Rechtsruck im Bochumer Stadtrat

Es ist eingetreten, wovor wir seit Wochen gewarnt hatten: Sowohl die offen neonazistische NPD, als auch die rassistische Partei „Pro-NRW“ und die rechtspopulistische AfD konnten bei der Kommunalwahl Mandate erringen. Die NPD (1.266 Stimmen | 0,90%) und „Pro-NRW“ (1.837 Stimmen | 1,30%) werden zukünftig mit je einem Sitz im Stadtrat vertreten sein. Die AfD (4.942 Stimmen | 3,49%) bringt es auf 3 Sitze. Die Mandate werden voraussichtlich von dem wegen Volksverhetzung verurteilten Neonazi Claus Cremer (NPD), dem Alt-Rassisten Hans-Joachim Adler („Pro-NRW“) sowie den latenten Rechtspopulisten Wolf-Dieter Liese, Sebastian Marquardt und Christian Loose (jeweils AfD) wahrgenommen.

Sitzverteilung im Rat der Stadt Bochum (Quelle: wahl.bochum.de)

Sitzverteilung im Rat der Stadt Bochum (Quelle: wahl.bochum.de)

Außerdem ist es der AfD und „Pro-NRW“ gelungen, jeweils in zwei Bezirksvertretungen einzuziehen. Die Linie der AfD wird von Sebastian Marquardt im Bezirk Bochum-Süd und Sebastian Greiswald in Bochum-Mitte vertreten. Für Pro-NRW sitzen die Alt-Rassisten Wolf-Dieter Varney (ehemals NPD) und Hans-Joachim Adler zukünftig in Bochum-Ost und Wattenscheid.

Nun liegt es am Rat der Stadt Bochum, einen passenden Umgang mit den rechten Parteien zu finden!