitete ein Wasserwerfer den Naziaufmarsch. Da wohl einige Gegenstände die Schwerkraft zu überschreiten wussten, trugen einige Cops ihre Schilder mit sich.

Attenzione Polizia

Die Polizei Bochum verkündete, dass es zu schwersten Ausschreitungen in Bochum gekommen sei, was die Tagesschau dazu bewegte von eben diesen in Berlin, Hamburg und Bochum zu sprechen. Für uns steht fest, dass schwere Ausschreitungen anders aussehen. Es gab zwar Versuche die Nazidemo zu verhindern und vereinzelt auch militantere Aktionsformen, jedoch kann nicht von schwersten Ausschreitungen gesprochen werden.

Polizeikessel am 1. Mai 2016 auf der Kortumstraße im Bochumer Bermuda3eck

Fazit

Wie bereits erwähnt war es kein erfolgreiches Wochenende, jedoch auch kein schlechtes. Dieses Aktionswochenende hat die antifaschistische Vernetzung in Bochum als auch im Ruhrgebiet verstärkt. Es wurden mehrere Akzente gesetzt, dass es Menschen in Bochum und Umgebung gibt, die motiviert sind etwas gegen Nazischweine zu unternehmen. Hinsichtlich des Aktionskonzepts bleibt festzuhalten, dass dies noch Entwicklungspotential aufweist und es nun die Aufgabe sein muss die gemachten Fehler zu analysieren, um beim nächsten Mal besser handeln zu können. Wie weiter oben beschrieben, müssen wir die von Repression betroffenen nun begleiten und die Menschen die unteranderem Schwierigkeiten dabei haben die gemachten Gewalterfahrungen zu verarbeiten unterstützen.

Trotz alledem wird die NPD es bereuen durch Bochum marschiert zu sein!
Antifa heißt weitermachen!

Antifaschistische Linke Bochum,
Mai 2016

Meldet euch beim EA:
earuhr.noblogs.org

Bilder der Nazis unter:
lfa.blogsport.de

Weitere Bilder gibt es auf Indymedia-Linksunten.

Antireprepressionsgruppe zum 1. Mai und „Bochumer Kessel“

Während der Aktionen gegen den Naziaufmarsch in Bochum kam es teilweise zu sehr brutalen Übergriffen der Polizei. Über 300 Menschen wurden über 8 Stunden lang gekesselt. Wie und in welcher Form wir dagegen vorgehen werden steht noch nicht ganz fest.

Keine Aussage bei Polizei und Staatsanwaltschaft

Wir rufen alle, die selbst Opfer von Polizeigewalt- und schikane geworden sind oder welche beobachtet haben dazu auf, Gedächnisprotokolle zu schreiben. Diese sind zum Beispiel für spätere Prozesse hilfreich.

Wenn ihr Verletzungen durch die Polizei erlitten habt, lasst euch darüber ein Attest ausstellen. Für die Betroffenen des „Bochumer Kessels“ und anderen Maßnahme der Polizei hat der Ermittlungsausschuss erste Infos dazu veröffentlicht, was jetzt auf Euch zukommen kann.

Wenn ihr in Zukunft Post von der Polizei oder der Staatsanwaltschaft erhaltet, wendet euch umgehend an eure lokale Antirepressionsstruktur. Für Bochum ist dies zum Beispiel die Ortsgruppe der Roten Hilfe, die per E-Mail oder aber jeden erstem Montag im Monat ab 19.30 Uhr im Sozialen Zentrum (Josephstr. 2) bei der offenen Sprechstunde ansprechbar ist.

Wenn ihr merkt, dass die Geschehnisse vom 1. Mai euch nicht mehr loslassen oder euch traumatisiert haben, könnt ihr euch an Out of Action wenden. Eine ausführlichere Beschreibung findet ihr hier.

Wenn ihr jetzt bereits fragen oder Hinweise habt, könnt ihr euch bei der Antireprepressionsgruppe zum 1. Mai und dem „Bochume Kessel“ unter antirep_1maibo@riseup.net (PGP) melden.

Siehe hierzu auch die Pressemitteilung der Antireprepressionsgruppe vom 04.05.2016:

300 Ingewahrsamnahmen, 50 Verletzte, 1 gebrochener Arm
– Antirepressionsgruppe zieht Bilanz zum Polizeieinsatz am 1. Mai

Nach und nach kommt das volle Ausmaß der Polizeigewalt am 1. Mai in Bochum zu Tage. Rund 50 Verletzte sind auf Seite der Gegendemonstrant*innen zu verzeichnen. Dies geht aus einem Bericht der Antirepressionsgruppe zum 1. Mai und dem „Bochumer Kessel“ hervor.

Bereits bei der Anreise von Nazigegner*innen am Hauptbahnhof zeichnete sich die Polizei durch brutale Attacken aus. Wer den Bahnhof Richtung Gegenkundgebungen/Hauptausgang verlassen wollte, wurde von behelmten Einsatzkräften großzügig mit Pfefferspray eingedeckt. Der Kampfstoff, welcher laut Genfer Konvention im Kriegseinsatz verboten ist, wird zunehmend im Alltag von der Polizei eingesetzt und ist alles andere als harmlos. Der Wirkstoff Oleoresin Capsicum sorgt nicht nur für vorübergehende Atemstörungen sondern kann die Hornhaut dauerhaft schädigen und insbesondere für Asthmatiker lebensbedrohlich sein.

In der Haltestelle Oskar-Hoffmann Straße wurde eine komplette U-Bahn fast eine Stunde lang aufgehalten, nur weil Gegendemonstrant*innen ihr Demonstrationsrecht wahrnehmen und zu einer angemeldeten Kundgebung in der Innenstadt fahren wollten.

Über die Kortumstraße versuchten mehrere hundert Menschen friedlich aber entschlossen in Richtung Naziroute zu gelangen. Die Polizei reagierte auch hier mit äußerster Brutalität. Demonstrant*innen wurden von Polizist*innen mit Pfefferspray, Tritten und Schlagstöcken traktiert. Einer Person wurde durch einen gezielten Tonfaschlag der Arm gebrochen. Sie musste im Krankenhaus behandelt werden.

Als sei dies nicht genug, wurden die Menschen auf der Kortumstraße, darunter viele Bochumer Schüler*innen und Minderjährige, über sieben Stunden lang gekesselt. Lange Zeit wurde ihnen der Zugang zu Trinkwasser und der Toilettengang verwehrt. Ein Teil der Gegendemonstrant*innen wurde mit Bussen zur Polizeiwache Uhlandstraße abtransportiert. Hier ging die polizeiliche Schikane weiter. Frauen mussen sich im Besein männlicher Beamter entblösen, im Rahmen der Durchsuchung wurde ihnen sogar in die Unterwäsche geschaut. 306 Menschen die ihr Demonstrationsrecht wahrgenommen hatten wurden erkennungsdienstlich behandelt.

Insgesamt gab am 1. Mai mindestens 50 Verletzte durch den Einsatz von Pfefferspray. Hinzu kommen diverse Prellungen durch Schlagstockeinsatz und ein gebrochener Arm. Betroffene des „Bochumer Kessels“ sind nun aufgerufen, sich bei der Antirepressionsgruppe unter antirep_1maibo[at]riseup.net zu melden. Die Möglichkeit einer Sammelklage gegen die rechtswidrige Masseningewahrsamnahme wird derzeit geprüft.

Bochumer Polizei setzt Naziaufmarsch trotz renitenter Proteste durch

+++ Bochumer Polizei setzt Naziaufmarsch mit massiver Gewalt durch +++ Mehrere Tausend Menschen gegen die NPD auf der Straße +++ Blockaden im Hauptbahnhof und auf der Unistraße +++ Viele Verletzte durch Pfefferspray und Schlagstockeinsatz +++ Polizeikessel und Masseningewahrsamnahmen auf der Kortumstraße +++

Renitente Proteste gegen den NPD-Aufmarsch am 1. Mai 2016 in Bochum

Pressemitteilung: Die Stadt Bochum hat es heute etwa 250 Neonazis ermöglicht, durch die Bochumer Innenstadt zu marschieren. Der Aufmarsch der NPD wurde von einem massiven Polizeiaufgebot der samt Pferdestaffel und Wasserwerfer begleitet. Antifa-Gruppen hatten im Vorfeld angekündigt, den NPD-Aufmarsch verhindern zu wollen. „Diesem Anspruch wurde in Vielfältiger Form Ausdruck verliehen. Immer wieder gab es Versuche, auf die Route der Nazis zu gelangen. Wo diese mit Gittern abgesperrt war, wurde teils mit Seilen versucht, die Barrieren fachmännisch rückzubauen“, so Manfred Pöppe von der Bochumer Antifa.

Bereits bei der Anreise blockierten ab 13.15 Uhr etwa 300 Antifaschist*innen den Bochumer Hauptbahnhof, um ihn für Nazis unpassierbar zu machen. Hier setzte die Polizei auf Eskalation und einen massiven Einsatz von Pfefferspray im Bahnhof. Der Hauptbahnhof wurde komplett abgeriegelt, der Zugang für Reisende verunmöglicht.

Zeitgleich hatten sich beim Antifa-Sammelpunkt an der Kundgebung Viktoriastraße/Kerkwege etwa 300 Menschen versammelt, um von hier aus den Nazis entgegenzutreten. Nach einer Spontandemo über die Viktoriastraße, Richtung U-Bahn Haltestelle Oskar-Hoffmann Straße, wurde der U35 Verkehr eingestellt, um Antifaschist*innen den Weg zur Bochumer City abzuschneiden. In der U-Bahn Station gab es massive Übergriffe durch die behelmten Schläger in Uniform.

An der Kortumstraße kesselte die Polizei vollkommen willkürlich etwa 250 Gegendemonstrant*innen über Stunden ein und transportierte teils mit Bussen zur Gefangenensammelstelle in die Polizeiwache Uhlandstraße.

Letztlich konnten die angekündigten Blockaden aufgrund von massiver Polizeigewalt nicht durchgesetzt werden, da die Polizei immer wieder Pfefferspray und Schlagstöcke gegen Antifaschist*innen einsetzte. Mehrere Dutzend Antifaschist*innen wurden hierbei teilweise schwer verletzt.

In der Rechener Straße gab es einen Angriff auf eine Polizeiabsperrung. „Auch diese Aktionsformen sind legitime Formen des Widerstandes, wenn die Stadt es den Nazis am 1. Mai ermöglicht durch die City zum nach dem im KZ erschossenen Gewerkschafter benannten Husemannplatz zu marschieren, wenn tagtäglich Flüchtlingsunterkünfte brennen. Wir begrüßen es, wenn den Nazis auch weiterhin nicht kampflos die Straße überlassen wird.“ so Pöppe weiter.

Am Ende des NPD-Aufmarschs gelang den Gegendemonstrant*innen noch eine erfolgreiche Blockade auf der Unistraße. Hier ist allerdings davon auszugehen, dass die Polizei von vornerein plante das letzte Stück der angemeldeten Naziroute abzukürzen.

Sicherlich wird es noch einge Aktionen im Stadtgebiet gegen Nazis gegeben haben. „Im großen und ganzen war der heutige Tag war ein recht gelungenes Warm-Up für den 4. Juni in Dortmund“ so Pöppe weiter. Hier soll der nächste bundesweite Naziaufmarsch stattfinden.

Insgesamt beteiligten sich etwa 700 autonome Antifas sowie mehrere tausend Bochumer Bürger*innen an den Protesten gegen den Naziaufmarsch.

Infos zu den Aktionen am 30. April und 1. Mai

Aktions- und Umgebungskarte

Antifa-Treffpunkt für alle Bochumer*innen am 1. Mai

12.30 Uhr, Kundgebung Ecke Viktoriastraße/Kerkwege (vor dem Intershop am Rande des Bermudadreiecks). Pünktlich!

Anreise-Treffpunkte für andere Städte:

  • Münster: 11:15 Uhr, Gleis 17 Hbf
  • Dortmund: 12:30 Uhr, Hbf Nordausgang (bei Cinestar)
  • Witten: 12:00 Uhr, Rathausplatz
  • Essen: 12:30 Uhr, Hbf (unter der Anzeigetafel)
  • Köln: 11:30 Uhr, Bahnhofsvorplatz
  • Düsseldorf: 12:00, Hbf

Zugverbindung für Städte ohne Treffpunkt:

  • Aachen: RE1 ab 10:51, Gleis 2
  • Duisburg: RE1 ab 12:38, Gleis 12

Informationen:

Es wird für die Aktionen einen Liveticker geben, auf dem wir euch über die Geschehnisse informieren. Ihr erreicht den Ticker unter ticker.nadir.org (WAP) bzw. ticker.nadir.org/html.

Aktionskonzept am 1. Mai 2016

„In Bewegung bleiben“ – Unser Konzept am 1. Mai

Wir wollen nicht lange drumherumreden. Wir haben den Anspruch, den Naziaufmarsch am 1. Mai 2016 in Bochum zu verhindern. Hierfür setzen wir auf ein dynamisches Konzept. Unser Ziel ist es, die Aufmarschroute für Nazis unpassierbar zu machen. Dazu ist es notwendig, dass alle schon frühzeitig im Viertel (Bermudadreieck) unterwegs sind. Nur mit vielen Menschen schaffen wir die Ausgangsposition für erfolgreiche Blockaden.

  • Für alle Bochumer*innen: Kommt zum Antifa-Sammelpunkt. 12.30 Uhr, Kundgebung Ecke Viktoriastraße/Kerkwege (vor dem Intershop). Seid pünktlich!

  • Für unsere Gäste aus anderen Städten: Nutzt die offenen Anreisepunkte in eurer Stadt, um eine gemeinsame und sichere Anreise zu gewährleisten.

Die Route des Naziaufmarschs durch die City, bedeutet für alle antifaschistischen Kräfte, dass alle sehr mobil sein müssen. Der Infoticker spielt dabei eine entscheidende Rolle. Um vor Ort mit möglichst hunderten von Menschen handlungsfähig zu sein, werden auch im Laufe des Tages kurzfristig Sammelpunkte veröffentlicht. So können wir — schneller als die Polizei erlaubt — dynamische und aktionsfähige Finger bilden. Deshalb: Nutzt den Ticker, seid flexibel und bleibt in Bewegung.

1. Mai Bochum: Alle auf die Straße! Gemeinsam eine Situation schaffen, in der die Nazis nicht laufen können!

Noch einmal: Haltet euch bereits frühzeitig im Viertel auf. Bewegt euch nördlich des Hauptbahnhofs, kommt alle bereits morgens ins Bermudadreieck. Auch wenn es hier ganzen Tag über angemeldete Kundgebungen geben wird, zeigt die Erfahrung dass die Polizei gerne darauf pfeifft, und niemanden mehr durchlässt. Dies betrifft insbesondere auch die Menschen von der DGB-Kundgebung am Rathaus. Die Ost-West Bahntrasse diente schon beim letzten großen Naziaufmarsch in Bochum 2008 als natürliche Barriere. Solltet ihr in den Süden gedrängt werden, seid flexibel und nehmt Umwege in Kauf um in Richtung Naziaufmarsch, zu gelangen. U- und Straßenbahnenverbindungen findet ihr auf der Aktionskarte. Macht euch wenn möglich bereits vorher mit den Gegebenheiten im Viertel vertraut.

Menschen, die zuerst zu der DGB-Demo oder dem antikapitalistischen Block der anarchistischen Gruppe auf der DGB-Demo gehen, laden wir ein sich den Antifa-Aktionen anzuschließen. Auch hier gilt: Bleibt mobil und informiert, um flexibel zum Ort des Geschehens zu kommen.

Wir möchten am 1. Mai gemeinsam mit Schüler*innen und Student*innen, mit Nachbar*innen, mit Jugendantifas und Alt-Autonomen, mit aufmüpfigen Gewerkschafter*innen und vielen anderen eine Situation zu schaffen, in der die Nazis nicht laufen können.

Wir lassen uns nicht nach gewählter Aktionsform spalten und sind solidarisch mit Allen, die unser Ziel teilen, den Naziaufmarsch zu verhindern.

Am 1. Mai alle auf die Straße!
Sie werden nicht durchkommen!

Naziaufmarsch am 1. Mai durch die Bochumer Innenstadt!

Pressemitteilung:

Naziaufmarsch am 1. Mai durch die Bochumer Innenstadt!
„Ihr habt Ihnen Rosen auf den Weg gestreut…“

Bochum. Die neonazistische NPD-NRW hat am 1. Mai eine attraktive Route vom Bochumer Hauptbahnhof über den Südring zum Husemannplatz genehmigt bekommen. Dies geht aus verschiedenen Informationen hervor, die antifaschistischen Gruppen zugespielt wurden.

„Es ist ein Skandal, dass die Bochumer Polizei den Nazis eine solch provokante Route durch die City zur Verfügung stellt, obwohl dort bereits große Demonstrationen der Gewerkschaften stattfinden. Ausgerechnet auf dem Platz, der nach dem von den Nazis ermordeten Gewerkschafter Friedrich Ernst Husemann benannt ist, will die NPD jetzt ihre Zwischenkundgebung abhalten“, so Manfred Pöppe von der Bochumer Antifa.

¡No pasarán! Sie werden nicht durchkommen. Am 1. Mai alle auf die Straße!

Auch Anwohner*innen und Gewerbetreibende sind dazu aufgerufen, den Nazis diese Route so unangenehm wie möglich zu machen. Jede*r kann hier anpacken. Die Ablehnung neonazistischer und rassistischer Ideologien kann etwa durch eigene Transparente oder das Abspielen von Musik entlang der Route zum Ausdruck gebracht werden.

„Dass sich die Stadt nicht in einen Rechtsstreit mit einer Partei begibt, die ständig klamm ist und kurz vor dem Verbot steht, ist mehr als unverständlich. Leider scheint dies aber eine Bochumer Linie zu sein. Auch städtischen Räumlichkeiten für ein Büro in der Junggesellenstraße wurde der NPD ohne jeden Widerstand zur Verfügung gestellt“ so Manfred Pöppe weiter.

Wenn die Stadt Bochum aber den Nazis die Wünsche von den Lippen abliest, liegt es an engagierten Menschen, Widerstand gegen den NPD-Aufmarsch mitten in der Innenstadt leisten. Antifaschistische Gruppen werden alles daran setzen, den Naziaufmarsch am 1. Mai zu verhindern.

Die Route der Nazis am 1. Mai:

Auftaktkundgebung am Kurt-Schumacher-Platz (gegenüber Hbf). Südring – Viktoriastraße – Husemannplatz (Zwischenkundgebung). Rückweg über Viktoriastraße – Südring – Unistraße- Ferdinandstraße – Buddenbergplatz.

Aufruf zur revolutionären Demo gegen Kapitalismus und reaktionäre Ideologien

Antifaschistische Gruppen aus Bochum haben einen längeren Aufruf zur revolutionären Walpurgisnachtdemo und zum Aktionstag gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai veröffentlicht:

Gegen Kapitalismus und reaktionäre Ideologien!

Das aktuelle politische Klima in Deutschland ist geprägt vom Wiedererstarken des Nationalismus. Als Antifaschist_innen und Linksradikale setzen wir diesem Trend unsere Kritik an Kapital, Volk und Nation entgegen.

Rassismus ist keine Alternative - Transparent im Bochumer Kneipenviertel

In Bochum…

Am 1.Mai möchte die neonazistische NPD unter dem Motto “Asylbetrug macht uns arm – Wir arbeiten, Fremde kassieren” in Bochum aufmarschieren. Initiiert wird die Demonstraion von Claus Cremer, welcher seit 2008 Landesvorsitzender in NRW ist. Seine Landespartei konnte in den letzten Jahren keine all zu großen Erfolge verbuchen. Bis auf ein paar Sitze in Kreisverbänden und seltenen Demonstrationen kann der NPD keine Relevanz zugesprochen werden. Cremer selbst ist in der NPD, als auch in der rechten Szene, mehr als umstritten. Unter seiner Führung gab es zahlreiche Austritte und gerade im kommunalen Rahmen diverse Skandale. Für diese sorgten in der Regel seine Schützlinge, die sich einige Eskapaden leisteten. Darauf möchten wir an dieser Stelle jedoch nicht weiter eingehen. Die schwach aufgestellte NPD möchte damit die momentan aufgeladene Diskussion um den Umgang mit Geflüchteten nutzen, um die entzürnte völkische Seele in Stellung gegen imaginierte Bedrohungen zu bringen.

Weshalb die NPD ausgerechnet am 1.Mai in Bochum aufmarschieren will kann nur spekuliert werden. Ein Grund könnte die zentrale Aufnahmestelle für Geflüchtete sein, welche in Bochum ihren Sitz bekommen soll. Eventuell erhofft sich Cremer mit dem gewählten Thema in Bochum für Aufsehen zu sorgen und einen rassistischen Diskurs in der Ruhrgebietsstadt zu etablieren.

Als einen weiteren Grund für den Naziaufmarsch könnte vermutet werden, dass der Landesvorsitz seinen umstrittenen Ruf aufbessern möchte. In seinem eigenen Kreisverband gelingt ihm nahezu gar nichts. Einzig zu den Wahlkämpfen ist die NPD im Stadtgebiet sichtbar. Vor einigen Jahren war der Kreisverband noch recht umtriebig und aktiv. Die letzten beiden Wahlkämpfe zeigten jedoch, dass Cremer nun auf Kameraden aus anderen Kreisverbänden angewiesen war. Dies liegt einerseits daran, dass es in Bochum seit den 80er Jahren Menschen gibt, die sich mit den Nazis befassen und ihnen Steine in die Wege legen, anderseits angelt sich Cremer , wie bereits oben angedeutet, regelmäßig Nachwuchs, der nicht all zu viel bewegt, außer die eigene Struktur zu schwächen. Selbst der Kreisvorsitzende des NPD Kreisverbands Unna titulierte einst den Nachwuchs von Cremer auf der Naziplattform “Altermedia” als “Minusmenschenmaterial”.
Auch wenn man nun denken könnte “okay ziemlich unbedeutende Ottos” , muss es für uns AntifaschistInnen heißen:

Nazis in Bochum? Lan lass ma ya!

In Zeiten von täglichen Anschlägen und Übergriffen auf Geflüchtete und deren Unterkünfte ist es enorm wichtig sich klar gegen Nazis und Rassismus zu positionieren. Die momentane Situation ist so beschissen wie lange nicht mehr! Nun werden einige denken, dass die Nazis einen kleinen Teil in der Gesellschaft einnehmen und momentan keine Relevanz haben, was auch Stimmen mag. Doch die Erfolge von neurechten Parteien, wie der AfD, zeigen das nationalistische Gesinnungen immer gefährlicher werden und bekämpft werden müssen!

Auch Pegida hat für den Juni eine Demonstration in Bochum angekündigt. Dies ist ein weiterer Grund, um schon einen Monat vorher zu zeigen, dass Bochum eine No-Go Area für Nationalisten bleiben wird. Dies muss an diesem Tag jedem deutschen Opfer klar werden.

Nationalismus ist keine Alternative

Aber was ist Nationalismus überhaupt? Nationalismus ist Kernbestandteil sowohl bürgerlicher als auch völkischer Ideologie, da die Nation positiver Bezugspunkt für beide ist. Freiheit und Gleichheit gehören zu den tragenden Säulen, auf denen die bürgerliche Gesellschaft gebaut ist. Zur Zeit der bürgerlichen Revolutionen waren sie radikale Parolen gegen Klerus und Adel. Alle, die diesen ideelen Kernbestand von bürgerlicher Gleichheit und Freiheit teilen, sollten die Nationalbürgerschaft erhalten können. Doch schon damals realisierten er sich nicht für alle Menschen, sondern nur für Priviliegierte: weiße Männer mit Eigentum. Hierdurch entstand erst die Vorstellung einer Nation mit einheitlicher Kultur und Sprache und an die Stelle des universalistischen Verständnis der bürgerlichen Gesellschaft trat der partikularistische Gedanke des Nationalismus. Dieser Gedanke nationaler Identität schafft die Grundlage für die Ideologie eines durch Blut und Boden definierten Volkes.
Bis heute bilden diese beiden Konzepte die zwei Seiten der Medaille des Nationalismus.

Nation und Kapitalismus

Die kapitalistische Gesellschaft versetzt ihre Mitglieder in den Zustand allgemeiner Konkurrenz: Kapitalisten konkurrieren um Marktanteile, Arbeiter um Beförderungen und Arbeitsplätze. Auf internationaler Ebene konkurieren die Nationalstaaten. Dass aus einem solchen allgemeinen Konkurrenzverhältnis kein allgemeines Glück hervorgehen kann, liegt eigentlich auf der Hand und wird durch die gesellschaftliche Realität beständig belegt: Denn das Glück ist in der bürgerlichen Gesellschaft ebenso partikular und vorübergehend verteilt wie der gesellschaftliche Reichtum.

Es ist die Konkurrenz und das permanente Gegeneinander, aus der das Unglück der kapitalistisch vergesellschafteten Menschen entspringt. Im Grunde ließe sich dieses Unglück ganz leicht aus der Welt zu schaffen: Es genügte dazu allein die Einrichtung einer Ökonomie, in der die Menschen gemeinsam und in planmäßiger Kooperation den gesellschaftlichen Reproduktionprozess so organisieren, dass alle Bedürfnisse der Menschen versorgt sind und das Glück des einen mit dem Glück aller einhergeht.
Anstelle aber einer solchen vernünftigen und freien Assoziation versucht der falsche Antikapitalismus der radikale Rechte das Elend der Konkurenz vermeintlich über die Idee einer Volksgemeinschaft in einer “natürlich gewachsenen” Nation aufzuheben.

Warum ist die AfD so erfolgreich?

Der Erfolg der AfD erkärt sich unter anderem dadurch, dass sich bürgerlicher und völkischer Nationalismus kombinieren. Einerseits stammen ihr Rassimus und ihre gnadenlose Haltung gegenüber Flüchtlingen aus der völkischen Ideologie und mobilisiert hierüber den rechten Rand der Gesellschaft. Andererseits erlaubt sie die Zuwanderung von “Gästen” gemäß den “Erfordernissen des deutschen Arbeitsmarktes” und propagiert einen nationalen Kapitalismus, somit ist sie auch für die bürgerliche Mitte attraktiv.

Das Ziel der befreiten Gesellschaft

Eine Welt ohne Nationalismus und Rassismus ist nur ohne Kaptialismus möglich. Der Kampf gegen reaktionäre Ideologie erschöpft sich nicht im Kampf gegen den Kapitalismus und der Kampf gegen den Kapitalismus erschöpft sich nicht im Kampf gegen reaktionäre Ideologien, trotzdem sind sie nur gemeinsam möglich!

Als radikale Linke stehen wir für eine Gesellschaft, die sich an den Bedürfnissen der Menschen und einem Miteinander der Individuen orientiert. Unsere Alternative zu Nationalismus und Kapitalismus ist die befreite Gesellschaft.

Aus den oben genannten gründen rufen wir zur revolutionären Walpurgisnachtdemo in Bochum auf! Weiterhin gilt es den Naziaufmarsch am 1.Mai zu verhindern!

Revolutionäre Walpurgisnachtdemo: 30.04.2016 19:30 Bochum HBF
Aktionstag gegen den Naziaufmarsch: 1.Mai Bochum

Antifaschistische Linke Bochum
Kommunistische Praxis und Kritik (Bochum)
Antifaschistische Aktion Bochum

Medienspiegel zum 1. Mai 2016

Hier sammeln wir – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – Veröffentlichungen rund um den 1. Mai.