Antifaschistische Kampagne zeigt Erfolg

Die vor Kurzem zur kommenden Kommunal- und Europawahl gegründete antifaschistische Kampagne hat bereits erste Erfolge zu verzeichnen. So haben die ersten Kommunalkandidaten rechter Parteien angekündigt, ihre Kandidatur zurückzuziehen. Auch der Kreisparteitag der Partei „Alternative für Deutschland“(AfD) am Mittwoch konnte nicht wie geplant stattfinden.

Ausstieg erster Kandidaten von AfD und „Pro-NRW“

Ganz besonders freuen sich die Initiatoren der Kampagne über die Reaktionen auf ihre Veröffentlichung der Kommunalkandidat*innen von NPD, „PRO-NRW“ und der AfD. So haben sie bereits von zwei Kandidaten Nachrichten erhalten, die sich entschlossen haben ihre Kandidatur zurückzuziehen. „Diese Reaktionen zeigen, dass wir mit unserer Kampagne genau zur richtigen Zeit begonnen haben. Wir begrüßen die Entscheidung, nicht mehr für eine rechtspopulistische und extrem rechte Parteien zu kandidieren und haben die Namen umgehend von unserer Homepage gelöscht. Schließlich sollte jedem Menschen die Chance zu einem Neuanfang gegeben werden.“ kommentiert Karl Schwirzek vom Bochumer Antifa Klüngel. Er verweist darauf, dass es noch bis zum 7. April 2014 möglich ist die Kandidatur für die Kommunalwahl beim Rechtsamt der Stadt Bochum zurückzuziehen.

Konspirativer AfD-Parteitag in Privaträumen

Für Mittwoch hatte die rechtspopulistische AfD zum Kreisparteitag ins Bochumer Kolpinghaus eingeladen. Mit einem offenen Brief wandte sich die Antifaschist_innen an die Verwaltung des Kolpinghauses, welche der AfD daraufhin offenbar die Räumlichkeiten kündigte. Als gegen Abend noch immer unklar war wo bzw. ob der Parteitag überhaupt stattfinden würde, sagten die Initiator_innen der antifaschistischen Kampagne ihre eigene Kundgebung ab, mit dem Hinweis auch in Zukunft aktiv werden zu wollen. „Wir haben den ganzen Tag versucht, herauszubekommen, wo sich die AfD trifft. Bis in die Abendstunden war unklar, ob sie ihren Parteitag überhaupt durchführen konnte.“ so Schwirzek weiter. Wie im Nachhinein bekannt wurde trafen sich einige AfD-Mitglieder unter Ausschluss der Öffentlichkeit in privaten Räumlichkeiten und bezeichneten dieses konspirative Treffen als Parteitag. Schwirzek verweist weiterhin auf die menschenverachtende und unsolidarische Ideologie der AfD und merkt an, dass ein kurzfristiger Ortswechsel nicht mit der parteieigenen Satzung vereinbar ist: „Die Verlegung eines Kreisparteitags setzt laut Satzung eine einwöchige Einladungsfrist voraus. Im Prinzip sind alle am Mittwoch gefassten Beschlüsse ungültig.“

Laut unseren Informationen ist der Kreisparteitag der „Alternative für Deutschland“ im Kolpinghaus Bochum abgesagt worden. Wir werten dies als ersten Erfolg unserer Kampagne gegen rechte Wahlkämpfe. Die AfD bewirbt auf ihrer Homepage allerdings (ohne Ortsangabe) weiterhin einen Parteitag für heute abend. Wir bleiben am Thema dran. Weitere Infos folgen hier und/oder auf Twitter.

Update (17.00 Uhr): Kundgebung für heute abgesagt

Da bis jetzt kein Ersatzort für den Kreisparteitag der “Alternative für Deutschland” bekannt geworden ist, sagen wir die für den Abend geplante Kundgebung ab. In den letzten Stunden haben wir versucht, heraus zu finden, wo die AfD ihren Parteitag abhält. Bis zum jetzigen Zeitpunkt haben wir keine sicheren Erkenntnisse, und können nur spekulieren. Entweder hat die AfD davon Abstand genommen ihre Veranstaltung heute durchzuführen oder die Rechtspopulist_Innen treffen sich im privaten Rahmen. Der AfD dürfte nun klar geworden sein, dass sie auch in Bochum mit antifaschistischer Gegenwehr zu rechnen hat. Sie wird es sich nun vielleicht zweimal überlegen, ob sie eine Veranstaltung öffentlich ankündigt. Denn eins ist klar: Wir werden die AfD jedenfalls in Zukunft nicht zur Ruhe kommen lassen. Die Vertreter_Innen dieser nationalistischen und marktradikalen Partei müssen erkennen, dass ihre menschenverachtende und unsolidarische Ideologie auf massive Kritik stößt und nicht unbeantwortet bleibt.

Gegen Ausgrenzung, Konkurrenz und Intoleranz! Eine echte Alternative muss sich am gesellschaftlichen Miteinander und an den Bedürfnissen orientieren!

Also: Bleibt weiterhin informiert! Die nächste Gelegenheit, für ein solidarisches Miteinander und gegen rechte Positionen auf die Straße zu gehen kommt bestimmt und wir werden da sein!