Archiv des Autors: Antifa Klüngel Bochum

Westfalia Herne hat ein Naziproblem

Der Kristallisationspunkt: rechte Aufmärsche in Herne

Durch die wöchentlichen rechten Aufmärsche ab August 2018 wurde deutlich, dass sich Neonazis, Rocker und rechte Hooligans vernetzen und organisieren. Bestärkt durch Aufmärsche anderer rechter „Bürgerwehren“ in Essen-Steele und Düsseldorf, sahen 2018 auch die Herner Rechten ihren Zeitpunkt gekommen, um öffentlich in Erscheinung zu treten. Bereits bei der ersten größeren Zusammenkunft des braunen Mobs wurde deutlich, dass sich hier die gesamte extreme Rechte versammelte: Organisierte Neonazis der Partei „Die Rechte“ aus Dortmund, Personen aus dem Umfeld des Rockerclubs Bandidos, Mitglieder der Identitären Bewegung und gewaltbereite Personen aus dem Hooligan- und Fußballspektrum ließen keine Zweifel aufkommen, um wen es sich bei den Organisator*innen dahinter handelte. Die Zahl der teilnehmenden Rechten schrumpfte mit den fortlaufenden Aufmärschen immer weiter zusammen. Lediglich wenn Unterstützung aus Essen (Steeler Jungs) oder Düsseldorf (Bruderschaft Deutschland) anwesend war, kamen mehr als 40 Rechte zusammen. Nach einer kurzen Pause versuchte sich ab dem 23. Januar 2020 die extrem rechte Gruppierung „Die Sippe NRW“, die bundesweit Ableger unterhält, an der Organisation der rechten Aufmärsche. Zuvor liefen bereits Mitglieder der Gruppierung bei den wöchentlichen Herne Aufmärschen mit.
Eine ausführliche Recherche zu Personen und Strukturen hinter den rechten Aufmärschen in Herne findet sich hier: https://antifabochum.noblogs.org/2019/11/ein-gewalttaetiger-brauner-mob-zieht-durch-herne/

Das Naziproblem: Rechte Hooligans und Ultras dominieren die Fanszene von Westfalia Herne

Vorab möchten wir betonen, dass es im Folgenden nicht darum geht, in die Kerbe des üblichen „Ultras-“ oder „Hooligans-Bashing“ zu schlagen. Vielmehr geht es um die Problematik einer Ansammlung gewalttätiger Personen mit menschenverachtender Einstellung im Umfeld des SC Westfalia Herne, die eine konkrete Gefahr für Andersdenkende oder Menschen mit Migrationshintergrund darstellen. Daher liegt die Betonung stets auf „rechter“ Hooligan- bzw. Ultragruppe. So bezeichnet der Anführer der Ultras Herne seine Gruppe selbst als rechts. Wir wünschen dem Verein Westfalia Herne eine aktive, lebendige und bunte Fanszene.
Bei genauerer Betrachtung der rechten Personen, insbesondere derer, die bereits durch Übergriffe und Gewalttaten im Rahmen der rechten Aufmärsche in Herne in Erscheinung traten, fällt auf, dass diese zu einem großen Teil der Fanszene des SC Westfalia Herne entstammen. Dabei sind insbesondere die rechten Hooligangruppen „Division Herne“ und „First Class Herne“, die zum großen Teil personenidentisch sind, aber auch die rechte Ultragruppe „Ultras Herne“ zu nennen. Mitglieder dieser Gruppierungen liefen immer wieder bei den rechten Aufmärschen in Herne mit, zählten teilweise sogar zum Orga-Kreis, versuchten Nazigegner*innen einzuschüchtern oder griffen diese an.

Die Alten: „Division Herne“ und „First Class Herne“

Die Division Herne umfasst einen harten Kern von etwa 10 Personen, mit einem Umfeld von weiteren 20 Personen. Sie vereint als Gruppe ein rechtes Weltbild und ihre Gewaltbereitschaft. Einzelpersonen pflegen Kontakt ins Rockermilieu (Bandidos), zu weiteren rechten Bürgerwehren (Bruderschaft Deutschland, Steeler Jungs) und anderen Fußballschlägergruppen (Brigade Bochum). Die Aktivitäten der „Alten“ drehen sich um den Fußballverein Westfalia Herne, um rechte Aufmärsche und Kneipenabende. Vor allem bei Westfalia-Spielen gegen attraktive Gegner mit Fananhang mobilisiert die Division ihr Umfeld und sorgt immer wieder für Ausschreitungen und Übergriffe, zuletzt beim Auswärtsspiel in Münster am 01. September 2019 oder beim Heimspiel gegen Ahlen am 17. November 2019. Derselbe Personenkreis randalierte am 16. Februar 2014 in Ahlen und stürmte den Platz.

Michael Wehnes in Ahlen am 16.02.14

Aufgrund zahlreicher Stadion- und Betretungsverbote, insbesondere nach den Ausschreitungen rund um das Ahlen-Spiel im November 2019, suchten die rechten Hooligans ihr neues Aktionsfeld am politisch rechten Rand – ein gefestigtes rechtes Weltbild hatten die meisten von ihnen bereits. Ermuntert durch rechte Bürgerwehren in Essen-Steele oder Düsseldorf gaben sie sich ab August 2018 als „besorgte Bürger“ aus und marschierten wöchentlich durch die Herner Innenstadt. Weiterhin besuchte der harte Kern der Division um Michael Wehnes, Tim Schneider und Marian Peters auch überregionale Nazidemos (Berlin oder Mönchengladbach). Ein weiterer Betätigungsort der gewaltbereiten Rechten ist die Gysenberghalle in Herne, wo sie vor allem bei Eishockey-Derbys des HEV versuchen, Gästefans anzugreifen. Der Herner Eishockeyverein hat als Reaktion darauf bereits mehrfach sehr überzeugend deutlich gemacht, dass Nazis in der Halle nicht erwünscht sind. Kurz vor Weihnachten 2019 versuchten ca. 8 Personen mit einheitlichen Divisions-Shirts ihr Glück bei dem erfolgreichen Frauen-Basketballteam Herner TC, wo diese aber ebenfalls auf Ablehnung stießen. Der Verein positionierte sich klar gegen Rechts und würde bei wiederholtem Auftreten der Rechten Hausverbote erteilen. Unter den Rechten in der Basketballhalle waren Tim Schneider, Kevin Vogt, Roland Reimann und Sven Falkenrich.

Ehepaar Wehnes

Michael Wehnes organisiert die rechten Aufmärsche in Herne zusammen mit seiner Frau Sabrina Wehnes. Beide halten sich vor und nach den Aufmärschen im rechten Szenelokal „Markttreff“ auf. Michael Wehnes trug in der Vergangenheit die Banner zum Veranstaltungsort und organisierte die Ordner*innen. Zuletzt marschierte er zusammen mit seiner Frau und weiteren Mitgliedern der Bruderschaft Deutschland vor dem WDR-Studio Köln auf. Tim Schneider, der sich zeitweise im Umfeld der rechten Sauf- und Schlägertruppe „Brigade Bochum“ aufhielt, versucht seine missglückte Hooligan-Karriere nun bei Westfalia Herne fortzusetzen. Er läuft bei den Aufmärschen häufig in erster Reihe und zählt zur Führungsriege der Rechten in Herne. Dabei zeigt er sich häufig aggressiv, gewaltbereit und pöbelt Nazigegner*innen an. Er war nachweislich an dem Angriff auf Gegendemonstrant*innen am 08.10.2019 beteiligt. Als aggressiver Rädelsführer dieses auf Video festgehaltenen Angriffs tritt Kevin Vogt auf, der ebenfalls zur Division Herne gehört. Ebenfalls zur Division Herne gehören Marian Peters, Damian Kosien, Sven Reichel, Sven Falkenrich, Maik Herzog und Roland Reimann, die allesamt über eine langjährige Karriere im extrem rechten, gewaltbereiten Milieu verfügen und an Angriffen auf Antifaschist*innen beteiligt waren.

Die Personengruppe um die Division Herne ist unstrittig die dominierende Gruppe in der Fanszene des SC Westfalia Herne. Wie „Althools“ in anderen Fanszene haben sie das letzte Wort, wenn es um Angelegenheit in der Kurve geht. Dadurch entsteht in Herne jedoch kein Konflikt, da die insgesamt deutlich jüngeren „Ultras Herne“ dieselbe politische Ausrichtung pflegen und den Schutz der „Alten“ genießen.

Die Jungen: Ultras Herne

Die Ultras Herne (UH) gründeten sich Anfang 2019. Die übergreifende Struktur nennt sich „Supporterblock Herne“, wurde jedoch von UH initiiert und ist personenidentisch. Während die Mitglieder der Division Herne altersmäßig oberhalb von 25 Jahren liegen, bilden die UH den „Nachwuchs“ der Fußballszene in Herne und sind teilweise noch Teenager.

Ultras Herne

Die Führungspersonen sind jedoch bereits jenseits der 20. Neben dem Alter trennen die „Jungen“ und die „Alten“ auch ihr Auftreten und ihr Aktionsfeld. Während die UH die klassischen Aktionsformen der Ultras bedienen (Choreografien, Spruchbänder, Fangesänge), hält sich die Division eher im Hintergrund und agiert mehr als Hooligangruppierung bei Ausschreitungen, Schlägereien und vor allem bei Saufabenden in Kneipen. Die Ultras Herne pflegen Freundschaften zur aktiven Fanszene von Paderborn und Verl. Weiterhin bestehen Kontakte zur Fanszene des Herner Eishockeyvereins, die jedoch von Seiten der Eishockey-Ultras umstritten sind.

Tim Laser – Capo der Ultras Herne

Der Capo/Vorsänger der Ultras Herne heißt Tim Laser. Der Herner, der am Eickeler Markt wohnt versuchte sein Glück zeitweise beim Eishockey, in der Ultraszene von Schalke und landete schließlich bei den „Dorfultras“ von Westfalia Herne, wo er nun immerhin der Kopf der Gruppe ist und entsprechend selbstverliebt auftritt. Zeitweise war er Mitglied der Eishockey-Ultragruppe „Collettivo Haranni“, wo er allerdings rausgeschmissen wurde, nachdem er sich vor Gericht mit einem „31er“ retten wollte und mit seinen Aussagen Mitstreiter*innen belastete – ein echter Kamerad eben. Damals zeigte er noch keine Anzeichen seiner rechten Haltung. Nachdem er es sich durch kopflose Alleingänge auf Schalke nicht mehr blicken lassen konnte, versuchte er seit 2019 in Herne eine eigene Ultragruppe aufzuziehen. Dabei bezeichnete er die von ihm ins Leben gerufene Ultras Herne in völliger Selbstüberschätzung als die „einzige Szene im Westen die rechts ist als Ultragruppe“. Ein klares Bekenntnis, was nicht nur durch Aussagen sondern auch in den Taten Lasers deutlich wird. Im Januar 2020 zeigte er sich im Video des identitären Rechtsrappers Kai Naggert aus Wesel (PrototypNDS) wahlweise vermummt mit oder ohne blau-weiße Sturmhaube, die offenbar noch aus seiner Schalker Zeit stammt. Nicht nur deshalb kann er sich Auf Schalke nicht mehr blicken lassen.

Weiterhin scheinen die Ultras Herne das neue Betätigungsfeld der Identitären im Ruhrgebiet zu werden. So findet sich auch der langjährige identitäre Neofaschist Noah von Stein aus Niedersprockhövel häufig hinter dem Banner der UH ein, um dort seinen Bedarf an Maskulinität und Gepose zu stillen. Von Stein ist ein wichtiger Kader der Identitären im Ruhrgebiet (Defend Ruhrpott), nahm an zahlreichen Aktionen der Identitären teil und suchte zusammen mit Bastian Hans, Tim Laser und einem weiteren, jungen Identitären am 20. August 2019 den rechten Aufmarsch von Neonazis, rechten Hools und Rockern in Herne auf und bepöbelte dabei Antifaschist*innen. Im Mai 2019 flog er mit weiteren Identitären nach London, um sich dort mit anderen Rechten zu vernetzen. Im Januar 2020 wurden die Sprockhövler und sein damaliger Arbeitgeber BALTZ über Noah von Stein´s menschenverachtenden Umtriebe informiert.

 

Tim Laser aus Herne mit einem Identitären

Der bereits genannte „junge Identitäre“ wohnt in Recklinghausen und ist bereits seit längerem bei der Identitären Bewegung aktiv. Nachdem er im August 2019 zusammen mit den Identitären Bastian Hans, Noah von Stein und dem UH-Capo Tim Laser den rechten Aufmarsch in Herne besuchte, war er auch am 09. November 2019 in Bochum beim Saufgelage der Identitären in Bochum dabei. Zudem entstand ein Foto von ihm und Tim Laser, auf dem er einen rassistischen Kapuzenpullover der Identitären Bewegung trägt.

 

 

 

Alexander Lehmann bei Aufmarsch der Patrioten NRW in Solingen 02.06.18

Weiterhin tauchte bei den Ultras Herne Alexander Lehmann aus Witten auf, der eine langjährige Karriere am extrem rechten Rand vorzuweisen hat. 2016 marschierte er bei der NPD-Demonstration in Bochum mit. Kurz darauf schloss er sich der Identitären Bewegung an und nahm an zahlreichen, auch bundesweiten Aktionen dieser Teil. Schließlich fand er den Weg in die AfD (-Ennepetal), zunächst als Mitglied der Jungen Alternative. Offensichtlich fehlte ihm dort die Action, weshalb er sich nun im Ultra- und Hooliganmilieu von Westfalia Herne bewegt. Auf Bildern erkennt man ihn als Trommler bei UH und auf einem Mobfoto zusammen mit Tim Laser und den Kneipenschlägern der Division Herne.

 

 

Kurz vor Weihnachten versuchten Tim Laser und der „junge Identitäre“ in einer peinlichen PR-Aktion das Image ihrer rechten Gruppe aufzupolieren, indem sie ganze 50 Euro an das Lukashospiz in Herne spendeten, was jedoch amüsanterweise von der LAG Fanprojekte NRW gekontert wurde, indem sie dem Hospiz die doppelte Summe bei Rückzahlung der 50 Euro anboten.
Tim Laser und sein jüngerer, identitärer Adlatus mit Bartflaum versuchen weiterhin den Kontakt zur Herner Eishockeyszene, insbesondere zur dortigen Ultragruppe „Gysenbergbande“ aufrecht zu erhalten. Da jedoch sowohl die Fanszene, als auch der Verein mehrfach deutlich gemacht haben, dass sie gegen Rassismus und Nazis sind, besteht der Kontakt lediglich über zwei Führungspersonen der Gysenbergbande. Weiterhin dürfen die Beiden in der Eishalle keine Westfalia-Klamotten tragen, was zunächst einen Besuch von Divisons-Schlägern nach sich zog, die versuchten die Eishockeyszene einzuschüchtern. Zuletzt zeigte der Verein in den sozialen Medien und auch mit dem Stand der Initiative „Schirme gegen Rechts“ in der Eishalle deutlich, dass Nazis beim HEV keinen Platz haben. Daran kann und muss sich Westfalia Herne ein Beispiel werden, um nicht zum Tummelort für rechte Schläger zu werden. Wir möchten an dieser Stelle auf ein  Video aufmerksam machen, welches wohl aus dem Fußballspektrum stammt und ein Fake Saison Rückblick darstellen soll : https://vimeo.com/385110955

Der Verein: SC Westfalia Herne

Generell wäre es dem Traditionsverein Westfalia Herne natürlich zu gönnen, wenn sich am Schloss Strünkede eine aktive und lebendige Fanszene etablieren würde. Anders verhält es sich natürlich bei einem Anhang, der von gewaltbereiten Schlägern mit menschenverachtender Einstellung dominiert wird. Der gerade entlassene sportliche Leiter Tim E. pflegte einen engen Kontakt zu Ultras Herne und warnte diese per Telegram nach den Stadionverboten gegen UH, beim nächsten Spiel aufzulaufen. Weiterhin kommentierte er die Aktionen der UH wohlwollend bei Facebook.

Der Westfalia-Trainer Christian K. zeigte bei Facebook ebenfalls große Sympathien für die Ultras Herne. Tim Laser durfte mit weiteren rechten Ultras immerhin zum Saisonabschluss in die Umkleidekabine der Profis, um sich dort nach Übergabe eines Präsentes mit peinlichen „Ultras“-Rufen feiern zu lassen. Nach den Ausschreitungen beim Heimspiel gegen Ahlen am 17. November 2019, an denen die Personen um Division und UH maßgeblich mitgewirkt hatten, erließ der Vereinsvorsitzende Uwe H. Stadionverbote gegen die bekannten Szenepersonen. Im Herbst 2019 war die Gruppe UH bereits vom Verein ausgeschlossen worden, was jedoch Ende Oktober bei einem einvernehmlichen Gespräch zwischen UH und Verein bereits wieder aufgehoben wurde.

Westfalia Herne löscht Hinweis auf Naziaktivitäten im Verein

Eine Rechercheplattform zur Identitären Bewegung aus Bochum hatte im Januar 2020 bereits auf die Identitären in Reihen der Ultras Herne aufmerksam gemacht: hxxps://twitter.com/IbDoku/status/1218866116178710528. Ein Verweis einer Userin zu diesen Informationen bei Facebook wurde vom Verein in der Kommentarspalte gelöscht. Wenn der Verein glaubt, das Naziproblem in der Herner Fußballfanszene mit Ignoranz und Wegsehen ebenfalls „löschen“ zu können, wird er sich täuschen, wie die Negativbeispiele Chemnitzer FC oder FC Energie Cottbus zeigen, die es mittlerweile als Tummelorte für die regionalen Naziszenen zu einer negativen Bekanntheit geschafft haben.

Es bleiben Fragen:
Wussten die Vereinsoffiziellen nicht über die rechten Einstellungen und Umtriebe der Ultras Herne Bescheid? Oder: Wurden die rechten Umtriebe geflissentlich ignoriert oder gar gebilligt? Wie eng sind die Vereinsoffiziellen mit den rechten Mitgliedern der UH verbandelt?
Allerspätestens nach den jetzigen Enthüllungen muss Westfalia Herne klar sein, dass sowohl bei der Divison Herne, als auch den Ultras Herne organisierte Rechtsextremisten das Sagen haben. Sie organisieren rechte Aufmärsche, sind in extrem rechten Gruppierungen organisiert und haben in der Vergangenheit bereits mehrfach Menschen angegriffen. Darüber kann der Verein trotz der verständlichen Freude über eine aktive Fanszene nicht hinwegsehen.

RechercheBO
10.02.2020

Antifa Soli-Brunch 2020

Antifa Soli Brunch in Bochum 2020

Auch in diesem Jahr wird wieder Geld benötigt, um antifaschistische Strukturen in Bochum und die von Repression betroffenen Antifaschist*innen zu unterstützen. Aufgrund einer europaweit erstarkten extremen Rechten, ist es gerade jetzt besonders von Nöten, sich zu organisieren und diesem Rechtsruck entgegenzutreten. So steht in diesem Jahr die Kommunalwahl an, die wir von antifaschistischer Seite aus begleiten werden.

Druckkosten, Veranstaltungen und eventuelle Repressionskosten gehen damit einher und sind leider auch nicht gerade günstig.
Da in den letzten Jahren auch verstärkt eine Zunahme von rechten Aktivitäten in Bochum verzeichnet werden konnte, ist davon auszugehen, dass sich diese Aktivitäten hinsichtlich des Wahlkampfes vermehren werden. Ob es nun die Identitären sind, die nach Aufmerksamkeit schreien, oder die extrem Rechten Parteien AfD und NPD, die im Bochumer Stadtrat sitzen.Sich diesen Thematiken anzunehmen, bedeutet leider auch, dass Geld benötigt wird. Daher werden wir in diesem Jahr erneut den Antifa Soli-Brunch durchführen.

In gemütlicher Runde habt ihr daher die Möglichkeit euch auszutauschen oder Kontakte zu knüpfen, wenn auch ihr Bock habt euch antifaschistisch zu betätigen oder es ohnehin schon tut.

Und vorallem zu schlemmen!
Es wird ein Soli-Beitrag von 3-5 Euro erbeten.

Kommt am 23.02.2020 ab 12:00Uhr in das Soziale Zentrum Bochum

Eure AG Schlemmern gegen Rechts!

FDP und die extreme Rechte – Kontinuitäten von Thüringen bis Bochum

Brief von Björn Höcke an Thomas Kemmerich Quelle: MDR

Nachdem sich der Vorsitzende der FDP-Fraktion in Thüringen Thomas Kemmerich am 05. Februar 2020 mit wissentlicher Unterstützung der AfD in das Amt des Ministerpräsidenten Thüringens hieven ließ, wird in Politik und Medien zurecht von einem unverzeihlichen Dammbruch gesprochen. Die offene Kooperation mit Höcke und seinen Faschisten ist jedoch lediglich ein Offenbarungseid, denn wie Höcke in einem Schreiben an Thomas Kemmerich vom 1. November 2019 (Quelle: MDR) betont, gibt es inhaltlich große Schnittmengen zwischen beiden Seiten (und der CDU), was eine menschenfeindliche Abschottungspolitik und eine gnadenlose, neoliberale Wirtschaftspolitik anbelangt.

 

Die Bochumer FDP um Olaf in der Beek und die extreme Rechte

Wir, als Bochumer Antifaschist*innen beobachten das politische Geschehen in unserer Stadt sehr genau und sind nicht überrascht über die Zusammenarbeit zwischen FDP und AfD. Warum dies so ist, möchten wir erläutern:

Manfred Baldschuss und Olaf in der Beek auf Homepage der FDP Bochum

Zunächst gibt es in Bochum den FDP-Bundestagsabgeordneten und Kreisvorsitzenden Olaf in der Beek, der sich wie seine Partei gerne einen weltoffenen und toleranten Anstrich verpasst. Tatsächlich war in der Beek jedoch Ende der 80er Jahre Burschenschafter bei der rechten Landsmannschaft Ubia Brunsviga Palaeomarchia im Coburger Convent zu Bochum. Durch das lebensbündische Prinzip ist er nun „Alter Herr“ dieser Landsmannschaft und hält diesen ultrakonservativen und nationalistischen Kreisen die Treue. Seit 2018 ist der gewaltbereite Ex-Hooligan und Identitäre Bastian Hans Mitglied dieser Landsmannschaft und stieg dort sogar in den Rang eines Chargierten auf. Über einen Ausschluss dieser Personen nach Bekanntwerden dieses Skandals wurde nie etwas bekannt. Weiterhin besuchte in der Beek den umstrittenen Aufmarsch rechter Burschenschafter seines Dachverbandes Coburger Convent in Coburg am 19./20. Mai 2018 und lief dort mit. Er besuchte zudem das Stiftungsfest seiner Landsmannschaft in Bochum am 3. Mai 2019. Dafür hatte er seine Kontakte aus dem Bundestag spielen lassen und für den Abend Graf Lambsdorf als Referent in das Gasthaus Goeke nach Bochum geladen. Vielsagend ist auch, dass der AfD-Politiker Knuth Meyer-Soltau, der ansonsten Hooligans und zumindest einen gewaltbereiten Neonazi aus Bochum (Andre Zimmer) vor Gericht vertrat, ebenfalls Mitglied dieser Landsmannschaft ist. Noch interessanter ist jedoch, dass sich in der Beek vor der Gaststätte an diesem Abend mit dem AfD-Politiker in trauter Runde freundschaftlich unterhielt, wie Fotos belegen.

Und zumindest noch eine pikante Verbindung pflegt in der Beek zum extrem rechten Rand. In der Adventszeit 2018 schickt der ultrarechte AfD-Flügler Hansjörg Müller eine aussagekräftige Postkarte, die in schwarz-weiß-rot gehalten ist und den faschistoiden Spruch in Frakturschrift: „Gedenke, dass du ein Deutscher bist“, enthält. Adressiert ist diese an Olaf in der Beek. Ganz ähnlich wie beim Dammbruch in Thüringen geht der AfDler auf Tuchfühlung mit dem ihm wohlbekannten FDPler: „Leiden sie auch so unter den Wortmeldungen der Linken in unserem Hohen Hause?“ Dies hörte er wiederum von Klaus Riegert (CDU), der ebenfalls Burschenschafter war.

 

Hans Jörg Müller bei Pegida Nürnberg am24.10.15

Hansjörg Müller ist Alter Herr (ehem. Burschenschafter) der rechtsextremen Turnerschaft Germania Dresden, die ebenfalls im Coburger Convent organisiert ist – was er gerne unterschlägt. Er hetzt massiv gegen Geflüchtete, Linke, sprach bereits bei Pegida und ist selbst in der AfD am extrem rechten Rand angesiedelt. Müller ist Ehrenvorsitzender des AfD-Mittelstandsforum für Deutschland, während in der Beek im Bundesvorstand des FDP-Pendants „Liberaler Mittelstand“ ist. Die Interessenlage Beider ist also ähnlich:

Aussagensammlung Hans Jörg Müller Quelle: Facebook

„Hauptsache gegen Links“, ob nun aus faschistischer oder neoliberaler Motivation – genau wie in Thüringen. Am 8. November 2018 hob der Bundestag die Immunität in der Beeks auf, um gegen ihn ein Strafverfahren zu führen. Worum ist dabei ging, ließen sowohl in der Beek, als auch Bundestag offen. Vor einigen Tagen geriet in der Beek unter Beschuss, weil er Mitglied einer der antisemitischen BDS-Kampagne nahestehenden Organisation war. Auf öffentlichen und internen Druck hin drohte er damit, diese Organisation bei einer Nicht-Distanzierung zu verlassen.

FDP und AfD auch in Bochum auf Kuschelkurs

Dann ist da noch der Bochumer FDPler Manfred Baldschus, der in der Bezirksvertretung Bochum-Süd sitzt. Dieser fiel bereits häufiger durch rassistische Äußerungen in der Bezirksvertretung auf und auch sein Facebook-Profil ist vielsagend. Wie gerne würde er endlich wieder N*küsse und Z*schnitzel sagen dürfen. Zu seinen Facebook-Freunden zählen die AfDler: Markus Scheer, Christian Krampitz, Udo Fischer oder Guido Reil. Wie passend, dachte sich der Ex-AfDler Sebastian Marquardt aus Bochum und schloss sich Baldschus in der Bezirksvertretung-Süd im November 2018 an. So bilden beide seitdem die nationalliberale Fraktion „FDP & Friends“.

Getrennt marschieren, vereint schlagen

Nein, wir sind nicht überrascht, dass Marktradikale und Faschist*innen im Hintergrund gemeinsame Sache machen und bereits Netzwerke bilden. Ihre Motivation mag unterschiedlich sein, die Bekämpfung der Linken ist jedoch der vereinende Moment. In diesem Sinne halten sie es wie der preußische General Graf von Moltke: Getrennt marschieren, vereint schlagen.

 

RechercheBO
08.02.2020

Besuch der Bochumer FDP

Am gestrigen Donnerstag, den 06.02.2020, besuchten einige Antifaschist*innen den Stammtisch der FDP Bochum. Dieser wurde kurzfristig durch die FDP in ihre Geschäftsstelle in der Ehrenfelder Straße 14 verlegt. Dort verbarrikadierten sich der Kreisverband um den Bundestagsabgeordneten Olaf in der Beek hinter einem Stahltor und einem Streifenwagen der Polizei. Nun sieht sich die Bochumer FDP in der Opferrollen, wobei sie ihre eigenen Verstrickungen mit der extremen Rechten gänzlich außer acht lässt.

Besuch der FDP Bochum am 06.02.2020

 

Antifa Report Februar 2020

Antifa Report No. 4 – Februar 2020

Im Folgenden dokumentieren wir die Naziaktivitäten in Bochum und Umgebung seit August 2019. Diese Dokumentation hat keinen Anspruch auf Vollständigkeit, sondern zeigt die uns bekannten rechten Aktivitäten.

Nach der Veröffentlichung des letzten Antifa Reports wurde das Gedenken an die Bochumer Widerstandskämpfer*innen abgehalten. Bereits im Sommer 2019 berichteten wir über dieses alljährliche Gedenken. In diesem Jahr steuerten wir einen Teil zu dem würdigen Gedenken in Form einer Rede bei. Abgerundet wurde das Gedenken mit dem traditionellen Solifoto: diesmal in Anbetracht der Wahlen in Sachsen und Brandenburg, mit dem solidarischen Slogan „Ob Ost, ob West, Antifa in die Offensive“.

Gedenken Widerstandskämpfer*innen in Bochum und Soli Grüße in den Osten am 08.09.19


Ein Outing was für Furore sorgte
Diesen Slogan nahmen sich Bochumer Antifaschist*innen zu Herzen und outeten am folgenden Montag, den 09.09.2019 die Neonaziaktivistin und Mitorganisatorin des Kampf der Nibelungen, Marina Liszcsewski an ihrem Arbeitsplatz. Liszcsewski arbeitete bis dato unbehelligt bei der Schufa Holding AG in Bochum. Der Outing Artikel wurde gut angenommen und auch das Lokalradio 98,5 und die Ruhrbarone berichteten darüber. Auf der Socialmedia Plattform Twitter sorgte das Outing für einen Shitstorm für die unbeliebte Schufa. Nachdem die Schufa sich gegenüber der Presse erst wortkarg gab, verkündete sie, dass man sich von der Mitarbeiter*in im gegenseitigen Einverständnis getrennt habe. Liszczewski selbst, die die Lebensgefährtin des Hammerskins Stefan Held ist, ist seit dem nicht mehr öffentlich in Erscheinung getreten. Von ihrer Gesinnung wird sie sicherlich keinen Abstand genommen haben. Der Fall zeigt, dass es wichtig ist und bleibt, Neonazis ihrem Lebens- und Arbeitsumfeld bekannt zu machen.


Die NPD inszeniert sich weiterhin
Auch die Neonazis der extrem rechten Partei NPD machten im Großen und Ganzen da weiter, wo sie bereits die Monate zuvor begonnen hatten: die Selbstinszenierung ihrer Partei und des Kreisvorsitzenden Claus Cremer. So gab die NPD an, im Berichtszeitraum 12 Flugblattverteilaktionen und 17 Infostände durchgeführt zu haben. Dabei ist weiterhin unklar, welches Ausmaß die Flugblattverteilaktionen überhaupt nehmen. Die Infostände fanden in der Regel als Doppelinfostände an mehreren Orten täglich statt, so dass sie die angegebenen 17 Stände so gesehen an 7-8 Tagen durchführten. Dabei zeigten sich bei den Aktionen neben den bereits bekannten Aktivisten Marco vom Brocke, Francis Marin und Claus Cremer auch neue Gesichter.

Shauna-Charis Seidel (NPD Bochum)

Eins dieser neuen Gesichter ist Shauna-Charis Seidel aus Herne (Walter-Bälz-Str. 74), welche die momentane Freundin von Marco vom Brocke zu sein scheint. Thematisch versuchte die NPD gegen den geplanten Moscheebau an der Castroper Straße Stimmung zu machen, gegen den sie auch am 23.12.2019 bei der Bezirksvertretung eine Petition einreichte. Eigene Kundgebungen organisierte die NPD im Berichtszeitraum nicht, dafür führte sie am 17.11.2019 nach langer Zeit wieder ein eigenständiges Heldengedenken durch.

Heldengedenken der NPD am 17.11.19

Die Jahre zuvor verschlug es den Kreisverband in der Regel ins Rheinland. Dort nahmen sie am 13.12.2019 auch an einer Sonnwendfeier in Mönchengladbach teil. Auch der ehemalige NPD-Vorsitzende Udo Voigt war zugegen. Weiterhin suchte Claus Cremer, der sich am 13.10.2019 “überraschenderweise” zum Kreissprecher wiederwählen ließ, Kontakt zu diversen Mischszenen und Bürgerwehren in NRW. So ist bekannt, dass Bochumer NPD‘ler am 08.09.2019 in Mönchengladbach an dem „Stoppt die Gewalt“- Aufmarsch von Dominic Roeseler teilnahmen, ebenso am 03.12.2019 am Aufmarsch der Herner „Bürgerwehr“ und am 17.12.2019 bei PEGIDA NRW in Duisburg. Auch an der Kiundgebung von “Fridays gegen Altersarmut” vor dem Bochumer Rathaus am 24.01.2020 nahmen Aktivist*innen der NPD teil.

Wie bereits angeschnitten versucht vorallem Claus Cremer sich immer wieder selbst zu inszenieren, z.B. sprang er vergeblich auf den Shitstorm gegen den WDR auf, indem er Anzeige gegen die Intendantin stellte. Ebenso wollte er Aufsehen erregen, indem er ankündigte einen großen Waffenschein zu beantragen. Er begründete dies mit zahlreichen Angriffen auf ihn. Wir kommentieren dies nur mit dem Titel eines Flugblatts, welches im Jahr 2010 bei einer Antifa Kundgebung in Wattenscheid verteilt wurde: „Wer im Glashaus sitzt…“

Die NPD kündigte zudem noch an, dass Ariane Meise als OB-Kandidatin antreten werde. Wo sie dies tun werde, stand jedoch nicht in der Pressemitteilung vom 02.12.2019. Meise kommt eigentlich aus Lohmar, einer Stadt im Rhein-Sieg Kreis und ist Anwältin in der Kanzlei von Markus Beisicht in Leverkusen. Stadtrat und Neonazi Francis Marin zog es am 23.11.2019 nach Riesa, wo er an einem Schutzzonen Seminar teilnahm und sich beim Kampfsport ablichten ließ. Seit der letzten Veröffentlichung ist es bezüglich der Schutzzonen-Kampagne eher ruhig geworden. Es ist jedoch davon auszugehen, dass sich die NPD im kommenden Kommunalwahlkampf wieder vermehrt in ihren Schutzzonenwesten auf abgelegenen Friedhöfen fotografieren lässt.


Das Nationale Bündnis Ruhrgebiet

Claus Cremer und Bernd Schreyner

Im Rahmen des kommenden Kommunalwahlkampfs hat sich im Ruhrgebiet im Oktober ein neues, rechtes Bündnis zusammengetan. Dies geschieht aufgrund der zunehmenden Bedeutungslosigkeit beider Seiten. Akteur*innen der extrem rechten Parteien NPD und Die Rechte haben mit ehemaligen Mitgliedern der AfD das „Nationale Bündnis Ruhrgebiet – die Ruhralternative“ gegründet, um gemeinsam für das sogenannte Ruhrparlament anzutreten, welches zeitgleich zur Kommunalwahl gewählt wird. Die Aussicht auf Erfolg ist dabei eher gering. Spitzenkandidat des Bündnis ist (wer hätte es gedacht) Claus Cremer aus Wattenscheid (NPD), ihm folgen Bernd Schreyner (ehemals AfD) aus Dortmund, Michael Brück aus Dortmund (Die Rechte), Detlef Fergeé aus Mülheim (NPD), Henry Schwind aus Gelsenkirchen (Die Rechte) und Karl Weise aus Duisburg (NPD). Es ist davon auszugehen, dass sie erneut eine Kundgebungstour durchs Ruhrgebiet wählen und sich stärker als bisher bei der Kommunalwahl unterstützen.

Naziaktivitäten im Bochumer Norden
Aus den Stadtteilen Gerthe und Hiltrop kann weiterhin berichtet werden(siehe auch Report Sommer 2018,Report August 2019), dass dort regelmäßig eine hohe Anzahl an rassistischen und antisemitischen Schmierereien gesprüht wird. Erstaunlicherweise weckt dies trotz Anwohnerbeschwerden und strafrechtlich relevanter und menschenverachtender Inhalte weder bei Stadt noch Presse Interesse. Im Dezember tauchten in beiden Stadtteilen Flugblätter im Layout der Stadt Bochum auf, welche dazu aufforderten rechte Schmierereien und Informationen zu möglichen Urheber*innen zu melden. Die Lokalpresse stürzte sich im Anschluss auf die “Fälschung” und verlor dabei die Naziaktivitäten beinahe völlig aus den Augen. Sowohl die Stadt, als auch die Lokalpresse sind dazu angehalten dieses Problem genauer zu benennen und zu thematisieren. Natürlich gilt auch für Bochumer Antifaschist*innen, die Leute vor Ort nicht allein zu lassen und jegliche Räume der Stadt, auch die Randgebiete, nicht den Nazis zu überlassen.

Identitäres Saufgelage
Wem defintiv kaum Raum in Bochum gewährt wird, ist die Identitäre Bewegung bzw. das was von dieser übrig geblieben ist. Diese versuchten am 09.11.2019, dem Gedenktag an die Reichspogromnacht, ein Saufgelage in Bochum durchzuführen. Bereits gegen Mittag wurden diese mit ihrem Gast, dem rechten Youtuber „Outdoor Illner“ bemerkt und deutlich gemacht, dass die Party an dieser Stelle beendet ist. Daraufhin verschanzte sich das Häufchen der Identitären Bewegung wie paralysiert in einer Bochumer Kneipe über mehrere Stunden bis Verstärkung herbei eilte. Die Gruppe der ca. 20 Rechten trank sich in der Zwischenzeit Mut an und verließ die Kneipe anschließend zügig in Richtung Hauptbahnhof.
Die filmreifen, peinlichen Pöbeleinlagen der besoffenen, jungen Männer sorgten für einige Erheiterung bei den Beobachtenden. Offensichtlich genau getimt bestiegen diese einen Bus in Richtung Weitmar. Dort kamen sie bei dem Identitären Christian Scharfen (wohnhaft Markstraße 407) unter, dessen Nachbarschaft zu Weihnachten über seine Umtriebe informiert wurde.

Im Nachgang wurde das Wohnhaus des Identitären Falk Schakolat offenbar mit Farbe markiert. Daraufhin kam es zu einem Spendenaufruf via Youtube. In einem Video des bereits erwähnten “Outdoor Illner”, beginnt dieser die Fassade des Hauses zu streichen. Weiterhin ruft er darin offenbar vergeblich zur Solidarität mit Falk Schakolat auf. Leider reicht die Solidarität für den regionalen Videoschneider der IB jedoch nur für einen Buchstaben. Denn seit November hat sich an der bunten Fassade nichts getan, sodass einzig der im Video übermalte Buchstabe überstrichen wurde.

Außerdem können wir festhalten, dass sich unsere Beschreibung der lokalen IB aus dem letzten Antifa Report bewahrheitet hat. Damals verglichen wir sie mit einer „unbedeutenden Ultragruppe eines Oberligaclubs“. Nun konnte festgestellt werden, dass sich einige Identitäre aus dem Ruhrgebiet beim Oberligisten Westfalia Herne hinter der Fahne der „Ultras Herne“ formieren. Den Anführer, auch Capo genannt, miemt dort Tim Laser, der ursprünglich aus der Schalker Fanszene entstammt und aufgrund von unrühmlichen Alleingängen aus dieser verstoßen wurde. Laser behauptet zudem stolz, dass es sich bei den „Ultras Herne“ um die einzige explizit rechte Ultragruppe im Westen handele. Hinzu kommt, dass er in einem kürzlich erschienenen Rapvideo des Identitären Kai Naggert aka. Protoyp NDS aus Wesel mit anderen Identitären aus dem Raum Bochum/Herne/Recklinghausen zu sehen ist. Dabei trägt er im Video eine Sturmhaube die augenscheinlich aus der Schalker Fanszene entstammt, was in Schalker Fankreisen bereits mit Interesse zur Kenntnis genommen wurde.

Ebenso ist er Teil der rechten Hooligangruppierung Division Herne und verfügt über Kontakte zu den Nazis und Rassist*innen der First Class Crew Herne, die maßgeblich an der Organisation der Herner Bürgerwehr beteiligt sind. Ebenfalls Teil der Ultras Herne ist Noah von Stein aus Niedersprockhövel. Dieser wurde am 29.01.2020 bei seinem Arbeitgeber, als auch in seinem Wohnumfeld geoutet.
Der Blick in die Nachbarstadt: Eine Bürgerwehr erntet Gegenwind

Mobfoto mit Steeler Jungs in Herne 27.08.19 Foto: Korallenherz

Seit August 2019 marschiert in Herne eine Bürgerwehr auf. Wie wir bereits im August berichteten, nahmen dort unter anderem Nazis der Partei die Rechte teil. Auch Identitäre zeigten sich anfangs beim Aufmarsch. Anders als in anderen Städten gab es in Herne zeitnah Menschen die sich sowohl dagegen organisierten, als auch Recherchen anfertigten und den Aufmarsch medial begleiteten. Folglich war es ein Erfolg antifaschistischer Gruppen, dass zunächst die Benennung von Spaziergang „besorgter Bürger*innen“ zu dem änderte was es wirklich ist: ein Aufmarsch von Nazis, rechten Hools und Rocker*innen. Die Teilnehmer*innenzahl der Nazis und Rassist*innen betrug bis November durchschnittlich 70-90 Personen.

Ehepaar Wehnes

Durch eine Veröffentlichung von RechercheBO zu der Orgastrukur um das Ehepaar Wehnes, sank die Beteiligung abrupt auf durchschnittlich ca. 35 Personen. Doch nicht nur inhaltlich konnte ihnen etwas entgegengesetzt werden. So änderten sich mit der Zeit auch die Aktionsformen. Vom passiven Gegenprotest mit Musik, wurde dazu übergegangen den Nazis konfrontativ an ihrer Demoroute zu begegnen. Auch kam es immer wieder zu Sitzblockaden. Im Dezember gingen laut dem Internetportal „Hallo Herne“ Glasscheiben von Fahrzeugen während des Aufmarschs zu Bruch. Wahrscheinlich handelte es sich hierbei um Fahrzeuge von Neonazis, da sich diese im Anschluss in den sozialen Medien beschwerten. Dass passiver Gegenprotest keine Wirkung zeigte, bewies der Übergriff vom 08.10.2019 auf Antifaschist*innen. Weitere Versuche den Gegenprotest anzugreifen, gab es am 29.10.2019 und am 03.12.2019. Beim Aufmarsch am 03.12.2019 erhielten die Herner Nazis Unterstützung von der Bruderschaft Deutschland aus Düsseldorf. Sie beleidigten Menschen die sie für Migrant*innen hielten rassistisch und warfen Gegenstände in den Gegenprotest. Hier war auch der Kopf der Bruderschaft, Ralf Nieland anwesend. Dieser Tag verdeutlichte jedoch auch, dass die Herner Bürgerwehr auf Support aus anderen Städten angewiesen ist, um größere Mengen zu mobiliseren. Andererseits zeigt es welche Bedeutung die Bruderschaft Deutschland für rechte Mobilisierungen in der Region hat. Am 21.01.2020 übernahm erstmals die „Sippe NRW“ um Nathali Riehm die Organisation des auf Donnerstag verschobenen Aufmarsches. Hierbei kamen jedoch trotz großer Ankündigungen nur knapp 45 Personen zusammen, u.A. die AfD aus Herne. Den Aufmarsch am 30.01.2020 besuchten nur noch ca. 25 Personen.
Eine ausführliche Veröffentlichung zu den Strukturen in Herne findet ihr unter:
antifabochum.noblogs.org/2019/11/ein-ge…/

Gemischte Tüte

Michael Stürzenberger in Bochum am 31.08.19 Foto: Robert Rutkowski

Ebenfalls um die 45 Menschen versammelten sich bei der Kundgebung des Rassisten Michael Stürzenberger am 31.08.2019 in der Bochumer Innenstadt. Eine antifaschistische Mobilisierung sorgte dafür, dass Stürzenberger, anders als in anderen Städten, hinter einem Gitter der Polizei seine Kundgebung durchführen konnte. Der Gegenprotest fiel leider schwächer aus, da zeitgleich eine bundesweite antirassistische Demonstration in Paderborn stattfand. Am 22.01.2020 kam es in Bochum zu einem Gerichtsprozess mit einem alten Bekannten. Der Neonazi und ehemalige NPD‘ler Christian Schemm wurde wegen Volksverhetzung und Bedrohung verurteilt. Da er momentan in der JVA Werl einsitzt, wird seine Haftstrafe bis ca August 2021 verlängert. Vertreten wurde er durch den rechten Szeneanwalt Andre Picker, welcher nun seine Kanzlei in Witten hat. Ein anderer uns bekannter Nazi wurde hingegen wieder in Bochum gesichtet und könnte seine Haftstrafe abgesessen haben. Dabei handelt es sich um Pascal Seifert. Über Seifert wurde bereits in älteren Veröffentlichungen berichtet.

Zum Schluss möchten wir uns jedoch unserer eigenen Szene widmen und das Treffen der neuen offenen Antifa Gruppe „Get Active“ bewerben, welches sich jeden 1., 3. und 5. Mittwoch im Monat im Falkenheim Bochum trifft. An jedem 2. und 4. Mittwoch im Monat könnt ihr das Antifa Café im Sozialen Zentrum Bochum besuchen. Falls ihr euch also organiseren wollt gegen Nazis und Rechtsruck, gibt es momentan eine gute “Adresse”.

Hinein in die Antifa!

Antifaschistische Linke Bochum,
Februar 2020

Bekanntmachung: Identitärer aus Sprockhövel und Bochum

Noah von Stein in Solingen 02.06.18 Foto: Left Picture

Identitärer Kader aus Sprockhövel arbeitet im Modehaus Baltz

In Zusammenarbeit mit Nazigegner*innen/Antifaschistinnen aus Sprockhövel ist es gelungen einen gewaltbereiten, extrem rechten Kader der Identitären Bewegung zu identifizieren. Noah von Stein (wohnhaft: Mühlenstr 5, Niedersprockhövel) ist seit einigen Jahren in der extrem rechten Szene aktiv und stellt für Andersdenkende, Nazigegner*innen oder Menschen mit Migrationshintergrund unter Umständen eine Gefahr dar. Deshalb möchten wir Menschen vor ihm warnen und zugleich über seine menschenverachtenden Umtriebe aufklären. Noah von Stein hält sich an seinem Wohort Sprockhövel aber auch in Bochum auf, wo er zur Zeit im renommierten Modehaus Baltz in der Online Abteilung arbeitet und somit Zugriff auf zahlreiche Daten der Kund*innen hat. In der Mittagspause hält er sich gerne im Innenstadtbereich auf.
An dieser Stelle möchten wir die Anwohnerinformation aus Sprockhövel dokumentieren, die detailliert Aufschluss über die rechten Aktivitäten von Steins gibt:

Gewaltbereiter Rechtsextremist bei uns in Sprockhövel

Liebe Sprockhövler,
im altehrwürdigen Zentrum unseres Ortes wohnt der gewaltbereite Rechtextremist Noah von Stein, genauer gesagt in der Mühlenstraße 5. Dabei ist Noah kein einfacher Mitläufer. Seit Jahren bewegt er sich im rechtsextremen, neonazistischen Milieu. Seit einigen Jahren ist Noah von Stein bereits Mitglied der rechtsextremen und vom Verfassungsschutz beobachteten Identitären Bewegung. Diese relativ neue, rechtsextreme Gruppierung versucht ihre menschenverachtende und rassistische Agenda mit einem auf den ersten Blick unverfänglichen Auftreten zu tarnen. Noah von Stein ist Führungskader der Identitären Bewegung im Ruhrgebiet und nahm in dieser Funktion an unzähligen Aktionen der Rechtsextremen teil.

Am 02.06.19 nahm er an einer rechtsextremen Kundgebung in Solingen als Teil der Identitären Bewegung teil (Abb.1). Am 13.09.18 pöbelte er zusammen mit dem Dortmunder Neonazi Robin Zahn und weiteren Neonazis aus der Bar LouiS in Essen gegen die „Wir sind mehr“-Demonstration, die sich gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit richtete. Am 04.05.2019 marschierte er mit 20 weiteren Identitären durch Bochum und posierte auf einem Mobfoto, wobei die Gruppe anschließend von der Polizei eingekesselt wurde(Abb.2). Im selben Jahr stellten die Identitären, die sich im Ruhrgebiet unter dem Label „Defend Ruhrpott“ zusammengeschlossen haben, ein Aktionsvideo ins Netz. Darin ist Noah zu sehen, wie er u.a. zusammen mit dem Bochumer Rechtsextremisten und Hooligan Bastian Hans an einer Wehrsportübung teilnimmt(Abb. 3). Im Mai 2019 flog er sogar mit weiteren Identitären nach London und besuchte und vernetzte sich mit dortigen Rechtsextremisten (Abb. 4). Am 20.07.19 fuhr er mit ca. 30 weiteren Identitären aus NRW zu einer Demo der Identitären Bewegung in Halle (Abb. 5). Dass er die Nähe zu klassischen Neonazis sucht, zeigte er ein weiteres Mal am 20.08.19, als er zusammen mit Bastian Hans den rechten Aufmarsch in Herne besuchte (Abb. 6). Durch seine gewaltbereite Hooligan-Attitüde wurde für ihn und weitere Identitäre der Fußballverein Westfalia Herne als neuer Erlebnis- und Rekrutierungsraum interessant, wo diese nun mit weiteren Personen als „Ultras Herne“ auftreten. Zuletzt zeigte sich Noah von Stein vermummt in einem Musikvideo des identitären Rechtsrappers Kai Naggert (Abb. 7). Wie Ihnen bereits aufgefallen sein mag, hängt Noah gerne Fahnen an das Fenster seiner Wohnung. Mal mit kryptischen Runen-Symbolen, mal eine Reichkriegs- oder Deutschlandahne.

Wir wünschen uns weiterhin, dass Sprockhövel weltoffen und tolerant bleibt!

RechercheBO
29.01.2020

Weitere Bilder:

Keine Zusammenarbeit mit der MLPD

In den letzten Wochen und Monaten kam es in Bochum und auch bundesweit zu zahlreichen Konflikten zwischen progressiven Zusammenhängen und der MLPD. Diese Konflikte und Angriffe haben ihren Ursprung ausnahmslos in dem respektlosen, fordernden und unsolidarischen Verhalten von MLPD-Mitgliedern. Bewusst wurden diese Konflikte von Seiten der MLPD eskaliert, indem sie u.a. Outings von politisch linksstehenden Personen veröffentlichten oder Anzeigen gegen unbequeme Kritiker*innen stellten, um diesen zu schaden und an persönliche Daten zu gelangen. Weiterhin versuchten MLPD-Mitglieder mehrfach, wenn auch erfolglos, an Informationen ihrer Kritiker*innen zu gelangen, indem sie ihr Umfeld ausfragten. Damit übernimmt die MLPD Methoden, die wir bislang nur von den Gegner*innen progressiver Bewegungen – also von Rechten, Neonazis, sowie Staats- und Verfassungsschutz – kennen. Es sind Angriffe auf Einzelpersonen und die gesamte progressive Bewegung insgesamt, weil sie konkret Menschen nötigen und gefährden.

In der Folge fassen wir die Angriffe der MLPD auf progressive Strukturen und Demonstrationen in Bochum zusammen, die deutlich machen, dass es sich dabei nicht um Einzelfälle oder individuelles Fehlverhalten sondern um die eskalative Strategie der MLPD handelt.

Vorfälle am 20.09.2019

• Bei der Großdemonstration zum globalen Klimastreik in Bochum griffen Mitglieder der MLPD Organisator*innen und Demonstrierende an und versuchten die Demonstration für ihre Zwecke zu missbrauchen. Obwohl der Demokonsens der Schüler*innengruppe Fridays-for-Future explizit Parteifahnen und Parteiwerbung ausschließt, zeigte sich die MLPD erneut unsolidarisch und verstieß auch nach mehrfacher Ansprache durch Demonstrierende und Ordner*innen bewusst dagegen. Zudem wurde in Form von Flyern Parteiwerbung innerhalb der Demonstration betrieben. Das unsolidarische Verhalten der MLPD störte viele Demonstrierende, weshalb sich immer mehr Menschen einfanden und ihrem Unmut über das provokante Auftreten Luft machten. Über den Lautsprecherwagen wurde auf das unsägliche Verhalten der MLPD aufmerksam gemacht, was diese in altbekannter Opfermanier als „antikommunistischer Pogromstimmung“ hochstilisierten. Schließlich ließ die MLPD eine Anzeige wegen Verleumdung anfertigen.
• Drei Personen, die sich während der Demonstration zeitweise auf dem Lautsprecherwagen befanden, wurde von MLPD-Mitgliedern abfotografiert und anschließend im MLPD-Magazin geoutet.
• Nachdem die MLPD über ihren eigenen Lautsprecher teils antisemitische und sexistische Inhalte verbreitete, wurde die verantwortliche Rednerin von Demonstrierenden angehalten dies zu unterlassen. Daraufhin drängte weitere MLPD-Mitglieder Kritiker*innen mittels körperlicher Gewalt beiseite. Ein männliches MLPD-Mitglied drückte dabei eine Klima-Aktivistin mit seiner Hand ins Gesicht.
• Da sich die MLPD nicht an den Demo-Konsens hielt, Demonstrierende und Organisator*innen provozierte, ihnen gegenüber handgreiflich wurde und Fotos von Kritiker*innen anfertigt, machten immer mehr Demonstrierende und auch Ordner*innen verbal deutlich, dass die MLPD von der Demonstration auszuschließen sei. Während dieser Diskussionen machte ein weibliches MLPD-Mitglied Porträtfotos einer Klima-Aktivistin. Nachdem die Polizei erneut hinzugezogen werden muss, um die Löschung des Fotos zu fordern, erschien einige Zeit später im Presseorgan der MLPD ein Artikel mit willkürlich geschossenen Gesichtsfotos Demonstrierender, um diese zu outen (s.o).

Vorfälle am 01.11.2019

• Bei der überregionalen „Solidarität mit Rojava“-Demonstration in Bochum verstießen die acht Teilnehmenden MLPDler gegen den vom Bündnis und vom Veranstalter beschlossenen Demo-Konsens, indem sie als einzige deutsche Partei ihre Fahne präsentierten. Trotz zahlreicher Ansprachen von Ordner*innen und Teilnehmer*innen wurde sich der Bitte diese einzurollen widersetzt und teilweise aggressiv gedroht. Schließlich erdreistete sich die MLPD-Gruppe am Ende der Demonstration nach diesem unsolidarischen Verhalten sogar zum Versuch in den Lautsprecherwagen einzudringen und einen Redebeitrag einzufordern. Als sich ihnen Menschen entgegenstellten, versuchten MLPDler Fotos von diesen Personen anzufertigen und riefen nach der Polizei, wo sie schließlich auch eine Anzeige gegen Unbekannt aufgaben. Weiterhin versuchten sie manipulativ kurdische Genoss*innen in den von ihnen provozierten Konflikt zu ziehen.

In den Bochumer Nachbarstädten Witten und Herne agiert die MLPD in gleicher Weise, stellt Anzeigen gegen Nazigegner*innen (Herne) oder outet Menschen aus progressiven Zusammenhängen mit Namen und Gesichtern (Witten).
Ähnliche Angriffe der MLPD gab es in den vergangenen Monaten auch in Recklinghausen, Mülheim, Köln, Dortmund, Frankfurt, Rostock, Gera, Oldenburg, Augsburg (Liste unvollständig).

In den letzten Wochen und Monaten versuchte die MLPD immer wieder linke Demonstrationen zu vereinnahmen und zu provozieren. Die MLPD sucht dazu Demonstrationen auf, die von progressiven, überparteilichen Strukturen mit viel Aufwand und hoher Organisationsleistung durchgeführt werden, um diese für ihre Zwecke und ohne Rücksicht und Respekt für die Veranstaltenden zu missbrauchen. Durch ihr unsolidarisches und dissoziales Verhalten und Auftreten hat sie in progressiven Zusammenhängen nichts verloren. Ihr Verhalten steht linken Werten wie Solidarität, Rücksicht und Respekt diametral entgegen. Bundesweit isoliert sich die ohnehin randständige, stalinistische, autoritäre und politisch irrelevante MLPD damit noch weiter. Mit Outings linker Aktivist*innen, dem Anzeigen von Personen oder dem „Einklagen“ in FFF-Demonstrationen, zeigt sie nur mehr, dass sie nicht auf emanzipativer, progressiver Seite steht. MLPD raus aus unseren Bündnissen und Strukturen, denn sie gefährdet uns und unsere Freund*innen!

Auch für Bochum steht fest: Die MLPD ist auch hier kein Bündnispartner für linke, emanzipatorische und progressive Zusammenhänge.

Fridays for future Bochum
Antifaschistische Gruppe 5
Antifaschistische Linke Bochum
Antifaschistische Aktion Bochum
Antifaschistische Aktion Witten
f:antifa Bochum
Offenes Antifa Café Bochum
Solidaritätsbündnis für Rojava Bochum
Tierbefreier*innen Bochum
Bochumer Geschichtswerkstatt

Fliehen und Ankommen ?! – Vortragsreihe 2020

Wir als Gesellschaft stehen immer vor der Frage: Wie wollen wir miteinander leben? Wenn im Zuge von Krieg, Armut und Klimawandel Menschen nach Europa, nach Deutschland, ins Ruhrgebiet kommen, dann kann das eine Gesellschaft vor Herausforderungen stellen, aber auch zu neuen Chancen führen. Ängste, Vorurteile und Unwissenheit machen sich rechte Akteur*innen zunutze, um durch rassistische Propaganda die Menschen gegeneinander aufzuwiegeln und ein friedliches und gleichberechtigtes Miteinander zu verunmöglichen. Weiterlesen →

Kämpfen heißt Erinnern

Kommt zum Gedenken an die Opfer der Shoah

„Es ist geschehen, folglich kann es wieder geschehen“. In Zeiten nach Christchurch und Halle, in denen rechtsextreme und antisemitische Denkweisen immer mehr Opfer fordern, gilt dieser Satz Primo Levis mehr als Mahnung denn je. Die Präsenz rechter Gewalt in Deutschland und auch weltweit ist kein Phänomen der Neuzeit. Viel mehr zeigt sie das Fortleben der Erben des Nationalsozialismus und seine gewalttätigen Folgen in unserer Gesellschaft. Daher gedenken wir 75 Jahre nach der Befreiung der letzten Überlebenden aus dem Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau an dieser Stelle den Opfern des Faschismus: Menschen die aufgrund ihrer Religion, ihrer Abstammung oder ihrer Herkunft qualvoll misshandelt und getötet wurden. Auch an jene, die als “Asoziale” diffamiert wurden und an jene, die wegen ihrer politischen Meinung, ihrer sexuellen Orientierung oder ihrer körperlichen oder mentalen Fähigkeiten verfolgt, deportiert, ermordet wurden, erinnern wir. Es gilt, aus der Vergangenheit zu lernen. Unser Gedenken muss dazu genutzt werden, dass sich die Shoah nicht wiederholt. Wir wollen ein klares Zeichen setzen, dass wir niemals vergessen werden, was war. Daher wollen wir mit diesem Gedenken die Erinnerung an den Terror der Nazis und an die, die ihm zum Opfer fielen, wachrufen. Auch heute noch, wird von Menschen mit rechter Gesinnung Stimmung gegen bestimmte Bevölkerungsgruppen und Religionen gemacht. Seien es Roma, denen trotz ihrer Verfolgung im Faschismus auch heute noch Diskriminierung droht oder Menschen jüdischen Glaubens, welche heute wieder verstärkt mit Angst vor antisemitischer Gewalt leben müssen. Wir dürfen es nicht zulassen, dass rechte Gewalt erneut mehr und mehr Opfer fordert. Es ist Zeit, zu handeln. Überlassen wir rechten Meinungen nicht das Feld, sondern treten wir offen für eine Gesellschaft ohne jegliche Diskriminierung ein. Lassen wir es niemals zu, dass sich die Geschichte wiederholt und dass die Opfer von damals vergessen werden!

Nie wieder!
Kein Vergeben, kein Vergessen!

25.01.2020
15 Uhr
Kortumstraße/Husemannplatz

Antifaschistische Aktion Bochum
Bochumer Bündnis gegen Rechts
VVN-BdA Bochum