Während der Aktionen gegen den Naziaufmarsch in Bochum kam es teilweise zu sehr brutalen Übergriffen der Polizei. Über 300 Menschen wurden über 8 Stunden lang gekesselt. Wie und in welcher Form wir dagegen vorgehen werden steht noch nicht ganz fest.

Wir rufen alle, die selbst Opfer von Polizeigewalt- und schikane geworden sind oder welche beobachtet haben dazu auf, Gedächnisprotokolle zu schreiben. Diese sind zum Beispiel für spätere Prozesse hilfreich.

Wenn ihr Verletzungen durch die Polizei erlitten habt, lasst euch darüber ein Attest ausstellen. Für die Betroffenen des „Bochumer Kessels“ und anderen Maßnahme der Polizei hat der Ermittlungsausschuss erste Infos dazu veröffentlicht, was jetzt auf Euch zukommen kann.

Wenn ihr in Zukunft Post von der Polizei oder der Staatsanwaltschaft erhaltet, wendet euch umgehend an eure lokale Antirepressionsstruktur. Für Bochum ist dies zum Beispiel die Ortsgruppe der Roten Hilfe, die per E-Mail oder aber jeden erstem Montag im Monat ab 19.30 Uhr im Sozialen Zentrum (Josephstr. 2) bei der offenen Sprechstunde ansprechbar ist.

Wenn ihr merkt, dass die Geschehnisse vom 1. Mai euch nicht mehr loslassen oder euch traumatisiert haben, könnt ihr euch an Out of Action wenden. Eine ausführlichere Beschreibung findet ihr hier.

Wenn ihr jetzt bereits fragen oder Hinweise habt, könnt ihr euch bei der Antireprepressionsgruppe zum 1. Mai und dem „Bochume Kessel“ unter antirep_1maibo@riseup.net (PGP) melden.

Siehe hierzu auch die Pressemitteilung der Antireprepressionsgruppe vom 04.05.2016:

300 Ingewahrsamnahmen, 50 Verletzte, 1 gebrochener Arm
– Antirepressionsgruppe zieht Bilanz zum Polizeieinsatz am 1. Mai

Nach und nach kommt das volle Ausmaß der Polizeigewalt am 1. Mai in Bochum zu Tage. Rund 50 Verletzte sind auf Seite der Gegendemonstrant*innen zu verzeichnen. Dies geht aus einem Bericht der Antirepressionsgruppe zum 1. Mai und dem „Bochumer Kessel“ hervor.

Bereits bei der Anreise von Nazigegner*innen am Hauptbahnhof zeichnete sich die Polizei durch brutale Attacken aus. Wer den Bahnhof Richtung Gegenkundgebungen/Hauptausgang verlassen wollte, wurde von behelmten Einsatzkräften großzügig mit Pfefferspray eingedeckt. Der Kampfstoff, welcher laut Genfer Konvention im Kriegseinsatz verboten ist, wird zunehmend im Alltag von der Polizei eingesetzt und ist alles andere als harmlos. Der Wirkstoff Oleoresin Capsicum sorgt nicht nur für vorübergehende Atemstörungen sondern kann die Hornhaut dauerhaft schädigen und insbesondere für Asthmatiker lebensbedrohlich sein.

In der Haltestelle Oskar-Hoffmann Straße wurde eine komplette U-Bahn fast eine Stunde lang aufgehalten, nur weil Gegendemonstrant*innen ihr Demonstrationsrecht wahrnehmen und zu einer angemeldeten Kundgebung in der Innenstadt fahren wollten.

Über die Kortumstraße versuchten mehrere hundert Menschen friedlich aber entschlossen in Richtung Naziroute zu gelangen. Die Polizei reagierte auch hier mit äußerster Brutalität. Demonstrant*innen wurden von Polizist*innen mit Pfefferspray, Tritten und Schlagstöcken traktiert. Einer Person wurde durch einen gezielten Tonfaschlag der Arm gebrochen. Sie musste im Krankenhaus behandelt werden.

Als sei dies nicht genug, wurden die Menschen auf der Kortumstraße, darunter viele Bochumer Schüler*innen und Minderjährige, über sieben Stunden lang gekesselt. Lange Zeit wurde ihnen der Zugang zu Trinkwasser und der Toilettengang verwehrt. Ein Teil der Gegendemonstrant*innen wurde mit Bussen zur Polizeiwache Uhlandstraße abtransportiert. Hier ging die polizeiliche Schikane weiter. Frauen mussen sich im Besein männlicher Beamter entblösen, im Rahmen der Durchsuchung wurde ihnen sogar in die Unterwäsche geschaut. 306 Menschen die ihr Demonstrationsrecht wahrgenommen hatten wurden erkennungsdienstlich behandelt.

Insgesamt gab am 1. Mai mindestens 50 Verletzte durch den Einsatz von Pfefferspray. Hinzu kommen diverse Prellungen durch Schlagstockeinsatz und ein gebrochener Arm. Betroffene des „Bochumer Kessels“ sind nun aufgerufen, sich bei der Antirepressionsgruppe unter antirep_1maibo[at]riseup.net zu melden. Die Möglichkeit einer Sammelklage gegen die rechtswidrige Masseningewahrsamnahme wird derzeit geprüft.