Update vom 06.10.2015, 16:45 Uhr: Die Demo ist angemeldet und wird durch die City gehen.
Update vom 06.10.2015, 06:00 Uhr: Auch wenn sich abzeichnet, dass es sich bei dem Brand in Saalfeld, der ein Impuls für die Spontandemo war (siehe Originalaufruf), vermutlich um ein Unglück und nicht um einen weiteren rassistischen Anschlag handelt, halten wir an unserer Mobilisierung für heute Abend fest. Die aktuellen, pogromartige Szenen in Einsiedel und die anstehende Asylrechtsverschärfung sollten mehr als genug Grund sein auf die Straße zu gehen.
Di, 06.10. | 19 Uhr | Bochum-HBF (Vorplatz) | Antifa/Antira Spontandemo
Es ist deutsch geworden in Kaltland…
Die Welle rassistischer Anschläge, Übergriffe und pogromartiger Szenen findet kein Ende. Gestern formierte sich in Chemnitz-Einsiedel ein Mob aus bis zu 800 Neonazis und anderen Rassist*innen und blockierte Zugang zu einer Erstaufnahme stelle für Geflüchtete. Gleichzeitg wird das Asylrecht zum zweiten Mal diesem Jahr massiv verschärft…
Täglich gibt es Übergriffe auf Menschen die nicht ins Weltbild von Nazis und selbst ernannten „besorgten Bürgern“ passen. In Sachsen und Thüringen marschieren sie zu Tausenden bei PEGIDA- und AfD- “Spaziergängen“. Nach Freital und Heidenau wütete gestern in Einsiedel ein Mob von mehreren hundert Rassist*innen. Der Zugang zu einer Erstaufnahmestelle wird blockiert, Barrikaden errichtet, Steine fliegen. Erklärtes Ziel: Die Busse der Geflüchteten sollten nicht durchkommen.
Laut einer Zählung des NDR wurden in diesem Jahr bereits über 60 Brandanschläge auf geplante oder bewohnte Flüchtlingsunterkünfte verübt — nicht nur im Osten sondern verteilt auf die gesamte BRD, zuletzt etwa im September in Witten, Dortmund, Porta Westfalica und Lüdenscheid oder am vergangenen Wochenende in Xanten und Altena (Sauerland).
Gleichzeitig werden immer härtere Asylgesetze forciert. Geduldeten, Menschen mit Schutz-Status in einem anderen EU-Land und umgesiedelten Geflüchteten soll zukünftig lediglich das „physische Existenzminimum“ zustehen. Das Land NRW plant aktuell die Inbetriebnahme mehrerer Abschiebeknäste. Es ist also allerhöchste Zeit für alle die „Refugees Welcome“ erst meinen, sowohl den Nazimob zu bekämpfen wo immer er sich formiert, als den auch staatlichen und gesellschaftlichen Rassismus, der den Nährboden für Pogrome liefert.
Nazibanden und „besorgten Bürgern“ das Handwerk legen!
Nein zur Asylrechtsverschärfung! Nein zur Festung Europa!
Antifas und Antiras aus Bochum