In den letzten Wochen und Monaten kam es in Bochum und auch bundesweit zu zahlreichen Konflikten zwischen progressiven Zusammenhängen und der MLPD. Diese Konflikte und Angriffe haben ihren Ursprung ausnahmslos in dem respektlosen, fordernden und unsolidarischen Verhalten von MLPD-Mitgliedern. Bewusst wurden diese Konflikte von Seiten der MLPD eskaliert, indem sie u.a. Outings von politisch linksstehenden Personen veröffentlichten oder Anzeigen gegen unbequeme Kritiker*innen stellten, um diesen zu schaden und an persönliche Daten zu gelangen. Weiterhin versuchten MLPD-Mitglieder mehrfach, wenn auch erfolglos, an Informationen ihrer Kritiker*innen zu gelangen, indem sie ihr Umfeld ausfragten. Damit übernimmt die MLPD Methoden, die wir bislang nur von den Gegner*innen progressiver Bewegungen – also von Rechten, Neonazis, sowie Staats- und Verfassungsschutz – kennen. Es sind Angriffe auf Einzelpersonen und die gesamte progressive Bewegung insgesamt, weil sie konkret Menschen nötigen und gefährden.

In der Folge fassen wir die Angriffe der MLPD auf progressive Strukturen und Demonstrationen in Bochum zusammen, die deutlich machen, dass es sich dabei nicht um Einzelfälle oder individuelles Fehlverhalten sondern um die eskalative Strategie der MLPD handelt.

Vorfälle am 20.09.2019

• Bei der Großdemonstration zum globalen Klimastreik in Bochum griffen Mitglieder der MLPD Organisator*innen und Demonstrierende an und versuchten die Demonstration für ihre Zwecke zu missbrauchen. Obwohl der Demokonsens der Schüler*innengruppe Fridays-for-Future explizit Parteifahnen und Parteiwerbung ausschließt, zeigte sich die MLPD erneut unsolidarisch und verstieß auch nach mehrfacher Ansprache durch Demonstrierende und Ordner*innen bewusst dagegen. Zudem wurde in Form von Flyern Parteiwerbung innerhalb der Demonstration betrieben. Das unsolidarische Verhalten der MLPD störte viele Demonstrierende, weshalb sich immer mehr Menschen einfanden und ihrem Unmut über das provokante Auftreten Luft machten. Über den Lautsprecherwagen wurde auf das unsägliche Verhalten der MLPD aufmerksam gemacht, was diese in altbekannter Opfermanier als „antikommunistischer Pogromstimmung“ hochstilisierten. Schließlich ließ die MLPD eine Anzeige wegen Verleumdung anfertigen.
• Drei Personen, die sich während der Demonstration zeitweise auf dem Lautsprecherwagen befanden, wurde von MLPD-Mitgliedern abfotografiert und anschließend im MLPD-Magazin geoutet.
• Nachdem die MLPD über ihren eigenen Lautsprecher teils antisemitische und sexistische Inhalte verbreitete, wurde die verantwortliche Rednerin von Demonstrierenden angehalten dies zu unterlassen. Daraufhin drängte weitere MLPD-Mitglieder Kritiker*innen mittels körperlicher Gewalt beiseite. Ein männliches MLPD-Mitglied drückte dabei eine Klima-Aktivistin mit seiner Hand ins Gesicht.
• Da sich die MLPD nicht an den Demo-Konsens hielt, Demonstrierende und Organisator*innen provozierte, ihnen gegenüber handgreiflich wurde und Fotos von Kritiker*innen anfertigt, machten immer mehr Demonstrierende und auch Ordner*innen verbal deutlich, dass die MLPD von der Demonstration auszuschließen sei. Während dieser Diskussionen machte ein weibliches MLPD-Mitglied Porträtfotos einer Klima-Aktivistin. Nachdem die Polizei erneut hinzugezogen werden muss, um die Löschung des Fotos zu fordern, erschien einige Zeit später im Presseorgan der MLPD ein Artikel mit willkürlich geschossenen Gesichtsfotos Demonstrierender, um diese zu outen (s.o).

Vorfälle am 01.11.2019

• Bei der überregionalen „Solidarität mit Rojava“-Demonstration in Bochum verstießen die acht Teilnehmenden MLPDler gegen den vom Bündnis und vom Veranstalter beschlossenen Demo-Konsens, indem sie als einzige deutsche Partei ihre Fahne präsentierten. Trotz zahlreicher Ansprachen von Ordner*innen und Teilnehmer*innen wurde sich der Bitte diese einzurollen widersetzt und teilweise aggressiv gedroht. Schließlich erdreistete sich die MLPD-Gruppe am Ende der Demonstration nach diesem unsolidarischen Verhalten sogar zum Versuch in den Lautsprecherwagen einzudringen und einen Redebeitrag einzufordern. Als sich ihnen Menschen entgegenstellten, versuchten MLPDler Fotos von diesen Personen anzufertigen und riefen nach der Polizei, wo sie schließlich auch eine Anzeige gegen Unbekannt aufgaben. Weiterhin versuchten sie manipulativ kurdische Genoss*innen in den von ihnen provozierten Konflikt zu ziehen.

In den Bochumer Nachbarstädten Witten und Herne agiert die MLPD in gleicher Weise, stellt Anzeigen gegen Nazigegner*innen (Herne) oder outet Menschen aus progressiven Zusammenhängen mit Namen und Gesichtern (Witten).
Ähnliche Angriffe der MLPD gab es in den vergangenen Monaten auch in Recklinghausen, Mülheim, Köln, Dortmund, Frankfurt, Rostock, Gera, Oldenburg, Augsburg (Liste unvollständig).

In den letzten Wochen und Monaten versuchte die MLPD immer wieder linke Demonstrationen zu vereinnahmen und zu provozieren. Die MLPD sucht dazu Demonstrationen auf, die von progressiven, überparteilichen Strukturen mit viel Aufwand und hoher Organisationsleistung durchgeführt werden, um diese für ihre Zwecke und ohne Rücksicht und Respekt für die Veranstaltenden zu missbrauchen. Durch ihr unsolidarisches und dissoziales Verhalten und Auftreten hat sie in progressiven Zusammenhängen nichts verloren. Ihr Verhalten steht linken Werten wie Solidarität, Rücksicht und Respekt diametral entgegen. Bundesweit isoliert sich die ohnehin randständige, stalinistische, autoritäre und politisch irrelevante MLPD damit noch weiter. Mit Outings linker Aktivist*innen, dem Anzeigen von Personen oder dem „Einklagen“ in FFF-Demonstrationen, zeigt sie nur mehr, dass sie nicht auf emanzipativer, progressiver Seite steht. MLPD raus aus unseren Bündnissen und Strukturen, denn sie gefährdet uns und unsere Freund*innen!

Auch für Bochum steht fest: Die MLPD ist auch hier kein Bündnispartner für linke, emanzipatorische und progressive Zusammenhänge.

Fridays for future Bochum
Antifaschistische Gruppe 5
Antifaschistische Linke Bochum
Antifaschistische Aktion Bochum
Antifaschistische Aktion Witten
f:antifa Bochum
Offenes Antifa Café Bochum
Solidaritätsbündnis für Rojava Bochum
Tierbefreier*innen Bochum
Bochumer Geschichtswerkstatt