Antifaschistische Kampagne zeigt Erfolg

Die vor Kurzem zur kommenden Kommunal- und Europawahl gegründete antifaschistische Kampagne hat bereits erste Erfolge zu verzeichnen. So haben die ersten Kommunalkandidaten rechter Parteien angekündigt, ihre Kandidatur zurückzuziehen. Auch der Kreisparteitag der Partei „Alternative für Deutschland“(AfD) am Mittwoch konnte nicht wie geplant stattfinden.

Ausstieg erster Kandidaten von AfD und „Pro-NRW“

Ganz besonders freuen sich die Initiatoren der Kampagne über die Reaktionen auf ihre Veröffentlichung der Kommunalkandidat*innen von NPD, „PRO-NRW“ und der AfD. So haben sie bereits von zwei Kandidaten Nachrichten erhalten, die sich entschlossen haben ihre Kandidatur zurückzuziehen. „Diese Reaktionen zeigen, dass wir mit unserer Kampagne genau zur richtigen Zeit begonnen haben. Wir begrüßen die Entscheidung, nicht mehr für eine rechtspopulistische und extrem rechte Parteien zu kandidieren und haben die Namen umgehend von unserer Homepage gelöscht. Schließlich sollte jedem Menschen die Chance zu einem Neuanfang gegeben werden.“ kommentiert Karl Schwirzek vom Bochumer Antifa Klüngel. Er verweist darauf, dass es noch bis zum 7. April 2014 möglich ist die Kandidatur für die Kommunalwahl beim Rechtsamt der Stadt Bochum zurückzuziehen.

Konspirativer AfD-Parteitag in Privaträumen

Für Mittwoch hatte die rechtspopulistische AfD zum Kreisparteitag ins Bochumer Kolpinghaus eingeladen. Mit einem offenen Brief wandte sich die Antifaschist_innen an die Verwaltung des Kolpinghauses, welche der AfD daraufhin offenbar die Räumlichkeiten kündigte. Als gegen Abend noch immer unklar war wo bzw. ob der Parteitag überhaupt stattfinden würde, sagten die Initiator_innen der antifaschistischen Kampagne ihre eigene Kundgebung ab, mit dem Hinweis auch in Zukunft aktiv werden zu wollen. „Wir haben den ganzen Tag versucht, herauszubekommen, wo sich die AfD trifft. Bis in die Abendstunden war unklar, ob sie ihren Parteitag überhaupt durchführen konnte.“ so Schwirzek weiter. Wie im Nachhinein bekannt wurde trafen sich einige AfD-Mitglieder unter Ausschluss der Öffentlichkeit in privaten Räumlichkeiten und bezeichneten dieses konspirative Treffen als Parteitag. Schwirzek verweist weiterhin auf die menschenverachtende und unsolidarische Ideologie der AfD und merkt an, dass ein kurzfristiger Ortswechsel nicht mit der parteieigenen Satzung vereinbar ist: „Die Verlegung eines Kreisparteitags setzt laut Satzung eine einwöchige Einladungsfrist voraus. Im Prinzip sind alle am Mittwoch gefassten Beschlüsse ungültig.“