Stellungnahme des Bochumer Antifa Klüngels

Die Initiator_innen der Kampagne gegen Nazis und Rechtpopulisten im Bochumer Stadtrat melden sich auf den Artikel „Polizei warnt Kandidaten vor möglichen Anschlägen“ in der WAZ Bochum vom 18.03.2014 zu Wort. „Ich habe den Artikel mit einigem Erstaunen gelesen, und möchte jetzt ein paar Dinge klarstellen.“ so Karl Schwirzeck vom Antifa Klüngel.

Der Antifa Klüngel Bochum führt eine Kampagne durch, deren Fokus darauf liegt Informationen über die Inhalte und Strukturen von rechtspopulistischen und neonazistischen Parteien einer großen Öffentlichkeit bekannt zu machen. Wenn der Staatsschutz jetzt vor „Anschlägen“ warnt, dann handelt es sich dabei um Panikmache von Seiten der Polizei. Der Antifa Klüngel hat sich der Aufklärung über rechte Parteien verschrieben. Das diese auch im Wohnumfeld rechter Spitzenkandidat_innen stattfinden kann halten wir für legitim. Karl Schwirzeck ergänzt: „Wenn mein Nachbar bei der NPD oder AfD wäre, dann wäre ich froh über solche Aufklärung. Dann überlegt man es sich doch zweimal ob man so einer Person noch einen Gefallen tut.“ Außerdem handelt es sich bei den Kandidat_innen zur Kommunalwahl um Personen des öffentlichen Lebens. Wer ein öffentliches Amt anstrebt sollte damit umgehen können, dass seine Aussagen kritisch hinterfragt werden. Die antifaschistische Recherche hält sich stets an überprüfbare Fakten und dient damit dem demokratischen Willensbildungsprozess.

AfD muss handeln

Die „Alternative für Deutschland“ muss jetzt handeln. Wenn Kandidat_innen der Partei nicht mehr antreten wollen, dann stehen die Verantwortlichen der AfD in der moralischen Pflicht ihnen dies zu ermöglichen. Wie bereits in der letzten Pressemitteilung geschrieben, haben sich die ersten Ex-Kandidat_innen bei uns gemeldet. Diese wollen nicht aus „Angst vor Anschlägen“ auf ihre Kandidatur verzichten, sondern weil sie die Inhalte der AfD ablehnen. Ein ehemaliger AfD’ler, der unter „anderen Voraussetzungen“ als Kommunalkandidat angetreten war schrieb dem Antifa Klüngel z.B. folgendes: „Ich mag es nicht wenn man schlecht über homosexuelle spricht und und die Leute auch noch schlecht behandelt. Des weiteren sind die Ansichten über Ausländer nicht mit meinen zu vereinbaren.“

Der Antifa Klüngel Bochum wird seine Kampagne gegen neonazistische und rechtspopulistische Parteien fortsetzen. Derzeit wird umfangreiches Infomaterial über die zur Wahl antretenden Parteien erstellt und weitere öffentlichkeitswirksame Aktionen geplant. Für ausstiegswillige Rechte hat der Antifa Klüngel immer ein offenes Ohr.