Querdenken Spaziergang in Bochum IV 23.10.20

Wir begrüßen Akte der Selbstermächtigung. Wenn sich Menschen organisieren und für emanzipatorische Ziele auf die Straße gehen, werden wir mit diesen stets solidarisch sein. Unser aus der Geschichte begründetes Selbstverständnis als Antifaschist*innen beinhaltet den Kampf gegen Menschenfeindlichkeit in ihren verschiedensten Erscheinungsformen: Rassismus, Klassismus, Sexismus, Antisemitismus, Antiziganismus, religiösen Fundamentalismus, Homo- und Behindertenfeindlichkeit (Ableismus). Als Teil der politischen Linken kämpfen wir für eine solidarische Gesellschaft, in der der Mensch weder ein „geknechtetetes Wesen“ noch des „Menschen Wolf“ ist. Daher lehnen wir den auf gegenseitiger Konkurrenz und Ausbeutung basierenden Kapitalismus ab. Wir wissen jedoch, dass aus einer Zuspitzung gesellschaftlicher, kapitalistisch-bedingter Krisen, noch vernichtendere Kräfte die Macht ergreifen können. Von daher arbeiten und kämpfen wir nach der Losung des Schwurs von Buchenwald: „Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“

Die Corona-Demonstrationen, die sich gerne mit Schlagworten wie „Frieden, Freiheit und Liebe“ schmücken, erweckten bereits früh die Aufmerksamkeit von Antifaschist*innen. Denn bundesweit mischten sich rechte Personen und organisierte Gruppierungen unter die Demonstrant*innen. Regional wurden diese sogar von extrem rechten Gruppierungen organisiert. Zu diesen Gruppen gehören Reichsbürger*innen, Völkische, Neonazis, rechte Hooligans. Hinzu kamen und kommen Anhänger*innen abstrusester Verschwörungstheorien, die stets eine antisemitische Erzählung einer Weltverschwörung beinhalten. Kapitalismusbedingte Krisen und Verwerfungen werden dabei wahlweise einer Person oder schleierhaften Geheimbünden angedichtet, welche die Fäden im Hintergrund ziehen würden. Diese Erzählungen sind auch Zeiten des Nationalsozialismus nur zu gut bekannt und zielten stets auf Juden und Jüdinnen ab.
Bei der Querdenken-Großdemonstration in Berlin am 29. September 2020 war diese Allianz besonders offensichtlich. Zuvor mobilisierte die gesamte extreme Rechte von NPD, Neonazis über Reichsbürger, HoGeSa bis hin zur Identitären Bewegung und der AfD zu diesem „Event“. Aus Angst vor ein paar Teilnehmer*innen weniger und gewissen Sympathien blieben die Organisator*innen von Querdenken stumm und so kamen die Rechten in Scharen. Die NPD war stand mit einem eigenen Transporter ihrer Zeitschrift „Deutsche Stimme“ nur rund 300 Meter von der Querdenken-Bühne entfernt, während Reichsbürger mit ihren Fahnen und die AfD mit ihren Plakaten der Demo ihren Stempel aufdrückten. Vor Ort wurde offen sympathisiert und Neonazis als Teil der Demo akzeptiert. Die halbherzigen und eiligen Distanzierungen im Nachgang sind aufgrund der beschriebenen Abläufe unglaubwürdig. Aufgrund dieser Kooperation mit Neonazis und antisemitischen Verschwörungstheoretiker*innen ist „Querdenken“ auch für Antifaschist*innen in Bochum sehr problematisch.

Der zweite Grund für unsere kritische Beobachtung von „Corona-Demos“ liegt in Bochum selbst. Denn bereits im Mai versuchten Coronaleugner*innen, Impfgegner*innen, Reichsbürger*innen und andere Anhänger*innen von Verschwörungsmythen unter dem Deckmantel „Erhalt der Grundrechte“ auf Bochums Straßen aufzumarschieren.  Dort liefen regelmäßig auch die Bochumer NPDler*innen um den NPD-Landeschef Claus Cremer mit. Dass es den Rechten dabei weder um den „Erhalt von Grundrechten“ noch um „Liebe, Freiheit und Frieden“ geht, liegt auf der Hand. Die verbalen Hinweise von Antifaschist*innen, dass Neonazis mitlaufen würden, wurden von den Demonstrant*innen ignoriert oder führte vereinzelt sogar zur Inschutznahme dieser. Natürlich waren auch stadtbekannten Reichsbürger und sogar rechte Schläger von den Steeler Jungs dabei.

Aus diesen Gründen ist eine Beobachtung von „Coronademos“ aus antifaschistischer Sicht weiterhin geboten. Bereits für die morgige „Querdenken-Demo“ in Leipzig mobilisieren erneut extrem rechte Kreise. Es ist davon auszugehen, dass die Organisator*innen erneut mit Neonazis kuscheln werden.
Im Übrigen haben wir uns mit den offen zu Tage tretenden sozialen Verwerfungen durch die Corona-Krise bereits Anfang April beschäftigt und einen Forderungskatalog erstellt:

Solidarisch gegen Corona – Plakataktion in Bochum

Antifa 4630