Archiv der Kategorie: Aufrufe / Veranstaltungen

Kundgebung „AfD entwaffnen!“ auf dem Husemannplatz

Antifa-Kundgebung auf dem Husemannplatz – AfD sagt Infostand ab

Am Samstag, den 26. April, fand unter dem Motto „AfD entwaffnen!“ eine antifaschistische Kundgebung auf dem Bochumer Husemannplatz statt. Hintergrund der Kundgebung war ein potentiell lebensgefährlicher Übergriff durch den stellvertretenden Sprecher der Bochumer AfD. Dieser bedrohte am 23. April einen Antifaschisten mit einer Schreckschusspistole. Trotz der kurzfristigen Mobilisierung demonstrierten 70 Personen gegen die rechtspopulistische Partei.

Am vergangenen Mittwoch verfolgte der AfD-Kreisverbandssprecher Johannes Paul einen jungen Antifaschisten mit seinem Auto, drängte diesen ab und und bedrohte ihn dann mit einer Schusswaffe. Der betroffene Radfahrer war auf Höhe der Oskar-Hoffmann­-Straße zufällig auf eine Gruppe von Rechtspopulist*innen gestoßen die dort offensichtlich versuchte, Plakate an Laternenmasten anzubringen. Der junge Mann empörte sich offen über die rassistischen Wahlplakate der Partei. Der stellvertretende AfD­-Kreisverbandssprecher, Johannes Paul, fühlte sich von der Kritik des Antifaschisten offenbar so beleidigt, dass er in seinen Wagen sprang und ihn bis zu einem nahegelegenen Parkplatz verfolgte. Dort zwang der Rechtspopulist den Radfahrer durch ein äußerst riskantes Fahrmanöver anzuhalten und bedrohte ihn mit vorgehaltener Pistole, die er sogar demonstrativ durchlud. Mehrere Zeug*innen konnten den Übergriff des AfD­-Kandidaten beobachteten. Die Passant*innen zeigten sich geschockt von der Gewaltbereitschaft des Rechtspopulisten. Dieser behauptete es handele sich um eine Schreckschusswaffe. Der Radfahrer erstattete umgehend Anzeige bei der Polizei, die die Ermittlung aufnahm. Schreckschusspistolen können auf nahe Distanz abgefeuert lebensbedrohlich sein.

Die Bochumer AfD bestätigte den Vorfall vom 23. April bereits, versucht jedoch sich selbst als Opfer zu inszenieren. Ihren wöchentlich stattfindenden Wahlkampfstand auf der Kortumstraße hatte die Partei für den heutigen Samstag abgesagt.

Gegen diesen Angriff sowie die rechtspopulistische Politik der AfD rief der Antifa Klüngel Bochum für heute zu einer Kundgebung auf dem Bochumer Husemannplatz auf. Der Pressesprecher des Antifa Klüngels Karl Schwirzeck ist mit dem heutigen Tag den Umständen entsprechend zufrieden: „Nach den erschreckenden Ereignissen der letzten Tage wurde heute ein klares, positives Zeichen gegen die Politik und Hetze der AfD gesetzt. Auch weiterhin werden wir den Wahlkampf der rechten Parteien beobachten und kommentieren. Wir wollen auch zukünftig dafür sorgen, dass Nazis und Rechtspopulist*innen es schwer in Bochum haben.“

Mit Transparenten, Flugblättern und mehreren Redebeiträgen wurden Passant*innen auf der Kortumstraße und dem Husemannplatz sowohl über den potentiell lebensgefährlichen Übergriff, als auch über die rassistischen und chauvinistischen Ansichten der AfD informiert. Die Veranstalt*innen der Kundgebung zeigten sich erfreut über das Interesse zahlreicher Bürger. Die 800 Flugblätter gegen den rechten Wahlkampf und den Angriff seitens der Bochumer AfD waren sehr schnell vergriffen.

Schwirzeck betonte, wie in Bochum von offizieller Seite antifaschistischem Engagement Steine in den Weg gelegt werden. Brisanterweise hatte noch vor wenigen Wochen der Bochumer Staatsschutz nach etwas Farbe an einer Hausfassade vor möglichen Anschlägen auf rechte Kandidat*innen gewarnt. Tatsächlich sind Anschläge auf Mitglieder von AfD, NPD oder Pro NRW ausgeblieben. Bereitschaft zur im Zweifel tödlichen Gewalt zeigte in diesem Wahlkampf bisher nur die AfD.

Auch die kommenden Wochen des Wahlkampfes werden sicherlich nicht ohne antifaschistischen Protest stattfinden. Bereits am nächsten Samstag, den 3. Mai, möchte die rassistische und islamophobe „Bürgerbewegung Pro-NRW“ auf dem Husemannplatz eine Kundgebung abhalten. Für den 8. Mai ist ein Auftritt des AfD-Parteivorsitzenden Bernd Lucke in der Wattenscheider Stadthalle geplant.

Infomaterial zur heutigen Kundgbung:

Infoveranstaltung zum Naziaufmasch in Dortmund

1. Mai in Dortmund: Gemeinsame Anreise aus Bochum

Am Mittwoch, den 23. April lädt “BlockaBO” zu einer Mobilisierungs- und Koordinierungsveranstaltung um 19:30 Uhr in das ver.di-Haus, Universitätsstr. 76 ein. Hier gibt es aktuelle Informationen zum anstehenden Naziaufmarsch in Dortmund. Außerdem sollen hier die Gegenaktivitäten in Form einer gemeinsamen Anreise aus Bochum koordiniert werden. Am 1. Mai wollen in Dortmund wieder einmal Neonazis aufmarschieren. Der Dortmunder Polizeipräsident hat zwar erneut ein Verbot der Nazidemo ausgesprochen, aber es ist zu befürchten, dass die Gerichte dies wie im letzten Jahr aufheben.

Infoveranstaltung zu BlockaDO am 23.4.

Mit ihrer Partei “Die Rechte” haben die Kader des verbotenen “Nationalen Widerstands Dortmund” einen Weg gefunden, ihre Strukturen weiterzuführen. Sie wollen bei der Kommunalwahl Ende Mai in den Stadtrat einziehen. Vertreter_innen von Gewerkschaften, Parteien, Jugendorganisationen und Antifagruppen werden sich gemeinsam den Nazis entgegenstellen und versuchen den Naziaufmarsch in Dortmund zu verhindern. Erstmalig gibt es ein spektrenübergreifendes Bündnis mit dem Namen “BlockaDO”, das über inhaltliche Differenzen hinweg ein eindeutiges Signal gegen Nazis setzen möchte. Die Bündnisse Dortmund nazifrei, Dortmund stellt sich quer und autonome Antifaschist_innen hatten sich darauf geeinigt, den geplanten Naziaufmarsch mit wirkungsvollen, gemeinsamen Blockaden zu verhindern. Ähnliche Initiativen wie in Dresden, Bad Nenndorf und anderen Städten haben gezeigt, wie effektiv eine solche gemeinsame Blockadestrategie sein kann.

Das neue Bündnis hat sich auf einen Aktionskonsens geeinigt. Eine Sprecherin des Bündnis erklärt: “Für alle Beteiligten im Bündnis sind unsere Menschenblockaden ein gerechtfertigtes Mittel unseres Widerstandes gegen Naziaufmärsche.” BlockaBO: “Wir wollen mit möglichst vielen Menschen und Gruppen aus Bochum das neue Bündnis unterstützen und rufen zu einer gemeinsamen Anreise aus Bochum auf. Deswegen wird es am Mittwoch, den 23. April um 19:30 Uhr im ver.di Haus eine Koordinierungsveranstaltung mit letzten Updates von Vertreter_innen aus Dortmund geben. Neben diesem inhaltlichen Teil ist es uns vor allen Dingen wichtig, die gemeinsame Anreise mit euch zu besprechen. Das Ziel sollte hierbei sein, sich mit möglichst vielen Menschen zusammen zu finden, um sich an den Blockaden zu beteiligen.

Weitere Infos zum Bündnis “BlockaDO – gemeinsam gegen Nazis” findet ihr unter: blockado.info

Oseberg dichtmachen! Kundgebung am 5. April in Essen

Antifaschistische Gruppen aus Essen und Umgebung rufen für den 5. April zu einer Kundgebung gegen den Naziladen “Oseberg” in der Essener Innenstadt auf. Anlass ist der fünfte Jahrestag der Eröffnung des Ladens, der ausschließlich Artikel der rechte Modemarke “Thor Steinar” verkauft. Los geht’s um 13.00 Uhr auf der Viehofer Straße in Sichtweite zum “Oseberg”.

Im folgenden dokumentieren wir einen Aufruf des Antifa-Cafés im AZ Mülheim

Oseberg dichtmachen!

Oseberg dichtmachen! Kundgebung am 5. April in Essen

Vor nunmehr fünf Jahren öffnete in der Essener Innenstadt mit dem „Oseberg“ ein Ladengeschäft, das ausschließlich Kleidung der extrem rechten Marke „Thor Steinar“ verkauft. Diese Filiale ist nach wie vor die einzige ihrer Art in NRW. Die Demo im September letzten Jahres war der nach längerer Pause erste Protest gegen den Naziladen seit langem. Zuvor war es um den Laden recht still geworden. Da der Mietvertrag des „Oseberg“ Ende September letzten Jahres verlängert wurde und der Oseberg immer noch nicht weg ist, werden wir weiter protestieren und dafür kämpfen, dass der Laden endlich verschwindet. Wir wollen damit die Proteste für die Schließung des rechten Modegeschäfts weiter fortführen und die öffentliche Diskussion weiter voranbringen.

Neonazi-Marke „Thor Steinar“ im Mainstream

„Thor Steinar“ gilt immer noch als Trendmarke in der extremen Rechten. Die Marke wurde 2002 von Neonazis im brandenburgischen Königs Wusterhausen registriert und verfügt hierzulande derzeit neben einem Internet-Versandhandel über zwölf begehbare Ladengeschäfte, die fast ausschließlich in den neuen Bundesländern angesiedelt sind. Der Jahresumsatz des Unternehmens liegt mittlerweile im siebenstelligen Bereich.

Die Marke wird zwar von Neonazis für Neonazis produziert, hat allerdings schon längst den begrenzten Kreis an Szeneangehörigen verlassen. Das liegt einerseits daran, dass das Unternehmen neben Artikeln, die etwa unverkennbar zu Gewalt gegen Antifaschist_innen aufrufen, auch Kleidungsstücke im Sortiment führt, die eher subtil positive Deutungsmöglichkeiten bezüglich nordisch-völkischer Mythologie, Kolonialismus und NS-Ideologie eröffnen. Andererseits konnte die Marke durch ihre zahlreichen – meist innenstadtnahen – Ladengeschäfte in die Öffentlichkeit vordringen und dadurch präsenter und zugänglicher werden als alle anderen expliziten Neonazi-Läden und -Marken. Diese konnten sich nie richtig von ihrer ästhetischen Ideenlosigkeit, stilistischen Altbackenheit und ihrem anrüchigem Hinterzimmer-Charme befreien. Im Gegensatz dazu war und ist es „Thor Steinar“ möglich, den Kundenstamm über das eigene NS-Klientel hinaus zu erweitern.

„Thor Steinar“ im Ruhrgebiet

Seit 2007 konnte also im Ruhrgebiet, dank erfolgreicher Proteste, die rechte Bekleidungsmarke nicht mehr über Ladentische verkauft werden. Am 3. April 2009 eröffnete dann an der Viehofer Straße 20, in der Essener Innenstadt mit dem „Oseberg“ ein eigener „Thor Steinar“-Laden, der der erste und nach wie vor einzige in NRW ist.
Unmittelbar nach der Eröffnung kam es zu ersten Protesten gegen das Geschäft. So demonstrierten am 6. April 2009 rund 200 Menschen gegen den „Oseberg“. Es folgten weitere Demonstrationen mit 200 und 500 Teilnehmer_innen am 18. April und am 6. Juni 2009. Am Rande dieser Veranstaltungen kam es jedes Mal zu Provokationen von Mitarbeiter_innen des rechten Bekleidungsgeschäftes, die beispielsweise versuchten, Demonstrationsteilnehmer_innen zu fotografieren.

Neben Demonstrationen und Kundgebungen kam es seit der Eröffnung zu zahlreichen Sachbeschädigungen gegen den Laden. Unbekannte schlugen mehrfach die Scheiben des „Oseberg“ ein und verübten Farb-Attacken, weshalb die Schaufenster über Jahre hinweg mit schwarzen Holzlatten verkleidet wurden.

Zwischenzeitlich hatten sich die Proteste gegen den Laden weitgehend gelegt. Die letzte Antifa-Demonstration sollte den Auftakt zu einer neuen Kampagne zur Schließung des Ladens eröffnen, da auch die Sachbeschädigungen so weit zurückgegangen sind, dass der Betreiber des „Oseberg“ die Holzlatten-Verkleidung von seiner Fassade entfernen konnte und die Verkaufsfiliale zumindestens die meiste Zeit den Eindruck eines normalen Geschäfts erweckt. Die Forderung nach Schließung vom “Oseberg” wollen wir in Fortführung der Demo im September aufrecht erhalten! Der Mietvertrag des „Oseberg“ ist zwar verlängert, Naziläden gehören aber noch lange nicht ins Stadtgebiet. Aus diesem Grund rufen wir als antifaschistische Gruppen zum fünften Jahrestag der Eröffnung des “Oseberg” zu einer Kundgebung gegen den Nazi-Laden auf! Wir wollen öffentlich deutlich machen, dass wir keine rechten Geschäfte dulden werden!

Kommt am Samstag, dem 5. April 2014, nach Essen! Treffpunkt ist um 13 Uhr vor dem Oseberg in der Viehofer Straße 20.

Kundgebung gegen AfD-Kreisparteitag geplant

Antifa startet Kampagne zum rechten Wahlkampf in Bochum

Rechte Propaganda sabotieren

Am 25. Mai 2014 finden Kommunal- und Europawahlen statt. In Bochum buhlen mit der NPD, „Pro-NRW“ und der AfD gleich drei rechte Parteien um Wählerstimmen. Bochumer Antifaschist_innen werden es den Rechten auch in diesem Jahr nicht einfach machen und haben eine Kampagne zum Wahlkampf initiiert. „Unser Ziel ist es, Nazipropaganda im Stadtbild fachgerecht zu entfernen und das öffentliche Auftreten von Nazis und Rechtspopulist_innen kritisch zu begleiten. Mit Claus Cremer, dem NPD-Landesvorsitztenden sitzt bereits seit 2009 ein Nazi-Funktionär im Bochumer Stadtrat. Das ist mehr als genug.“ kommentiert Karl Schwirzek von der Antifa.

Auf der Webseite antifabochum.noblogs.org haben die Antifaschist_innen eine Liste der Kommunalkandidat_innen von NPD, PRO-NRW und der AfD zusammengestellt. „Wer für ein politisches Amt kandidiert, stellt sich bewusst in die Öffentlichkeit. Wer dass nicht möchte sollte schlichtweg nicht kandidieren.“ so Schwirzek weiter. Die Frist, eine Kandidatur für die Kommunalwahl noch zurückzuziehen ist der 7. April 2014, 18.00 Uhr beim Rechtsamt der Stadt Bochum.

Kundgebung vor dem Kolpinghaus

Am Mittwoch möchte die „Alternative für Deutschland“ (AfD) ihren Kreisparteitag im Bochumer Kolpinghaus veranstalten. Dagegen rufen die Antifaschist_innen zu einer Protestkundgebung auf. „Wir haben uns bewusst dazu entschieden, auch die AfD in unsere Kampagne mit einzubeziehen, obwohl sie keine klassische Nazi-Partei ist. Vielmehr trägt die liberal-konservativ-deutschnationale AfD dazu bei, rassistische und sozialchauvinistische Einstellungen wieder gesellschaftsfähig zu machen. Genau dies macht die Rechtspopulist_innen gefährlich, weil es ihnen gelingen könnte, ein Wähler_innenpotential zu erschließen, dass sich nach einer starken Kraft rechts der CDU/CSU sehnt, aber von klassisch neonazistischen Parteien bisher abgeschreckt war.“ kommentiert Schwirzek.

Die Kundgebung beginnt um 18.30 Uhr vor demKolpinghaus Bochum (Maximilian-Kolbe-Straße 14).