Aufruf der Antifaschistischen Linken Bochum gegen die morgige AfD-Kundgebung:

Am 05. September, eine Woche vor der Oberbürgermeisterwahl in Bochum, möchte der Kreisverband der „Alternative für Deutschland“ um 10:00 Uhr eine Kundgebung auf dem Husemannplatz abhalten. Dies gilt es zu stören!

Als RednerInnen sind der OB-Kandidat Wolf-Dieter Liese, der AfD-NRW Vorsitzende Markus Pretzell und die AfD-Bundes und Sachsenvorsitzende Frauke Petry eingeladen. Was man von der Redner*innen zu hören bekommen wird ist klar: Nationalismus und Rassismus.

Denn mit der neuen Parteivorsitzenden hat sich die Alternative für Deutschland noch klarer am rechten Rand positioniert. Frauke Petry ist Gründungsmitglied, Sachsenvorsitzende und vertrat jeher den rechten Flügel der Partei. Mitte diesen Jahres löste sie den eher neoliberal geprägten Bernd Lucke ab. Gerade in Sachsen fiel die AfD auf, da die Parteijugend Equipment für rechtsradikalen Versammlungen stellte oder sich die Partei mit rassistischen Parolen in den Diskurs um die Aufnahme von Flüchtlingen einbrachte.

Auch der NRW-Vorsitzende Markus Pretzell gehört zum rechten Flügel der AfD. Er ist seit Jahren im Burschenschaftsumfeld tätig. So ist er seit seinem Jura Studium Mitglied der Studentenverbindung „Corps Saxo-Borussia“. Zudem hat er frühzeitig Verständnis gegenüber den rassistischen Pegida-Demonstrationen gezeigt und in einem Brief an “80 Millionen Deutsche” dazu aufgerufen, auf die Straße zu gehen – gegen die politische Klasse, für christliche Werte und eine liberale Gesellschaft.

Der Bochumer Kreisverband um Wolf Dieter Liese geriet bei der letzten Wahl in die Schlagzeilen, als der stellv. Vorsitzende Johannes Paul einen AfD-Kritiker mit einer Schusswaffe bedrohte. Das der Kreisverband Bochum nun zur Oberbürgermeisterwahl Frauke Petry einläd zeigt erneut, dass er auf Linie mit dem Rechtsruck innerhalb der Partei ist.

All dies zeigt, dass die Alternative für Deutschland keine Partei ist, die man nur als Wahlalternative für enttäuschte FDP oder CDU Wähler*innen sehen kann. Das Parteiprogramm ist klassistisch, nationalistisch und rassistisch. Es handelt sich um eine Partei der Neuen Rechten, in der eine große Bandbreite von Rechtskonservativen, Mitgliedern der Identitären Beweugung bis hin zu Verschwörungstheoretiker*innen und Rassist*innen aktiv sind.

Gerade in Zeiten von brennenden Flüchtlingsunterkünften und rassistischen Übergriffen ist es wichtig sich gegen Rassismus gerade zu machen und die geistigen Brandstifter*innen zu benennen und zu bekämpfen!

Kommt am Samstag um 10:00 Uhr zum Antifa-Treffpunkt an der Rathausglocke in Bochum und vertreibt das Rassistenpack aus unserer Stadt!

Rechtspopulismus stoppen – Rassismus bekämpfen!
Frauke Petry? AfD? – Siktir git!

Antifaschistische Linke Bochum,
Septmeber 2015