Am Samstag den 31. August 2019 plant der extrem rechte Islamhasser und verurteilte Volksverhetzer Michael Stürzenberger zusammen mit der islamfeindlichen „Bürgerbewegung Pax Europa“ eine Kundgebung in Bochum. Diese ist von 11 bis 18 Uhr angemeldet und soll am „Kuhhirten“ im Stadtzentrum stattfinden. Es ist davon auszugehen, dass Stürzenberger mit seinem Islamhass Personen aus dem extrem rechten (Identitäre, „Wutbürger“, Rassist*innen) und neonazistischen Spektrum (NPD, Die Rechte) anzieht.
Stürzenberger war Bundesvorsitzender der inzwischen aufgelösten rechtspopulistischen Kleinpartei „Die Freiheit“, ist regelmäßiger Autor im islamfeindlichen und verfassungsfeindlichen Blog „Politically Incorrect“, Mitglied in der Bürgerbewegung „Pax Europa“ und sprach wiederholt bei Pegida. Weiterhin trat er 2014 bei der zweiten Kundgebung der Gruppierung Hooligans gegen Salafisten (HoGeSa) in Hannover als Redner auf, hielt einen Koran hoch, während die rechten Teilnehmer „Anzünden“ skandierten. Anfang 2015 gehörte Stürzenberger zu den Mitorganisatoren von Kundgebungen eines Münchner Ablegers der Dresdner Organisation Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes. Dort nahm er am 12. Januar 2015 neben zahlreichen NPD-Funktionären und anderen bekannten Neonazis wie André Eminger, Philipp Hasselbach und zwei verurteilten Mittätern des 2003 geplanten Anschlags auf die Münchener Synagoge an einer extrem rechten Demo teil. 2014 bezeichnete Stürzenberger in einem seiner Artikel den Islam als „Krebsgeschwür“, wofür er verurteilt wurde. 2015 äußerte er bei einer Pegida-Kundgebung in Graz, dass jeder Moslem ein potentieller Terrorist sei, wofür er wegen Verhetzung verurteilt wurde. Wiederholt wurde er wegen Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen verurteilt – bis hin zu einer Bewährungsstrafe. Am liebsten vergleicht er dabei den Islam mit dem Nationalsozialismus. Er nutzt diese „Vehikel“ um seinen Hass gegenüber Muslim*innen und Geflüchteten auf der Straße und im Internet zu verbreiten.
In Bochum möchte Stürzenberger seine islamo- und xenophoben Inhalte anhand der geplanten neuen Moschee an der Castroper Straße unter die Leute bringen. Für ihn bietet das einen gelegenen Anlass, um gegen den Moscheebau Stimmung zu machen.
Tatsächlich müssen wir uns mit den Bauherren der Moschee auseinandersetzen. Die neue Moschee wird vom „Islamischen Kulturverein Bochum e.V.“ betrieben, der laut Medienberichten eine Nähe zur Muslimbruderschaft pflegt. So hatte dieser in der Vergangenheit Referenten aus diesem Spektrum in seine Räume geladen. Als Antifaschist*innen lehnen wir jegliche islamistische und regressive Bewegungen ab. Wir betrachten diese Strömungen als menschenfeindlich und freiheitsgefährdend. Doch genau hier liegt der Unterschied zwischen einer antifaschistischen Intervention und Stürzenbergers Hasspredigten: Während Stürzenberger Muslim*innen pauschal als islamistisch und gefährlich darstellt, kritisieren wir als radikale Linke diese Stigmatisierung und lehnen sie ab. Kritik in diesem konkreten Fall muss präzise formuliert werden und richtet sich nicht gegen Menschen muslimischen Glaubens an sich, sondern gegen islamistische Strömungen, die ganz klar bekämpft werden müssen.
In diesem Sinne wollen wir Stürzenbergers extrem rechte, islamfeindliche und insgesamt menschenverachtende Positionen und Aussagen nicht unwidersprochen lassen. Zeigen wir gemeinsam, dass Menschenhasser in Bochum nicht willkommen sind!
Kommt ab 11:00Uhr zum Kuhhirten, Bongardstraße 27 und seid laut!
Bochum braucht deinen Hass nicht!
Stürzenberger, verpiss dich!
Antifaschistische Linke Bochum,
August 2019