Update vom 06.10.2015, 16:45 Uhr: Die Demo ist angemeldet und wird durch die City gehen.

Update vom 06.10.2015, 06:00 Uhr: Auch wenn sich abzeichnet, dass es sich bei dem Brand in Saalfeld, der ein Impuls für die Spontandemo war (siehe Originalaufruf), vermutlich um ein Unglück und nicht um einen weiteren rassistischen Anschlag handelt, halten wir an unserer Mobilisierung für heute Abend fest. Die aktuellen, pogromartige Szenen in Einsiedel und die anstehende Asylrechtsverschärfung sollten mehr als genug Grund sein auf die Straße zu gehen.

Di, 06.10. | 19 Uhr | Bochum-HBF (Vorplatz) | Antifa/Antira Spontandemo

Es ist deutsch geworden in Kaltland…

Die Welle rassistischer Anschläge, Übergriffe und pogromartiger Szenen findet kein Ende. Gestern formierte sich in Chemnitz-Einsiedel ein Mob aus bis zu 800 Neonazis und anderen Rassist*innen und blockierte Zugang zu einer Erstaufnahme stelle für Geflüchtete. Gleichzeitg wird das Asylrecht zum zweiten Mal diesem Jahr massiv verschärft…

Täglich gibt es Übergriffe auf Menschen die nicht ins Weltbild von Nazis und selbst ernannten „besorgten Bürgern“ passen. In Sachsen und Thüringen marschieren sie zu Tausenden bei PEGIDA- und AfD- “Spaziergängen“. Nach Freital und Heidenau wütete gestern in Einsiedel ein Mob von mehreren hundert Rassist*innen. Der Zugang zu einer Erstaufnahmestelle wird blockiert, Barrikaden errichtet, Steine fliegen. Erklärtes Ziel: Die Busse der Geflüchteten sollten nicht durchkommen.

Laut einer Zählung des NDR wurden in diesem Jahr bereits über 60 Brandanschläge auf geplante oder bewohnte Flüchtlingsunterkünfte verübt — nicht nur im Osten sondern verteilt auf die gesamte BRD, zuletzt etwa im September in Witten, Dortmund, Porta Westfalica und Lüdenscheid oder am vergangenen Wochenende in Xanten und Altena (Sauerland).

Gleichzeitig werden immer härtere Asylgesetze forciert. Geduldeten, Menschen mit Schutz-Status in einem anderen EU-Land und umgesiedelten Geflüchteten soll zukünftig lediglich das „physische Existenzminimum“ zustehen. Das Land NRW plant aktuell die Inbetriebnahme mehrerer Abschiebeknäste. Es ist also allerhöchste Zeit für alle die „Refugees Welcome“ erst meinen, sowohl den Nazimob zu bekämpfen wo immer er sich formiert, als den auch staatlichen und gesellschaftlichen Rassismus, der den Nährboden für Pogrome liefert.

Nazibanden und „besorgten Bürgern“ das Handwerk legen!
Nein zur Asylrechtsverschärfung! Nein zur Festung Europa!

Antifas und Antiras aus Bochum

Samstag, 6. Dezember, ist antifaschistischer Großkampftag! In Bochum findet ein Soli-Buffet gegen staatliche Repression sowie eine Antifa-Jugendkonferenz statt. In Köln werden tausende Menschen gegen die Innenministerkonferenz auf die Straße gehen. Untenstehend drei Angebote, wie ihr den Antifa-Nikolaustag zu sinnvoll verbringen könnt.

„Unser Kaffee ist so schwarz wie unser Block“

Die „AG Schlemmen gegen Rechts“ lädt ab 11 Uhr ins Soziales Zentrum Bochum zu einem leckeren vegan/vegetarischen Buffet in gemütlicher Atmosphäre ein. Hintergrund ist die Repression gegen Aktivist*innen, die im Dezember 2013 auf Naziumtriebe an der RUB aufmerksam machten.

Die darauf folgende Repression, deren volles Ausmaß erst jetzt bekannt wurde, war einzigartig in der jüngeren Geschichte Bochums. Kaum ein Mittel aus dem staatlichen Repressionsrepertoire blieb ungenutzt. Noch am selben Tag wurden vier Wohnungen mutmaßlicher Antifaschist*innen durchsucht. Die Polizei durchwühlte die Mülleimer im Umfeld des Jura-Hörsaals auf der Suche nach verdächtigen Gegenständen und entnahm Fingerabdrücke und DNA-Proben von den verteilten Flugblättern. Die Online-Kommunikation von Aktivist*innen wurde genauso ausgewertet, wie die Aufzeichnungen der Kameras im Bochumer Hauptbahnhof. Damit niemand auf den im Rahmen der Verfahren entstanden Kosten sitzen bleibt und weil es einer kollektiven, antifaschistischen Antwort auf diese staatlichen Schnüffeleien bedarf legen wir euch den Brunch wärmstens ans Herzen. Ohne Mampf kein Kampf!

Antifaschistische Jugendkonferenz

Parallel findet am 6. Dezember eine antifaschistische Jugendkonferenz in Bochum statt. Gemeinsam haben junge Menschen aus der Grünen Jugend, SJD – Die Falken und unabhängige Antifas diese Konferenz vorbereitet. Ihr Anspruch ist es, sich einen Tag Zeit nehmen jenseits von einer „Feuerwehr gegen Nazis“ einmal zusammen zu debattieren und aktuelle Themen zu betrachten.

Die Organisator*innen haben darauf geachtet, dass in jeder Workshop-Phase auch für Einsteiger*Innen Workshops dabei sind um eine freundschaftliche und solidarische Atmosphäre zu schaffen, in der sich alle Menschen wohlfühlen können. Auch wenn wir als autonome Antifaschist*innen nicht immer mit Parteijugenden einer Meinung waren, finden wir die Initiative doch begrüßenswert. Den Ort der Konferenz erfahren Alle die sich angemeldet haben unter: afa-juko(ät)web.de

NOIMK: Grenzen überwinden! PKK-Verbot aufheben!

Und zu guter letzt findet am 6. Dezember in Köln die Innenministerkonferenz statt. Hier trifft sich, unter Vorsitz des NRW-Innenministers Jäger, die Speerspitze der Repression, um über neue Maßnahmen gegen geflüchtete, politischen Protest und andere unliebsame Erscheinungen einer lebendigen Gesellschaft zu beraten. Gegen dieses Vorhaben ruft das „noIMK-Bündnis“ zu einer Demo auf, an der sich auch Menschen aus Bochum im antiautoritären Block beteiligen werden.

Zur gemeinsamen Anreise aus Bochum hat die Libertäre Gruppe einen Zugtreffpunkt veröffentlicht: Samstag, 6. Dezember, 10:30 Uhr am Buddenbergplatz!